Jo Fleischle: 1 Artikel
Sicherheitspolitik im Wandel
Die Taiwan-Perspektive
Mitte der 90er Jahre bestanden begründete Hoffnungen, demokratische Reformen auf Taiwan wirkten sich mittelfristig positiv auf die Beilegung des Konfliktes zwischen Taiwan und der VR China aus. Dass politische Liberalisierung und gesellschaftliche Pluralisierung auf Taiwan einerseits und die Reform- und Öffnungspolitik der VR China andererseits zu einer inkrementalistischen Annäherung beider Konfliktparteien, zu einer institutionalisierten Konfliktbearbeitung und wenigstens tendenziell zu einem kontrollierbaren und weniger intensiven Konfliktaustrag führten, blieb indes bloßes Wunschdenken. Paradoxerweise verschärfte aus taiwanesischer Sicht die Demokratisierung des politischen Systems der Republik China auf Taiwan (ROC) den Konflikt zwischen beiden Staaten und verschlechterte zudem Taiwans außen- und sicherheitspolitische Lage. Als am 20. Mai 2000 erstmals die größte Oppositionspartei, die Democratic Progressive Party (DPP), nach freien Wahlen die Guomindang-Regierung (GMD – Nationalpartei) ablöste und den Präsidenten stellte, war dies der vorläufige Schlusspunkt eines beachtlich zügigen und staatlich gelenkten Demokratisierungsprozesses. In einem evolutionären, keineswegs aber nur gewaltfreien Prozesses hatte sich Taiwan von einer Entwicklungsdiktatur zu einem demokratischen Staatswesen entwickelt. Das politische System der ROC war noch bis Anfang der 80er Jahre durch eine Ein-Parteien-Herrschaft der GMD, durch Zentralisierung von Macht in einem obersten Führungszirkel, durch »Entscheidungsfindungsprozesse« von oben nach unten und tendenziell durch Konfliktlösung mit repressiven Mitteln gekennzeichnet. Ideologisch wurde Politik im Rahmen der Staatsideologie interpretiert, die auf den nur rudimentär überlieferten Lehren des »Vaters der Republik« Sun Yat-Sen gründete.
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