Der andere Kriegsschauplatz

Aspekte der EU-Handelspolitik

von Johannes Lauterbach

Das Augenmerk vieler zivilgesellschaftlicher Gruppen richtet sich aus aktuellem Anlass auf die Entwicklung der gemeinsamen EU-Militärpolitik. In einem anderen Feld, der Handelspolitik, ist die Ausbildung einer zentralen EU-Kompetenz durch den Vertrag von Nizza bereits erheblich weiter fortgeschritten. Johannes Lauterbach gibt einen Überblick über die handelspolitischen Aktivitäten der EU, insbesondere im Rahmen der 5. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Cancun.

Diese Aussage: „Die WTO ist eine mittelalterliche Organisation. … Sie ist nicht in der Lage ihre Aufgabe zu meistern,“ stammt nicht etwa von einem Freihandelsgegner. Mit diesen Worten kommentierte Pascal Lamy, EU-Handelskommissar, den Ausgang der gescheiterten WTO-Ministerkonferenz in Cancun.¹ Unisono versuchten Lamy und sein Kollege, der US-Handelsbeauftragte Zoellick, die Schuld für das Scheitern der Verhandlungen denjenigen Ländern in die Schuhe zu schieben, die sich dem Diktat der beiden großen Handelsblöcke verweigert hatten.

Von Doha nach Cancun

Noch zwei Jahre zuvor, im November 2001 bei der 4. Ministerkonferenz in Doha/Quatar, war es den großen Handelsmächten² gelungen, die Mitgliedstaaten der WTO zur Verabschiedung eines umfangreichen Arbeitsprogramms zu bewegen, um das Flaggschiff der neoliberalen Globalisierung nach dem Desaster in Seattle 1999 wieder in Fahrt zu bekommen. Vor dem Hintergrund des 11.September, fern von welt-öffentlicher Aufmerksamkeit in einem Land in dem Demonstrationen verboten sind, wurde den Delegierten in nächtelangen Geheimverhandlungen und nach einer informell beschlossenen Verlängerung der Konferenz die Zustimmung zur Abschlusserklärung abgerungen. Das Arbeitsprogramm wurde als »Doha-Entwicklungs-Agenda« deklariert, es sollte angeblich die Probleme der so genanntenen Entwicklungsländer bei der Umsetzung der WTO-Abkommen lösen. Insbesondere sollten die Vereinbarungen in dem für die Entwicklungs- und Schwellenländer wichtigen Agrarsektor überarbeitet werden. Im Gegenzug gaben die Entwicklungsländer widerstrebend die Zustimmung, bei der 5. Ministerkonferenz in Cancun über die Aufnahme von Verhandlungen über neue Abkommen, die »new issues«, zu beschließen.

»New issues« – Investorenschutz durch die Hintertür

Bei der Gründung der WTO 1994 waren einige Bereiche aus den Abkommen ausgespart worden, die als »new issues« (neue Themen) oder »Singapur Themen« bezeichnet werden: Investitionen, öffentliches Beschaffungswesen, Wettbewerb und Handelserleichterungen. Multilaterale Abkommen über diese Bereiche bergen die Gefahr einer weitgehenden Entmündigung der gewählten Regierungen und Parlamente, bei der Gestaltung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Insbesondere gegen ein Investitionsschutzabkommen regte sich starker Widerstand bei der Mehrzahl der WTO-Mitgliedsländer und in der globalen Zivilgesellschaft, auch vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit einem solchen Abkommen im Rahmen der nordamerikanischen Freihandelszone NAFTA. Es sind dort etliche Fälle dokumentiert, in denen Regierungen von Investoren zur Änderung von Gesetzen gezwungen wurden, die sich für den Investor als Profit mindernd herausstellten.³ Bei einem Abkommen zu öffentlichem Beschaffungswesen, oder Wettbewerbsregeln, befürchten viele Entwicklungsländer den Verlust der verbleibenden Möglichkeiten, die heimische Wirtschaft durch öffentliche Aufträge, oder wettbewerbsrechtliche Besserstellung, zu unterstützen.⁴

Den Verhandlungen über diese Themen wird vom EU-Handelskommissariat hohe Priorität eingeräumt, obwohl innerhalb der EU-Mitgliedstaaten hierzu keine einhellige Meinung existiert. Umfragen europäischer NGO´s ergaben, dass das deutsche Wirtschaftsministerium die Linie des Kommissariats unterstützt, während z.B. in England diesen Themen geringere Bedeutung beigemessen wird.

Aufgrund des starken Widerstandes gegen die »new issues«, versuchte die EU eine Strategie des niederschwelligen Einstiegs. Es wurden Vorschläge für die Verhandlungsmodalitäten unterbreitet, bei denen keine deutliche Aussage über den Verhandlungsumfang gemacht wurde und beim Investitionsthema wurde eine Beschränkung auf Direktinvestitionen angeboten. Die USA winkte dagegen ab – dort war man nur an einem der NAFTA ähnlichen Abkommen interessiert und zog es vor, die Verhandlungen gegebenenfalls zu verschieben.

Vor und während der Cancun-Konferenz gab die Mehrheit der WTO-Mitgliedstaaten zu Protokoll, dass sie Verhandlungen über diese Themen nicht wollen, zuletzt am 12. September in einem Brief von 70 Staaten an den Vorsitzenden der Verhandlungsrunde. Am 13. September wurde vom WTO-Sekretariat der Entwurf einer Ministererklärung herausgegeben, der die Aufnahme von Verhandlungen zu allen vier »new issues« vorsah und im wesentlichen dem Vorschlag der EU entsprach.

»WTO kills farmers«

Am 10. September, kurz nach der Eröffnungszeremonie der WTO-Konferenz, nahm sich der koreanische Aktivist Lee Kyung Hae, während der Kundgebung der Bauernbewegungen vor den Absperrgittern in Cancun, das Leben. Diese drastische Demonstration rückte das Schicksal der Menschen in der kleinbäuerlichen Landwirtschaft in den so genanntenen Entwicklungs- und Schwellenländern ins Rampenlicht. Nach der, durch die WTO und andere Freihandelsabkommen, erzwungenen Öffnung der Märkte, mussten sie mit hochsubventionierten Agrarprodukten aus Ländern mit industrialisierten Agrarstrukturen konkurrieren und gerieten dadurch in eine Abwärtsspirale, an deren Ende für viele der Verlust des eigenen Bodens und der Lebensgrundlage stand. Das Versprechen an die Entwicklungsländer, durch Beitritt zur WTO Marktzugang in den reichen Ländern zu erhalten und dadurch vom Weltmarkt zu profitieren, wurde ins Gegenteil verkehrt.⁵

Das Agrarabkommen, das bei der Gründung der WTO 1995 in Kraft getreten ist, erlaubte der EU bisher, die umfangreiche Subventionierung des Agrarsektors aufrechtzuerhalten. Im Vorfeld der 5. Ministerkonferenz hatten die EU und die USA ein gemeinsames Verhandlungspapier zu den Agrarverhandlungen vorgelegt, in dem die Differenzen zwischen den beiden Handelsblöcken auf Kosten der Entwicklungsländer ausgeglichen wurden. Anstelle eines Verhandlungsangebotes mit klaren Aussagen über den Abbau der eigenen Subventionen, enthielt dieser kryptische Text Formeln über den Abbau von Zöllen, die zur Verschlechterung der Situation der Entwicklungsländer geführt hätten.⁶

In Cancun sahen sich dann die EU und die USA einem neuen Staaten-Block, der »G-20« gegenüber, dem einige der großen agrarexportierenden Schwellenländer, aber auch einige der so genanntenen »Least developed Countries« angehören. Dieser Block konfrontierte sie mit einem eigenen Vorschlag zur Reform des Agrarabkommens und trat mit der Devise auf: „Besser kein Abkommen als ein schlechtes Abkommen“.

Aber obwohl das Verhandlungsangebot der EU und der USA bereits im Vorfeld auf breite Ablehnung der Mehrheit der WTO Mitgliedsstaaten gestoßen war und mit dem »G-20«-Papier ein Gegenvorschlag vorlag, fand sich nahezu der identische Wortlaut der EU/US-Position im Entwurf der Ministererklärung wieder.

Welchen Teil des Wortes »nein« verstehen sie nicht?

Die Versprechungen von der »Entwicklungsrunde« hatten sich ins Gegenteil verwandelt. Zusätzlich zu den Widersprüchen im Agrarsektor und bei den »new issues« lagen auch noch Forderungen der EU nach weiterer Öffnung der Märkte für Industrieprodukte in den Entwicklungs- und Schwellenländern vor, deren Umsetzung nach Einschätzung Martin Khors vom Third World Network die De-Industrialisierung des Südens bedeutet hätten. Auch diese umstrittenen Forderungen waren im Entwurf der Ministererklärung vertreten, ein weiterer Beleg für die undemokratischen und intransparenten Strukturen der WTO – das Zustandekommen der Textentwürfe ist undurchschaubar, nur am Ergebnis kann abgelesen werden, welche Kräfte sich hier hinter den Kulissen erfolgreich betätigt haben.⁷

Am planmäßig letzten Konferenztag galt zunächst eine Verlängerung der Konferenz um mindestens ein bis zwei Tage als sicher. In der Nacht hatte der so genannte green room-Prozess begonnen, Verhandlungen, bei denen im kleinen Kreis die großen Handelsblöcke mit gezielt eingeladenen Staaten eine Lösung vorbereiten, die dann der gesamten Versammlung vorgelegt wird.

Aber es kam anders. Der mexikanische Vorsitzende Derbes steuerte die Verhandlungen so, dass zunächst die umstrittensten Fragen, die »new issues«, diskutiert wurden und stellte dann fest, dass es hierzu keinen Konsens gäbe und die Verhandlungen gescheitert seien. Erst in letzter Minute, als das Tischtuch schon zerschnitten war, zog Pascal Lamy die Reißleine und bot einen Kompromiss bei den »new issues« an, der aber am Ausgang nichts mehr änderte.

Bei einem NGO-Briefing am Mittag des letzten Tages verteidigten Vertreter der deutschen Delegation die EU-Linie noch zu einem Zeitpunkt, zu dem die Verhandlungen bereits auf Messers Schneide standen. Auf die Frage, wie dies mit dem Bundestagsbeschluss vom Juli vereinbar sei, in dem die Bundesregierung explizit aufgefordert wurde die »new issues« erst einzufordern, wenn die Belange der Entwicklungsländer angemessen berücksichtigt seien, wurde lediglich geantwortet, der Bundetagsbeschluss sei der deutschen Delegation bekannt.⁸ In der Diskussion wurde deutlich, dass die EU-Kommission das Nein der Entwicklungsländer zu den »new issues« als rein verhandlungstaktische Position missverstanden hatte und auch den Forderungen der »G20-Staaten« in der Agrarfrage keine Nachhaltigkeit beimaß.⁹

Unbeschadet dieser Vorgänge hält die EU noch immer an den »new issues« fest. Die neuen Vorschläge, die einhergehen mit Überlegungen zur Reform der WTO, beinhalten die Möglichkeit, diese Verhandlungen auch im plurilateralen Rahmen nur mit den »Willigen« zu führen, mit der Möglichkeit für die übrigen Staaten zu einem späteren Zeitpunkt dem Abkommen beizutreten, das dann allerdings ohne sie ausgehandelt wird.¹⁰ Die Strategie ähnelt den Ideen vom Europa der zwei Geschwindigkeiten.

Gegenwärtig versucht die EU, im Einklang mit den USA, aber im Widerspruch zu den Regeln der WTO und dem Willen der andern Mitglieder, eine weitere Ministerkonferenz noch 2004 auf den Weg zu bringen, um das ursprünglich geplante Abschlussdatum des Doha-Arbeitsprozesses im Januar 2005 noch zu erreichen.

Andere handelspolitische Schauplätze

Neben den Cancun-Verhandlungen ist die EU auf anderen handelspolitischen Schauplätzen aktiv. In Cancun spielten die WTO-Verhandlungen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) keine Rolle, obwohl diese für erhebliche Aufregung sorgten, als es NGO-Netzwerken gelang, die geheimen Verhandlungsforderungen der EU zu veröffentlichen. In diesen Forderungen ist erheblicher Sprengstoff enthalten. Insbesondere die Forderung an einige Entwicklungsländer, ihre Märkte für Wasserversorgung dem Wettbewerb zu öffnen, gibt, angesichts der verheerenden Erfahrungen mit der Kommerzialisierung der Wasserversorgung in vielen Teilen der Welt, Grund zur Sorge. Die EU ist Sitz einiger der weltweit größten Wasserkonzerne – z.B. Vivendi, RWE, Thames Water, Suez Lyonnais – , die seit langem in internationalen Institutionen, wie dem World Water Council, Lobby-Arbeit für private-public-partnerships als Lösung für Infrastrukturprobleme machen.¹¹

Ein weiteres Feld sind die so genanntenen Economic Partnership Agreements, die auf Grundlage des Cotonou-Abkommens mit den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) verhandelt werden. Ein Vergleich dieser Verhandlungen mit den EU-Vorhaben in der WTO zeigt, dass hier eine mehrgleisige Strategie gefahren wird. Was im multilateralen Rahmen der WTO nicht durchsetzbar ist, wird im Rahmen bilateraler Abkommen mit schwächeren Partnern weiterverhandelt. So finden sich in den EPA-Verhandlungen u.a. Forderungen der EU nach einem Investitionsabkommen.¹²

Diese bilateralen Abkommen werden auf Grund der aktuellen Schwäche des WTO-Systems an Gewicht gewinnen, auch wenn sie nicht die Präferenz der Konzerne darstellen, die ein überschaubares, multilaterales System bevorzugen.

Schlussfolgerungen

Die EU strebt an, bis 2010 der wettbewerbsstärkste Wirtschaftsraum zu werden. Dies ist eine Zielsetzung die u.a. auf weit zurückreichende Einwirkungen einflussreicher Wirtschafts-Lobbygruppen, wie z.B. dem European Roundtable of Industrialists, zurückgeht, die sich aufgrund noch bestehender Beschränkungen im Binnenmarkt auch im globalen Wettbewerb gegenüber den USA und den Ostasiatischen Konkurrenten benachteiligt sehen. Diesem Ziel soll in Zukunft auch der Dienstleistungssektor im Rahmen der EU-Binnenmarktstrategie untergeordnet werden.¹³

Dieser Zielsetzung entspricht die aggressive Handelspolitik, die auf eine Verschärfung des globalen Wettbewerbs und auf einen weitreichenden Abbau der Schranken für die Aktivitäten europäischer Konzerne auch im außereuropäischen Raum hinausläuft. Dabei werden allerdings berechtigte Belange der Menschen in den Entwicklungsländern missachtet, wie sich etwa im Umgang mit den Ungerechtigkeiten im Agrarhandel zeigt. Auch die Versuche zur Liberalisierung der Wasserversorgung, des sensibelsten Gutes überhaupt, lassen erwarten, dass in Zukunft weltweite soziale Belange von der EU-Politik noch stärker in den Hintergrund gedrängt werden. Eine friedliche Weltordnung ist auf diesem Weg nicht zu erreichen.

Anmerkungen

¹⁾ Pressekonferenz am Nachmittag des 14.09.03. Die 5. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) fand in Cancun/Mexico vom 10.-14.09.2003 statt. Die Ministerkonferenzen sind das höchste Gremium der WTO.

²⁾ Die 15 bisherigen EU-Mitgliedstaaten, zusammen mit den USA, Kanada und Japan teilen sich 80% des Welthandels. Sie bilden in der WTO die »Quad« (Vier).

³⁾ siehe. hierzu den Fall »S. D. Myers gegen Kanada«, deutsche Übersetzung unter www.uwkw.de/cancunmaterial

⁴⁾ siehe Martin Khor: Singapur issues – neue Gefahren für Entwicklungsländer und Nachhaltigkeit, Third World Network 2003, zur Position der Entwicklungsländer siehe CAFOD-Studie: The Singapure issues – what do Developing countries say, unter www.uwkw.de/cancunmaterial

⁵⁾ Dass diese Zusammenhänge Bauern das Leben kosten, belegen u.a. Studien von Vandana Shivas Organisation Navdanya in Indien, die die seit einigen Jahren sprunghaft gestiegene Selbstmordrate unter verschuldeten Kleinbauern dokumentieren, siehe www.diversewomen.org/pdf_files/agriculture.pdf

⁶⁾ siehe hierzu Martin Khor: Comment on the EC-US joint paper on agriculture in WTO, 14.08.03, Third World Network, www.twnside.org.sg

⁷⁾ Zu den Methoden der Interessendurchsetzung in der WTO siehe Aileen Kwa: Power Politics at the WTO, Focus on the Global South 2003 sowie Corporate Europe Observatory (Hrsg.): The cunning bully, EU-bribary and armtwisting at the WTO, 2003.

⁸⁾ BT Drucksache 15/1317, Sitzung vom 03.07.03, Punkt 11a.

⁹⁾ Was genau zu dem überraschenden Ende führte ist allerdings unklar. Es gibt auch Spekulationen, die USA hätten die Verhandlungen hinter den Kulissen torpediert, um Zugeständnisse im Agrarsektor zu vermeiden, die innenpolitisch nicht durchsetzbar gewesen wären. In diesem Fall wäre die EU mit ihrer unrealistischen Position in eine Falle getappt. Zu den Vorgängen am Ende der Konferenz siehe Marc Maes: What happened in Cancun, www.ourworldisnotforsale.org/cancun.asp

¹⁰⁾ z.B. Note of the EU Comission to the 133 committee, 30.10.03, Ref. 514/03

¹¹⁾ siehe hierzu Maude Barlow/Tony Clarke: Blaues Gold – Das globale Geschäft mit dem Wasser, Kunstmann Verlag 2003.

¹²⁾ siehe z.B. Klaus Schilder: Stillstand oder Fortschritt, Zwischenbilanz nach einem Jahr EU-AKP Verhandlungen, WEED-online Publikation 2003.

¹³⁾ EU-Kommission: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt, vorläufige Fassung, 2003.

Johannes Lauterbach ist beim globalisierungskritischen Netzwerk Attac in der Regionalgruppe Stuttgart und in der bundesweiten AG Welthandel & WTO aktiv, er war bei den WTO-Ministerkonferenzen 2001 in Doha und 2003 in Cancun als Journalist akkreditiert