Friedensarbeit in Betrieben und Großforschungseinrichtungen

von Rüdiger Ullrich

Friedensarbeit in Betrieben und Forschungsbetrieben ist immer konkret. Das Bild der jeweiligen Friedensaktivitäten ist deshalb durch die unterschiedlichen Rahmenbedingungen geprägt und dementsprechend vielfältig. Aber es gibt auch Gemeinsamkeiten und Verallgemeinerbares. Wenn wir dies herausarbeiten, können positive Erfahrungen eine wichtige Hilfe und Motivation für das eigene Handeln sein.

Zuerst möchte ich anhand von Beispielen aus der Arbeit der Friedensinitiative Philips Forschungelaboratorium Hamburg einen Einblick in betriebliche Friedensarbeit geben. Im zweiten Teil möchte ich dann auf diejenigen Rahmenbedingungen betrieblicher Friedensarbeit eingehen, die weitgehend verallgemeinerbar sind und daraus abgleitet im dritten Teil die besonderen Aufgaben betrieblicher Friedensarbeit herausarbeiten. Zum Schluß werde ich auf Perspektiven der Friedensarbeit in Betrieben und Forschungsbetrieben eingehen.

Friedensarbeit bei Philips in Hamburg

Friedensinitiativen in den Hamburger Philips-Betrieben gibt es schon seit 1982. Ende 1983 gab es 4 Initiativen in den 8 Hamburger Betrieben mit über 8000 Beschäftigten. An den offiziell ausgewiesenen 7 % Umsatz mit Rüstungsgütern haben die Hamburger Betriebe keinen Anteil. Allerdings gab und gibt es Projekte zu Infrarotsensoren, akustischen Sensoren, fehlerredundanten Systemen im Bereich von Signalprozessoren und eine Entwicklung von Strahlenröhren, die allesamt der Rüstung zugeordnet werden müssen und zum Teil zumindest „SDI-verdächtig“ sind.

Eine wichtige Aktion fand am 19. Oktober 1983, dem „Tag der Betriebe“ in der bundesweiten Friedenswoche statt. Ansatzpunkt: die Kriegsspielvideos, die es seit kurzem bei Philips gab. Besonders empörend schien uns: ein Kriegsspielvideo mit dem Namen „Die Eroberung der Erde“. An einem sehr realistischen Modell der wirklichen Welt wird elektronisch sowie graphisch eine strategische und taktische Konfrontation zwischen den Weltmächten simuliert. Ziel dieses Spieles ist es, das eigene Land durch Verhandlungen, Erobenungen und Bündnisse zur Weltherrschaft zu führen. Dazu kann man andere Nationen seinen eigenen Zielen unterordnen, z.B. durch direkten militärischen Zwang. Nach ausführlicher und kontroverser Diskussion entschlossen sich die Friedensinitiative (FI) und die Mehrheit des Betriebsrates, eine Unterschriftensammlung durchzuführen, mit der Produktion und Vertrieb dieser Videos abgelehnt und Philips aufgefordert wurde, sie sofort einzustellen. Wandzeitungen und eine kleine Dokumentation wurden erstellt; eine Unterschriftensammlung vor der Kantine wurde durchgeführt. Nach 25 Minuten erschien der Personalleiter und forderte uns unter Androhung von persönlichen Konsequenzen bis hin zur Kündigung auf, den Stand sofort abzubauen. Ohne zu wissen, worum es ging, sprach er von Geschäftsschädigung. Zur Vermeidung von Öffentlichkeit bot er ein Gespräch in seinem Zimmer an. Diese Auseinandersetzung hat großes Aufsehen im Betrieb erregt und viele Diskussionen ausgelöst.

Zwei Tage später erzählte dieser Personalleiter dann einem Mitglied der Friedensinitiative, er sei empört über dieses Spiel, er habe nun die Betriebsanleitung gelesen, und es sei unglaublich, daß so etwas im Angebot von Philips ist. Er habe sofort den Chef der Vertriebsabteilung angerufen und ihn gebeten, sich dafür einzusetzen, daß dieses Spiel nicht mehr verkauft wird. Wenige Tage später hat dann der Betriebsrat auf einer Philips-Betriebsrätekonferenz, an der ungefähr 250 Betriebsräte teilnahmen, einen Antrag zur Einstellung der Produktion dieser Videos gestellt. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen, und unter diesem Eindruck hat die Geschäftsleitung zugesagt, einen Ausschuß einzusetzen, der untersuchen soll, a) welche Kriegsspielvideos es bei Philips gibt und b) ob es gerechtfertigt ist, deren Produktion einzustellen. Im Januar 1986 gab es dann endlich ein Rundschreiben an alle Personalverkaufsstellen, diese Spiele sofort aus dem Verkauf zu nehmen und das Material zur Vernichtung an die Zentrale zurückzuschicken.

Eine weitere Aktion, die ich erwähnen will, ist die Sammlung von 170 Unterschriften unter einen offenen Brief gegen SDI. Das ist der Brief, der von der Garchinger Naturwissenschaftler-Initiative entwickelt worden ist und der neben ausführlicher Argumentation zu SDI den wesentlichen Satz enthält: „Wir lehnen die Mitarbeit am SDI-Projekt ab!“

Inzwischen hat es auch schon einige Betriebsversammlungen gegeben, die sich u.a. mit dem Thema Verantwortung für den Frieden befaßten. So hielt der Leiter des Philips-Forschungslabors Prof. Dr. Schmidt-Tiedemann am 14. Mai 1985 auf Ersuchen des Betriebsrates einen Vortrag zum Thema „Naturwissenschaft und Technik in der Verantwortung“ und Prof. Spitzer von der Hamburger Naturwissenschaftler-Initiative im November einen Vortrag zum Thema „Wissenschaft und Verantwortung für den Frieden“. Beide Vorträge stießen auf großes Interesse und weckten die Diskussionsbereitschaft, so daß sich der Betriebsrat ermutigt fühlte, diese Arbeit fortzusetzen. So haben wir es erreicht, daß am 14. November 1986 Prof. Dr. David L. Parnas auf einer Betriebsversammlung zum Thema „Möglichkeiten und Grenzen der Informatik“ sprechen wird. Sicherlich ist diese Themenwahl noch eine Seltenheit für Betriebsversammlungen in der Bundesrepublik. Andererseits zeigt die Realität, daß es eine große Bandbreite von Friedensaktivitäten in den Betrieben gibt.

Um diese Situation der betrieblichen Friedensarbeit besser einschätzen und beurteilen zu können, will ich kurz auf die Rahmenbedingungen dieser Arbeit eingehen:

Fördernde Bedingungen:

• Es gibt in fast jedem Betrieb eine Gewerkschaftsorganisation und einen Vertrauensleutekörper, der die aktive Vertretung der Gewerkschaftspolitik im Betrieb darstellt. Dem Vertrauenskörper steht im Rahmen gewerkschaftlicher Beschlüsse die freie Betätigung im Betrieb zu. Prinzipiell gibt es zur Friedensarbeit Entschließungen bzw. Anträge der Gewerkschaften, in unserem Falle der IG Metall bzw. des DGB.
• In den meisten Betrieben gibt es Betriebsräte und damit zusammenhängend Betriebsversammlungen. Die Grundlagen der Arbeit der Betriebsräte werden im Betriebsverfassungsgesetz geregelt. Wichtig ist für uns in diesem Zusammenhang § 74 Abs. 2 BetrVG: „Maßnahmen des Arbeitskampfes zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat sind unzulässig; Arbeitskämpfe tariffähiger Parteien werden hierdurch nicht berührt. Arbeitgeber und Betriebsrat haben Betätigungen zu unterlassen, durch die der Arbeitsablauf oder der Frieden des Betriebes beeinträchtigt werden. Sie haben jede parteipolitische Betätigung im Betrieb zu unterlassen; die Behandlung von Angelegenheiten tarifpolitischer, sozialpolitischer und wirtschaftlicher Art, die den Betrieb oder seine Arbeitnehmer unmittelbar betreffen, wird hierdurch nicht berührt.“

Abs. 3: „Arbeitnehmer, die im Rahmen dieses Gesetzes Aufgaben übernehmen, werden hierdurch in der Betätigung für ihre Gewerkschaft auch im Betrieb nicht beschränkt.“

Der Kernpunkt dieses Paragraphen besteht darin, daß eine parteipolitische Betätigung untersagt wird. In aller Regel wird diese Passage im BetrVG von den Unternehmern dahingehend interpretiert, daß eine politische Betätigung im Betrieb nicht stattfinden darf. Die Interpretierbarkeit der Passage „Die Behandlung von Angelegenheiten tarifpolitischer, sozialpolitischer und wirtschaftlicher Art, die den Betrieb oder seine Unternehmer unmittelbar betreffen, wird hierdurch nicht berührt.“ ist meist Ursache für die Zurückhaltung vieler Betriebsräte. Die kreative und gleichzeitig offensive Auslegung dieses Satzes bildet aber auch die Grundlage für z.B. friedenspolitische Aktivitäten im Betrieb. Ein wichtiges Beispiel hierfür ist SDI. SDI betrifft alle Arbeitnehmer der sich möglicherweise beteiligenden Betriebe unmittelbar. Dies hat dann nachhaltige Folgen für die Arbeitsbedingungen, genannt seien nur die veränderten Geheimhaltungspflichten, die Überprüfungspraxis und das dadurch veränderte Arbeitsklima. Hinzu kommen die Folgen durch eine Abhängigkeit von Rüstungsproduktion und Forschung, wie sie bei Blohm & Voss in entsprechenden Entlassungswellen nach Auslaufen von Rüstungsverträgen sichtbar wurden.

Ein weiteres Beispiel für die unmittelbare Betroffenheit aller Arbeitnehmer ist der Zivilschutz. Ist es doch im Interesse aller Arbeitnehmer zu wissen, was im Falle des Einsatzes von atomaren Waffen mit ihnen passi~ren kann.

- Die gemeinsame Arbeitszeit über einen längeren Zeitraum, nämlich ein Drittel des Tages, bietet gute Voraussetzungen für eine betriebliche Friedensarbeit. Denn die meisten KollegInnen sind ständig erreichbar, Aktionen zu Beginn oder Ende der Arbeit können durchgeführt werden, und die Friedensinitiative kann schnell reagieren, weil z.B. Sitzungen sehr schnell einberufen werden können.

Behindernd für die betriebliche Friedensarbeit wirken sich aus:

• Es gibt im juristischen Sinne keine Demokratie im Betrieb. In allen Betrieben existiert eine Betriebsordnung, die z.B. Unterschriftensammlungen untersagt oder nur mit Genehmigung durchführbar machen läßt. Begründet wird eine solche Betriebsordnung immer mit dem Stichwort „Betriebsfrieden sichern“.
• Ein psychologischer Faktor ist das „miteinander auskommen müssen“. Für viele KollegInnen ergibt sich daraus eine politische Zurückhaltung bzw. Abstinenz, weil man es mit dem Kollegen nicht verderben will.
• Eine existenzielle Angst behindert die Friedensarbeit, die Angst vor möglichen Konsequenzen. Dies hat zur Folge, daß viele KollegInnen unbewußt die Schere im eigenen Kopf haben und dies akzeptieren. Das führt zur weitgehenden Akzeptanz der Interessen des Unternehmers, die sich deutlich macht in Sätzen wie: „Es ist doch klar, daß Philips (…)“ Die Folge ist die Unfähigkeit zur Entrüstung, z.B. über das Verbot von Unterschriftensammlungen, die Kündigung eines Kollegen, und die Unfähigkeit, Demokratie im Betrieb vom Unternehmer einzufordern. Folglich wird die Mitarbeit in einer betrieblichen Friedensinitiative von vielen Kollegen als zu gefährlich angesehen; sie sind eher bereit, außerhalb des Betriebes politisch zu arbeiten, obgleich es durch unsere Arbeit eine prinzipiell positive Haltung zu unserer Friedensinitiative bei den meisten Kolleginnen und Kollegen gibt.

Besondere Aufgaben betrieblicher Friedensarbeit

Ausgehend von den skizzierten Rahmenbedingungen läßt sich diese Aufgabe zunächst sehr allgemein beantworten mit dem Satz: Das Fördernde nutzen, um das Behindernde zu überwinden. Es geht heute um Militarisierung oder um Demokratisierung der Betriebe. Es geht um die Diskussion der Verantwortung vor der Gesellschaft oder um Geheimhaltung und Unterordnung. Es geht um Mitbestimmung über Inhalte und Anwendung der Technik oder um die ausschließliche Orientierung an Profitgesichtspunkten und damit z.B. um die Trennung von Forschung und Anwendung. Vor diesem Hintergrund sind die Gewerkschaften der wichtigste Bündnispartner jeder Friedensarbeit im Betrieb, denn Gewerkschaften allein würden den Kreis der für Frieden Aktiven in den Betrieben einengen.

Das gilt subjektiv, da in vielen Friedensinitiativen Mitglieder mitarbeiten, die keine Gewerkschaftsmitglieder sind, wenn auch diese Arbeit oft ein Zugang zu gewerkschaftlicher Arbeit ist.

Das gilt aber auch objektiv, denn wer für den Frieden ist, muß nicht für Arbeitszeitverkürzung sein. Wer nicht die Interessen der abhängig Beschäftigten teilt, kann deshalb trotzdem Friedensinteressen haben und danach handeln. Das wurde z.B. deutlich an dem Vortrag von Prof.: Schmidt-Tiedemann.auf der Betriebsversammlung im PFH zu Wissenschaft und Technik in der Verantwortung. Die darin vorgestellten Inhalte zeigen zumindest Syrnpathie, wenn nicht Übereinstimmung mit vielen Zielen der Friedensbewegung, aber Prof. Schmidt-Tiedemann ist Arbeitgebervertreter und – wie gesagt – Geschäftsführer der Alldelphi. Dies ist sicher ein Extrembeispiel für mögliche, aber m.E. notwendige Breite einer auf Erfolg gerichteten Friedensarbeit. Stichwort: Koalition der Vernunft. Die Grenzlinie zwischen; potentiellen Friedenskräften und den sogenannten aggressiven Kräften verläuft jenseits der auf Arbeitnehmerinteressen der Gewerkschaften ausgerichteten Trennungslinie. Die Aufgabe der Friedensinitiativen ist es m. E., eine größtmögliche Breite im Betrieb und darüberhinaus zu erreichen, Verantwortungsbewußtsein zu wecken und die Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft zu suchen sowie Friedensarbeit in der Gewerkschaft voranzutreiben. Betriebliche Friedensinitiativen und insbesondere Friedensinitiativen von Großforschungseinrichtungen – oder – wissenschaftlich-technischen Betrieben sind ein Bindeglied zwischen Gewerkschaft und Naturwissenschaftlerbewegung und der Friedensbewegung.

Perspektiven

Betriebliche Friedensarbeit ist immer unter zwei Aspekten zu sehen. Zunächst die Initiative nach „Innen“, d.h. die Information und Diskussion in den Betrieben tragen, durch Flugblätter, Veranstaltungen wie Film-, Dia- oder Vertragsveranstaltungen. Zum anderen die Initiative nach „außen“, d.h. z.B. Stellungnahmen, zu SDI und durch entsprechende Aktionen das Gewicht der Kollegen für den Frieden einbringen. Beides ist für ein erfolgreiches Handeln untrennbar verbunden, jedoch zeigte sich in der Vergangenheit oft, daß gerade betriebliche Initiativen überlastet waren, zuwenig Unterstützung bekamen und schließlich ihre Arbeit versanden ließen. Das ist umso bedauerlicher, weil die Entwicklung des. Bewußtseins für den Frieden innerhalb der Betriebe eine Schlüsselrolle für das Ziel Frieden durch Abrüstung einnimmt.. In Hamburg haben sich die Voraussetzungen für eine betriebliche Friedensarbeit durch das Engagement der Naturwissenschaftler spürbar verbessert. Sie stellen Referenten zu Vortragsveranstaltungen und erstellen Argumentationsmaterialien für Veröffentlichungen. Das sind erste Schritte einer Zusammenarbeit, die es weiterzuentwickeln gilt. Noch gibt es ein Nebeneinander von Gewerkschaften, Friedensbewegung und Naturwissenschaftlerbewegung. Es wird für die weitere Entwicklung der Friedensarbeit dringend notwendig, hier Formen der Zusammenarbeit zu finden, die über den bloßen Austausch von Referenten hinausgehen. Diese Zusammenarbeit ist möglich auf der Grundlage gemeinsamer Friedensinteressen und des gegenseitigen Vorteils. So ist es zum Vorteil der DGB-Gewerkschaften, wenn sie die Fachkompetenz der, Naturwissenschaftler nutzen können, wenn sich das Bild des DGB als hauptsächlich Lohngewerkschaft durch die Zusammenarbeit verändert. Gerade im Bereich der wissenschaftlich-technischen Angestellten ist eine große Sensibilität für die Themen „Alternativen zur Rüstungsproduktion“ oder „Demokratie im Betrieb“ zu finden. Hier kann der DGB an Attraktivität gewinnen und damit auch Hürden überwinden, die heute noch viele Arbeitnehmer aus diesen Bereichen davon abhalten, sich in der Gewerkschaft zu organisieren. Genauso ist es zum Vorteil der Naturwissenschaftler, wenn sie mehr über den Zusammenhang der Hochschulforschung und ihre Folgen in den Betrieben erfahren, wenn sie ihre Studenten besser auf die Praxis vorbereiten können. Viele Berufsanfänger kommen mit falschen Erwartungen in die Betriebe, sie glauben, daß es mit der „Freiheit“, die sie an der Hochschule hatten, jetzt vorbei ist. Die Unsicherheit über das, was sie tatsächlich erwartet, führt dann zu einem überbetonten Anpassungsverhalten, das nicht selten später zum selbstverständlich akzeptierten Normalverhalten wird. Berührungsängste zur Gewerkschaft und zu betrieblichen Friedensinitiativen sind die Folge. Hier kann sich eine Zusammenarbeit für die Zukunft positiv für alle Beteiligten auswirken. Jedoch stehen wir bestenfalls am Anfang einer Entwicklung, Schritte dorthin müssen gegangen werden und es braucht auf allen Seiten Geduld, gegenseitige Akzeptanz und die Bereitschaft zur Vorleistung. Für Hamburg haben wir diesen Weg eingeschlagen und planen die Durchführung eines Kongresses im Herbst 1987, der möglichst gemeinsam von Gewerkschaften, der Naturwissenschaftler-Initiative und dem Hamburger Forum getragen werden soll. Das Arbeitsthema soll „betriebliche Friedensarbeit“ sein und auf dieser Grundlage auch Themen wie alternative Produktion und Demokratie im Betrieb mit einbeziehen. Wir glauben, daß dies ein Weg sein kann, die Zusammenarbeit der Friedenskräfte auf eine qualitativ neue Ebene zu bringen und hoffen, daß auf dem Weg dahin ein Schub der Gründung neuer Friedensinitiativen in den Betrieben erzeugt wird.

Rüdiger Ullrich ist Diplom-Mathematiker, Wissenschaftlicher Assistent in der Forschungsgruppe Man Machine Interface, Betriebsrats-Vorsitzender im Philips Forschungslaboratorium Hamburg, Mitglied der IG Metall und Mitglied der Hamburger Naturwissenschaftler Initiative „Verantwortung für den Frieden“