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2021-1
»Friedensmacht« EU ? – Zwischen Diplomatie und Militarisierung

Aktueller Beitrag

̦ffnen Die Kritik der Waffen РDenken an Otfried Nassauer (1956-2020)

Corinna Hauswedell und Jürgen Nieth

Anfang Oktober verstarb Otfried Nassauer, national und international hoch geschätzter Friedensforscher und -journalist. Sein Fachwissen war enorm, seine Analysen waren immer erhellend. Für W&F schrieb er seit 1986, und wir vermissen ihn sehr.
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2021-1 »Friedensmacht« EU ? – Zwischen Diplomatie und Militarisierung

Die neue Ausgabe W&F 1/2021 wirft Fragen danach auf, wie es mit der selbsterklärten »Friedensmacht EU« steht. Die Autor*innen analysieren kritisch die Schritte hin zu einer stärker werdenden Militarisierung der Union seit 2016 (Rüstungshaushalte, Friedensfazilität, militärisches Hauptquartier u.a.) und hinterfragen Effizienz und Friedlichkeit des außenpolitischen Engagements der EU an vier Länderbeispielen. Im Ergebnis bleibt das Bild einer zerrissenen Union.

Weitere Beiträge behandeln geopolitische Gründe der Interventionen im Sahel, Probleme mit der Theorie des »Ressourcenfluchs« und Konflikte im Avocadoanbau in Mexiko. Außerdem: Kritik an der »Arbeitsdefinition Antisemitismus« sowie ein historisch-kritischer Blick auf die Geschichte der Friedensbewegung in Ostdeutschland.

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Dossier 91

Palästina unter der Besatzung

Alltag, Hintergründe, Auswirkungen

 Palästina unter der Besatzung

Seit über 50 Jahren besteht die Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel. Dieses Dossier versammelt Beiträge von Israelis und Palästinenser*innen sowie von externen Beobachter*innen der Situation. Sie werfen einen faktenbasierten Blick auf verschiedene Aspekte der Besatzung: von der Frage nach ihrer völkerrechtlichen Legitimität über die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen bis hin zu den Rückwirkungen der Besatzung in die israelische Gesellschaft. Das Dossier ist eine wichtige Grundlage für eine neue und sachliche Diskussion über die Zukunft des israelisch-palästinensischen Konfliktes und die gemeinsame Zukunft der Bevölkerung dieses Gebietes.

mit Beiträgen von: Nasser Alqaddi, Eness Elias, Shir Hever, Sahar Vari, Angelika Timm, Paul Schäfer, Markus Bickel und Norman Paech

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Gastkommentar

zum Artikel Atomwaffen unter Bidens Präsidentschaft

Jacqueline Cabasso
Gastkommentar

Joseph Biden hat seine Präsidentschaft mit einem Ehrfurcht einflößenden Berg an Herausforderungen vor sich angetreten. Ersten Anzeichen nach wird Bidens Regierung im Inland eine dramatische Kehrtwende einleiten: zur rücksichtslosen Missachtung der Pandemie unter der Regierung Trumps; zu ihrer fremdenfeindlichen Politik, die auf Immigrant*innen, People of Color, Muslime*a, Jüd*innen, Frauen, nicht binär-identifizierte Menschen und die Armen abzielte; und zu ihrem Angriff auf das Gesundheitssystem, die Umwelt und die Demokratie an sich.

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In der aktuellen Ausgabe

zum Artikel Zivile Potentiale der EU ausbauen

Krisenprävention und Friedensförderung stärken

Martina Fischer

Der Bedeutungszuwachs der militärischen Dimension in der industrie- und außenpolitischen Orientierung der EU wurde von friedens- und entwicklungspolitisch engagierten NGOs mit Recht kritisiert. Darüber sollte aber nicht vergessen werden, dass die EU insgesamt deutlich mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit und zivile Ansätze der Außenpolitik als für Militärkooperation ausgibt. Einigen friedensfördernden Instrumenten der EU wurde in den vergangenen Jahren durch Evaluierungen erfolgreiche Arbeit bescheinigt. Diese stehen im Fokus des Beitrags.

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zum Artikel EU-Militärhaushalte

Schritte über den Rubikon

Özlem Alev Demirel & Jürgen Wagner

Aufgrund anhaltender Konflikte verzögerte sich die Verabschiedung des EU-Haushalts für 2021-2027 bis Mitte Dezember 2020. Nahezu unumstritten war allerdings die mit ihm einhergehende Einrichtung diverser Militärhaushalte, die für einen weiteren grundlegenden Schritt der Militarisierung der Europäischen Union stehen. Erhebliche rechtliche Bedenken wurden dabei ebenso ignoriert wie grundsätzliche Bedenken, dass es sich hierbei um den endgültigen Abschied von der einstmals viel gepriesenen »Zivilmacht Europa« handelt.

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zum Artikel Rekolonisierung des Sahel

Kapitalistische Akkumulation und westliche Militärinterventionen

Dolly Katiutia Alima Afoumba

Die Sahelregion wird in den Medien häufig als Pulverfass (»poudrière«) bezeichnet, ein im doppelten Sinne interessantes Sprachspiel: Es verweist einerseits auf die enorme Menge an Waffen und bewaffneten Akteuren in der Region und andererseits darauf, dass sich in diesem Risikogebiet jede Spannung schnell in einen allgemeinen Konflikt verwandeln kann (vgl. Chtatou 2019). Doch die Metapher vom Pulverfass sagt nichts darüber aus, wer das Pulverfass befüllt und wer an seiner Lunte zündelt. Im Folgenden soll der Hypothese nachgegangen werden, dass sich hinter der Hypermilitarisierung des Sahel eine Kampagne der Rekolonisierung verbirgt, vorangetrieben von der zunehmenden Präsenz ausländischer Armeen, erweitert und gefestigt von der darauf folgenden Ansiedlung multinationaler Firmen.

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Redaktion und Vorstand von W&F bedanken sich bei der Deutschen Stiftung Friedensforschung,
deren Förderung 2007 diese Internetpräsentation von Wissenschaft & Frieden ermöglicht hat

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Unser Dank gilt der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die 2009 die Überarbeitung dieser Internetseiten förderte