Eine große Reform?

Zur demokratischen Legitimation der Militärreform 2011

von Detlef Bald

Die Bundeswehr ist in die Jahre gekommen. Aus einem politischen Instrument zur Verteidigung des Landes wurde in den letzten zwei Jahrzehnten eine »Armee im Einsatz«. Minister Peter Struck wollte 2003 mit dem Wort, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt, die bestehende Ambiguität – der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf, wie das Grundgesetz es gebietet, und plant gleichzeitig für Einsätze in der globalen Ferne – aufheben.¹ Doch er hat die Problematik der Legitimität solcher Aufträge damit nicht lösen können, sondern nur kaschiert. »Armee im Einsatz«, das ist heute die Realität. Doch welche Folgen hat das für die demokratische Einbindung des Militärs?

Das Militär der Gegenwart soll modern sein. Das ist nicht neu. Die Bonner Republik wurde mit Militär begründet. Kanzler Konrad Adenauer folgte den Spuren eines Bismarckschen nationalen Staatsbildes, nach dem ein Staat ohne Militär nicht denkbar sei. Soweit die internationale Seite für Analysten der Sicherheitspolitik geradezu selbstverständlich erscheint, so leicht vernachlässigen manche Experten die Bedingungen der demokratischen Einbindung des Militärs. Bei der Bundeswehr ging es von Anfang darum, sie auf eine freiheitlich-demokratische Werteverfassung festzulegen, nach innen wie nach außen, gegenüber Staat, Gesellschaft und Politik. Eine solche Orientierung war nach 1945 unabdingbar, um die Wurzeln und Spuren des historischen Militarismus abzulegen. Diese epochale Umwälzung, den Primat des Militärischen einzudämmen und schließlich aufzugeben, fand im Begriff des »Staatsbürgers in Uniform« ihren Ausdruck.

Die staats- und verfassungsrechtliche Unterordnung garantierte die Oberhoheit der politischen Organe der Republik, die parlamentarische Kontrolle sowie den Primat der zivilen Regierung. Auch das Militär wurde verfassungsmäßig der strikten Rechtsstaatlichkeit und öffentlichen Gerichtsbarkeit unterworfen; Gleichheit und Gleichberechtigung sichern den Soldatinnen und Soldaten aufgrund der sozial offenen Rekrutierungskriterien, prüfbarer Ausbildung und leistungsbezogener Aufstiegsbedingungen einen Berufsrahmen, der wie im zivilen Leben eine gesellschaftliche Pluralität gewährt. Auf diese Weise soll die alte militaristische, sozial-selektive Abschottung und das nach »ewigen« Werten eigenständige, enge, militärische Milieu überwunden werden. Das Ideal vom »Staatsbürger in Uniform« ist umfassend und bietet für die Bundeswehr den anspruchsvollen Maßstab im demokratischen Prozess dieser Republik. Er verlangt, jede Form einer politischen »Staat-im-Staate«-Macht und gesellschaftlichen Isolierung zu verhindern. Dieses Konzept, intern »Innere Führung« genannt, sollte »zeitgemäß« zweierlei leisten: die Fortentwicklung von Beruf und Soldatenbild im Konsens militärischer Traditionen und zugleich die Konformität mit den politisch-gesellschaftlichen Werten der Verfassung.

Um die Akzeptanz und Geltung der »Inneren Führung« wurde von Anfang an gerungen. Die alten Kräfte gaben nicht so einfach auf. Seit den Planungen der »neuen Wehrmacht« 1950 in Bonn wurde das konstituierende Beharrungsvermögen des Alten, das sich vehement gegen die demokratischen Reformen richtete, spürbar. Die interne Waage neigte sich trotz der Wehrgesetze bedenklich zum Traditionalismus – eine Hypothek für lange Zeit. Sie bildeten den Grund für die erste Reform der Bundeswehr am Ende der sechziger Jahre.²

Die Misere des Militärs war nahezu unbeschreiblich. Der Bundeswehr insgesamt wurde eine mangelhafte Professionalität bescheinigt, da sogar die Beherrschung der modernen Waffensysteme hinter den Standards her hinkte. Hunderte von Unfällen mit Todesfolgen mahnten ebenso wie zahllose Affären und Skandale. Drill- und 08/15-Methoden verklärten den Mythos der Wehrmacht. Der Traditionalismus bot ein Zerrbild des demokratischen Aufbruchs. Die »Innere Führung« war nur formal eingerichtet, wie der Wehrbeauftragte krass aufzeigte. Auch dominierten verkrustete Hierarchiestrukturen, hinter denen die Militärführung die parlamentarische Kontrolle und den Primat der Politik aufweichten. Erst Helmut Schmidt setzte als Verteidigungsminister neue Akzente für berufliche Effizienz, für die Geltung des Wertekanons der Verfassung im Militär, für die Öffnung zur Gesellschaft sowie für die Akzeptanz des Primat der Politik.³

Das Strukturdilemma

Die Defizitanalysen über den Zustand der Bundeswehr bewegen seit Jahrzehnten die Experten, aber nicht die Politik. Selbst als im Jahr 2000 eine Kommission unter Leitung des Alt-Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker beklagte „Die Bundeswehr ist… nicht im Gleichgewicht. Sie ist zu groß, falsch zusammengesetzt und zunehmend unmodern“, fand dies Urteil keine Resonanz.

Worin liegt das Hauptproblem? Das Dilemma ist ein Konzeptmangel. Zwei gravierende Faktoren wirken, indem sie den jeweils anderen verschärfen. Mit der deutschen Einigung am 3. Oktober 1990 war die Bundeswehr ohne Gegner und in einer neuartigen Friedensordnung von Freunden umringt. Generalinspekteur Dieter Wellershoff hing noch die Vision an, „Helfen, retten, schützen!“ seien die Aufgaben der Zukunft.⁴ Doch derartige globale humanitäre Blauhelmmissionen erfüllten nicht die Version einer deutschen „Verantwortung in der Welt“, die Kanzler Helmut Kohl schon am 4. Oktober 1990 vor dem Bundestag proklamiert hatte. Damit konzentrierte er die „militärpolitischen und militärstrategischen Grundlagen“ vom Januar 1992⁵ auf nationale Interessen, zu denen auch der „Zugang zu strategischen Rohstoffen“ gehörte. Die zweite Belastung des Bundeswehrkonzepts resultiert aus der seit Jahrzehnten zu beobachtenden technologischen Entwicklung der Rüstung, der Computerisierung sowie der Kommunikation, die eine nahezu radikale Umstrukturierung verlangt. Ein neuer Typ des Militärs zeigt seine Konturen.⁶ Auch auf diesem Feld blieb die Bundeswehr im Schatten ihrer Kalten-Kriegs-Ideologie verhaftet.

Behinderungstaktik in Politik und Militär

Das Projekt des »Umbaus«, vor zwanzig Jahren in Gang gesetzt, scheiterte, weil die traditionalistischen Kräfte in Heer, Marine und Luftwaffe den alten Kriegstyp der Massenarmee und der Waffensysteme des Kalten Krieges nicht aufzugeben bereit waren. Die Kontroll- und Leitungskompetenz der Politik ist über Jahrzehnte erodiert. Es gelang ihr weder, die allfällige Modernisierung in Auftrag, Ausbildung, noch Rüstung der Bundeswehr umzusetzen.⁷

Besonders augenfällig wurde das Durcheinander in der zwanzig Jahre währenden Kette von Affären, die das militärische Milieu in den Fokus der Aufmerksamkeit stellen. Als Folge der Gegensätze innerhalb der militärischen Führung und der politischen Verzagtheit wurden Soldatenbild und -selbstverständnis hin und her gerissen. Das Ende des Kalten Krieges nutzte die konservative Mehrheit, um die Bundeswehr »realitätsnah« auszurichten. Nur, sie wählte die falsche Richtung, sie suchte traditionalistisch den Kurs in die Vergangenheit. Hieß es im Kalten Krieg noch „Kämpfen können, um nicht eingesetzt zu werden“, galt nun die Parole „Kämpfen können und kämpfen wollen“. Ethos und Erziehung zielten auf „die Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr“. In der Ausbildung trat erneut die Tradition zur Wehrmacht hervor; sogar der Ostfeldzug wurde entpolitisiert und blieb Vorbild in der operativen sowie der taktischen Lehre an der Führungsakademie. Das hatte Folgen für die Mentalität. Die massiven Auseinandersetzungen um die Ausstellung zur Wehrmacht –»Vernichtungskrieg« – erklären sich vor diesem Hintergrund. Noch 2008 spielte die Wehrmacht sogar in der Grundausbildung der Wehrpflichtigen eine unglaubliche Rolle, indem Kriegsbeispiele und NS-Lehrsätze in den Unterricht kamen.

Rechtslastige Affären und Skandale mit verzerrten Machtfantasien traten bis in die Gegenwart auf, obwohl derartige Missstände in der Mitte der neunziger Jahre zu einem Untersuchungsausschuss des Bundestages führten. Waren damals die »Einzelfälle« der Anlass, so erzeugt heute die fast gleich hohe Menge (weit über hundert) keine Irritationen mehr. Man hat sich daran gewöhnt. Auf vielfältige Weise sucht man eine falsche, nämlich korporative Geschlossenheit. Abweichler oder kritische Meinungen zu Militär oder Sicherheitspolitik werden nicht geduldet; der neuralgische Punkt ist eine umstrittene Legitimität einzelner Auslandseinsätze. Kontroverse Diskussionen, wie sie öffentlich in den Medien stattfinden, dürfen im Dienst nicht sein.⁸ Die Bundeswehr hat sich längst auf den Weg begeben, sich von der Gesellschaft abzukapseln. In dieses Bild passt die Weisung immerhin eines Inspekteurs, der die Grenzen zwischen Militär und Gesellschaft so zog, dass beide durch unvereinbare Normen- und Wertesysteme gekennzeichnet seien.⁹

All diese beklagenswerten Phänomene wirken auf das Entstehen eines spezifisch militärischen Milieus. Eine enorme Deformation im Militäralltag ist eingetreten. Mit dem Disput um das Vorbild des »archaischen Kämpfers« als Soldat der Zukunft markierte die Militärführung den Reformstau. Statt »Innere Führung« wurde ein Kämpferkult gepflegt. Generale lehnten offen die »Innere Führung« ab, denn sie sei mit dem Auftrag einer »Armee im Einsatz« nicht vereinbar, eine Erosion der Verbindlichkeit der »Inneren Führung« ist seit langem Fakt.¹⁰

Nach dieser Analyse scheint es zu passen, dass auch die Gesellschaft auf Distanz zur Bundeswehr gegangen ist. Beispiele kennen alle. Zapfenstreich oder Gelöbnisse, glänzend im Scheinwerferlicht der Medien inszeniert, setzten polizeiliche Absperrungen gegen Proteste voraus. Tatsächlich ist die Bevölkerung ausgeschlossen. Offenkundig liegen die zivil-militärischen Beziehungen im Argen.

Technokratische »Effizienz« statt Militärreform

Die heute erkennbare Ausrichtung der Bundeswehr basiert auf einem Mangel an sicherheitspolitischer Analyse. In der Ministerzeit von Karl-Theodor zu Guttenberg fand sich an keiner Stelle ein fundiertes Konzept. Geradezu exemplarisch für die unsaubere Ausgangslage, die alles Mögliche vermischt, aber keine sicherheitspolitische Expertise zu erkennen gibt, sind die »Leitlinien zur Ausplanung der neuen Bundeswehr« vom Juni 2010. Darin geht es um „Trends“ im „Sicherheitsumfeld“, die bei der „konsequenten Ausrichtung auf den Einsatz hin zu berücksichtigen“ sind. Darunter fallen z.B. „der Aufstieg neuer staatlicher Akteure“, die „auch unsere Werte, Normen und Interessen herausfordern“, oder „globale Destabilisierungsrisiken als Folge von Klimawandel“. Sie sollen „richtungsweisende Impulse“ für Einsätze der Bundeswehr geben.¹¹ Der »Einsatz« wurde zur Devise der Politik: „Messlatte für uns alle und bei allen Entscheidungen muss der Einsatz sein.“ Vor Kommandeuren der Bundeswehr hieß es: „Denken vom Einsatz her heißt, auch künftige, bisher nicht auf der Tagesordnung stehende Einsätze in möglichst vielen Facetten vorauszudenken.“ Derart umschrieben wird »Einsatz« zum Leitbegriff der »nationalen Zielvorgabe« der Transformation.¹²

Der weitere zentrale Begriff war »Effizienz«, der den Bericht der Strukturkommission durchzog. Darin waren auch dringende Umgliederungen der administrativen Ebenen bezeichnet, die bislang die beharrenden, überholten Strukturen zementiert hatten.¹³ Aber was will »Effizienz« über die Ziele der Reform der Bundeswehr sagen? »Effizienz« kann sich kaum aus den paradoxen Aufstands- und Kriegserfahrungen am Hindukusch ableiten. Wandel ohne bestimmbare Richtung führt zur technokratischen Modernisierung.¹⁴ »Effizienz« und »Einsatz« gerinnen zur beliebigen Formel. Die Politik versäumt, plausible und nachvollziehbare, begründete und qualifizierte Kriterien für die zukünftigen Strukturen des Militärs und des Ministeriums vorzulegen. Ein technokratisches Modell betriebswirtschaftlicher Rationalisierung sowie simpler Optimierung droht: Einsatzfähigkeit als Selbstzweck – Einsatz als Fetisch.

Demokratische Leitkultur

Es fehlt der politische Maßstab. Ohne qualifizierte Ausrichtung der Militärpolitik wird Verunsicherung nach innen organisiert: Unklarheit des Soldatenbilds wird zum Programm. Das militärisch-traditionalistische Denken, das in vielen Ecken der Kasernen und Stäbe und im Ministerium herrscht, droht weiterhin den Stellenwert der »Inneren Führung« zur Disposition zu stellen. Dennoch, die Werte der »Inneren Führung« stehen als gesetzliche Vorgabe alternativlos gegen diesen Wirrwarr im Militär zur Verfügung, auch 2011. »Innere Führung« ist das Projekt, die zeitgemäße Geltung der Verfassung in der Bundeswehr zu sichern. »Innere Führung« gibt das Maß des Auftrags und der Orientierung. Am Anfang steht die Verfassung. Das Friedensgebot des Grundgesetzes muss vor Beginn und am Ende jeden Einsatzes stehen. Die Politik kann nicht umhin, die Garantiefunktion des Staates für Freiheit und Frieden auch bei Militäraktionen im internationalen Verbund, im Konsens mit der UNO und in ihrem Auftrag, zu berücksichtigen. Das hat den Geist der Ausbildung zu durchdringen. »Einsätze«, auch »komplexe Friedensmissionen« genannt, dürfen mitnichten Interventionen zur Aufstandsbekämpfung oder Unterwerfung, gar Besetzung eines Territoriums sein, sie müssen – im Sinne des Wortes – auf die Befriedung einer Region zum Wiederaufbau sowie auf friedliche Lebensbedingungen zielen. Die Fähigkeiten des Kämpfens und Helfens sind demnach nicht konträre soldatische Kompetenzen, sondern symbiotische Schlüsselqualifikationen.

Diese An- und Herausforderungen müssen in Balance stehen zu Ausbildung und Ausrüstung; Berufsidentität und -zufriedenheit ist neu zu definieren. Der militärische Beruf steckt in der Krise. Die moderne Professionalität verlangt, sich vom alten Kämpferkult zu verabschieden und Realitäten angemessen anzunehmen. Kämpfen können reicht nicht aus. Das Leitbild der »ewigen Tugenden« ist obsolet: Disziplin und Pflicht, Gehorsam, Tapferkeit und Kameradschaft begreifen sich anders als im Kalten Krieg oder beim Ostfeldzug der Wehrmacht und unterscheiden sich erst recht von den Tugenden eines Helden im antiken Epos. In Afghanistan werden die internationalen Kräfte nicht als Sieger über einen Feind gefeiert; eine Siegesparade ist auch in Berlin nicht vorstellbar.

Die Reformdokumente von 2010 orientierten sich an »erfolgsfähigen Strukturen«. Die Reform beschränkte sich auf die »hardware«, die »software« blieb außen vor. Typisch ist, dass im Abschlussbericht der Strukturkommission auf 112 Druckseiten ein einziger Satz dazu zu finden ist: „Die Innere Führung und das Prinzip des »Staatsbürgers in Uniform« sind und bleiben Ankerpunkt und Kompass für den bestehenden Wandel.“ ¹⁵ »Ankerpunkt«, das reicht. Die verbreitete Front, »Innere Führung« sei nicht kompatibel mit der »Armee im Einsatz«, wird nicht thematisiert. Für den Alltag wurde »Innere Führung« zurückgestutzt und sinnentleert, sie blieb unverstanden, nur noch ein Torso demokratischer Notwendigkeit.¹⁶ Ein simplifiziertes Verständnis von Krisen, Rohstoffen und Instabilitäten droht, die Reform zu einer schieren Revision à la Einsatz-Effizienz zu degradieren. Eine Neubelebung der leitenden Idee der »Inneren Führung« – eine Art »zweiter Gesellschaftsvertrag« – ist vonnöten.¹⁷ Nur das Gebot einer demokratiebezogenen Reform mit friedensstiftenden Aufträgen bietet Gewähr für eine breite innermilitärische und gesellschaftliche Legitimation der Reform. Legitimation verlangt Sinngebung: Die Optionen der Einsätze müssen sich nachhaltig durch »Frieden« bestimmen.

Anmerkungen

¹⁾ Vgl. Verteidigungspolitische Richtlinien für den Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung. Berlin, 21. Mai 2003.

²⁾ Vgl. zu Einzelheiten und zur Literatur Detlef Bald (2005): Die Bundeswehr. Eine kritische Geschichte 1955-2005. München: Beck.

³⁾ Vgl. Detlef Bald (2008): Politik der Verantwortung. Das Beispiel Helmut Schmidt. Der Primat des Politischen über das Militärische 1965-1975. Berlin: Aufbau.

⁴⁾ Dieter Wellershoff (1991): Frieden ohne Macht? Sicherheitspolitik und Streitkräfte im Wandel. Bonn: Bouvier.

⁵⁾ Bundesministerium für Verteidigung: Militärpolitische und Militärstrategische Grundlagen und konzeptionelle Grundrichtung der Neugestaltung der Bundeswehr. Bonn 20.1.1992

⁶⁾ Vgl. Gustav Däniker (1992): Wende Golfkrieg. Vom Wesen und Gebrauch künftiger Streitkräfte, Frankfurt/M.: Report-Verlag.

⁷⁾ Vgl. Klaus Naumann (2008): Einsatz ohne Ziel? Die Politikbedürftigkeit des Militärs. Hamburg: Hamburger Edition.

⁸⁾ Vgl. Detlef Bald (2009): Einsatzdoktrinen und Meinungsfreiheit in der Bundeswehr. In: Jürgen Rose: Ernstfall Angriffskrieg. Frieden schaffen mit aller Gewalt? Hannover: Ossietzky, S.255 ff.

⁹⁾ Weisung von General Hartmut Bagger, Inspekteur des Heeres: Anforderungen an den Offizier des Heeres. Bonn, 29. Juli 1994.

¹⁰⁾ Vgl. Berthold Meyer (2009): Innere Führung und Auslandseinsätze. Was wird aus dem Markenzeichen der Bundeswehr? Frankfurt/M.: Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung.

¹¹⁾ Staatssekretär Rüdiger Wolf an den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Berlin, 29. Juni 2010, Anlage.

¹²⁾ Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg: Kommandeurstagung Dresden, Nov. 2010.

¹³⁾ Vgl. Bericht der Strukturkommission der Bundeswehr: Vom Einsatz her denken. Konzentration, Flexibilität, Effizienz. Oktober 2010, S.31 ff.

¹⁴⁾ Paul Schäfer: »Vom Einsatz her denken« oder: Wie die Bundeswehr für Großinterventionen fit gemacht werden soll. In Wissenschaft und Frieden, 29. Jg., Heft 1-2011, S.35.

¹⁵⁾ Strukturkommission, op.cit., S.18.

¹⁶⁾ Detlef Bald, Hans-G. Fröhling, Jürgen Groß, Claus Freiherr von Rosen (Hrsg.) (2008): Zurückgestutzt, sinnentleert, unverstanden: Die Innere Führung der Bundeswehr, Baden-Baden: Nomos.

¹⁷⁾ Harald Müller, Marco Fey, Sabine Mannitz, Niklas Schörnig (2010): Demokratie, Streitkräfte und militärische Einsätze: Der „zweite Gesellschaftsvertrag“ steht auf dem Spiel, Frankfurt/M.: Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, HSFK-Report 10/2010.

Dr. Detlef Bald war Wissenschaftlicher Direktor am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr. Er arbeitet zur Zeit an sicherheitspolitischen Projekten des Instituts für Friedens- und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg und in der historischen Friedensforschung. Sein aktueller Schwerpunkt: Widerstandskreis der Weißen Rose.