Klimakrise und gesellschaftlicher Zusammenhalt

von Axel Salheiser und Christoph Richter

Es ist gewiss keine Übertreibung, den industriegemachten Klimawandel und seine Folgen als größte globale Herausforderung der Gegenwart zu bezeichnen – und dies gilt insbesondere für die damit verbundenen Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der demokratischen Kultur. Radikal rechte Parteien und Bewegungen wie die AfD profitieren von multiplen Krisendynamiken und haben die Klima- und Energiepolitik als ein weiteres Aktionsfeld ihres Kulturkampfes erschlossen. In diesem Beitrag stehen jedoch die Einstellungen und Wahrnehmungen der Bevölkerung im Fokus, die den gesellschaftlichen Konflikt um eine ökologische Transformation grundieren und flankieren.

Oberflächlich betrachtet erscheint die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer ökologischen und sozioökonomischen Gesellschaftstransformation relativ unumstritten; bereits die Debatten über die Umsetzung konkreter Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele fördern jedoch enormes gesellschaftliches Konfliktpotential zu Tage. Spätestens in der Konkretion spezifischer Maßnahmen offenbaren sich zahlreiche Sollbruchstellen im gesellschaftlichen Diskurs, ganz besonders dort, wo sie den Status Quo der Ressourcen- und Machtverteilung im Kern betreffen. Insbesondere die Energiekrise nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und in jüngster Zeit die kontroversen Diskussionen um die Gesetzesvorhaben der Bundesregierung (»Heizungsgesetz«) haben das erhebliche Konfliktpotenzial und den hohen Komplexitätsgrad der Problematik aufgezeigt. Zwar scheint sich die jetzige Debatte, die von populistischen Negativ-Kampagnen durch Medien des Springer-Konzerns, die AfD und andere Rechtsaußenprotagonist*innen, aber auch von Teilen der demokratischen Parteien begleitet wurde, bisher noch nicht negativ auf Maßnahmenakzeptanz und Klimaschutzeinstellungen niederzuschlagen (vgl. Planetary Health Action Survey 2023).1 Dennoch zeichnen sich – von der Regierungsverdrossenheit, über das Umfragehoch der rechtsradikalen AfD bis hin zur Übernahme von rechtspopulistischen Anti-Klimanarrativen (u.a. »Klimaterroristen«, »Klimadiktatur«) durch die Mitte der Gesellschaft – Kipppunkte im öffentlichen Diskurs ab, die neben dem Klimaschutz auch den demokratischen Zusammenhalt ganz unmittelbar betreffen. Die Kollision unterschiedlicher, teilweise einander klar widersprechender Interessen, Wahrnehmungen, Deutungen, Einstellungen und Handlungsdispositionen in der Gesellschaft in Bezug auf Politikfelder, die mit der Klimathematik mittelbar und unmittelbar verbunden sind, stellen den gesellschaftlichen Zusammenhalt bereits jetzt auf eine noch nie dagewesene Belastungsprobe.

Wieso die Klimapolitik zentral für die Demokratie ist

Gelingt es nicht zeitnah, Bevölkerungsmehrheiten für substanziellen Klimaschutz zu gewinnen, droht neben dem meteorologischen auch das demokratische Klima nachhaltig Schaden zu nehmen.

Gelingt in der Klimafrage keine Konsensfindung, die effektive Maßnahmen des Klimaschutzes ermöglicht, droht nicht nur ein Scheitern der Klimaschutzziele mit kaum absehbaren Folgen, sondern auch eine zunehmende gesellschaftliche Polarisierung. Die Sozial- und Systemintegration von Teilen der Bevölkerung sowie die soziale Kohäsion zwischen gesellschaftlichen Gruppen, Schichten und Milieus gerät im Zuge notwendiger Transformationsprozesse unter steigenden Druck. Diese umfassende Infragestellung des Status Quo der gesellschaftlichen Ressourcen- und Machtverteilung kann sowohl individuelle als auch kollektive Verunsicherungen und Statusverlustängste hervorrufen bzw. verstärken. Damit wird klimaschutzskeptischen Haltungen Vorschub geleistet werden, während sich gleichzeitig Möglichkeitsfenster eröffnen, um Unzufriedenheit und Statusverlustängste auch von Seiten antidemokratischer Bewegungen zu mobilisieren. Insbesondere Krisen und als krisenhaft wahrgenommene gesellschaftliche Ereignisse werden von antidemokratischen und rechtsextremen Akteur*innen als Gelegenheitsstrukturen genutzt, um ihre gesellschaftliche Anschlussfähigkeit zu erhöhen (Heitmeyer 2018). Es muss daher bedenklich stimmen, dass eine verbreitete Unzufriedenheit mit dem Agieren politischer Verantwortungsträger*innen in der Klima- und Energiepolitik die Repräsentations- und Legitimationskrise liberaler Demokratien maßgeblich zu vertiefen scheint. Radikal rechte Parteien und Bewegungen, allen voran die AfD, profitieren hiervon und mobilisieren auch verstärkt den Bereich der Klima- und Energiepolitik als ein weiteres Aktionsfeld ihres Kulturkampfes von rechts – nach der Euro-, der Migrations- und der Coronapolitik. Generalistische Eliten- und Systemkritik fällt auf einen fruchtbaren Boden, wenn Deutungen verfangen, die eine Nichtbeachtung der Interessen durch die politischen Eliten oder sogar ein planvoll schädigendes Handeln eben dieser postulieren. Doch die Mobilisierung von Wähler*innen für »Widerstand gegen die aktuelle Politik« ist nur die Spitze eines Eisbergs, der die Konflikte um die Konsequenzen der Klimakatastrophe, die damit verbundenen kulturellen Auseinandersetzungen und drohenden materiellen Verteilungskämpfe in unserer Gesellschaft symbolisiert.

In der Klimafrage sind deshalb die Verarbeitung multipler Krisenerfahrungen, politische Krisenkommunikation und die Wahrnehmungen und Beurteilungen durch die Bevölkerung von höchster Relevanz. Die Kernfrage, zu der wir im Folgenden empirische Befunde vorstellen, ist daher: In welchem Umfang werden die Klimapolitik und die daraus abgeleiteten Maßnahmen akzeptiert? Welche individuellen Merkmale zeigen Effekte auf die Akzeptanz, welchen Einfluss haben soziale Inklusion, Responsivität und Selbstwirksamkeit? Gleichzeitig stellt sich im Hinblick auf multiple Krisenerfahrungen und deren individuelle Verarbeitung die Frage, wie diese miteinander verbunden werden und inwiefern sich Akteur*innen der antidemokratischen und verschwörungsideologischen Rechten hier gesellschaftliche Anknüpfungspunkte bieten.

Empirische Befunde zur Akzeptanz von Klimapolitik

Repräsentative Bevölkerungsbefragungen in Deutschland zeigen seit langem den Trend auf, dass eine wachsende Mehrheit den Klimawandel als zentrale Herausforderung unserer Zeit wahrnimmt und folglich eine auf Klimaschutz orientierte Politik grundsätzlich unterstützt. Bis zu 70 % der deutschen Bevölkerung unterstützen die Energiewende, etwa 8 % lehnen sie ab (Teune et al. 2021, S. 8). Allerdings ist das Meinungsbild bei genauerem Hinsehen von markanten Ambivalenzen geprägt – vor allem, was die Wahrnehmung und Beurteilung konkreter Maßnahmen zum Klimaschutz sowie bestimmte Aspekte einer ökologischen Energiewende anbetrifft. Nur 10 % seien mit der Umsetzung zufrieden. 56 % beklagten dagegen eine zu geringe Beteiligung der Bürger*innen und 49 % meinten: „Die soziale Gerechtigkeit bleibt auf der Strecke“ (ebd.). Auch wenn die grundlegenden wissenschaftlichen Befunde zur Klimakrise nach einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (Reusswig et al. 2021, S. 270f.) lediglich von rund 9 % angezweifelt werden, existiert ein nicht unerheblicher Anteil von Personen, die sich »klimawandelskeptisch« äußern und ihre Ablehnung gegenüber der Klimapolitik zum Ausdruck bringen. Derartige Einstellungen werden durch allgemein populistische Einstellungen markant verstärkt – vor allem durch das Misstrauen in politische Eliten und Institutionen – und außerdem durch rechtsextreme Einstellungen (ebd.). Das knüpft an zahlreiche nationale und internationale Forschungsbefunde an (vgl. Quent et al. 2022). Hohe Relevanz besitzt auch das Ausmaß (subjektiv empfundener) sozialer Integration bzw. Inklusion, weil damit unterschiedliche Grade der individuellen und kollektiven Vulnerabilität und Sensibilität für die Klimawandelfolgen verknüpft sein können (Arthurson und Baum 2015). Zusätzlich werden die Beurteilung der Klimaproblematik und die Bereitschaft, Klimaschutzmaßnahmen zu unterstützen, dadurch beeinflusst, inwiefern sich Menschen eine generelle Selbstwirksamkeit (»self-efficacy«) zuschreiben (Loy et al. 2020).

Die Wahrnehmungen und Beurteilungen sind also stark durch politische und mediale Diskurse überformt, partiell vorurteilsgeleitet – und weisen damit Anschlusspunkte für gezielte Verunsicherung, Desinformation und Propaganda auf. Diese wiederum dürfte bei jenen besonders verfangen, die sich selbst als Verlierer*innen des Transformationsprozesses sehen, beispielsweise aufgrund relativ ungünstiger Bildungs-, Einkommens- und Erwerbschancen (Hövermann et al. 2022).

Konjunktur von Politik- und Demokratieskepsis

Die Befunde einer von uns selbst in Auftrag gegebenen repräsentativen Befragung der deutschen Bevölkerung, die im Zeitraum August-Dezember 2021 durchgeführt wurde, ließen bereits vermuten, dass sich die gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen um die ökologische Transformation nach der Corona-Krise wesentlich verstärken werden (Salheiser et al. 2022). Diese Daten wurden wohlgemerkt erhoben, noch bevor die gegenwärtig anhaltende Energiekrise begann. Bemerkenswert hoch waren damals die Zustimmungswerte zur Aussage: „Die Beschränkungen in der Corona-Pandemie sind nur ein Probelauf für geplante staatliche Zwangsmaßnahmen infolge der Klimapolitik“, in der Anschlüsse an verschwörungsideologische, antidemokratische Deutungen einer absichtsvoll herbeigeführten Krise zur Unterdrückung der Bevölkerung erkennbar werden. 17 % der insgesamt 2.509 Befragten stimmten dieser Aussage voll oder überwiegend zu, weitere 22 % antworteten mit „teils-teils“. Mehr als ein Viertel der Befragten hielt nach eigener Aussage auch die Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels für übertrieben oder sogar völlig sinnlos. Jede*r Fünfte meinte: „Die Auswirkungen des Klimawandels werden übertrieben dargestellt.“ Ebenfalls jede*r Fünfte bezweifelte, dass eine „grundsätzliche Reform unseres Wirtschafts- und Sozialsystems“ notwendig sei, um den Klimawandel wirksam zu bekämpfen. Bei der Verbreitung solcher »klimadiskursskeptischer« Einstellungen sind signifikante Unterschiede zwischen ost- und westdeutschen Befragten zu beobachten, außerdem zwischen Stadt- und Landbevölkerung sowie den verschiedenen Alters-, Geschlechts-, Bildungs- und Berufsgruppen. Unter statistischer Drittvariablenkontrolle bleibt der West-Ost-Unterschied stabil und relativ markant. Ein weiterer wichtiger Befund ist, dass individuelle Einstellungen zur Integration innerhalb der Gesellschaft Haltungen zum Klimaschutz erkennbar beeinflussen. Personen, die sich als sozial stärker eingebunden erleben, und solche, die von positiven Effekten ihres Handelns auf politische Prozesse überzeugt sind, stimmen seltener klimadiskursskeptischen und -maßnahmenkritischen Haltungen zu.

Unsere Befunde sind ambivalent: Einerseits unterstützen große Befragtengruppen weitergehende Klimaschutzmaßnahmen und erkennen auch eine Notwendigkeit für Wirtschafts- und Sozialreformen im Zuge einer ökologischen Gesellschaftstransformation. Andererseits sind die relativ hohen Anteile der Befragten zu konstatieren, deren Ansicht nach die „Beschränkungen in der Corona-Pandemie […] nur ein Probelauf für geplante staatliche Zwangsmaßnahmen infolge der Klimapolitik“ sind. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass hier ausschließlich eine verschwörungsideologische Indoktrinierung zum Ausdruck kommt. Vielmehr scheinen viele Bürger*innen tatsächlich die Sorge zu hegen, dass die im Zuge des Klimawandels anstehenden Veränderungen von Produktions-, Konsum- und Lebensweisen mit empfindlichen Einschränkungen von Grundrechten einhergehen werden, was allerdings populistischen, antidemokratischen Akteur*innen ideale diskursive Anknüpfungspunkte bietet.

Herausforderung einer sozial­ökologischen Transformation

Klimadiskursskeptische bzw. -maßnahmenkritische Einstellungen treten in Ostdeutschland stärker auf, mutmaßlich dadurch begünstigt, dass negative oder zumindest höchst ambivalente Transformationserfahrungen durch den »Wendeprozess« sich flächendeckend ins kollektive Bewusstsein eingeschrieben haben. Verstärkende Effekte haben die Wahrnehmung gesellschaftlicher Marginalisierung sowie die Wahrnehmung fehlender Responsivität durch die Politik. Dies verdeutlicht: Zusätzlich zu den sozioökonomischen und sozialstrukturellen Differenzialen, denen in der Klimapolitik stärker Rechnung getragen werden sollte, bestehen sehr große Herausforderungen für die politische Kommunikation. Dabei muss neben einer glaubhaften Politik des sozialen Ausgleichs auch die Vermittlung inklusiver und partizipativer Diskurs- und Beteiligungsangebote verstärkt werden und vor allem ein Fokus auf den verbreiteten Vorbehalten und Sorgen der Bevölkerung angesichts der ungewissen ökologischen, ökonomischen und sozialen Entwicklung liegen.

Hier gilt es Vertrauen in demokratische Akteur*innen, Institutionen und Prozesse zu stärken und wieder zurückzugewinnen, nicht zuletzt um verschwörungsideologischen und rechtspopulistischen Narrativen – wie dem einer „geplanten“ Corona- oder Klima-»Diktatur« – und der von ihnen vorangetriebenen Polarisierung der Gesellschaft entgegenzuwirken. Das aktuell größte Einfallstor für den radikal rechten Anti-Klimaschutzpopulismus besteht in der unkritischen Übernahme derartiger Narrative und Politikansätze im Spektrum der etablierten demokratischen Parteien.

Die eingangs skizzierten gesellschaftlichen Konfliktdynamiken, die sich zunehmend in den Sphären der öffentlichen Kommunikation, der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik sowie der alltäglichen Lebenspraxis (beispielsweise in den aggressiven Reaktionen im Zusammentreffen mit Klimaprotestierenden) niederschlagen, müssen und können eingehegt werden, indem Demokratie als partizipativer und inklusiver Prozess der Aushandlung kollektiver Ziele und kollektiven Handelns neu belebt wird. Appelle an die demokratische Teilhabe werden allerdings nur dort Gehör finden können, wo sie mit Formen der materiellen und sozialen Teilhabe korrespondieren. Sowohl die demokratische Politik als auch die demokratische Zivilgesellschaft muss dafür effektivere und attraktivere Angebote schaffen.

Vor allem aber muss die aktuelle Krisenpermanenz zum Ausgangspunkt für einen demokratischen, produktiven Streit um tragfähige Visionen für eine lebenswerte, nachhaltige und gerechte Zukunft unter Einschluss möglichst vielfältiger Positionen und gesellschaftlicher Gruppen werden. Dabei gilt es, der (radikal rechten) Untergangsrhetorik, Rückwärtsgewandtheit, Verdrossenheit und dem Pessimismus entgegenzuwirken und dabei möglichst viele Menschen zu erreichen.

Anmerkung

1) Im Zeitraum Herbst 2022 bis 01.05.2023 zeigten sich in wiederholten repräsentativen Befragungen zum Klimaschutzverhalten und der Akzeptanz von Klimaschutzmaßnahmen relativ hohe Zustimmungswerte ohne nennenswerte Veränderungen im Zeitverlauf.

Literatur

Arthurson, K.; Baum, S. (2015): Making space for social inclusion in conceptualising climate change vulnerability. Local Environment 20(1), S. 1-17.

Loy, L.; Hamann, K.; Reese, G. (2020): Navigating through the jungle of information. Informational self-efficacy predicts climate change-related media exposure, knowledge, and behaviour. Climatic Change 163(4), S. 2097-2116.

Heitmeyer, W. (2018): Autoritäre Versuchungen. Signaturen der Bedrohung. Berlin: Suhrkamp.

Hövermann, A.; Kohlrausch, B.; Voss, D. (2022): Anti-democratic attitudes: The influence of work, digital transformation and climate change. WSI Policy Brief, No. 66.

Planetary Health Action Survey (2023): Ergebnisse aus dem wiederholten querschnittlichen Monitoring von Wissen, Risikowahrnehmung, Vertrauen, Einstellungen und Verhalten in der Klimakrise. Online unter: projekte.uni-erfurt.de/pace/

Quent, M.; Richter, C.; Salheiser, A. (2022): Klimarassismus. Der Kampf der Rechten gegen die ökologische Wende. München: Piper.

Reusswig, F.; Küpper, B.; Rump, M. (2021): Propagandafeld: Klima. In: Zick, A.; Küpper, B. (Hrsg): Die geforderte Mitte. Rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland 2020/21. Bonn: Dietz, S. 262-281.

Richter, C.; Wächter, M.; Reinecke, J.; Salheiser, A.; Quent, M.; Wjst, M. (2021): Politische Raumkultur als Verstärker der Corona-Pandemie? Einflussfaktoren auf die regionale Inzidenzentwicklung in Deutschland in der ersten und zweiten Pandemiewelle 2020. ZRex 2/2021, S. 1-39.

Salheiser, A.; Richter, C.; Quent, M. (2022): Von der ›Corona-Diktatur‹ zur ›Klima-Diktatur‹? Einstellungen zu Klimawandel und Klimaschutzmaßnahmen – Befunde einer repräsentativen Bevölkerungsbefragung. FGZ Working Paper, Nr. 5. Leipzig: Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt.

Teune, S.; Rump, M.; Küpper, B.; Schatzschneider, J.; Reusswig F.; Lass, W. (2021): Energiewende? – ja! Aber… Kritik und Konflikte um die Energiewende im Spiegel einer Bevölkerungsbefragung. DEMOKON– Research Paper II. Potsdam/Mönchengladbach.

Axel Salheiser, Dr. phil., ist wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena sowie Sprecher des Teilinstituts Jena des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ).
Christoph Richter, M.A., forscht am IDZ Jena in einem FGZ-Projekt zum Zusammenhang von extrem rechter Mobilisierung und der globalen Klimakrise sowie zur extrem rechten Mobilisierung in der Corona-Pandemie.