Wissenschaft & Frieden

2009-4

Dossier 62

Jonna Schürkes & Christoph Marischka

Weniger tödliche Soldaten?
Die Wirkmittel der Weltinnenpolitik

2021-1 Christoph Marischka

Europas Hinterhof?
»Ertüchtigung« und Militarisierung der Sahel-Region
Die EU betreibt die systematische Militarisierung der Sahel-Region. Bereits die ersten eigenständigen Schritte einer militärisch gestützten Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ohne Rückgriff auf NATO-Strukturen erfolgten auf dem afrikanischen Kontinent – 2003 in der DR Kongo. Aktuell ist die EU mit diversen Missionen in der erweiterten Sahel-Region aktiv. Das sind die EU-Trainingsmissionen (EUTM) in Somalia und Mali, die Mission zum Kapazitätsaufbau (EUCAP) in Somalia, die EUCAP-SAHEL-Missionen ebenfalls in Mali und dem benachbarten Niger sowie eine Mission zur militärischen Beratung in der Zentralafrikanischen Republik. Eine weitere Mission zur Unterstützung der Grenzsicherung (EUBAM) in Libyen ist von Tunesien aus aktiv.

2018-4 Christoph Marischka

Hybrides Kommando
Das neue Komando »Cyber- und Informationsraum« der Bundeswehr
Cyber-Themen sind längst auf allen Ebenen angekommen, auch in der Außen- und Verteidigungspolitik. Die Bundesregierung verabschiedete 2016 eine »Cyber-Sicherheitsstrategie«, damit „[d]ie Handlungsfähigkeit und Souveränität Deutschlands […] auch im Zeitalter der Digitalisierung gewährleistet“ bleibt. Ein wichtiges Element dieser Strategie ist die „Positionierung Deutschlands in der europäischen und internationalen Cyber-Sicherheitspolitik“. Dazu will die Regierung z.B. „[d]ie Cyber-Verteidigungspolitik der NATO weiterentwickeln“ (Zitate von auswärtiges-amt.de). Keineswegs beschränkt sich die Regierung aber auf eine »Cyber-Außenpolitik«, vielmehr hat das Arbeitsfeld auch bei der Bundeswehr hohe Priorität.

2016-1 Christoph Marischka & Kathrin Jeske & Christine Schweitzer & Jan Christopher Cohrs & Gert Sommer

Konzepte vom Frieden
Vier Friedensinstitute, vier Ansätze
Jenseits der Universitäten und großen Forschungseinrichtungen existieren in Deutschland auch kleinere Friedensforschungsinstitute und -organisationen, die sich bzgl. Finanzierung, politischen Leitlinien und Arbeitsweise von den anderen Einrichtungen abheben. Damit leisten sie einen wertvollen Beitrag zur Vielstimmigkeit der deutschen Friedensforschung. W&F hat VertreterInnen der IMI, des ithf, des IFGK sowie des FFP um Darstellungen ihrer Institute gebeten. Sie beschreiben Strukturen, inhaltliche Schwerpunkte, politische Perspektiven und zukünftige Herausforderungen.

2009-3 Christoph Marischka

Marktradikales Militär
Die privatwirtschaftliche Basis einer Armee im Einsatz
Der Trend zur Privatisierung originär staatlicher Aufgaben macht auch vor dem Militär nicht halt. Die Aktivitäten bewaffneter Söldner im Irak, deren Verhalten gelegentlich Schlagzeilen in der Weltpresse produziert, sind jedoch nur die Spitze des Eisbergs. Längst hat auch die Bundeswehr vormals in eigener Verantwortung betriebene Aufgaben, wie etwa die Instandsetzung oder das Fuhrparkmanagment, ausgegliedert.

2008-2 Christoph Marischka

Migration als Katalysator der Rüstung
Bei nahezu allen Interventionen der letzten Jahre hat zumindest vordergründig der Schutz von Flüchtlingen eine Rolle gespielt, selbst der letzte EU-Einsatz in der DR Congo, bei dem in der entfernten Hauptstadt Kinshasa eine Wahl abgesichert werden sollte, wurde vom deutschen Verteidigungsminister Jung u.a. damit begründet, man würde es ansonsten „mit einem großen Flüchtlingsproblem in ganz Europa zu tun bekommen“.1 Erst Anfang März 2008 beschwor EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner in einem internen Papier „Sicherheitsszenarien ohne Präzedenzfall“. Durch Klimawandel, Ressourcenkonflikte und scheiternde Staaten müsse Europa „mit deutlich erhöhtem Migrationsdruck rechnen“. Solche Bedrohungsanalysen und die durch sie erzeugten Ängste dienen als Katalysator für Rüstungsprojekte und Einsatzkonzepte, die sich weniger zum Einsatz gegen imaginierte Ströme als vielmehr für eine umfassende Kontrolle der Bevölkerung und permanente Aufstandsbekämpfung eignen.

2005-4 Christoph Marischka

Intelligenter Kolonialismus
Die Human Security Doctrine for Europe
Das Konzept der Menschlichen Sicherheit wurde von Friedensbewegten mit der Intention entwickelt und propagiert, die Freiheit der Menschen von Furcht und Mangel, die individuelle Sicherheit, in den Mittelpunkt zu stellen; dem Schutz des Individuums gezielt höhere Bedeutung zu geben als dem Schutz der territorialen Integrität der Nationalstaaten. Doch der Begriff war von Anfang an umstritten. Für die einen war der Begriff Sicherheit zu stark staatlich besetzt, andere befürchteten den Missbrauch. So wies Claudia von Braunmühl auf einem Kongress der Petra-Kelly-Stiftung im Februar 2003 auf die Gefahr hin, „dass jeder Sicherheitsbegriff ein soziales Konstrukt darstellt und daher stets durch »unheilige Weggefährten«, beispielsweise durch den militärisch industriellen Komplex, manipulierbar bleibe.“1 Wie Recht sie damals hatte, zeigt eine Studie, die im Auftrage des EU-Repräsentanten für die Außenpolitik, Javier Solana, erstellt wurde, und in der der Begriff Menschliche Sicherheit zur Legitimation eines »intelligenten Kolonialismus« eingesetzt wird.