Armee im Einsatz: Eine Frage des Erfolgs?!

von Bernhard Rinke

Die noch immer vornehmlich nur in Fachkreisen geführte Auseinandersetzung über die Bundeswehr als Armee im weltweiten Einsatz ist an einen Wendepunkt geraten. Zumindest treten die Fragen nach der Legalität und Legitimität der Interventionen unter Beteiligung deutscher Streitkräfte zusehends in den Hintergrund – wie umstritten die einzelnen Einsätze diesbezüglich auch immer sein mögen. Derweil rücken die Fragen nach dem Erfolg bzw. Misserfolg dieser Einsätze erkennbar in den Vordergrund. An »harten« Erfolgskriterien mangelt es indes. Um so mehr ist genau hinzuschauen, wenn die Auslandseinsätze der Bundeswehr als Erfolg verkauft werden. Gegenüber vermeintlichen Erfolgsgeschichten bleibt jedenfalls auch weiterhin kritische Wachsamkeit angezeigt.

Von Seiten aufmerksamer Beobachter und der Friedensforschung wird angesichts erkennbarer Diskrepanzen zwischen Anspruch und Wirklichkeit seit einiger Zeit auf die wachsende Verdrossenheit und Skepsis bezüglich der Wirksamkeit und Resultate internationaler Militäreinsätze im Allgemeinen und der Beteiligung deutscher Soldaten im Besonderen hingewiesen (vgl. etwa Heinemann-Grüder 2008; Pradetto 2008). Kurzum, die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind in eine „Akzeptanz- und Wirksamkeitskrise“ (Nachtwei 2008: 46) geraten. Glaubt man hingegen den offiziellen Verlautbarungen, handelt es sich bei den Interventionen offenbar um eine nahtlose Kette von Erfolgsgeschichten. Jedenfalls werden die Auslandseinsätze von dieser Seite durchweg als Erfolg verkauft.

Doch anhand welcher Maßstäbe wird dabei eigentlich bestimmt, ob militärische Interventionen nun ein Erfolg oder ein Misserfolg waren bzw. sind? Und ist eine »präzise« Messung des (Miss-)Erfolgs solcher Einsätze überhaupt möglich? Oder besteht die einzige Klarheit wirklich darin, dass „völlig unklar ist, (…) was die Maßstäbe sind, nach denen sie als erfolgreich oder gescheitert zu begreifen sind“ (Münkler 2008: 89)? Die hier hintergründig mitschwingende These, dass mithin jedwedes Nachdenken über Erfolg bzw. Misserfolg der Auslandseinsätze gleichsam von vorn herein zum Scheitern verurteilt sei, trägt ihrerseits jedoch kaum zu Klarheit bei. Differenzierung tut Not.

Grundsätzlich sind zunächst einmal zwei Bewertungsmethoden voneinander zu unterscheiden: Einerseits können „Evaluierungen im Sinne von umfassenden Kosten-Nutzen-Analysen“ (Brzoska 2009: 61), im engeren Sinne also Untersuchungen der Effizienz der militärischer Auslandseinsätze vorgenommen werden. Ausgehend von dem bemerkenswerten Befund, dass systematische Erfassungen „von Kosten und Einschätzung der Nutzen – unter Einschluss möglicherweise kostengünstigerer Alternativen – (…) zumindest öffentlich nicht zugänglich“ (Brzoska 2007: 75) sind, hat namentlich Michael Brzoska inzwischen wiederholt auf die Bedeutung von Kosten-Nutzen-Bewertungen für die Diskussion über die Auslandseinsätze der Bundeswehr hingewiesen (Broszka 2007; Brzoska 2009).

Andererseits kann jedoch auch nach der Wirkung der Einsätze im Sinne einer Bewertung ihrer Effektivität gefragt werden. Der Betrachtung dieses Aspektes soll nachfolgend unsere besondere Aufmerksamkeit gelten. Dabei wird nicht der Versuch unternommen, valide Messverfahren zur Bestimmung der Wirkung von Auslandseinsätzen zu entwickeln. Ausgehend von grundsätzlichen Anmerkungen zur Problematik der Wirkungsmessung wird zum Einen vielmehr aufgezeigt, dass sich »Erfolgsmeldungen« häufig nur dem Umstand »verdanken«, dass vieles »gemessen« wurde und wird, nur eben gerade nicht »Erfolg« im Sinne einer nachhaltigen und ursachenorientierten Krisen- und Konfliktbearbeitung. Zum Anderen wird die neue Bescheidenheit bei der Formulierung von Interventionszielen kritisch hinterfragt.

Das Problem der Wirkungsmessung

Bestrebungen, die Wirkung der Auslandseinsätze empirisch sauber messen zu wollen, stellen die Forschung vor außerordentlich komplexe konzeptionelle und methodische Probleme. Die Herausforderung ist dabei zweifacher Natur: Erstens wäre zu klären, wie die Wirkung einer militärischen Intervention – in forschungssystematischer Hinsicht die abhängige Variable – genau zu definieren ist. Mit anderen Worten: »Erfolg« und »Misserfolg« einer Intervention sind genau zu bestimmen. Ein diesbezüglicher Konsens ist jedoch nicht in Sicht. Lässt sich etwa mit Blick auf die gegenwärtige Lage im Kosovo oder in Bosnien-Herzegowina schon dann von einem »Erfolg« als „Minimalergebnis“ einer militärischen Intervention sprechen, wenn im Sinne eines negativen Friedens „die (…) Abwesenheit gewaltsamer Konfliktaustragung“ (Kupferschmidt/Thränert 2007: 25) erreicht wurde bzw. wird? Oder wenn im Rahmen der Um- und Durchsetzung eines einmal erteilten Mandats internationale Handlungsfähigkeit bewiesen wurde? Oder kann erst dann wirklich von einem »Erfolg« gesprochen werden, wenn in Konfliktregionen über einen negativen Frieden hinausgehende „Prozesse der Heilung und Aussöhnung und wirtschaftliche(n) Entwicklung (…) in Gang gekommen sind“ (Fischer 2009: 101)?

Nun dürfte klar sein, dass Konflikte nicht militärisch gelöst werden können. Doch Vorsicht: Auch eine zivile Politik der ursachenorientierten Krisenlösung und nachhaltigen Friedenskonsolidierung kann sich dem »Messproblem« in letzter Konsequenz nicht entziehen. Jedenfalls bliebe noch immer zu bestimmen, wie bzw. woran Prozesse nachhaltiger Konflikttransformation und ursachenorientierter Krisenlösung im Einzelnen genau gemessen werden könnten. Mit anderen Worten: Versöhnungsarbeit, Wiedergutmachung, Wiederaufbau, Wahrung von Menschen- und Minderheitenrechten, sozioökonomische Teilhabe usw. mögen aus gutem Grund als elementare Bestandteile eines plausiblen Kriterienkatalogs gelingender ziviler Konfliktbearbeitung und Friedenskonsolidierung angesehen werden. Auch sie wären allerdings noch konkret zu operationalisieren.

Zweitens muss der Nachweis eines eindeutigen kausalen Zusammenhangs zwischen dem Einsatz des Militärs – in forschungssystematischer Hinsicht die unabhängige Variable – und dessen Wirkung als abhängiger Variable geführt werden. Bei genauerem Hinsehen erweist sich diese Aufgabe als äußerst anspruchsvoll. Denn die Ausprägung der abhängigen Variable, also der Interventionswirkung, wird ganz zweifellos (auch) von „zahlreichen Kontextfaktoren“ (Heinemann-Grüder 2009: 75) – in forschungssystematischer Hinsicht intervenierenden Variablen – beeinflusst. Vom politischen Willen der Konfliktparteien zur gewaltlosen Konfliktbearbeitung und ihrem Handeln einmal ganz abgesehen, sind diesbezüglich vor allem in Rechnung zu stellen: das „Ausmaß der Gewalt“, die „Art des Konflikts“, das „Vorhandensein von Konfliktressourcen“, die „Größe des Gebiets“, die „Anzahl der Konfliktparteien und deren externer Unterstützung“, die „Anzahl der Opfer“, „die Erschöpfung der Parteien“, die „Klarheit des Mandats, der Mandatsimplementierung, der Dauer, Macht- und Führungskraft“ in den Missionen, die „Koordination der externen Akteure, lokalen und internationalen Kapazitäten“ und die „Anreize (…) für die Konfliktparteien, sich in politische Parteien zu transformieren“ (Heinemann-Grüder 2009: 75).

Damit nicht genug, stellt sich doch überdies das Problem der „Zeitdimension“, wonach sich die „Wirkung bestimmter Maßnahmen (…) erst nach einigen Jahren entfalten und zum Zeitpunkt der Evaluation noch nicht messbar sein“ (Richter 2008: 21) kann. Zugleich steigt mit der Länge einer Wirkungskette auch der Einfluss der intervenierenden Variablen (s.o.), sodass sich die direkten Effekte der Auslandseinsätze der Bundeswehr nur umso schwerer herausarbeiten lassen werden. Angesichts der Komplexität des Untersuchungsgegenstandes erscheint eine einem szientistischen Wissenschaftsideal verpflichtete Wirkungsbestimmung mithin nahezu aussichtslos. Eine zumindest vergleichsweise »saubere« Alternative könnte vor diesem Hintergrund darin bestehen, die Ausprägung der Variable »Wirkung« mittels solider Plausibilitätsketten auf der Grundlage einer möglichst »dichten Beschreibung« (vgl. Geertz 1973: 5-6, 9-10) sowie im Verfahren des »Process Tracing« zur Aufdeckung kausaler Mechanismen (vgl. etwa Checkel 2005) zu bestimmen. Ein solches Unterfangen würde jedoch langfristig angelegte und äußerst sorgfältig durchgeführte Forschungsvorhaben erfordern. Bislang jedenfalls liegen entsprechende Studien zur Effektivität der Auslandseinsätze ebenso wenig vor, wie genaue Untersuchungen ihrer Effizienz.

»Erfolg« im Kongo? – Eine Frage der Definition

Der »Erfolg« einer Intervention hängt also davon ab, mit welchen Maßstäben und Kriterien gemessen wird. Damit öffnet sich ein Spielraum für offenkundig sogar widersprüchliche Bewertungen der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Bewertung des militärischen Krisenmanagements im Kongo bietet dafür ein beredtes Beispiel: Schon der offiziell verlautbarte »Erfolg« der Artemis benannten ESVP-Operation in der Demokratischen Republik Kongo im Jahre 2003 war mehr als „fragwürdig“, da „die lokale und zeitliche Begrenztheit des Mandats (…) der Komplexität der Kriegsursachen“ gelinde gesagt „nur in Ansätzen gerecht wurde“ (Jakobeit 2004: 276). Gleiches lässt sich über die ESVP-Operation EUFOR RD Kongo aus dem Jahre 2006 sagen: Zwar kann auch diese als insgesamt »erfolgreich« bezeichnet werden, wird der Maßstab darin gesehen, dass das als Folge einer „Politik der Risikovermeidung“ (Jäger 2009: 357) bzw. zur „Minimierung politischer Kosten“ (Tull 2007: 73) zeitlich eng befristete Mandat zur Absicherung der Wahlen erfüllt wurde und die deutschen Soldaten ohne Verluste und pünktlich zum Weihnachtsfest wieder zu Hause waren (vgl. Ehrhart 2007: 157; Tull 2007). Als ebenso »erfolgreich« mag die Intervention erscheinen, wird sie daran gemessen, ob es der Europäischen Union gelungen sei, ihre militärische Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen (vgl. Jäger 2009: 356). Nur: Eine symbolische Politik diesen Zuschnitts, der es letzten Endes nur um die Realisierung sekundärer Ziele und Interessen geht, „die wenig oder nichts mit den jeweiligen Regionalkonflikten“ (Hippler 2007: 110) zu tun haben, hat dann aber eben auch nichts mehr mit ursachenorientierter Krisenlösung oder effektiver Konflikttransformation zu tun. Und auch wenn sich das EU-Engagement im Kongo keineswegs auf militärische Komponenten beschränkt (vgl. dazu im Einzelnen etwa Ehrhart 2007: 154ff.): Von »echter Stabilität« kann im Kongo wohl noch immer keine Rede sein. Aus friedenspolitischer Sicht sieht nachhaltige Krisenlösung jedenfalls anders aus.

Auf dem Weg zu neuer Bescheidenheit?

Um so bemerkenswerter erscheint der gleichsam wie ein Rückzugsgefecht anmutende Vorschlag, die Messlatte für den Erfolg von Einsätzen schlichtweg nicht mehr allzu hoch zu hängen: „Der Erfolg von Auslandseinsätzen sollte nicht an Demokratie und wirtschaftlicher Entwicklung als langfristigen Zielen politischer Interventionen in Krisengebieten gemessen werden, sondern vorwiegend daran, ob menschliches Leiden beendet wurde und eine kurz- bis mittelfristige Stabilisierung eingetreten ist“ (Mair 2007: 16). Indes ist beispielsweise mit Blick auf Afghanistan und den dort verfolgten zivil-militärischen Politikansatz fraglich, ob sich die Beurteilung der Effektivität von Bundeswehreinsätzen tatsächlich „auf die Erreichung von rein militärischen Zielen beschränken kann“ (Zürcher 2009: 329). Interventionen mit – bildhaft gesprochen – auf der untersten Sprosse einer „Stufenleiter des Erfolgs“ (Kupferschmidt/Thränert 2007: 25) angesiedelten Zielen treten jedenfalls zwangsläufig ins Leere, wenn die Staatengemeinschaft bei den auf den obersten Leitersprossen angesiedelten und „in erster Linie durch zivile Unterstützung“ (Kupferschmidt/Thränert 2007: 25) zu verwirklichenden Aufgaben des state- und nationbuilding versagt. Von einer mittelfristigen Stabilisierung, geschweige denn einer „optimistisch stimmende(n) Friedenskonsolidierung“ (Hennig 2007: 467), kann in Afghanistan einstweilen jedenfalls wahrlich keine Rede mehr sein. Kurzum, kurzfristige und militärisch abgesicherte »Stabilisierungserfolge« stellen für sich genommen eben noch keinen geeigneten Maßstab dar, um den »Erfolg« einer Intervention verkünden zu können. Dies gilt um so mehr, sollte sich heraus stellen, dass das Militär zu einem Teil des Problems und nicht der Lösung zu werden droht. Instruktiv ist das Beispiel Afghanistan auch in dieser Hinsicht.

Zwar mag man noch einräumen, dass auf den militärischen Sturz der Taliban (als Folge der Terroranschläge auf die USA vom 11. September 2001) „eine kurze Phase der Beruhigung folgte“ (Hippler 2008: 2). Seit etwa 2004/2005 hat sich die Sicherheitslage jedoch deutlich verschlechtert. Zu konstatieren ist eine „krisenhafte Zuspitzung der Lage“ (ebd.), auf die allerdings bislang vornehmlich nur mit einer weiteren Ausdehnung der militärischen Mandate reagiert wurde. Und dies trotz der erkennbaren Erfolglosigkeit der bisherigen Strategie und obwohl alles darauf hindeutet, dass die Ausweitung des militärischen Engagements „eher Teil der Eskalation der Gewalt ist, nicht Mittel ihrer Überwindung“ (ebd.: 3). Statt also weiterhin den Weg eines „konzeptionslosen ‚Weiter-So‘“ (Heinemann-Grüder 2008: 79) zu beschreiten, müsste vielmehr der schon lange angemahnte Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik endlich eingeleitet werden.

Fazit

Aussagen über die Wirkungen der Auslandseinsätze der Bundeswehr sind und bleiben ein heißes Eisen. Sie entscheiden über den politischen Legitimationsdruck auf die Entscheidungsträger. Nun tendieren diese „gerade bei Entwicklungen und empirischen Ergebnissen, die den ihren Entscheidungen zugrunde liegenden Auffassungen widersprechen, eher zu einer Verfestigung und Verstärkung einmal gefasster Meinungen, solange der Druck von außen, diese Auffassungen und diese Politik zu ändern, nicht zu groß wird“ (Pradetto 2008: 289). Um so mehr bleibt kritische Wachsamkeit gegenüber vermeintlichen »Erfolgsmeldungen« angezeigt.

Literatur

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Dr. Bernhard Rinke ist Politikwissenschaftler und Fellow am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH); zur Zeit vertritt er die Professur für Internationale Beziehungen am Fachbereich Sozialwissenschaften der Universität Osnabrück.