Das nukleare Wettrüsten
- eine neue Initiative ist jetzt dringend notwendig
von Mike Pentz
Das Jahr 1983 endete mit der Stationierung von Marschflugkörpern und Pershing II Raketen der USA in Großbritannien und in der BRD, und es scheint unausweichlich, daß die nächsten Jahre von einer weiteren Steigerung der nuklearen Rüstung der USA und ihren NATO-Verbündeten gekennzeichnet sein werden, einer Steigerung, die die Eskalation der 70er Jahre, sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht weit in den Schatten stellen wird. Es scheint auch unausweichlich, daß die einseitige nukleare Aufrüstung der USA in den 80er Jahren, wie in den 70er Jahren, mit entsprechenden sowjetischen Gegenmaßnahmen beantwortet werden wird.
Der sowjetische Verteidigungsminister, Marschall Dimitri Ustinov, sagte vor einem Jahr im Zusammenhang mit den USA-Plänen für die Bereitstellung von hundert neuen MX-Raketen in Minuteman-Raketensilos:
„Wenn uns die derzeitige Regierung im Weißen Haus entgegen dem gesunden Menschenverstand und der Friedenssehnsucht der Völker durch die Stationierung von MX-Raketen herausfordert, wird die Sowjetunion mit der Stationierung einer neuen Interkontinentalrakete des gleichen Typs antworten, die der MX in keiner Weise nachstehen wird. Ebenso wird die UdSSR, falls erforderlich, schnell und wirksam auf andere Bedrohungen aus Washington reagieren.“1
Im August 1983 veröffentlichte das sowjetische Komitee für europäische Sicherheit und Zusammenarbeit einen wichtigen Appell gegen die zunehmende Kriegsgefahr in Europa. Er enthielt folgenden Abschnitt:
„Selbstverständlich wird das Sowjetvolk niemandem gestatten, die in Europa und in der übrigen Welt bestehende Parität zu zerstören; denn das würde seine Sicherheit gefährden. Die sowjetische Öffentlichkeit begrüßt einmütig die Maßnahmen, die angesichts der sich jetzt abzeichnenden Lage ergriffen werden, um die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes und seiner Verbündeten auf dem erforderlichen Niveau zu halten.“2 Am 1. Oktober 1983 nahm eine Massendemonstration in Moskau eine ausgezeichnete Erklärung an: „Laßt uns die Gefahr eines Kernwaffenkrieges von Europa abwenden! Vermindert die bestehenden Arsenale!“ Diese Forderungen werden fraglos von den Friedensbewegungen nicht nur in ganz Europa, sondern auch in der UdSSR und in den USA einhellig unterstützt. Die Erklärung enthielt aber auch folgende Feststellung, die der obigen prinzipiell entspricht: „Wir sind für ein einfaches und klares Prinzip - gleiche Sicherheit für alle! Es gibt keinen Unterschied zwischen einer amerikanischen, britischen oder französischen Rakete, wenn sie gegen die UdSSR und deren Verbündete gerichtet ist und sie treffen kann. Es ist unser unverzichtbares Recht, uns gegen jedwede Rakete zu schützen! Sollten die USA und die NATO beginnen, neue Raketen zu stationieren, ist es die Pflicht der sowjetischen Regierung, wirksame Gegenmaßnahmen zu treffen.“3
Allen diesen Erklärungen liegt das „Prinzip der Parität“ und der gleichen Sicherheit zugrunde, und eingebettet in das „Prinzip“ ist das unausgesprochene Axiom: „Parität“ ist eine notwendige Bedingung für „gleiche Sicherheit“.
Ich glaube, es ist an der Zeit, genauer zu prüfen, was die in diesem Zusammenhang verwendeten Begriffe „Parität“ und „Sicherheit“ oder auch „Verteidigungsfähigkeit“ und „wirksame Gegenmaßnahmen“ bedeuten. Der Kontext ist klar der eines sich steigernden Wettrüstens.
Die Geschichte des nuklearen Wettrüstens ist die einer Serie von den USA initiierter einseitiger Eskalation, die von der UdSSR gewöhnlich nach mehreren Jahren Verspätung mit Gegeneskalationen erwidert wurde. Ein typisches Beispiel für diesen Prozeß waren die MIRV-Sprengköpfe. Die USA führten sie von 1970 an ein, und die UdSSR stellte den Gleichstand auf diesem Gebiet etwa 1976 her. Das Ergebnis schließlich:
- ) auf beiden Seiten hatte sich das Potential zur Bekämpfung strategischer Ziele (die sogenannte „counterforce capability“), sowohl auf Grund der Zunahme der Zahl der Sprengköpfe, die mehrere Ziele unabhängig bekämpfen können, als auch auf Grund der gleichzeitig erhöhten Zielgenauigkeit der Raketen bedeutend erhöht;
- ) die Sicherheit der USA als auch der UdSSR (von der Sicherheit ganz Europas ganz zu schweigen) hatte sich entscheidend vermindert.
1979/80 stellte die UdSSR bekanntlich eine ungefähre „Parität“ mit den USA auf dem Gebiet der strategischen Kernwaffensysteme her. Aber trotz der ungeheuren Anstrengungen und Opfer, die es kostete, um die Lücke zu schließen, die vorher zwischen den USA und der UdSSR in Bezug auf das Potential zur Bekämpfung strategischer Ziele bestanden hatte, bedeutete die Herstellung der „Parität“ nicht, daß sich die Sicherheit erhöht hätte; ganz im Gegenteil, die Sicherheit der UdSSR war 1980 wesentlich geringer als 1970. Aus diesem Beispiel folgt (und weitere ließen sich anführen), daß mit der Erringung der „Parität“ nicht mehr Sicherheit gewonnen wird; sie kann - und in der Praxis ist das der Fall - weniger Sicherheit bedeuten.
Es unterliegt keinem Zweifel, daß die USA mit ihrer jetzigen einseitigen nuklearen Hochrüstung einen neuen außerordentlich gefährlichen „Sprung“ nach vorn im nuklearen Wettrüsten unternehmen. Die Einführung von Raketen mit hoher Zielgenauigkeit, wie z.B. die Pershing II-Raketen, die Marschflugkörper, die Trident D5 und die MX, bedeutet nicht nur eine quantitative, sondern auch eine qualitative Eskalation, denn wenn solche Raketen zuverlässig funktionieren, werden sie erstmals in der Lage sein, befestigte „Punktziele“, wie die Silos sowjetischer Interkontinentalraketen, sowie Kommando- und Kontrollzentralen zu treffen, und zwar mit faktisch 100 prozentiger Wahrscheinlichkeit. Sobald die Stationierung dieser neuen hochwirksamen counterforce-Waffen von weiteren technischen Fortschritten auf dem Gebiet der U-Boot-Abwehr begleitet ist, besteht die große Gefahr, daß militärische und politische Führer in den USA auf den Gedanken kommen, sie hätten eine „glaubhafte Erstschlagsfähigkeit“' erlangt. Alles deutet daraufhin. daß die UdSSR auf diese neueste Eskalation wieder mit einer Gegeneskalation reagieren wird, indem sie vergleichbare Raketen von hoher Zielgenauigkeit entwickelt und stationiert und möglicherweise solche „Gegenmaßnahmen“ trifft, wie die Anordnung der „Starts sofort nach der Warnung“ bei bestimmten. sonst verwundbaren Raketen, die auf feste Startbahnen angewiesen sind, oder indem sie mobile ballistische Raketen stationieren. wie sie die USA selbst einzuführen beabsichtigen, und zwar die einen einzigen Sprengkopf tragende Midgetman-Rakete (kleine Interkontinentalrakete). Die kritische Frage lautet, ob solche „Wie du mir so ich dir“ Gegeneskalationen die Sicherheit der UdSSR erhöhen oder vermindern werden, vorausgesetzt, daß die USA diese neuen Stationierungen weiter energisch betreiben, wenn nicht die „Freeze“-Kampagne eine viel größere Wirkung erreicht, als es bis jetzt der Fall war (so beträchtlich sie auch sein mag). Die Frage lautet nicht, ob die Sicherheit der UdSSR (und der USA) im Falle der Unterlassung jeder weiteren Eskalation durch eine der beiden Seiten größer wäre als im Falle einer bedeutenden weiteren Eskalation durch beide Seiten. Die eigentliche Frage lautet, ob die Sicherheit der UdSSR (und der USA) größer wäre, wenn die UdSSR, wie in der Vergangenheit mit einer Gegeneskalation antwortet, oder ob sie größer wäre, wenn die UdSSR jetzt eine Haltung des „genug ist genug“ einnähme, d.h. eine Politik des „einseitigen Einfrierens“ der nuklearen Rüstung verfolgte und daher auf eine Erwiderung verzichtete. Mit anderen Worten, wäre die Sicherheit der UdSSR bei einer Erwiderung geringer als bei einer Nichterwiderung? Ich glaube, es gibt berechtigte Gründe für die Annahme, daß eine von der UdSSR verfolgte Politik des einseitigen Einfrierens speziell auf dem Gebiet der Offensivwaffen, mit denen strategische Ziele des Gegners bekämpft werden können (diese Politik schlösse die Indienststellung neuer raketentragender U-Boote, wie z. B. der Taifunklasse, nicht unbedingt aus), die Sicherheit der UdSSR nicht vermindern, sondern erhöhen würde. Solange die UdSSR eine entsprechende Zweitschlagskapazität behält - und mit weitreichenden U-Boot-gestützten ballistischen Raketen wird diese noch lange Zeit gewährleistet sein -, solange kann es keinen Verlust geben an Sicherheit als Folge eines Verzichts auf den Versuch, auf dem Gebiet der strategischen Offensivwaffen zur Führung eines Nuklearkrieges einen Gleichstand mit den USA zu erreichen. Die politische Wirkung einer Haltung des einseitigen „Einfrierens“, die von der UdSSR zur Erprobung und Stationierung neuer strategischer Raketen eingenommen würde (zum Unterschied von den von U-Booten aus gestarteten Raketen, die für den zweiten Schlag vorgesehen wären und keine größere Zielgenauigkeit hätten als die heutigen Raketen dieses Typs), wäre immens - besonders in den USA, aber auch in Europa und in der ganzen übrigen Welt. Die „Freeze“-Bewegung in den USA hat in dem kurzen Zeitraum von drei Jahren eindrucksvolle Ergebnisse erzielt: ein Mehrheitsvotum im Repräsentantenhaus, die bemerkenswerte Erklärung der römisch-katholischen Bischöfe und, was am allerwichtigsten ist, die ausdrückliche Unterstützung von fast 80% der Bevölkerung. Eine einseitige Erklärung der UdSSR über ein bedingungsloses „Einfrieren“ - das, nebenbei bemerkt, leicht mit „nationalen technischen Mitteln“ verifizierbar wäre -, hätte eine starke politische Wirkung auf die „Freeze“-Bewegung und die Öffentlichkeit in den USA. Die Regierung der USA sähe sich der massiven Forderung gegenüber, diesem Beispiel zu folgen, und auf Grund der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen könnte ein solches Verlangen nicht ignoriert werden. Selbst wenn die Sowjetunion ein solches einseitiges „Einfrieren“ in der ersten Instanz auf einen Zeitraum von ein bis zwei Jahren beschränkte, bis die andere Seite den gleichen Schritt unternimmt, wäre die politische Wirkung immer noch sehr groß. Selbst ein „Einfrieren“ oder ein Moratorium, dessen Dauer und Umfang begrenzt wären, hätten eine größere Wirkung - z. B. eine Erklärung der Sowjetunion, daß sie auf die Stationierung von Marschflugkörpern und Pershing II-Raketen in Europa nicht mit der Stationierung vergleichbarer Raketen reagiert. Eine Solche Politik des „genug ist genug“, die eine auffallende Abkehr von der früheren Politik der automatischen Gegeneskalation bedeuten würde, riefe tatsächlich einen starken Eindruck hervor. Sie würde die Friedensbewegungen außerordentlich stärken und das politische Kräftegleichgewicht sowohl in Westeuropa als auch in den USA gründlich verändern. Das Ergebnis einer solchen Politik wäre schließlich eine bedeutende Zunahme der Sicherheit sowohl der UdSSR als auch der übrigen Welt. Mir scheint, eine Politik der „Gegeneskalation zur Wiederherstellung der Parität“ kann nicht automatisch mit einer Politik der „Gegeneskalation zur Gewährleistung der Sicherheit“ gleichgesetzt werden. Die USA und die UdSSR nähern sich jetzt sehr rasch einer Situation wirklich gleicher Sicherheit, nämlich einer Situation, in der die Sicherheit gleich null ist, und eine Überprüfung der diesem negativen Prozeß zugrundeliegenden Politik ist jetzt dringend erforderlich. Der Begriff „Verteidigungsfähigkeit“ muß ebenfalls klarer definiert und kritisch geprüft werden. In Großbritannien schenkt die Kampagne für nukleare Abrüstung den Argumenten, die den Slogan „Kernwaffen sind kein Schutz“ erhärten, immer stärkere Beachtung. Ich glaube, die Argumente für diese These sind richtig und zwingend, und ich denke nicht, daß sie nur für Großbritannien gelten. Freilich gibt es zwischen Großbritannien (oder Frankreich) und den USA oder der UdSSR anerkanntermaßen bedeutende Unterschiede, und daher ist es politisch realistisch, in Großbritannien für vollständige und bedingungslose einseitige nukleare Abrüstung (als ein mittelfristiges Ziel) einzutreten, wogegen ein solches Vorgehen in den USA oder der UdSSR offensichtlich nicht realistisch wäre. Aber sowohl im Falle der USA als auch im Falle der UdSSR ist die Frage angebracht, ob die Anhäufung großer Mengen sogenannter Counterforce-Kernwaffen von hoher Treffsicherheit überhaupt etwas mit legitimer oder wirksamer „Verteidigungfähigkeit“ zu tun hat. Das läßt die Frage beiseite, ob das Konzept der „Verteidigung durch nukleare Abschreckung“ (die alte Doktrin der sicheren gegenseitigen Vernichtung) selbst ein glaubwürdiges Konzept ist oder nicht bloß eine gefährliche Illusion. Die sowjetische Öffentlichkeit hat gewiß einmütig die Maßnahmen zur Sicherung der Verteidigungsfähigkeit ihres Landes begrüßt. Aber wenn diese Maßnahmen auf die gleiche alte Formel von der Gegeneskalation wie in der Vergangenheit hinauslaufen, frage ich mich wirklich, ob nach dem Stattfinden einer kritischen öffentlichen Debatte über die zugrundeliegende „Logik“ die Zustimmung noch so einhellig wäre.
In Diskussionen erhoben sowjetische Kollegen folgende Einwände gegen die in diesem Artikel entwickelten Thesen:
- ) Es sind die USA, die das nukleare Wettrüsten angeführt haben und anführen. Es sind die USA, die jetzt durch ihre jüngste einseitige Eskalation das strategische Gleichgewicht zerstören. Weshalb wird die Sowjetunion aufgefordert, eine so maßgebliche Initiative, wie die Erklärung eines einseitigen „Einfrierens“, zu ergreifen? Jetzt sind eindeutig die USA an der Reihe, von einer weiteren Eskalation des nuklearen Wettrüstens Abstand zu nehmen. Die UdSSR erklärte sich bereits mit einem bilateralen „Einfrieren“ einverstanden, bei dem eine annähernde strategische Parität gewahrt bliebe und dem ausgewogene Reduzierungen auf beiden Seiten folgen sollten.
- ) Wenn die Sowjetunion die Position eines „einseitigen Einfrierens“ bezöge, während die USA die geplante Entwicklung und Stationierung einer großen Zahl neuer strategischer Waffen fortsetzen, entstände eine sehr gefährliche Lage: Sie würde die Illusion wecken, ein großer nuklearstrategischer Vorteil erlaube es, zu Mitteln der „nuklearen Erpressung“ zu greifen oder gar einen entwaffnenden Erstschlag zu führen. Trotz aller Erfolge, die die Friedensbewegung der USA aufzuweisen hat, können wir uns sicherlich nicht darauf verlassen, daß sie eine so gefährliche Entwicklung verhindert.
Auf den ersten Einwand habe ich eine ganz einfache Antwort: Es bestehen keinerlei Aussichten, daß die Regierung von Reagan oder von Frau Thatcher oder von Kohl ihre Politik ändern werden, außer im Falle eines wesentlich verstärkten Drucks, der von der Massenbewegung für den Frieden in deren Ländern ausgeübt wird. Es ist vielleicht denkbar, daß in der Zeit, die uns noch zur Verfügung steht, bevor die nukleare Konfrontation unwiderruflich und in fataler Weise instabil geworden ist, diese Bewegungen imstande sein werden, eine so bedeutsame Veränderung herbeizuführen, wie das bedingungslose „Einfrieren“ der Entwicklung und Stationierung neuer strategischer Kernwaffen. Wenn nicht sehr bald eine neue Initiative ergriffen wird, um die teuflische Spirale von Eskalation und Gegeneskalation zu zerbrechen, werden wir damit konfrontiert sein, daß die Katastrophe nahe und unausweichlich ist. Es ist nicht realistisch, von der USA-Regierung eine solche Initiative zu erwarten. Die sowjetische Friedensbewegung muß nicht die sowjetische Regierung unter massiven Druck setzen, damit diese Initiativen für Abrüstung und Frieden ergreift. Es steht völlig in ihrer Macht, jetzt eine solche Initiative zu ergreifen; hierdurch könnte sie eine politischen Prozeß einleiten, der zu rascher und umfassender nuklearer Abrüstung führt.
Auf den zweiten Einwand kann ich antworten, daß die Risiken der „nuklearen Erpressung“ bedeutungslos sind angesichts der Risiken des andauernden und sich faktisch beschleunigenden nuklearen Wettrüstens und daß man der Gefahr von „Illusionen über den Erstschlag“ nicht kontert, indem man selbst eine ebensolche (gleichfalls illusorische) „Erstschlagsfähigkeit“ erwirbt im Gegenteil, durch solche „Gegenmaßnahmen“ erhöhen sich bloß die offensichtlichen Vorteile einer „Prävention“ und damit auch die Gefahr, daß ein Erstschlag wirklich ernsthaft in Erwägung gezogen wird.
Anmerkungen
1 Marschall Dimitri Ustinov in einem TASS-Interview vom 7. Dezember 1982. Zurück
2 Aus dem Appell, den das Sowjetische Komitee für Europäische Sicherheit und Zusammenarbeit am 3. August 1983 verbreitet hat. Zurück
3 Aus der Erklärung, die von der großen Antikriegsdemonstration am 1. Oktober 1983 in Moskau angenommen und vom Sowjetischen Komitee für Europäische Sicherheit und Zusammenarbeit am 14. Oktober verbreitet wurde. Zurück
Michael Pentz ist Professor der Physik und Dekan der naturwissenschaftlichen Fakultät der „Open University“, England. Er ist Mitglied des Leitungsgremiums der „Kampagne für nukleare Abrüstung“ und Vorsitzender der Vereinigung „Wissenschaftler gegen Kernwaffen“ (SANA).