Dem Andrang der Hungernden hält kein Riegel stand

Probleme der Globalisierung aus indischer Sicht

von Subhoranjan Dasgupta

Die Einsicht, dass es ohne soziale und wirtschaftliche Gerechtigkeit kein friedliches Zusammenleben von Menschen, Völkern und Staaten geben kann, wird seit Jahrzehnten von diversen Kanzeln und Kathedern herab verkündet, muss unter den Bedingungen der beschleunigten »raubtierkapitalistischen« Globalisierung aber neu durchbuchstabiert werden. In W&F 2-2004 hat sich deshalb Johannes Lauterbach mit den handelspolitischen Aktivitäten der EU auf der 5. Ministerkonferenz der WHO in Cancun befasst. In vorliegendem Beitrag erschließt der Autor aus der Sicht des »Schwellenlandes« Indien bemerkenswert konkrete neue Aspekte der alten Erkenntnis.

Unter Globalisierung ist Verschiedenes zu verstehen. So ist die Ausbreitung der Zivilisation, von Werkzeugen, Institutionen, Lebensstilen, von Information und Wissen, eine Form der Globalisierung, und zwar eine wünschenswerte. Um die geht es hier jedoch nicht. Hier geht es um die bewusste und gewollte Verbreitung bestimmter Institutionen, einer bestimmten Art und Weise, Handel zu treiben, Waren zu produzieren und auszutauschen und Dienstleistungen weltweit zu erbringen.

Zivilgesellschaftliche Herausforderungen

Einerseits spielen Finanzmärkte und Handelsbeziehungen (i.B. multinationale) eine entscheidende Rolle im Rahmen der Globalisierung in diesem zweiten Sinn. Andererseits ist zu erwarten, dass die Zivilgesellschaft eine ähnlich bedeutsame Funktion hat. Sie müsste vor allem den schädlichen Einfluss von Finanz- und Wirtschaftsinteressen bekämpfen und ihnen Widerstand entgegensetzen. Um nur ein Beispiel für solch einen absolut schädlichen Einfluss, der abgewehrt werden muss, zur Sprache zu bringen: Wenn ein völlig diskreditierter und korrupter Multi wie Enron, an den sich viele große Tiere der US-amerikanischen Administration buchstäblich verkauft hatten, uns in Indien immer noch zu exorbitant hohen Preisen Elektrizität zu verkaufen versucht, sollte die indische Zivilgesellschaft hartnäckig Widerstand lei sten.¹

Man kann die Globalisierung nicht rückgängig machen. Unser Bedürfnis aber, ihre Ziele und weitere Gestaltung leidenschaftlich zu diskutieren, belegt als solches, dass einschneidende Veränderungen unabdingbar sind. In der Tat hat Joseph Stiglitz in seiner scharfen Globalisierungskritik gezeigt, dass auch die Weltbank sich dieses tiefgreifenden Reformbedarfs bewusst zu sein scheint, während der Internationale Währungsfonds unflexibel bleibt.² Die dringende Notwendigkeit einer besseren Form der Globalisierung hat Amartya Sen, Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften, mit den Worten auf den Punkt gebracht: „Obwohl ich für die Globalisierung bin, danke ich Gott für die Antiglobalisierungsbewegung.“³ Diese Bemerkung bringt keinen kindischen Widerspruch zum Ausdruck, sondern unterstreicht unser schwerwiegendes Dilemma. Kein Wunder, dass der deutsche Bundespräsident, Johannes Rau, diese Äußerung in seiner Berliner Rede zur Globalisierung vor zwei Jahren zitiert und schlicht kommentiert mit: „Er hat Recht!“⁴

Selbstkritik

Erinnert man an den Raubzug von Enron in Maharashtra in Indien, liegt natürlich die Frage nahe: „Warum hat eure Regierung – genauer: die Zentralregierung in New Delhi und dann auch die Regierung von Maharashtra – es Enron erlaubt, in euer Land zu kommen und es auszubeuten?“ Eine legitime Frage, die uns zum nächsten wichtigen Punkt führt. Der heißt: Was sollte in diesem Kontext die Rolle von Bevölkerungen und Regierung in den Entwicklungsländern sein?

Ich möchte dieser delikaten Frage nicht ausweichen, weil ich sehr viel von Gandhis zentralem Prinzip halte: „Kritisiere und korrigiere dich selbst, bevor du andere kritisierst!“ Freilich erwarten wir in unserem Teil der Welt, dass die entwickelten Länder und die Welthandelsorganisation sich ebenso verhalten. Selbstkritik kann keine Einbahnstraße sein. Legen wir also ein paar skandalöse Fälle unseres Versagens als Inder auf den Tisch:

• Experten, die das Kapitel Indien des Enron-Skandals analysiert haben, haben schlüssig gezeigt, wie sowohl die Zentralregierung in Neu Delhi als auch die Staatsregierung von Maharashtra jedwede noch so befremdliche Forderung von Enron akzeptiert haben. Anders gesagt: Unsere eigenen Regierenden haben die Plünderungen ermöglicht – und doch waren sie nicht groß genug, um den Kollaps von Enron im Mutterland USA abzuwenden. Die Unterwürfigkeit meiner eigenen Regierung legt eine andere Frage nahe: Wäre es Enron gelungen, China in ähnlicher Weise in den Schwitzkasten zu nehmen? China, das die Herausforderungen der Globalisation viel besser als mein eigenes Land angenommen hat, hätte Enron lange vorher hinausgeworfen!
• Mein zweites Beispiel beinhaltet zahlreiche kleinere Versionen von Enron Indien. Fast alle indischen Großkonzerne – ausgenommen Tata House, das sich ob seiner Transparenz und seines Gemeinschaftsethos empfiehlt – haben Milliarden Rupien als Anleihen von Staatsbanken aufgenommen, um Industrien aufzubauen, aber keinen Penny zurückgezahlt. Staatsbanken funktionieren und operieren in meinem Land mit dem Geld der Bürger. Das bedeutet, diese Raffkes haben das Geld von Millionen einfacher Inder gestohlen. Das ist etwas anderes als die viel simplere Kapital- und Profitflucht in ein Steuerparadies wie Mauritius; auch hat kein Kreditnehmer-Konzern sich selbst für bankrott erklärt. Sie prosperieren alle, weigern sich aber zurückzuzahlen. Darüber hinaus sind ihre Macht und ihr Einfluss so enorm, dass die Regierung sie nicht einmal anfassen kann. Wo aber sind diese Milliarden hingekommen? Ein kleiner Teil davon wurde in demonstrativen Konsum gesteckt, sagen wir in vergoldete Waschbecken und Kommoden – wir haben in Indien viele Badezimmer dieser Art! Aber der größere Teil wurde auf Geheimkonten bei Schweizer Banken deponiert und ein noch größerer Teil vagabundiert in unserem Finanzmarkt als heißes Spekulationsgeld, das kleinen Anteilseignern schweren Schaden zufügt.

Ich denke, diese beiden einheimischen Beispiele unter vielen möglichen offenbaren hinreichend deutlich unser eigenes Verfehlen.

Die Kehrseite der Medaille

Das ist allerdings nur ein Teil der Geschichte, nur die eine Seite der Medaille. Als zweiten Teil müssen wir ein paar beispielhafte »globalisierte« Skandale in Erinnerung rufen, die mit den nationalen indischen nichts oder wenig zu tun haben. Beide ergänzen und vervollständigen sich. Bevor ich aber auf diese spezifischen Beispiele internationalen Mafiatums eingehe, möchte ich ein paar einschlägige Feststellungen zur Kenntnis bringen.

• Feststellung 1: „Die Globalisierung gestalten kann nur, wer klare Wertvorstellungen jenseits des Wirtschaftlichen hat.“
• Feststellung 2: „Freiheit und Gerechtigkeit – das sind Werte, an denen wir uns orientieren müssen, wenn wir die Globalisierung wirtschaftlich und politisch auf einen guten Weg bringen wollen.“
• Feststellung 3: „Wir brauchen eine Insolvenzordnung für Staaten, mit dem die Überschuldungsprobleme gelöst werden können.“
• Feststellung 4: „Heute haben neunzig Prozent der Gelder, die täglich um die Welt zirkulieren, nichts mehr mit dem Austausch von Gütern und Dienstleistungen zu tun. Über zwei Billionen Euro, über zweitausend Milliarden, wechseln täglich aus spekulativen Gründen immer wieder den Ort. Das kann ganze Länder sozial und politisch destabilisieren, ja das kann sie in den wirtschaftlichen Ruin treiben.“
• Feststellung 5: „Es ist schon ein seltsames Verständnis von Ethik und Moral, wenn reiche Länder die technischen Eliten aus Entwicklungsländern anheuern, gleichzeitig aber den Produkten, die in diesen Ländern mit billiger Arbeit produziert werden, den Zugang versperren.“
• Feststellung 6: „Die extremen Ungleichgewichte in der Verteilung des Wohlfahrtsgewinne werden mehr und mehr zu einer Bedrohung der politischen und sozialen Stabilität.“
• Feststellung 7: „Die Entwicklungsländer müssen stärkeres Gewicht bekommen in den Entscheidungsgremien von Weltbank, Weltwährungsfonds und Welthandelsorganisation. Diese Organisationen sind den Menschen auf dem ganzen Globus verpflichtet und nicht wirtschaftlichen oder anderen Einzelinteressen.“

Wer hat diese Feststellungen getroffen? Ich kann versichern, weder Noam Chomsky, noch Naomi Klein, noch der Geist von Carlo Guiliani. Die ersten vier und die siebte stammen von dem deutschen Bundespräsidenten, Johannes Rau, die fünfte wurde von Ottmar Isssing, dem Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank, geäußert, und die sechste von Horst Köhler, seinerzeit Chef des Internationalen Währungsfonds.⁵ Diese Feststellungen sind zu begrüßen, denn sie zeigen: Erstens, dass die Globalisierungskritik eine solide Grundlage hat, zweitens, dass das Bewusstsein des Reformbedarfs und der Antrieb zu politischen Reformen an Boden gewinnen, und drittens, dass wir, wenn wir uns wirklich anstrengen, eine andere Globalisierung haben können, eine Globalisierung mit einem warmen menschlichen Gesicht

Es erübrigt sich wohl nach diesen Zugeständnissen, spezifische Beispiele für den zutiefst inhumanen Charakter von Globalisierungsprozessen zu bemühen. In der Tat kann man schmerzhaftes Bedauern seit den 70er Jahren finden, als beispielsweise Willy Brandt mit der Intervention der Nord-Süd-Kommission sein Bestes versuchte, um die Ungleichheiten zu reduzieren. Ich hatte Gelegenheit, ihn zweimal zu interviewen. Als ich das eigene Versagen Indiens betonte, meinte er nur in bewegendem Tonfall: „Unsere eigenen Schränke sind so voller Gerippe, dass wir die in Euren nicht zu zählen brauchen.“⁶ Hier eine kurze Liste solcher im Bereich des Finanzmarkts, des Warenaustauschs und transnationaler Projekte umherklappernder Gerippe:

• Die transnationalen Pharmakonzerne – oder sollten wir von einer Medizin-Mafia sprechen? – benutzen immer noch gerne die Entwicklungsländer als Testfeld für ihre risikoreichen Arzneien oder Ladenhüter-Medikamente, auch wenn diese in der »entwickelten« Welt längst verboten sind. Beispiel: Verwendung von Deprovera oder anderen gefährlichen Mitteln, um die Geburtenkontrolle in Ländern der »Dritten Welt« zu beschleunigen. Hunderte von Untersuchungsberichten auf der Grundlage solider Feldforschung haben das Unheil an den Tag gebracht, das von den Profit-Multis aus dem Westen und Norden angerichtet worden ist.
• Seit dem Beginn der finanzwirtschaftlicher Liberalisierung in Indien, d.h. seit der Liberalisierung des Bankensystems 1991 und der Liberalisierung der Beteiligungsverfahren für ausländische Institute 1992 wurde der indische Aktienmarkt von einem Betrug nach dem andern in schockierender Abfolge getroffen. Diese Betrügereinen großen Stil machten Millionen von Anteilseignern aus der Mittelklasse über Nacht bettelarm. Gespeist von heißen Spekulationsgeldern kam es zunächst zu beispiellosen Aufschwüngen, dann zu den vorprogrammierten niederschmetternden Kurstürzen. Wer drehte an diesen Zusammenbrüchen, nicht ohne zuvor die Riesendifferenzen zwischen Kauf und Verkauf genau zu berechnen? Augenscheinlich kriminelle indische Makler wie Harshad Mehta and Ketan Parekh, unter einer Decke mit ausländischen Banken wie der First National City Bank, ANZ Grindlays, der Bank of America und größeren indischen Nationalbanken wie der National Housing Bank und der Bank of Baroda. Abermals wurde in Hunderten von Untersuchungen gezeigt, wie das dunkle Getriebe des indischen Finanzmarktes funktioniert, in einem geradezu kumpelhaften Zusammenspiel globaler und nationalen Partner, um die einfachen Leute zu beschwindeln.
• »Terms of Trade«. Das Wirkprinzip in diesem Bereich ist beunruhigend einfach: Euer Markt ist unser Markt; unser Markt ist aber nicht euer Markt. Ihr senkt die Zolltarife, so dass wir euch mit unserem Zucker und unseren Äpfeln überschwemmen können, wir aber erhöhen weiter die Tarifschranken, damit euer Reis und die anderen Agrarprodukte nicht auf unseren Markt kommen. Wenn sie aber, wie der Kaffee, doch kommen, setzen wir die Preise herab – oder wir erwerben das Patent, wenn der Reis so gut schmeckt wie der Basmati.

Während die OECD-Länder die Subventionen in ihrem Agrarbereich von 300 Milliarden Dollar im Jahr 1980 auf 360 Milliarden 1999 steigerten, werden wir von der Welthandelsorganisation ständig unter Druck gesetzt, unsere Subventionen abzubauen. Während die USA ihren Farmern für jede Tonne Sojabohnen 193 Dollar Subventionen bieten, leiden unsere Farmer, da sie nicht in der Lage sind, es mit diesen massiven staatlichen Subventionen aufzunehmen, Hunger und begehen schließlich Selbstmord. Ist das ein freier Markt? Adam Smith müsste sich in seinem Grab umdrehen, wenn er von dieser Art von freiem Markt erführe, der den Reichtum nur einiger weniger Nationen mehrt. Um es kurz zu machen: Zwischen April 2001 und 2002 hat Indien unter Druck die Einfuhr von 852 Agrarprodukten, von Kartoffelchips bis Blumenkohl, gebilligt, und das hat zu einem unermesslichen Elend unserer Bauern geführt.⁷

Auch die entwickelte Welt hat mittlerweile realisiert, dass es so einfach nicht weitergehen kann. Um nochmals aus der Globalisierungsrede von Johannes Rau zu zitieren: „Deshalb ist es richtig, dass die Europäische Union ihre Export-Subventionen für Getreide in wenigen Jahren ganz abbauen will.“ Und er vergaß nicht, hinzuzufügen: „Ich weiß freilich, dass das zu Strukturproblemen in unserer eigenen Wirtschaft führt.“

Fazit

Was also ist zu tun? Die Antworten auf diese Fragen sind im Kern recht einfach:

• Entwicklungsländer wie etwa Indien müssen ihren eigenen Augiasstall ausmisten. Auch wenn man beispielsweise im Agrarsektor gerechte »Terms of Trade« einführt, bleiben Millionen armer Bauern hierzulande arm – es sei denn, wir bringen auf dem flachen Land eine tiefgreifende Landreform zustande. Der semi-feudalistische Würgegriff in unserem Landwirtschaftssystem muss gelöst werden. Andernfalls kommen die Wohltaten eines wirklich offenen Agrarmarkts hauptsächlich der Sahneschicht der Großgrundbesitzer zugute.
• Die Entwicklungsländer müssen in dieser Nach-Cancún-Phase eine gemeinsame und einheitliche Position einnehmen.⁸ Die indische Regierung hat einen Ansatz gemacht, die Entwicklungsländer von China bis Bangladesh zusammen zu bringen. Weiter müssen die anderen Länder von der Erfahrung Chinas lernen; denn China hat es verstanden, die Globalisierung in höchst beachtlicher Weise für seine nationalen Zwecke nutzbar zu machen. Selbst hinsichtlich der ausländischen Direktinvestitionen war China 50 mal erfolgreicher als Indien. In der Tat wird sich die nächste heikle Debatte um die Fragen drehen: Ist ein globales Investitionsprogramm überhaupt erforderlich und ist die Welthandelsorganisation das geeignete Forum zur Diskussion dieser Frage?
• Während die ersten beiden Anregungen vornehmlich Sache der Entwicklungsländer sind, liegt die überaus bedeutsame dritte in den Händen der entwickelten Länder. Halten wir uns an Günter Grass, den kreativsten Autor, den Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg hervorgebracht hat. Er hat diese dritte Anregung in glasklaren Worten zum Ausdruck gebracht. Als er gegen die anhaltende immense Ungerechtigkeit der Globalisierung vom Leder zog, berief Grass sich auf seinen Mentor Willy Brandt, um hervorzuheben, wie wichtig eine Entscheidungsinstanz von Gleichberechtigten ist. In einem Interview vor einiger Zeit sagte er mir: „Ich erwarte, dass eines Tages die Verteilung und Aufteilung der Reichtümer der Welt – Kapital, Technologie, Waren, menschliche Ressourcen – nicht unter Gesichtspunkten der Profitsteigerung, sondern nach Kriterien von Moral und Gerechtigkeit vorgenommen werden. Dazu muss die Majorität der Armen und Ausgebeuteten gleiche Macht und Autorität erhalten. An dem Tisch, an dem die Entscheidungen fallen, müssen zwei Stuhlreihen stehen, nicht nur eine.“⁹

Was aber, wenn es nicht dazu kommt? Grass schließt seine Nobelpreisrede mit der Warnung: „Mit der Globalisierung wurde die freie Marktwirtschaft dogmatisiert; von ihren schier unbegrenzten Möglichkeiten berauscht spielt sie verrückt, einzig, um den Profit zu maximieren… Der reiche Norden und Westen mag sich noch so sicherheitssüchtig abschirmen und als Festung gegen den armen Süden behaupten wollen; die Flüchtlingsströme werden ihn dennoch erreichen, dem Andrang der Hungernden wird kein Riegel standhalten.“¹⁰

Anmerkungen

¹⁾ Der korrupte amerikanische Multi Enron drang in den 90er Jahren in den indischen Einflussbereich ein und bürdete der Zentralregierung in Neu Delhi und der Bundesstaatsregierung von Maharashtra völlig unfaire Bedingungen auf. Unter dem Druck der US-Regierung musste Indien die harten Bedingungen von Enron akzeptieren.

²⁾ Stiglitz, Joseph (2000): Globalisation and its Discontents. Harmondsworth: Penguin Books.

³⁾ Zit. nach Rau, Johannes (2002): Chance, nicht Schicksal – die Globalisierung politisch gestalten. »Berliner Rede« von Bundespräsident Johannes Rau am 13. Mai 2002 im Museum für Kommunikation Berlin. Verfügbar unter: http://www.bundespraesident.de [14.05.05]

⁴⁾ Ebd.

⁵⁾ Alle in Rau, Johannes (2002): s. Anm. 3.

⁶⁾ Aus einem Interview mit Willy Brandt im Jahr 1981.

⁷⁾ Alle Zahlen und statistischen Angaben basieren auf der von Professor Amiya Kumar Bagchi herausgegebenen zweibändigen Aufsatzsammlung zur Globalisierung. Kalkutta, 2002.

⁸⁾ Vom 10. bis 14.09.03 fand im mexikanischen Cancún die 5. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation statt. Ziel war es vor allem, die wirtschaftliche Liberalisierung weiter voranzutreiben. EU und USA versuchten, neue Themen einzubringen und bestehende Abkommen auf noch mehr Lebensbereiche auszuweiten, ohne Rücksicht auf die Interessen der Entwicklungsländer und auf Umweltbelange. Die Konferenz wurde ohne Ergebnis abgebrochen; erstmals hielt eine starke Gruppe von Entwicklungsländern dem Druck der mächtigsten Player stand.

⁹⁾ Aus einem Interview mit Günter Grass im Jahr 2002.

¹⁰⁾ Grass, Günter (1999). Nobelpreisrede. Verfügbar unter: http://www.nobel.se/literature/laureates/ [19.05.04]

Subhoranjan Dasgupta ist Associate Professor am Institute of Development Studies Kolkata. Forschungsgebiete: Marxistische Ästhetik, Teilung Bengalens, deutsche Zeitgeschichte und zeitgenössische Literatur. Übersetzung von Albert Fuchs. Zitate aus deutschsprachigen Quellen wurden aus diesen übernommen.