in Wissenschaft & Frieden 2018-3: Gender im Visier

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Längst überfälliger Gipfel

von Rainer Werning

Man mag es drehen und wenden, wie man will: Das Zusammentreffen von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong-Un war im wahrsten Wortsinn historisch. Da reichten sich am 12. Juni 2018 im südostasiatischen Singapur zwei Männer die Hände, die noch Anfang dieses Jahres schwadronierten, wer über den größeren Knopf verfüge, um seine Raketen gegen die jeweils andere Seite abzufeuern.

Erst seit 1972 kam es zu drei innerkoreanischen Avancen, die allerdings aufgrund außenpolitischer Konstellationen bzw. direkter Intervention seitens der USA vereitelt wurden: die »Gemeinsame Süd-Nord-Erklärung über die friedliche nationale Wiedervereinigung« vom 4. Juli 1972; das um die Jahreswende 1991/1992 zwischen Seoul und Pjöngjang ausgehandelte »Abkommen über Aussöhnung, Nichtaggression, Austausch und Kooperation« und die »Gemeinsame Erklärung zur Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel« sowie die anlässlich des ersten innerkoreanischen Gipfeltreffens in Pjöngjang von beiden Staatschefs, Kim Dae-Jung und Kim Jong-Il (Vater von Kim Jong-Un), am 15. Juni 2000 vereinbarte »Nord-Süd-Deklaration«. Möglich geworden war dieser Gipfel nach dem Amtsantritt Kim Dae-Jungs im Februar 1998, der in Anlehnung an eine bekannte Fabel von Äsop vis-à-vis dem Norden eine »Sonnenscheinpolitik« verfolgte.

Den Höhepunkt dieser »Sonnenscheinpolitik« bildete der Besuch von US-Außenministerin Madeleine K. Albright in Pjöngjang am 23. und 24. Oktober 2000. Höchst ungewöhnlich auch die Szenen zwei Wochen zuvor. Da hatte US-Präsident Bill Clinton mit dem 72-jährigen Vizemarschall Jo Myong-Rok den Sondergesandten Kim Jong-Ils und die damalige Nummer zwei der nordkoreanischen Nomenklatura im Oval Office im Weißen Haus mit einem herzlichen Händeschütteln willkommen geheißen. Bei der Gelegenheit überreichte Vizemarschall Jo dem Gastgeber einen Brief von Kim mit einer Einladung zum Besuch in Pjöngjang. Dann teilte er Clinton mit: „Wenn Sie nach Pjöngjang kommen, wird Ihnen Kim Jong-Il garantieren, alle Ihre Sicherheitsbedürfnisse zu befriedigen.“ Außerdem verpflichteten sich Washington und Pjöngjang im Rahmen eines Gemeinsamen Kommuniqués anlässlich der Jo-Visite u.a., „formell den Koreakrieg zu beenden, indem das Waffenstillstandsabkommen von 1953 durch einen dauerhaften Friedensvertrag ersetzt wird“.

Während also zu Beginn des Jahres 2001 alle Zeichen auf Entspannung in Korea standen, geriet die Situation nach dem Amtsantritt von George W. Bush aus den Fugen. Er bezeichnete Nordkorea unverblümt als einen „Bedrohungsfaktor in Ostasien“, mit dem Gespräche ausgesetzt und erst nach einer kompletten Neubestimmung der US-Asienpolitik wieder aufgenommen würden. Den innerkoreanischen Dialog kanzelte er als „naiv“ ab. Vor allem die in Washington vor und nach der Irak-Invasion (2003) wiederholte Forderung notwendiger »Regimewechsel« ließ in Pjöngjang die Alarmglocken schrillen. Nachdem Präsident Bush bereits im Januar 2002 Nordkorea als Teil seiner ominösen »Achse des Bösen« ausgemacht hatte, verwies die Regierung Nordkoreas die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde des Landes, belud den Atomreaktor in Yongbyon mit neuen Brennstäben und erklärte den Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag.

Der am 9. Mai 2017 gewählte Präsident Südkoreas, Moon Jae-In, ist das Beste, was seinem Land und der Entspannungspolitik auf der Halbinsel passieren konnte. Ohne seine neu inszenierte »Sonnenscheinpolitik« wäre eine um die Jahreswende 2017/18 erfolgte vierte Nord-Süd-Annäherung nicht zustande gekommen, vom gemeinsamen Besuch Moons und Kims im Grenzort Panmunjom am 27. April und eben dem Trump-Kim-Gipfeltreffen in Singapur ganz zu schweigen. Dort wurde immerhin vereinbart, ein »Friedensregime« auf der Halbinsel zu errichten, die bilateralen Beziehungen zu verbessern und die Denuklearisierung anzugehen. Mit »Friedensregime« ist zuvörderst die Schaffung vertrauenbildender Maßnahmen und die Überführung des Waffenstillstandsabkommens in einen Friedensvertrag im Sinne einer Folge »progressiver, aufeinander abgestimmter Etappen« gemeint.

Hardliner in Seoul wie Washington und in den letzten Wochen vor allem Medien in den USA, wie NBC News, CNN und The Wall Street Journal, beharren indes prioritär auf der alten CVID-Position (comprehensive, verifiable, irreversible denuclearization – umfassende, verifizierbare, unumkehrbare Denuklearisierung). Das kann bestenfalls das Resultat, mitnichten die Vorbedingung eines langwierigen Verhandlungsprozesses sein.

Dr. Rainer Werning, Politikwissenschaftler und Publizist mit den Schwerpunkten Ost- und Südostasien, ist u.a. Koautor des jüngst erschienenen Buches »Brennpunkt Nordkorea« (Berlin: edition berolina) und (Nord-) Korea-Dozent an der Akademie für Internationale Zusammenarbeit (AIZ) in Bonn-Röttgen.

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