Es ging alles recht schnell. Am 19. September 2023 begann eine groß angelegte Offensive Aserbaidschans auf das, was nach dem Krieg von 2020 von Bergkarabach übriggeblieben war. Einen Tag später war es schon wieder vorbei. Die Armenier*innen in Bergkarabach hatten aufgegeben, denn die militärische Übermacht Aserbaidschans war zu groß. Russische »Friedenstruppen« hatten zwischen beiden Seiten vermittelt (Eurasianet 2023). Es wurde die Entwaffnung und die Auflösung der Verteidigungskräfte Bergkarabachs beschlossen, verbliebene armenische Militärangehörige sollten die Region verlassen. In den nächsten Tagen und Wochen würde über die Zukunft der Armenier*innen vor Ort verhandelt werden. Bergkarabach wurde aufgegeben.

Bergkarabach war eine autonome, mehrheitlich von Armenier*innen bewohnte Region im sowjetischen Aserbaidschan (De Waal 2003; Broers 2019). Der Konflikt um die Region hält bereits lange an, entwickelte sich jedoch besonders im Zusammenhang mit der Bildung der Nationalstaaten im Südkaukasus im frühen 20. Jahrhundert. In der Sowjetunion hatte Bergkarabach einen Autonomiestatus. Im Kontext der Unabhängigkeitsbewegungen Ende der 1980er Jahre strebte die Region den Zusammenschluss mit Armenien an und erklärte nach Ende der Sowjetunion 1992 die Unabhängigkeit. Aus diesem Anspruch auf das Territorium Bergkarabachs entwuchs der erste Krieg um die Region zwischen 1992 und 1994, der 20.000-30.000 Todesopfer forderte. Armenien kontrollierte danach Bergkarabach, umliegende Regionen und den Landkorridor (»Latschin-Korridor«) zwischen beiden Gebieten. Ca. zwanzig Prozent des aserbaidschanischen Staatsgebiets waren nun unter armenischer Kontrolle. Dieser Krieg führte zu über 700.000 aserbaidschanischen Binnenflüchtlingen, doch auch 400.000 Armenier*innen flohen aus anderen Gebieten Aserbaidschans (Halbach 2020). Armenien hatte seither fast dreißig Jahre Zeit gehabt, eine Lösung des Konflikts mit Aserbaidschan anzustreben. Doch es geschah wenig und eine drastische Reaktion Aserbaidschans war nur eine Frage der Zeit.

Die Unabhängigkeit Bergkarabachs, ab 2017 Republik Arzach genannt, wurde von keinem Land international anerkannt. Bis 2020 konnte sich die Region vom Krieg erholen und versuchte, wie ein normaler demokratischer Staat zu funktionieren. Bergkarabach schien – zumindest aus armenischer Sicht – halbwegs sicher. Jedoch flammten regelmäßig Kämpfe an der hochgerüsteten Kontaktlinie auf. Die Rückgewinnung Bergkarabachs, das international als Teil Aserbaidschans gesehen wird, wurde nach dem ersten Krieg Staatsraison in Baku. Mitte der 1990er Jahre begann der ökonomische Aufstieg Aserbaidschans. Die Öl- und Gasvorkommen im Kaspischen Meer machten das Land wohlhabend und es investierte große Teile der Profite in seine Armee. Ilham Alijew, der autokratische Präsident, wartete nur auf den richtigen Moment, seine militärische Macht auszuspielen. Dieser kam in einer Zeit als sich die Welt vorrangig mit der Bewältigung der Covid-19-Pandemie beschäftigte.

Die aserbaidschanische Regierung erklärte am 27. September 2020, den Konflikt militärisch lösen zu wollen und strebte die »Befreiung« der armenisch kontrollierten Gebiete an (Halbach 2020). Sie erzielte in den folgenden 44 Tagen deutliche Landgewinne. Der Krieg forderte ca. 7.000 Todesopfer auf beiden Seiten. Am 10. November 2020 unterzeichnete Armenien ein von Russland vermitteltes Waffenstillstandsabkommen, das den Verlust von Gebieten um und einen Teil von Bergkarabach beinhaltete, sowie eine russische »Friedensmission« beinhaltete (Deutsche Welle 2020). Das war nur ein kurzes Innehalten. Das Ende von Bergkarabach deutete sich bereits an.

Armenien gibt Bergkarabach auf

Der Krieg in Bergkarabach versetzte Armenien in eine kollektive Apathie. 2018 sah noch alles gut aus. In einer international beachteten »Samtenen Revolution« protestierten Hunderttausende gegen die grassierende Korruption, die schlechte wirtschaftliche Entwicklung und gegen Gesetzesänderungen, die dem damaligen Präsidenten Sersch Sargsjan weiter die Macht im Land erhalten sollten (Broers and Ohanyan 2020). Die Proteste, getragen von großen Teilen der Zivilbevölkerung, waren friedlich und gewaltfrei. Nikol Paschinjan stand an der Spitze der Bewegung und nach seiner Wahl zum Premierminister sah es nach einem Neustart für Armenien aus. Doch es folgte 2020 der zweite Krieg um Bergkarabach.

In 2020 kämpfte Armenien an der Seite des Militärs Bergkarabachs im Krieg. Noch damals verkündete Premierminister Paschinjan, einen Angriff auf die Region als einen Angriff auf das ganze armenische Volk zu werten (Zimmermann et al. 2020). Doch nun in 2023 scheint auch Armenien die Region aufgegeben zu haben.

Nach dem verlorenen Krieg 2020 gab es Verhandlungen zwischen Paschinjan und Alijew. Mehrfach gab es Gespräche, mal vermittelt von der EU, den USA oder Russland. Die Regelmäßigkeit dieser Treffen schien beide Seiten näher zu einem Abkommen zu bringen als jemals in den dreißig Jahren zuvor (Stöber 2023a). Im Zentrum der Gespräche stand oft der Status der 120.000 Armenier*innen in Bergkarabach – jedoch schien eine Lösung immer noch nicht ausgemacht. Paschinjan war im Verlauf der Verhandlungsgespräche sogar bereit, die Souveränität und territoriale Integrität Aserbaidschans anzuerkennen (Schmidt 2022).

Bergkarabach war seit der Unabhängigkeit in den 1990er Jahren präsent in der armenischen Politik. Wie für Aserbaidschan war der Status der Region eng mit dem postsozialistischen »nation building« Armeniens verbunden (Pietromarchi 2023). Die Existenz Bergkarabachs und die Erzählung, dass Armenier*innen ein Territorium kontrollierten auf dem sie schon seit Jahrhunderten ihre Geschichte und Traditionen zurückverfolgen können, war und ist verwoben mit den Kämpfen um die Existenz eines unabhängigen Staates Armeniens selbst. Ehemalige Kämpfer aus dem ersten Krieg 1992-1994 standen an der Spitze der armenischen Politik (Edwards 2016). Doch nach dem zweiten Krieg von 2020 scheint auch Armenien Bergkarabach langsam aufgegeben zu haben.

Während der aserbaidschanischen Militäroffensive am 19. September 2023 hielt sich Armenien militärisch zurück, möglicherweise aus Sorge, dass Aserbaidschan seinen Nachbarstaat in einen umfassenderen Krieg zwingen könnte – und aufgrund der massiven Aufrüstung Aserbaidschans erwartbar unterliegen würde. Alijew lobte die Zurückhaltung und meinte sogar, dass dies förderlich für die Friedensgespräche sein könnte (Kucera 2023).

Russland gibt Armenien auf

Russland gilt seit vielen Jahren als Verbündeter Armeniens und ist auch wirtschaftlich und militärisch seit vielen Jahren präsent. Russische Firmen kontrollieren die armenische Energiewirtschaft und eine große russische Militärbasis befindet sich im Norden des Landes. Doch Russland hat in diesem Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan die Seiten gewechselt.

Im zweiten Krieg um Bergkarabach 2020 hielt sich Russland militärisch und diplomatisch zunächst überraschend zurück. Der armenische Ministerpräsident Paschinjan wollte die Unterstützung durch die »Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit« (OVKS), deren Mitglied Armenien ist. Die Vertragswerke des Verteidigungsbündnisses sehen eine Beistandsklausel ähnlich der NATO-Beistandsverpflichtung vor. Doch die Unterstützung blieb aus, auch weil Russland Bergkarabach nicht als armenisches Territorium sah und einen Angriff darauf somit auch nicht unter die Beistandsklausel fiel (Euronews 2020). Als internationale Beobachter*innen dachten, dass Aserbaidschan in 2020 bereits ganz Bergkarabach erobern würde, meldete sich Russland dann doch plötzlich zurück und verhandelte eine Feuerpause einschließlich einer Stationierung von »Friedenstruppen«. Diese sollten die Sicherheit in dem noch nicht von Aserbaidschan eroberten Teil Bergkarabachs garantieren (Stöber 2020).

Das misslang, denn im Schatten des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine nutzte das aserbaidschanische Militär die sich bietende Möglichkeit und versuchte aktiv, in Bergkarabach Fakten zu schaffen, während die »Friedenstruppen« zusahen. Es gab weiterhin Angriffe Aserbaidschans auf die verbleibenden Teile Bergkarabachs und man erschwerte bzw. blockierte den Transit von Gütern und Personen von Armenien über den Latschin-Korridor nach Bergkarabach. Hunger, Mangelwirtschaft und dazugehörige politische Verwerfungen konnten in den vergangenen Monaten in Folge dieser Blockaden beobachtet werden (Harding 2023). Die Sicherheit der Armenier*innen konnte also effektiv durch die »Friedenstruppen« nicht garantiert werden – aber vielleicht war das auch nicht deren Ziel.

Russland hat Armenien und damit auch Bergkarabach politisch und als Verbündeten aufgegeben (Meister, in Janik 2023). Das liegt nicht daran, dass Russland militärisch oder politisch zu schwach war. Es haben sich schlicht die Interessen Russlands mit dem Krieg gegen die Ukraine verschoben, und es kooperierte aus wirtschaftlichen und versorgungstechnischen Erwägungen nun mit den Gegnern Armeniens. Um die Sanktionen gegen Russland zu umgehen, die als Antwort auf den Krieg in der Ukraine verhängt wurden, benötigte die russische Regierung neue Handelsrouten über den Iran und Aserbaidschan oder auch über die Türkei.

Auch nach dem erneuten massiven Angriff Aserbaidschans auf Bergkarabach am 19. September 2023 vermittelte wieder die traditionelle Schutzmacht Russland im Konflikt. Diesmal bedeutete es die Kapitulation Bergkarabachs – auch weil sich russische Interessen verschoben hatten.

Die EU hat Armenien und Bergkarabach aufgegeben

Auch von der EU kann Armenien und erst recht die Verwaltung und Bevölkerung von Bergkarabach nur wenig erwarten. Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war im Juli 2022 in Baku und posierte mit Präsident Alijew. Beide hatten ein Abkommen unterschrieben, das der EU Zugang zu mehr Gas aus dem Kaspischen Meer ermöglichen soll. Der Ukrainekrieg führt auch in der EU dazu, andere mögliche Energielieferanten stärker in den Blick zu nehmen. Von der Leyen suche „vertrauensvollere“ Energielieferanten im Südkaukasus (Aghayev 2022), der Krieg um Bergkarabach passt hier nicht ins Bild.

Die EU verhielt sich lange sehr zurückhaltend im Südkaukasus. Nachdem Armenien sich 2013 gegen die Unterzeichnung eines Assozierungsvertrags mit der EU entschieden hatte und der 2015 der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) beitrat, schien die weitere Zusammenarbeit keine Zukunft zu haben (Voell 2021).

Im Krieg von 2020 hörte man in Armenien nur wenig von der EU. Erst danach wurde die EU aktiver. Es gab mehrere von der EU vermittelte Treffen zwischen Aliyev und Paschinjan. Im Februar 2023 wurde sogar eine zivile Beobachtermission installiert (»European Union Mission in Armenia«, EUMA), die die armenisch-aserbaidschanische Grenze beobachten und zur mehr Sicherheit in der Region beitragen sollte (tagesschau.de 2023a). Aber die EUMA und die EU schauten letztendlich nur zu, wie Aserbaidschan die humanitäre Situation in Bergkarabach verschärfte.

Neun Monate blockierte Aserbaidschan den Zugang zu Bergkarabach. Das führte zu großen Engpässen bei der Versorgung mit Nahrungsmitteln und medizinischen Gütern. Es kam zu Unterbrechungen der Versorgung mit Strom, Erdgas und Benzin. Medizinische Hilfe konnte nur schwer die Menschen erreichen. Es war eine humanitäre Katastrophe und die Armenier*innen in Bergkarabach fürchteten, ausgehungert zu werden (JAMnews 2023; Shahverdyan 2023). Die EU, die USA, Deutschland oder Frankreich protestierten zwar auf dem diplomatischen Parkett, doch konkrete Maßnahmen gegen Aserbaidschan wurden nicht ergriffen (Stöber 2023b).

Die EU hat Bergkarabach aufgegeben, weil sie zu- oder weggesehen hat, wie Aserbaidschan unter Missachtung aller multilateralen Friedensbemühungen mit einem Krieg Fakten geschaffen hat. Die von der EU initiierten Gespräche zwischen Alijew und Paschinjan, begleitet von steten Angriffen Aserbaidschans auf Bergkarabach und Armenien selbst, sehen heute aus wie reiner Aktivismus. Das Gas aus Baku scheint zu wichtig, als dass die EU eine striktere Politik gegen Aserbaidschan führen wollte.

Die Armenier*innen in Bergkarabach geben auf

Eingeklemmt in diese politische Gemengelage fanden sich die Armenier*innen in Bergkarabach zunehmend international vergessen und aufgegeben. In den Verhandlungen zur Beendigung der Gewalthandlungen vor wenigen Tagen muss diese Ohnmacht deutlich zu spüren gewesen sein. Am 28. September 2023 verkündeten die Behörden in Bergkarabach, dass alle staatlichen Institutionen und Organisationen zum 1. Januar des nächsten Jahres aufgelöst werden sollen (Eurasianet 2023). Bergkarabach gibt es dann nicht mehr. Über die Hälfte der armenischen Bevölkerung, mehr als 50.000 Menschen, soll Bergkarabach bereits verlassen haben.

Armenien hat den ersten Krieg in den 1990er Jahren um Bergkarabach gewonnen und viele tausend Aserbaidschaner*innen mussten ihre Heimat verlassen. Doch das kann keine Rechtfertigung für die aktuellen Handlungen Aserbaidschans sein. Armenier*innen fürchten eine „ethnische Säuberung“ in Bergkarabach, so sagen viele von ihnen auf der Flucht (tagesschau.de 2023b). Auch wenn Aserbaidschan den Armenier*innen zusichert, in Bergkarabach bleiben zu können – wenn man sich dem aserbaidschanischen Staat unterwerfe –, zeigt die Kommunikation aus Baku während des Kriegs und während der Blockade in den Monaten zuvor eher das Gegenteil. Es scheint klar, dass es keinen Wunsch gibt, die Armenier*innen zu integrieren und auch für ihre kulturelle oder politische Autonomie zu sorgen (Meister, in Janik 2023).

Bald wird es keine armenische Bevölkerung in Aserbaidschan mehr geben. Sehr besorgt sind die Armenier*innen folglich auch über den Fortbestand des materiellen kulturellen Erbes in der Region. Werden die armenischen Kirchen zerstört werden? Viele Armenier*innen sprechen auch jetzt schon von Genozid (Roth 2023). Mit einem Blick auf die Geschichte Armeniens ist diese Befürchtung auch nicht verwunderlich. Sie wissen, wie es ist, von der Landkarte zu verschwinden.

Bergkarabach scheint es nicht mehr zu geben, doch es ist auch abzusehen, dass dies noch nicht das Ende aller militärischen Handlungen bedeutet oder auch den Konflikt beendet. Nach dem Krieg von 2020 gab neben den Angriffen Aserbaidschans auf Bergkarabach auch Angriffe auf das armenische Staatsgebiet. Aserbaidschan denkt über Bergkarabach hinaus. Im letzten Dezember sprach Alijew davon, dass West-Aserbaidschan – und damit meint er Teile Armeniens – ein historischer Teil Aserbaidschans sei. Auch Jerewan gehöre eigentlich zu Aserbaidschan (Fabbro 2022). Von Russland wird keine Hilfe kommen. Die EU hat noch eine letzte Möglichkeit, aber sie muss zeitnah ergriffen werden.