2005-1
Triebfedern der Rüstung

Editorial

Gastkommentar

Kommentierte Presseschau

Bundeswehr
Soldaten stärker gefährdet Das Verteidigungsministerium rechnet in 2005 mit einer deutlich höheren Gefährdung der in Afghanistan eingesetzten deutschen Soldaten. Grund sei eine Ankündigung der Briten und US-Amerikaner, den Kampf gegen die Drogenbarone zu verschärfen, berichtet »Der Spiegel« (Nr. 2-2005, S. 14). Der Bundesnachrichtendienst habe die Militärs gewarnt, wenn die Einnahmequellen der Warlords versiegten, berge das vermehrte Gefahren für die deutschen Camps in Kunduz und Faisabad. Verteidigungsminister Struck habe deshalb die Sicherheitsstrukturen verstärken lassen und wolle mit den anderen Parlamentsfraktionen jetzt einen „robusteren Einsatz“ besprechen. Dabei werde geprüft, ob die bisher auf 2.250 Soldaten begrenzte Truppenstärke erhöht und Spezialkräfte zur großräumigen Sicherheit der Lager entsandt werden müssten. Im Bundestagsmandat zur Teilnahme an der ISAF-Mission am Hindukusch ist die Drogenbekämpfung ausdrücklich ausgeschlossen. Bereits im September hatten Bundeswehgeneräle auf die Gefahren durch die Drogenmaffia aufmerksam gemacht und sich in einem Brief an den Verteidigungsminister gegen eine Verlegung deutscher Soldaten nach Faisabad gewandt, da die Provinz zu den bedeutendsten Mohnanbaugebieten gehört (siehe W&F 4-2004, S. 4). Nach einem Bericht der UN-Organisation gegen Drogen und Verbrechen (UNODC) hat die Opiumproduktion in Afghanistan neue Rekordhöhen erklommen. Die Anbaufläche für Schlafmohn sei von 2003 bis 2004 um 64 Prozent ausgeweitet worden. Afghanistan liefert heute 87 Prozent des weltweit verarbeiteten Opiums (TAZ 19.11.04).
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Triebfedern der Rüstung

Neuordnung der deutschen Rüstungsforschung
Proteste der Beschäftigten
Im Gefolge der Anschläge des 11. September haben die Bestrebungen neuen Auftrieb erhalten, zivile Forschung für militärische Zwecke in Dienst zu nehmen. Gemäß den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien sind die Mittel des Verteidigungsetats auf die Befähigung der Bundeswehr zu weltweiten Militäreinsätzen umzuorientieren. Mit GALILEO wird der militärischen Nutzung des Weltraums Schubkraft verliehen werden. Die gerade unterzeichnete EU-Verfassung sieht eine permanente Aufrüstung unter Einschluss der Forschung vor. Der Plan, die Institute der Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften (FGAN) 1 und das Institut für Technische Physik des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) 2 in die Fraunhofergesellschaft(FhG)3 einzugliedern, wird ausdrücklich mit den verteidigungspolitischen Richtlinien und der beabsichtigten Nutzung von zivil/militärischen Synergieeffekten begründet. Wie reagieren darauf die in der staatlich finanzierten, außeruniversitären Forschung Beschäftigten? Gibt es Gegenkräfte gegen die Militarisierungspläne? Treten diese der Militarisierung sichtbar entgegen? Hat die Entspannungs- und Friedenspolitik der 1970er Jahre im Bewusstsein der Forscher Spuren hinterlassen? Haben die auch früher schon propagierten »dual use«-Konzepte Wirkungen gezeitigt? Ist die bisher überwiegend praktizierte organisatorische Trennung von ziviler und militärischer Forschung in der staatlichen Forschung ein Militarisierungshemmnis? Die nachfolgende praxisbezogene Betrachtung aus Anlass der beabsichtigten Eingliederung staatlicher Rüstungsforschung in die Fraunhofergesellschaft beleuchtet einen Teilsektor der Forschung, kann aus Platzgründen aber nicht auf Details der geplanten Fusion eingehen.

Massenvernichtungswaffen

Medien und Krieg

Afghanistan

Friedensethik

Bericht

Diskurse der Gewalt – Gewalt der Diskurse
Internationale Konferenz des Transdisziplinären Forums Magdeburg
Zum zweiten Mal luden junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Fakultät für Geistes-, Sozial- und Erziehungswissenschaften der Magdeburger Otto-von-Guericke-Universität zur internationalen Konferenz (2.-4. Juli 2004) des Transdisziplinären Forums Magdeburg (TransForMa) ein. Der Name Trans-ForMa ist hierbei Programm: Die Magdeburger Konferenz ist eine grenzüberschreitende Veranstaltung, was sich nicht nur in der zweisprachigen Organisation (deutsch und englisch) widerspiegelt. Die über 150 TeilnehmerInnen kamen aus mehr als 15 Ländern. Neben PolitikwissenschaftlerInnen und SoziologInnen traf man auf PhilosophInnen, LiteraturwissenschaftlerInnen, MedienwissenschaftlerInnen oder EthnologInnen aus allen akademischen Gruppen. Die diesjährige Tagung stand unter dem Titel »Gewalt der Diskurse – Diskurse der Gewalt« und knüpfte damit thematisch an die letztjährige Auftaktveranstaltung »Reflexive Repräsentationen: Diskurs, Macht und Praxis im globalen Kapitalismus« an. Drei Tage lang wurde vor dem Hintergrund gegenwärtiger weltgesellschaftlicher Verhältnisse über die Verstrickung (physischer) Gewalt in Diskursen als auch über die Materialisierung der Diskurse in (physischer) Gewalt diskutiert. Wie im letzten Jahr standen auch dieses Mal vor allem neuere »radikale« Ansätze aus Diskurstheorie, Poststrukturalismus und Postkolonialismus im Vordergrund.

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