Human Rights Watch: 1 Artikel
Kontrolle der Erdöleinkünfte Angolas
Ein Schritt gegen Korruption und Kriegsfinanzierung?
Am 3. April 2001 kündigten der Internationale Währungsfonds (IWF) und die angolanische Regierung den Beginn eines »Staff Monitored Programs« (SMP) an, einer Übereinkunft zur Durchführung zahlreicher wirtschaftlicher und institutioneller Reformen in Angola, als Voraussetzung für weitere Kreditvergabe und Zusammenarbeit mit dem IWF und der Weltbank. Das SMP enthält eine Klausel zur Überwachung von Einkünften aus der Ölproduktion, Oil Diagnostic (Öl-Diagnose) genannt. Human Rights Watch (HRW) glaubt, dass das Öl-Einkünfte-Diagnose-Verfahren, wenn es durchgeführt werden sollte, zu einen zwar begrenzten, aber positiven Schritt in Richtung auf mehr Transparenz in der Haushaltsführung, öffentliche Rechnungslegung und auch zu stärkerer Beachtung der Menschenrechte führen würde. Gleichzeitig äußert HRW die Sorge, dass die angolanische Regierung nicht in der Lage sein wird, die mit der Vereinbarung verbundenen Bedingungen zu erfüllen. In einem Hintergrundbericht – den wir im Folgenden stark gekürzt veröffentlichen – geht HRW ein auf die Entwicklung der Oil Diagnostic in der jüngeren Vergangenheit und die mit Öl und Menschenrechten zusammenhängenden Themen. Die Oil Diagnostic ist von besonderer Bedeutung, da die Einkünfte aus der Ölproduktion die größte Einkommensquelle der angolanischen Regierung waren und sind. Von 1995 bis 1999 betrug der Erlös aus dem Öl, nach Schätzungen des IWF, etwa 70 bis 89 Prozent der Regierungseinkünfte und etwa 85 bis 92 Prozent der Exporteinnahmen.1 Die Öl-Ressourcen ermöglichten es der Regierung ihren Konflikt mit Jonas Savimbis UNITA (Uniao Nacional da Independenca Total da Angola) fortzusetzen.

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