Instabilität im Nahen und Mittleren Osten

Der Irak und sein regionales Umfeld nach dem Zweiten Golfkrieg

von Jochen Hippler

Der Nahe und Mittlere Osten ist heute von vielfältigen Konflikten und kriegerischen Auseinandersetzungen geprägt. Eine wichtige Rolle in der Region spielte Jahrzehnte lang der Irak. Zunächst geprägt von historisch bedingter Schwäche, entwickelte sich das Land unter Saddam Hussein und der Baath-Partei zu einem regionalen Kraftprotz. Damit war es nach dem Dritten Golfkrieg vorbei – seit 2003 an trug die innere Schwäche des Irak auch regional zu Instabilitäten bei. Inzwischen verschob sich der Motor der Instabilität nach Libyen und Syrien. Der Autor beleuchtet das komplexe Geflecht.

Vor zwei oder drei Generationen – also vor und zu Beginn der Herrschaft Saddam Husseins – galt der Irak zu Recht als schwach und instabil. Diese historische Erfahrung bildet einen wichtigen Hintergrund für die Politik der späteren irakischen Regierungen, insbesondere ab 1968.¹

Schwäche des Irak vor 1968

Ein Faktor für die damalige Schwäche war die Vernachlässigung des Landes durch die es kontrollierenden externen Mächte (Osmanisches Reich, Großbritannien). Daraus und aus den inneren Bedingungen des Landes resultierte das zweite Problem: Der Irak verfügte lange über einen ausgesprochen schwachen Staatsapparat und war gekennzeichnet von Defiziten und Instabilität im politisch-administrativen Bereich und einer unzureichenden Nutzung seines Entwicklungspotentials, bei weiterhin quasi-feudalem Charakter seiner Machteliten.

Eine dritte Quelle gesellschaftlicher und staatlicher Schwäche lag in dem Fehlen eines einigermaßen homogenen »Staatsvolkes«. Neben der den schiitischen Arabern, die die Bevölkerungsmehrheit stellen (ca. 55%), gibt es eine sunnitisch-arabische (ca. 20%), eine kurdische sowie eine Reihe kleinerer Minderheiten. Geführt wurde das Land unter dem König, dem Militär und der Baath-Diktatur vorwiegend von einer sunnitisch-arabischen Elite. Das Autonomiestreben der Kurden hatte der irakischen Regierung lange zu schaffen gemacht, die Konflikte nahmen oftmals militärische Formen an. Diese Konstellation erschwerte dem künstlich und von außen gegründeten Irak die Identitätsfindung und Staatsbildung und damit die Stabilisierung. Eine arabisch-nationalistische Staatsideologie (wie von der Baath-Partei offeriert) musste dem Viertel der Bevölkerung als Zumutung erscheinen, das nicht arabisch war. Eine islamische Identität wiederum war aufgrund des unterschiedlichen sozialen und religiösen Status von Sunniten, Schiiten und säkularen Kräften ebenfalls kaum gegeben.

Die Stärke des Baath-Regimes

Die Machtübernahme der Baath-Partei 1968 erfolgte vor diesen innen- sowie diversen außenpolitischen Hintergründen (Gegnerschaft zu Iran, Israel, Saudi-Arabien und den Golfstaaten sowie ein ambivalentes Verhältnis zu den USA). Zur Stabilisierung des Landes bediente sich die baathistische Regierung sofort nach ihrem Machtantritt vier Hauptinstrumentarien: der Repression ihrer Gegner; der taktischen Kooptierung bzw. später ebenfalls Repression derjenigen politischen Kräfte, die noch zu stark erschienen; der politischen und ideologischen Gleichschaltung aller staatlichen und nicht-staatlichen Organisationen (Militär, Verwaltung, ideologische Apparate); und der Anstrengungen zur Entwicklung des Landes und seiner Infrastruktur sowie der Sozialpolitik und eines gewissen sozialen Transfers.

Dieser letzte Aspekt der Herrschaftssicherung, der eher integrativ und unter Nutzung ökonomischer Anreize funktionierte, wurde erst dadurch zu einem wirksamen Instrument, dass dem Staat ab 1973 durch die plötzliche Steigerung des Ölpreises und die kurz zuvor erfolgte Verstaatlichung des Ölsektors umfangreiche zusätzliche Finanzmittel zuflossen. Dies erhöhte das Verteilungs- und Investitionspotential des Staates erheblich. Bis zum Ende der 1970er Jahre gelang dem Irak auf diese Weise eine repressive Stabilisierung, die von Ölgeldern abgestützt wurde.

Außenpolitisch verfolgte das Regime Saddam Husseins eine offensive Politik, sobald es die innenpolitische Stabilisierung für erreicht hielt, die militärische Aufrüstung (einschließlich der Produktion von Chemiewaffen) weit genug fortgeschritten war und sich in der Nachbarschaft entsprechende Gelegenheiten boten. Die »Islamische Revolution« im Iran schien eine solche Gelegenheit zu bieten, als das Land nach dem Sturz des Schah innenpolitisch und militärisch geschwächt war. Nach acht Kriegsjahren (1980-1988) konnte der Irak seinen Angriffskrieg militärisch zwar für sich entscheiden, war aber wirtschaftlich und infrastrukturell massiv geschwächt. Auch aus diesem Grund erfolgte bereits 1990 die nächste militärische Aggression gegen das benachbarte Ölland Kuwait.

In dieser historischen Phase stellte der Irak durch seine von militärischer Stärke gekennzeichnete offensive Machtpolitik eine Bedrohung der regionalen Stabilität dar. 1992 erklärte ein hochrangiger irakischer Diplomat dem Verfasser gegenüber: „Wir sind bereit, eine oder zwei Generationen Iraker zu opfern, um den Irak zu einem starken Land zu machen.“ Zu diesem Zeitpunkt war dieser Anspruch allerdings im Kern schon gescheitert, da der Irak gerade den Zweiten Golfkrieg (gegen die USA und zahlreiche Verbündete) verloren hatte und unter den internationalen Sanktionen litt, die das Land dauerhaft ausbluten ließen.

Faktor für regionale Instabilität nach 2003

Auch danach war der Irak eine Bedrohung für die regionale Stabilität – diesmal allerdings nicht aufgrund seiner Stärke, sondern aufgrund seiner inneren Schwäche. Der völkerrechtswidrige Krieg der USA unter George W. Bush hatte das Land 2003 einer amerikanischen Besatzungsbehörde unterworfen, die ursprünglich die Macht sofort an eine neue, US-dominierte irakische Regierung übertragen sollte. Allerdings existierte im Irak nach dem Sturz Saddam Husseins keine politische Elite, der man die Regierungsgewalt hätte übertragen können. Der US-Krieg hatte aus einem überwältigend »starken« und repressiven Staat innerhalb kurzer Zeit einen »failed state« gemacht. Die staatlichen Strukturen des Landes brachen nach der Niederlage innerhalb weniger Tage zusammen und lösten sich auf, die Reste wurden von Washington im Zuge der »Entbaathifizierung« zügig liquidiert.

Da im Irak unter Saddam Hussein jeder Ansatz zur Bildung zivilgesellschaftlicher Organisationen oder Parteien brutal verhindert worden war, konnten sich solche lediglich im Exil (insbesondere schiitische Parteien in Iran), im Untergrund oder in der seit dem Zweiten Golfkrieg bestehenden kurdischen Autonomiezone im Norden des Landes entwickeln, und auch das nur ansatzweise. Mangels in der Gesellschaft verankerter politischer Organisationen war eine schnelle Machtübergabe durch die US-Besatzungsbehörden also gar nicht möglich. Als diese sich bald darum bemühten, andere Repräsentanten der irakischen Gesellschaft zu finden, um mittelfristig Partner bei der Verwaltung des Landes aufzubauen, setzten sie auf Vertreter »der« Schiiten, Sunniten, Kurden und anderer Gruppen, da die Gesellschaft ja aus diesen Gruppen bestehe. Dies führte dazu, dass es für Personen und Gruppen höchst vorteilhaft wurde, sich besonders »schiitisch«, »sunnitisch«, »kurdisch« oder »christlich« zu geben, da sie nur so direkten oder indirekten Zugang zu politischer Macht erhalten konnten.² War früher die Zugehörigkeit zu konfessionellen Gruppen häufig eher sozial und kulturell als religiös bedeutsam (so war die Kommunistische Partei die politische Heimat der Schiiten, aber sicher nicht aus religiösen Gründen), kam es nun zu einer Art Wettrennen, wer denn »sunnitischer« oder »schiitischer sei – wobei die religiösen schiitischen Parteien, die im Exil und Untergrund am ehesten überlebt hatten, beträchtliche Positionsvorteile besaßen. So wurde eine Welle der Konfessionalisierung und Ethnisierung der irakischen Gesellschaft in Gang gesetzt, die bald wesentlich zur Eskalation des Bürgerkrieges (bis zu 3.500 Tote pro Monat zur Jahreswende 2006/2007) und zur dauerhaften Destabilisierung des Irak beitrug.

Dieser Bürgerkrieg war durch unterschiedliche Faktoren gekennzeichnet, u.a. die folgenden:

• die Vertiefung sunnitisch-schiitischer Konflikte durch Terroranschläge extremistischer Gruppen auf Zivilisten der jeweils anderen Seite sowie durch einen weitgehenden Ausschluss sunnitischer Politiker von der Macht durch eine arabisch-schiitisch/kurdische Allianz,
• der Kampf gegen die US-amerikanischen Besatzungstruppen und
• ein regionaler Jihad, der Kämpfer aus anderen arabischen Ländern (z.B. Jordanien, Jemen, Syrien, Libyen) in den Irak zog.

Diese drei Faktoren hatten Folgen für die gesamte Region.

Der Wettbewerb um regionale Dominanz zwischen Saudi-Arabien und dem Iran führt nach dem Ausscheiden der irakischen Konkurrenz unter Saddam Hussein, die sich arabisch-nationalistisch gegeben hatte, häufig zu sunnitisch-schiitischen Spannungen, zu denen der konfessionalisierte Bürgerkrieg im Irak deutlich beitrug. Der jihadistische Kampf gegen die USA verkomplizierte die Situation weiter: Einerseits wurde er vor allem von salafistischen Kräften betrieben, die ideologisch dem saudi-arabischen Wahabitentum nahe standen und die Schiiten entweder als Ketzer oder ihnen gar die Zugehörigkeit zum Islam absprach. Zugleich richtete sich der Jihadismus auf der politischen Ebene gegen das saudische Königshaus und seine Verbündeten.

Sunnitisch-schiitische Konkurrenzsituation

Dies und die anti-amerikanische Stoßrichtung sunnitischer Extremisten kam dem Regime im Iran eigentlich entgegen. Grundsätzlich aber sieht der Iran den Salafismus als theologische und politische Bedrohung, nicht nur weil er seit längerem im belutschischen Südosten seines Landes einer Terrorkampagne sunnitischer Extremisten ausgesetzt ist. Der Iran hatte daher wie die säkulare syrische Diktatur das Interesse, den sunnitischen Extremismus zurückzudrängen. Gleichzeitig wollten beide, der Iran und Syrien, die Lage im Irak nutzen, um die USA dort unter Druck zu halten und sich selbst zu schützen: In den USA diskutierten neokonservative Kräfte unter George W. Bush offen, ob das US-Militär nach dem Sturz Saddam Husseins nicht auch gegen Syrien oder den Iran vorgehen solle. Eine dauerhaft instabile Situation und die Bindung beträchtlicher US-amerikanischer Kräfte und Ressourcen im Irak war daher für Syrien und den Iran ein nahe liegendes Ziel politischen Handelns.

In dieser Hinsicht war insbesondere der Iran ausgesprochen erfolgreich: Der US-Krieg gegen Saddam Hussein schaltete nicht nur einen traditionellen Gegner des Iran aus und eröffnete Teheran beträchtliche Einflussmöglichkeiten im Irak³ – insbesondere über die nun dominierenden schiitischen Parteien, die seit ihrer Exilzeit über gute Beziehungen zum Iran verfügen –, sondern er fügte den USA auch hohe Verluste, letztlich sogar eine politische Niederlage zu, die die westliche Position in der Region deutlich schwächte. Als Ende 2011 schließlich die letzten US-Soldaten aus dem Irak abzogen und der politische US-Einfluss dort schnell und dramatisch abnahm, war dieser Prozess weitgehend abgeschlossen.⁴ Die Reduzierung des Personals der umfangreichen US-Botschaft in Bagdad um Zweidrittel im Laufe dieses Jahres ist Ausdruck des schwindenden Einflusses, ebenso wie die Bitte des US-Außenministers bei seinem Besuch in Bagdad, der Irak möge über sein Staatsgebiet keine iranischen Waffenlieferungen an Syrien mehr zulassen. Noch wenige Jahre zuvor wäre eine solche Bitte nicht nötig gewesen.⁵

Heute ist der Irak kein aktiver Exporteur von Instabilität mehr, auch wenn er eine Zeit lang die Funktion eines »Durchlauferhitzers« für jihadistische Gruppen gespielt hatte, vergleichbar mit Afghanistan in den 1980er Jahren. Der Irak ist auch zehn Jahre nach dem Krieg und sechs Jahre nach dem langsamen Abflauen des Bürgerkrieges instabil und fragil. Das Gewaltniveau nimmt in den letzten Monaten erneut zu. Mit ein Grund dafür sind die diktatorischen Allüren von Ministerpräsident Maliki und seine neue anti-sunnitische Wende, was von jihadistischen Gruppen gleich ausgenutzt wird. Auch das Verhältnis zwischen der kurdischen Autonomieregierung und der Regierung Maliki ist schwieriger geworden.

Der Irak ist schon lange nicht mehr in der Lage, die regionale Stabilität durch seine Stärke und seinen Expansionsdrang zu bedrohen, aber er ist inzwischen auch nicht mehr so schwach, dass er dies durch seine Schwäche täte. Die interne und regionale Instabilität stellt heute vor allem ein Problem für die irakische Bevölkerung dar, und der Irak leidet darunter, dass er in die regionale sunnitisch-schiitische und die saudisch-iranische Konkurrenz verwickelt ist.

Neue Instabilität durch syrischen Bürgerkrieg

Dabei spielt eine erhebliche Rolle, dass der Irak Anrainerstaat zu Syrien ist. Aufgrund seiner zunehmenden Konfessionalisierung wird der syrische Bürgerkrieg im Irak vor allem aus der Perspektive der jeweils eigenen konfessionellen Zugehörigkeiten betrachtet. Die an den Rand gedrängte sunnitische Gemeinschaft sympathisiert mit den sunnitischen Aufständischen in Syrien, und insbesondere die irakischen (und verbliebenen ausländischen) Jihadisten im Irak bemühen sich, die salafistischen Elemente des dortigen Aufstandes zu unterstützen. Dabei geh es nicht nur um das Einsickern von Kämpfern und die Lieferung von materieller Unterstützung und Waffen nach Syrien. Inzwischen kam es sogar zu einem punktuellen Übergreifen des syrischen Bürgerkrieges auf den Irak, etwa als 40 syrische Soldaten, die bei schweren Gefechten über die Grenze geflohen waren, und ca. sieben sie zurückeskortierende irakische Soldaten Anfang März 2013 in einen Hinterhalt von al Kaida gerieten und getötet wurden.

Die Regierung in Bagdad und die kurdischen Parteien hingegen verfolgen eine Politik der wohlwollenden Neutralität gegenüber der Assad-Diktatur. Dies ist offensichtlich nicht aus politischer Sympathie der Fall – nachdem das eigene baathistische Regime überwunden wurde, besteht wenig Anlass, dem syrischen Baathismus gegenüber freundlich zu sein. Allerdings wird befürchtet, ein erfolgreicher Aufstand in Syrien wäre sunnitisch dominiert und jihadistische Gruppen könnten an Einfluss gewinnen, was destabilisierend auf den Irak zurückwirken würde. Daher leistet der Irak eine gewisse, diskrete Unterstützung der syrischen Regierung, verbirgt diese aber hinter offizieller Neutralität.

Gegenwärtig ist in der Region also weniger der Irak die Quelle von Instabilität, sondern Syrien, dessen Bürgerkrieg sich stark auf alle Nachbarländer auswirkt: In der libanesischen Innenpolitik ist dies besonders greifbar; aufgrund von Flüchtlingsströmen und politischen Erwägungen gilt dies auch für Jordanien und die Türkei. Dazu kommen erste militärische Auseinandersetzungen mit Israel, das von syrischer Seite mit Kleinwaffen und vermutlich mit Artillerie beschossen wurde und in mindestens einem Fall darauf mit gleichen Mitteln reagierte. Darüber hinaus kam es bereits zu zumindest einem israelischen Luftangriff auf Syrien.

Libyenkrieg und Waffenschmuggel

Eine Betrachtung der regionalen Stabilitäts- bzw. Instabilitätsfaktoren muss zumindest knapp auch die Folgen der internationalen Libyenintervention einbeziehen.⁶ Der neu aufzubauende libysche Staat zeichnet sich durch extreme Schwäche aus; zahlreiche Milizen, Stämme und Regionen hingegen agieren aus einer Position der Stärke. Dies führte dazu, dass nach der Plünderung zahlreicher Waffenlager des Gaddafi-Regimes vielfältig verfügbares militärisches Gerät und Waffen in erheblichem Umfang Richtung Süden und Südwester gelangte, insbesondere nach Mali und dessen Nachbarländer, bis hin zu Boko Haram in Nigeria. Somalische Piraten sind über Umwege ebenfalls beliefert worden. Libysche Waffen gelangen auch nach Ägypten und insbesondere auf den Sinai, von wo sie auch in den Gaza-Streifen und nach Syrien weitergereicht werden – sicher kein Zeichen regionaler Stabilität. Wenn manche der »offiziellen« Waffenlieferanten der syrischen Aufständischen (Saudi-Arabien, Katar) und Regierungen, die dabei logistische Hilfe leisten (Jordanien, Türkei) unter westlichem Druck nun stärker darauf achten wollen, dass ihre Unterstützung nicht jihadistischen Gruppen in Syrien zugute kommt, können solche Bemühungen leicht unterlaufen werden: Libysche Extremisten könnten Waffen aus den alten Beständen Gaddafis an ihre syrischen Gesinnungsgenossen liefern. Das könnte dann wieder auf den Irak zurückwirken.

Mehr regionale Instabilität

Insgesamt ist die regionale Instabilität im Nahen und Mittleren Osten in den letzten Jahren deutlich gewachsen. Der weiterhin fragile Irak ist dabei inzwischen nur in geringem Maße der Exporteur von Instabilität, eher ein Importeur. Seine Widerstandskraft gegenüber weiterer Gewalt, Fragmentierung und Instabilität ist aufgrund der seit dem Krieg nie überwundenen internen Dauerkrise eher gering einzuschätzen. Im Zentrum der Instabilität steht gegenwärtig Syrien, um das sich die anderen akuten und potentiellen Regionalkonflikte – im Libanon, der Nahostkonflikt, die offene, grenzüberschreitende Kurdenfrage, die Instabilität des Irak, die Spannungen an der syrisch-türkischen und z.T. syrisch-israelischen und syrisch-jordanischen Grenze und die saudi-arabisch-iranische Konkurrenz – gruppieren.

Anmerkungen

¹⁾ Zur Geschichte des Irak bis zum Ersten Golfkrieg siehe: Marion Farouk-Sluglett und Peter Sluglett (1987): Iraq Since 1958: From Revolution to Dictatorship, London.

²⁾ Jochen Hippler, Von der Diktatur zum Bürgerkrieg – Der Irak seit dem Sturz Saddam Husseins. In: Jochen Hippler (Hrsg.) (2008): Von Marokko bis Afghanistan – Krieg und Frieden im Nahen und Mittleren Osten. Hamburg, S.92-109; online unter jochenhippler.de.

³⁾ Mohsen M. Milani (2011): Iran’s Strategies and Objectives in Post-Saddam Iraq. In: Henri J. Barkey, Scott B. Lasensky, and Phebe Marr (eds.): Iraq, Its Neighbors, and the United States. Washington S.73-87.

⁴⁾ Für eine intelligente politikorientierte Diskussion der US-Politik kurz vor dem Abzug siehe: Kenneth M. Pollack et al. (2011): Unfinished Business — An American Strategy for Iraq Moving Forward. Washington.

⁵⁾ Jochen Hippler: Zum Zustand des Irak beim Abzug des US-amerikanischen Militärs. Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, Band 5, Heft 1 (2012), S.61-71.

⁶⁾ Siehe dazu ausführlicher Jochen Hippler: Change in the Middle East – Between Democratization and Civil War: A Short Introduction; im Erscheinen.

PD Dr. Jochen Hippler ist Politikwissenschaftler und Friedensforscher und arbeitet seit 2000 am Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) der Universität Duisburg-Essen.