C-Waffen-Abrüstung

Ein unterschätztes Problem?

von Ulrike Kronfeld-Goharani

Chemische Waffen (CW), auch als chemische Kampfstoffe oder Giftgas bezeichnet, können ganz allgemein als Gifte betrachtet werden, die Funktionsstörungen, Gesundheitsschäden oder den Tod von Mensch, Tier oder Pflanze verursachen. Die Wirkung eines Giftes hängt dabei von der verabreichten Menge und Konzentration, der Löslichkeit, dem Ort und der Dauer der Einwirkung sowie vom individuellen Zustand des Opfers ab. Da CW durch ihre Sofortwirkung oder durch eine chronische Vergiftung Tausenden von Menschen Schaden zufügen können, werden sie neben den nuklearen und biologischen Waffen zur Kategorie der Massenvernichtungsmittel gezählt.

Eine Bedeutung als Massenvernichtungswaffe erlangten CW zu Beginn des Ersten Weltkriegs. Frankreichs Einsatz von mit Bromessigsäureethylester gefüllten Gaspatronen an der Westfront löste unter den kriegführenden Staaten ein chemisches Wettrüsten aus. An der Entwicklung deutscher CW waren die Chemiker Fritz Haber, Walter Nernst und Gerhard Schrader¹ maßgeblich beteiligt. Unter Habers Leitung wurde am 22. April 1915 nahe des belgischen Ypern Chlorgas zum Einsatz gebracht, durch das mehr als 15.000 Menschen vergiftet und 5.000 getötet wurden.²

Nach dem Ende des Ersten Weltkriegs konnten weder der Friedensvertrag von Versailles 1919, der Deutschland die Herstellung oder die Einfuhr von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen untersagte, noch das Genfer Protokoll von 1925,³ das den Ersteinsatz von biologischen und chemischen Waffen verbot, verhindern, dass während des Zweiten Weltkriegs intensiv an CW geforscht und aufgerüstet wurde. Besonders grausam waren dabei die im Rahmen der japanischen B- und C-Waffen-Forschung durchgeführten Menschenversuche mit Giftgasen und Bakterien in der von den Japanern besetzten Mandschurei (1937-1945).

Das Genfer Protokoll wurde zwar von allen kriegführenden Parteien eingehalten, allerdings setzten die Nationalsozialisten im zivilen Bereich Blausäure (Zyklon B) in Auschwitz und anderen Konzentrationslagern zum Massenmord ein.

Während der beiden Weltkriege wurden ca. 70 Substanzen auf ihre Eignung getestet, tatsächlich zum Einsatz kamen aber nur wenige Verbindungen, von denen die wichtigsten in Tabelle 1 angegeben sind.

Nach den Weltkriegen wurden C-Waffen von staatlichen Akteuren in über 30 Konflikten eingesetzt, u.a. durch Frankreich im Indochina- (1947) und Algerien-Krieg (1957), durch die USA im Korea- (1951-1952) und im Vietnam-Krieg (1961-1971) und durch den Irak gegen den Iran im Ersten Golfkrieg (1980-1988).

Der lange Weg zur Abschaffung chemischer Waffen: Das C-Waffenübereinkommen

Die Aufrüstung der beiden Supermächte in der Ära des Kalten Krieges brachte neben den nuklearen Arsenalen auch riesige C-Waffen Bestände hervor und auch andere Staaten produzierten größere Mengen dieser Waffen bis in die 1980er Jahre hinein. Gegen Ende der siebziger Jahre begannen im Rahmen der Genfer Abrüstungskonferenz⁴ erste Konsultationen über die Möglichkeiten, ein international verbindliches Rechtsinstrumentarium zu schaffen, das einerseits sicherstellte, dass eine ganze Kategorie von Massenvernichtungswaffen (MVW) eliminiert wurde und andererseits einen Mechanismus schuf, der das erneute Auftauchen dieser Waffen verhinderte. Nach einem 1984 begonnenen Verhandlungsmarathon unterzeichneten am 13. Januar 1993 in Paris 130 Staaten das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ).

Das CWÜ, das am 29. April 1997 in Kraft trat, hat zum Ziel „im Interesse der gesamten Menschheit“ weltweit alle chemischen Waffen und deren Produktionsanlagen bis zum Jahr 2012 zu vernichten, um die Möglichkeit vollständig auszuschließen, dass CW jemals wieder eingesetzt werden. In Ergänzung zum Genfer Protokoll verpflichtet sich in Art. 1 jeder Vertragsstaat, unter keinen Umständen jemals chemische Waffen zu entwickeln, herzustellen, auf andere Weise zu erwerben, zu lagern oder zurückzubehalten oder chemische Waffen an einen anderen Staat unmittelbar oder mittelbar weiterzugeben oder einzusetzen, und Mittel zur Bekämpfung von Unruhen nicht als Mittel der Kriegführung einzusetzen. Ferner verpflichtet sich jeder Mitgliedstaat mit Hinterlegung seiner Ratifizierungsurkunde bei den VN, vorhandene eigene CW-Bestände – auch anderswo zurückgelassene Waffen – und Produktionsanlagen zu deklarieren und innerhalb der im CWÜ festgelegten Fristen unter internationaler Aufsicht zu vernichten.⁵

Um eine effiziente Kontrolle der Einhaltung des Abkommens zu gewährleisten, wurde das CWÜ mit einem umfangreichen Verifikationsprotokoll ausgestattet und mit dem Inkrafttreten der Konvention die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW)⁶ als Teil der VN in Den Haag eingerichtet.

Aktueller Stand der allgemeinen Abrüstungsbemühungen

Aktuell sind 189 Staaten dem Abkommen beigetreten, das damit von 98 Prozent der Weltbevölkerung unterstützt wird. Auch 98 Prozent der chemischren Industrie steht unter Kontrolle des CWÜ. Nur wenige Staaten sind dem Abkommen bisher nicht beigetreten oder haben es noch nicht ratifiziert (Tab. 2).

Weniger erfolgreich war bisher der eigentliche Abrüstungsprozess. War man beim Abschluss des CWÜ noch davon ausgegangen, dass eine Dekade für die Abrüstung und Vernichtung aller CW ausreichend sei, sind drei Jahre nach der ursprünglich vereinbarten Frist vom 29. April 2007 erst wenig mehr als die Hälfte vernichtet.

Außer den USA und Russlands hatten Albanien, Indien, Syrien und ein weiterer auf seiner Anonymität bestehender Staat⁷ den Besitz von zusammen 4.200 Tonnen CW angezeigt.⁸ Albanien konnte seinen ca. 16 Tonnen CW-Bestand 2007 innerhalb von 6 Monaten mittels eines Verbrennungsverfahren vernichten. Indien, das ca. 1.000 Tonnen bekannt gegeben hatte, konnte ebenso wie Südkorea die Abrüstung und Vernichtung aller chemischen Waffen beenden.⁹ Libyen, das ca. 23 Tonnen Senfgas besitzt, hat noch nicht mit der Vernichtung des Hautkampfstoffes begonnen, hatte aber bereits 2004 die für die CW vorgesehenen 3.563 leeren Luftbomben zerstört.¹⁰

Große Mengen an CW müssen nach wie vor weiterhin in den USA und Russland abgerüstet werden.

Stand der CW-Abrüstung in den USA und in Russland

Die USA haben 31.496 Tonnen chemischer Waffen an neun Hauptorten bekannt gegeben (Tab. 3).¹¹ Die chemischen Agenzien wurden munitioniert und in Artilleriegranaten, Mörsergeschossen, Landminen (US M23) und Raketen (US M55) gefüllt oder in dickwandigen Stahlzylindern mit 1 Tonne Fassungsvermögen gelagert.

Bereits Mitte der 1980er Jahre hatten die USA mit einem CW-Vernichtungsprogramm begonnen, das an einer kleinen Zahl von großen Müllverbrennungsanlagen angesiedelt werden sollte. Da man sich jedoch Sorgen machte hinsichtlich der Risiken eines Transportes über Straße, Schiene oder zu Wasser entschied sich die US Armee, alle CW-Bestände in situ zu vernichten. Das erforderte allerdings die Errichtung von Vernichtungsanlagen in den insgesamt neun CW-Depots.

Der erste Prototyp, das »Johnston Atoll Chemical Agent Disposal System« (JACADS) ging 1990 in Betrieb und konnte nach erfolgreicher Arbeit 2000 geschlossen werden. In Aberdeen/Maryland wurde 2003 ein Neutralisierungsverfahren angewendet und alle Senfgasbestände bis 2005 vernichtet.¹² 2005 wurden auch in Newport/Indiana alle Nervenkampfstoffe vernichtet.¹³ Im größten CW-Depot der Welt, in Tooele/Utah wurde 1996 mit der Verbrennung der CW-Bestände begonnen, von denen bis heute ca. 88 Prozent vernichtet sind.

Zwei weitere Verbrennungsanlagen wurden 2003 und 2004 in Anniston/Alabama und Umatilla/Oregon in Betrieb genommen, 2005 eine weitere in Pine Bluff/Arkansas. Im Umatilla Chemical Depot, wo bisher ca. 27 von insgesamt 2.635 Tonnen Senfgas vernichtet wurden, traten im vergangenen Sommer wiederholt Leckagen auf. Senfgas trat aus der in unterirdischen Iglus gelagerten teilweise 60 Jahre alten Munition und Stahlbehältern aus und verzögerte immer wieder den Abrüstungsprozess.¹⁴ In Pine Bluff/Arkansas werden Senfgasbestände verbrannt, derzeit sind ca. 71 Prozent des Gesamtbestandes an Haut- und Nervenkampfstoffen vernichtet.

Nach wie vor unklar ist, wann die Vernichtungsanlagen in Pueblo Chemical Depot in Colorado und Blue Grass Chemical Army Depot in Kentucky errichtet werden. In beiden Anlagen wurde sich für ein 2-Stufen-System entschieden, wobei die chemischen Kampfstoffe zunächst chemisch neutralisiert und dann die flüssigen Abfälle weiterverarbeitet werden sollen. Budgetkürzungen, nicht zuletzt auch als Folge des Afghanistan- und Irakkrieges, steigende Konstruktionskosten und Rückschläge durch Sicherheitsvorkehrungen infolge des Auftretens von Leckagen (2007 und Juni 2009: Sarin, Mai und Aug. 2009: Senfgas)¹⁵ haben den Zeitplan für die Zerstörung und Neutralisierung weiter verzögert.

Blue Grass ist das letzte Lager, wo 523 Tonnen Nerven- und Hautkampfstoffe abgerüstet werden müssen. Der Abrüstungsprozess gestaltet sich hier besonders schwierig, da M55-Raketen abgerüstet werden müssen, bei deren Zerlegung die leicht entzündlichen Raketentreibstoffe in der Vergangenheit wiederholt Brände ausgelöst hatten. Aufgrund jahrelanger Verzögerungen infolge technischer Probleme und steigender Kosten wird der Abrüstungsprozess in Blue Grass weder die im Rahmen des CWÜ gesetzte Frist 2012 für die Vernichtung aller CW noch die nationale Frist von 2017 einhalten können. Experten gehen davon aus, das die Neutralisierung der Kampfstoffe nicht vor Oktober 2018 beginnen und erst im Mai 2021 enden wird.¹⁶

Im Pueblo Chemical Depot warten immer noch 2.611 Tonnen Senfgas auf ihre Vernichtung. Obwohl die Anlage dort bereits 2002 vom Kongress genehmigt wurde, ist sie noch nicht in Betrieb gegangen. Schätzungen gehen davon aus, dass die Neutralisierung des Senfgases im Mai 2014 starten und im September 2017 beendet werden könnte.¹⁷ Bei einem Routine-Monitoring der Luft in den Iglus wurde im August 2009 Spuren von Senfgas festgestellt, das aus den dort gelagerten 105 mm Artilleriegeschossen entwichen war.¹⁸

Russland hatte nach Ratifizierung des CWÜ 1997 die ungeheure Menge von 40.700 Tonnen Chemiewaffen deklariert, verteilt auf sieben Standorte (Tab.4). Mit internationaler Unterstützung konnten bisher ca. 45 Prozent der russischen CW-Bestände abgerüstet und vernichtet werden.¹⁹ Nur in der Anlage von Gorny, wo mit deutscher, polnischer und niederländischer Unterstützung sowie Mitteln der EU eine Neutralisierungsanlage errichtet worden und 2002 in Betrieb gegangen war, konnten alle Senfgas- und Lewisitbestände bis 2005 beseitigt werden.

Von den verbleibenden sechs Standorten sind bisher nur die Anlage in Kambarka (seit 2005) und eine neue Anlage in Schuch’ye (seit Mai 2009) in Betrieb. Bereits 1994 hatte eine offizielle Delegation des US Repräsentantenhauses die CW-Lagerstätte in Schuch’ye besucht, um die notwendige Unterstützung für das russische CW Vernichtungsprogramm abzuschätzen. In Schuch’ye, dem östlichsten CW-Depot unweit der Grenze zu Kasachstan, lagern 5.540 Tonnen Nervengase in Artilleriegranaten und in SCUD- und Frog-Raketen, deren Gefechtsköpfe mit VX, Sarin, Soman und Phosgen gefüllt sind und als höchst verletzbar gegenüber Diebstahl oder Abzweigung galten. Die USA boten Hilfe an und bewilligten eines der größten Abrüstungsprojekte im Rahmen des US Cooperative Threat Reduction (CTR) Pro gramms, das ca. 50% der Kosten in Schuch’ye trägt.²⁰

In Schuch’ye gibt es zwei Vernichtungsanlagen, eine von den USA und eine von Russland finanziert. Während die russische Anlage mit einer Auslastung von 700 Tonnen pro Jahr im Mai 2009 in Betrieb ging und derzeit eine Testphase durchläuft, soll die US-Anlage mit einer Vernichtungskapazität von 500 Tonnen pro Jahr dieses Jahr in Betrieb gehen. Schon jetzt sind erhebliche Mittel in die Errichtung der Einrichtungen zur CW-Vernichtung in Schuch’ye aufgewendet worden. Die G8-Staaten (ohne die USA) brachten 210 Mio. $ für Infrastruktureinrichtungen, Russland 254.2 Mio. $ (2007) auf. 2010 soll ein russisches Forschungsprogramm aufgelegt werden, um zu prüfen, wie das Gelände nach 2012 genutzt werden kann, etwa durch Bau einer Fabrik zur Zement- oder Ziegelproduktion oder einer Anlage zur Vernichtung toxischer Industriechemikalien.²¹

In der Nähe des Depots in Schuch’ye leben über 15 Dörfer verteilt ca. 40.000 Menschen. Im Rahmen der 1996 von Michael Gorbatschow ins Leben gerufenen NGO Green Cross International wurden in der Region insgesamt 8 Büros eingerichtet, mit dem Ziel, von unabhängiger Seite den Abrüstungsprozess zu beobachten und die umliegende Bevölkerung über den Vorgang und Sicherheitsrisiken durch ein breites Angebot von Seminaren, Expertengesprächen, Workshops, Broschüren, Postern u.a. zu informieren und den Abrüstungsprozess möglichst transparent zu gestalten. Nach mehr als zehnjähriger erfolgreicher Tätigkeit mussten die Büros auf Druck der russischen Regierung am 30. Juni 2009 schließen und ihre Arbeit beenden. Abrüstungsexperten wie Jonathan B. Tucker²² und Paul Walker²³ bewerten das Vorgehen der russischen Regierung als Versuch, weniger Einblicke in die Abrüstungsaktivitäten bis zur im Rahmen des CWÜ neu vereinbarten Frist 2012 zu gewähren, um möglicherweise zu verschleiern, dass es die Frist nicht einhalten kann. Offiziellen russischen Angaben zufolge will Russland seine Abrüstungsverpflichtungen im Rahmen des CWÜ einhalten. Danach soll der Bau und die Inbetriebnahme von CW-Vernichtungsanlagen bis 2011 beendet und die Abrüstung aller CW bis 2012 abgeschlossen sein.²⁴

In Maradikova ist seit September 2006 eine Vernichtungsanlage in Betrieb. Bis Juli 2009 waren hier 1.100 Kilogramm Sarin vernichtet worden.²⁵

Zukünftige Vernichtungsanlagen in Kizner, Leonidovka, Maradikova und Pochep befinden sich noch in der Planungsphase. In Pochep beteiligt sich Deutschland im Rahmen der G8-Initiative »Global Partnership against the Spread of Weapons and Materials of Mass Destruction« mit 140 Mio. Euro am Bau einer Anlage zur Verbrennung der Reaktionsprodukte und Rückstände, die bei den Neutralisierungsverfahren der chemischen Kampfstoffe anfallen.

Allgemeine Probleme der CW-Abrüstung

Derzeit gibt es Indizien, dass die USA und Russland die Frist für die 100-prozentige Vernichtung aller gelagerten CW-Bestände, die von der Konferenz der Vertragsstaaten auf 2012 verlängert wurde, möglicherweise nicht einhalten können. Was sind die Gründe dafür?

Die technische Komplexität

Die gängigste Methode ist die Verbrennung. Problematisch sind die toxischen Emissionen, die besonders bei alten Anlagen in die Umwelt gelangen. Nach wiederholten Klagen von Umweltschutzgruppen war die US Army, die den Abrüstungsprozess in den CW-Depots durchführt, gezwungen, moderne Abscheidesysteme zu installieren und die Kampfstoffe bei höheren Temperaturen zu verbrennen, um die Masse der giftigen Rückstände zu reduzieren. Das machte wiederholt teure Nachrüstungen erforderlich und kostete Zeit. Nicht zuletzt durch Erfahrungen mit giftigen Rückständen aus der Müllverbrennung (Stichwort Dioxin) besteht in der amerikanischen Öffentlichkeit eine große Ablehnung von Verbrennungsprozessen. Dementsprechend wurden hier bereits erhebliche Mittel aufgewendet, um alternative Verfahren zur Kampfstoffbeseitigung zu finden. Einige Methoden nutzen dabei aus, dass die meisten gängigen Kampfstoffe empfindlich gegenüber Oxidationsprozessen sind. Testversuche hat es u.a. mit Wasserstoffperoxid oder superkritischem Wasser²⁶ gegeben. Andere wenden bspw. das Verfahren der Nassveraschung an, wobei die gesamte Munition in ein Bad konzentrierter Salpetersäure gegeben wird, die zwar beides zerstört, Stahl plus Kampfstoff, aber auch große Mengen flüssigen Abfall hinterlässt.

Ein sicheres dafür aber auch teures Verfahren ist das Verbringen von Munition in eine Dekontaminationskammer, in der die Munition vollautomatisch zur Explosion gebracht wird. Durch einen kurzzeitigen (Millisekunden) sehr hohen Temperatur- und Druckanstieg werden Spreng- und Kampfstoff zersetzt. Die verbleibenden Reste werden in einem Brennofen verbrannt, der an ein Gasabscheidesystem angeschlossen ist, um mögliche Rückstände aufzufangen.

Ein besonderes Problem stellen Arsen-haltige Kampfstoffe dar. Da Arsen, das einmal in die Umwelt gelangt, dort permanent verbleibt, muss bei den Verbrennungsprozessen, bei denen sich Arsenoxid bildet, selbiges mittels Abscheidungssystemen aufgefangen werden. Giftige Rückstände müssen luftdicht in Beton oder Glas eingeschlossen und endgelagert werden.

Die steigenden Kosten

In den USA waren ursprünglich 2 Mrd. US$ für die CW-Abrüstung veranschlagt worden. 2004 beliefen sich die Ausgaben bereits auf 25 Mrd. US$.²⁷ Erhöhte Sicherheitsauflagen, Kosten für die Suche nach Alternativen für die Verbrennungsverfahren und eine intensive Öffentlichkeitsarbeit einschließlich umfangreicher Trainingsprogramme für mögliche Unfälle in den Depots ließen die Gesamtkosten weiter ansteigen. Aktuelle Schätzungen des Department of Defense gehen derzeit von ca. 35 Mrd. US$ insgesamt aus.²⁸

Die anfangs von Russland veranschlagten Kosten in Höhe von 3 Mrd. US$ sind inzwischen auf 8 Mrd. angestiegen. Dazu zu rechnen sind Zuwendungen in Höhe von 1 Mrd. US$ im Rahmen des Cooperative Threat Reduction (CTR) Programms und 700 Mio. US$ durch Geberländer, die auf dem G8-Gipfel in Kananaskis/Kanada, 2002 im Rahmen einer Globalen Partnerschaft beschlossen hatten, Russland bei der Vernichtung seiner CW zu helfen.

Der zeitliche Rahmen

Ursprünglich war im CWÜ für den Abrüstungsprozess ein Zeitfenster von 10 Jahren als ausreichend erachtet worden. Bereits 2000 zeigte sich, dass es einzelnen Staaten nicht gelang, die vom Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens (29. April 1997) festgesetzten Interimstermine für die 1-prozentige (2000), 20-prozentige (2002), 45-prozentige (2004) und die 100-prozentige Vernichtung (2007) aller CW-Bestände einzuhalten. Albanien, das nur einen verhältnismäßig kleinen CW-Bestand besaß, überschritt auf Grund technischer Probleme die 2007-Frist um 2 Monate.

Die USA konnten zwar die ersten Termine einhalten, erreichten aber die für 2004 vorgesehene 45 Prozent-Marke erst 2007. Obwohl die Frist für die 100 Prozent-Marke um fünf Jahre auf 2012 angehoben wurde, werden die USA auch diese Frist nicht einhalten können. In den USA wird eine »national deadline« von 2017 diskutiert, die aber gerade wegen Pueblo und Blue Grass möglicherweise nicht einzuhalten ist. Andere Schätzungen reichen bis in die 2020er Jahre.

Russland mit den größten CW-Beständen konnte nach 3-jähriger Verlängerung den Termin für die 1-prozentige (2003) und nach 4-jähriger Verlängerung für die 20-prozentige (2007) Vernichtung einhalten.

Risiken

Mit dem immer größer werden Zeitverzug steigt die Gefahr von Leckagen. Ein Großteil der Waffen stammt aus der Ära des Kalten Krieges und ist älter als 50 Jahre. Auch die Iglus, in denen die CW eingelagert sind, weisen Alterungserscheinungen auf. In Blue Grass mussten die Betonbunker wiederholt mit grünen Plastikplanen zum Schutz gegen Regen abgedeckt werden.²⁹ Gefahren gehen auch von der Zerlegung der Munition, insb. Raketen des Typs M55 aus, wobei die leicht entzündlichen Raketentreibstoffe in der Vergangenheit wiederholt Brände auslösten.

Gemäß dem CWÜ (Art. IV), das ausdrücklich feststellt, dass „Each State Party, during transportation, sampling, storage and destruction of chemical weapons, shall assign the highest priority to ensuring the safety of people and to protecting the environment“ betonen Russland und die USA, dass der Schutz der öffentlichen Gesundheit und der Umwelt Vorrang habe.

Bisher wurden keine Todesfälle oder ernsthafte Verletzungen von einem Staat als Folge einer versehentlichen Abgabe chemischer Agenzien oder toxischer Materialien gemeldet. Gleichwohl steigt das Risiko, dass Giftgas aus den alternden Behältern und Munition entweichen kann. Trotz hoher Sicherheitsauflagen und Schutzmaßnahmen, fortwährender Kontrolle der Luft in den Iglus und den Außenanlagen ist die Besorgnis in den in der Nähe gelegenen Kommunen groß. Viele haben Notfallpläne entwickelt, Evakuierungsmaßnahmen geübt und neue Warnsysteme zur Information der Bevölkerung installiert. Die Durchsetzung all dieser Maßnahmen, die zum Teil eingeklagt wurden, führten zu zeitlichen Aufschüben und erhöhten die Kosten.

Wie könnte der CW-Abrüstungsprozess beschleunigt werden?

Einen erheblichen Zeitgewinn könnte der Transport eines Teils der Kampfstoffe aus den Depots in Blue Grass und Pueblo an andere Standorte erbringen, wo Vernichtungsanlagen bereits erfolgreich in Betrieb sind. Dies wäre allerdings nur per Gesetzesänderung zu erreichen, da jeder Transport zu Wasser und zu Lande verboten ist. Eine weitere Möglichkeit wäre die Erhöhung der Arbeitszeit in den Waffendepots. Das würde unmittelbar zwar höhere Personal- und Betriebskosten erzeugen, wäre bei kürzerer Laufzeit möglicherweise dennoch die kostengünstigere Variante. Auch die Bewilligung von mehr Mitteln für die CW-Abrüstung, die in den vergangenen Jahren Budgetkürzungen unterworfen war, könnte den Prozess vorantreiben. Hoffnungen, dass in den nächsten drei Jahren bis 2012 große technologische Fortschritte im Hinblick auf alternative Vernichtungsverfahren (effektiver, schneller, weniger toxische Rückstände) erzielt werden, sind eher gering. Dagegen steigen die Chancen dafür bei einem größeren Zeitfenster bis 2017 oder 2020.

Schlussbetrachtung

Bisher hat das Chemiewaffenabkommen den Abrüstungsprozess von CW eingeleitet und maßgeblich, wenn auch mit großer zeitlicher Verzögerung, vorangetrieben. Als Vorteil hat sich dabei der umfassende Charakter des Abkommens erwiesen – wenn man keine Waffen herstellen darf, kann man sie auch nicht einsetzen – womit ein entscheidendes Defizit der Genfer Protokolle behoben wurde. Bewährt hat sich auch der nicht diskriminierende Charakter des Abkommens, denn alle Vertragsstaaten haben gleiche Rechte und Pflichten. OPCW-Beschlüsse werden im Konsens gefasst und das Vertragswerk ist mit einem differenzierten Verifikationsregime versehen, dass die Umsetzung des Abkommens gewährleistet.

Dennoch gibt es einen wichtigen Kritikpunkt: Das CWÜ berücksichtigt nur die eingelagerten Chemiewaffen im Rahmen ehemaliger staatlicher Programme. Unberücksichtigt bleiben dagegen »alte und zurückgelassene Chemiewaffen«, die vor 1925 oder zwischen 1925 und 1946 hergestellt wurden und in derart schlechtem Zustand sind, dass sie nicht mehr als CW eingesetzt werden können (Art. II, Punkt 5) ebenso wie »zurückgelassene chemische Waffen«, die nach dem 1.1.1925 von einem Staat im Hoheitsgebiet eines anderen Staates ohne dessen Zustimmung zurückgelassen worden sind (Art. II, Punkt 6). Damit finden große Mengen CW, die etwa nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in großen Mengen bspw. in der Ostsee versenkt oder von den Japanern in China zurückgelassen wurden, kaum eine öffentliche und politische Beachtung.

Insgesamt hat sich gezeigt, dass es für die Abrüstung chemischer Waffen weder eine einfache noch eine schnelle Lösung gibt. Das Ziel des CWÜ, alle CW von der Welt zu verbannen, wird noch jahrelang nicht erreicht werden. Solange bleibt die Gefahr, die von chemischen Massenvernichtungswaffen ausgeht, bestehen.

Anmerkungen

¹⁾ Direktor I.G. Farben im Werk Leverkusen (heute Bayer).

²⁾ Vgl. Tucker, Jonathan, B.: War of Nerves, Pantheon Books, New York, 2006, S.16.

³⁾ Auch auf den drei amerikanischen Abrüstungskonferenzen von 1919-1923 waren Erklärungen gegen den Einsatz von CW verfasst worden.

⁴⁾ UN Conference on Disarmament (UNCD).

⁵⁾ Ursprünglich sah das Abkommen eine Abrüstungsdekade mit Interimsterminen für eine 1%-, 20%-, 45%- und 100%-Vernichtung bis 29. April 2007 vor. Auf Antrag der Vertragsstaaten wurde die Frist um fünf Jahre auf 2012 verlängert.

⁶⁾ Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons.

⁷⁾ Südkorea besteht darauf inoffiziell als „Ein weiterer Mitgliedsstaat“ bezeichnet zu werden und beruft sich dabei auf den Vertraulichkeitspassus im CWÜ.

⁸⁾ Paul F. Walker: Abolishing Chemical Weapons Globally: Successes and Challenges – An NGO Perspective, 24.09.2008, OPCW, im Internet unter: http://www.opcw.org/news/news/article/abolishing-chemical-weapons-globally-successes-and-challenges-an-ngo-perspective/ (Zugriff 22.10.2009).

⁹⁾ Global Security Newswire, 29.04.2009.

¹⁰⁾ Paul F. Walker: Abolishing Chemical Weapons Globally: Successes and Challenges, a.a.O.

¹¹⁾ Für weitere Informationen über die amerikanischen CW-Lagerstätten vgl. die offizielle Seite der U.S. Army Chemicals Materials Agency (CMA): www.cma.army.mil.

¹²⁾ Vgl http://www.globalsecurity.org/wmd/facility/edgewood.htm.

¹³⁾ Vgl. http://www.globalsecurity.org/wmd/facility/newport.htm.

¹⁴⁾ Vgl. Hermiston Herald, 7.7.2009; Tri-City Herald, 22.7.2009.

¹⁵⁾ Vgl. Associated Press, 27.11.2008, Global Security Newswire, 18.8.09.

¹⁶⁾ Los Angeles Times, 22.08.2009, GSN, 22.07.2009.

¹⁷⁾ Vgl. Channel 9 News, CO, 19.8.09.

¹⁸⁾ CMA News Release, 24.08.2009.

¹⁹⁾ Vgl. RIA Novosti, 03.03.2010.

²⁰⁾ Vgl. Global Green 05.05.2009.

²¹⁾ Vgl. Global Security Newswire 14.8.2009.

²²⁾ Jonathan B. Tucker ist Mitarbeiter des Washington D.C. Büros des James Martin Center for Nonproliferation Studies (CNS) des Monterey Institute of International Studies.

²³⁾ Dr. Paul F. Walker ist Direktor des Legacy Programs von Global Green USA.

²⁴⁾ Vgl. RIA Novosti, 03.03.2010.

²⁵⁾ Vgl. RIA Novosti, 1.12.2008.

²⁶⁾ Wasser bei hoher Temperatur und hohem Druck.

²⁷⁾ Vgl. Kronfeld-Goharani, U.; Walker, P.: Stand und Perspektiven der Chemiewaffenkonvention, in: Die Zukunft der Rüstungskontrolle, Nomos-Verlag, 2005, S.248.

²⁸⁾ Vgl. Global Security Newswire, 22.7.09.

²⁹⁾ Los Angeles Times, 23.08.2009.

Dr. Ulrike Kronfeld-Goharani ist Mitarbeiterin des Arbeitsbereichs Friedens- und Konfliktforschung am Institut für Sozialwissenschaften der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.