1996-2
Größer – Stärker – Lauter

Bonner Notizen

Deutsche Außenpolitik

(K)Ein Platz im Sicherheitsrat
Seit der deutschen Vereinigung steht das Thema eines Ständigen Sitzes der Bundesrepublik Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf verschiedensten Tagesordnungen: der Tagesordnung zur (notwendigen) Reform der Vereinten Nationen, der Tagesordnung der Beziehungen Deutschlands zu seinen westlichen Verbündeten und Partnern und somit schließlich der Tagesordnung über die Ziele der neuen deutschen Außenpolitik. Hier soll nun weder diskutiert werden, inwieweit ein ständiger deutscher Sitz im Sicherheitsrat dazu beitragen würde, die Vereinten Nationen handlungsfähiger bezüglich der weltpolitischen Problemlagen nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes zu machen, noch der Frage gefolgt werden, welche Interessen die westlichen Verbündeten und Partner Deutschlands in dieser Frage verfolgen. Der hier gewählte Ausgangspunkt ist die Frage, warum Deutschland, d.h. seine Regierung, aber auch wesentliche Teile der Opposition, ein Interesse an diesem »Ständigen Sitz« haben. Dieser Frage wollen wir uns in drei Schritten nähern: Welche Bedeutung hat ein »Ständiger Sitz« im UN-Sicherheitsrat (I); Warum strebt Deutschland einen solchen »Ständigen Sitz« an (II)? Abschließend ist zu fragen, welche Verwirklichungschancen dem deutschen Interesse eingeräumt werden, und welche Rückwirkungen daraus sowohl für die zukünftige Politik der UNO als auch für die zukünftige deutsche Außenpolitik abgeleitet werden können.
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