Mit den Taliban verhandeln

Frieden durch Einbeziehung aller Konfliktparteien

von Otmar Steinbicker

Der Krieg in Afghanistan ist militärisch nicht zu gewinnen. Diese Einsicht setzt sich auch mehr und mehr in den NATO-Staaten durch. Die vielfach propagierte Lösung, nämlich der Abzug der NATO-Truppen nach Übergabe des militärischen Auftrags an afghanisches Militär und Polizei, kaschiert nur das eigene Scheitern und wird dem Land keinen Frieden bringen. Frieden gibt es nur, wenn alle Konfliktparteien die Möglichkeit haben, ihre Interessen in Verhandlungen einzubringen und an zu erarbeitenden Kompromissen mitzuarbeiten. Die Afghanen haben eine jahrhundertealte Erfahrung darin, Streitigkeiten – ob zwischen Stämmen und Nationalitäten oder zwischen Familien und Individuen – durch Verhandlungen und Kompromisse zu beenden. Das ist Teil ihrer Kultur. Hieran anknüpfend untersucht der Autor die Möglichkeiten für eine zivile Lösung des gegenwärtigen Konflikts.

Der »Fortschrittsbericht Afghanistan« der Bundesregierung vom Dezember 2010 enthält neben vielen Aussagen, die von der Friedensbewegung zu Recht kritisiert werden, doch eine bemerkenswerte Erkenntnis: „Auch wenn die von den Vereinten Nationen mandatierte internationale Militärpräsenz einen entscheidenden Beitrag in Afghanistan leistet, kann der dortige Konflikt nicht allein militärisch gelöst werden. Der Weg zu einem stabilen und sicheren Staat erfordert letztlich eine »politische Lösung«, einen Prozess der Verständigung und des politischen Ausgleichs mit der Insurgenz.“¹ Wenn aber ein politischer Ausgleich mit der Insurgenz gesucht wird, dann wird man ernsthafte Gespräche und irgendwann auch offizielle Verhandlungen mit den Aufständischen führen müssen. Ein politischer Ausgleich heißt zugleich, dass auch die Interessen der Aufständischen berücksichtigt werden müssen.

Für Gespräche und Verhandlungen braucht man Partner auf der anderen Seite. Man kann nicht zugleich versuchen, sie zu töten und mit ihnen zu sprechen. Wenn also der Prozess der Verständigung und des politischen Ausgleichs mit der Insurgenz ernst genommen werden soll, dann bedeutet das eine strikte Unterordnung des Militärs unter das Primat der Politik. Dann müssen die Erfordernisse eines Verständigungsprozesses sowohl für die Bundesregierung als auch für die NATO Vorrang haben gegenüber militärischen Optionen.

Berücksichtigt werden muss ferner, dass als Basis jeglicher Friedenslösung für Afghanistan eine Verständigung der unterschiedlichen afghanischen Akteure erfolgen muss. Darauf kann und muss dann eine Verständigung der Nachbarländer und der internationalen Akteure zur Sicherung dieser Friedenslösung aufsetzen.

Historische Konflikte und traditionelle Lösungen

Für die innerafghanische Konfliktlösung sind wiederum die für uns eher fremde afghanische Kultur und die historischen Erfahrungen des afghanischen Volkes mit Kriegen, Konflikten und Konfliktlösungen zu berücksichtigen.

Gegensätze und Konflikte – auch blutige Konflikte – durchziehen die afghanische Gesellschaft nicht erst seit den letzten 30 Jahren Krieg und Bürgerkrieg. Die Afghanen haben im Laufe der Jahrhunderte eigene, für sie funktionierende Formen ziviler Konfliktlösung gefunden, die aus unserer Sicht vielleicht archaisch anmuten, aber immer lösungsorientiert und oftmals zumindest temporär erfolgreich waren – wie ja auch die deutschen und europäischen Friedensschlüsse zumindest bis 1945 allenfalls temporär erfolgreich waren.

Die traditionellen Gegensätze und Konflikte innerhalb der afghanischen Gesellschaft sind allgemein bekannt. Daher will ich sie hier nur stichwortartig nennen:

Gegensatz zwischen städtischer »Moderne« und ländlichem »Mittelalter«,

Konflikte zwischen verschiedenen Nationalitäten und

Konflikte zwischen verschiedenen Stämmen innerhalb der Nationalitäten mit häufig wechselnden Koalitionen, auch zwischen Familien innerhalb der Stämme.

Aber neben den traditionellen Konflikten gibt es auch ebenso traditionelle Formen ziviler Konfliktlösungen. Das waren und sind vor allem Versammlungen (Jirgen) von den Dorfältesten bis zu den Stammesführern der großen afghanischen Stämme. Die Afghanen haben in Jahrhunderten blutiger Auseinandersetzungen gelernt, Konflikte durch Verhandlungen und Kompromisslösungen zu beenden. Verhandlungen und Kompromisslösungen kamen und kommen nicht nur bei Streitigkeiten zwischen Stämmen und Nationalitäten zur Anwendung, sondern auch beim Streit zwischen Familien und Individuen – auch in Ermangelung eines allgemein akzeptierten Justizsystems, das auf römischem Recht basiert. Konflikte durch Verhandlungen und Kompromisse zu lösen gehört also zum unmittelbaren Kern der afghanischen Kultur. Jeder Afghane kennt das und weiß damit umzugehen, gleich ob er zur Nordallianz oder zu den Taliban, zu dieser oder jener Nationalität, zu diesem oder jenem Stamm gehört.

Für Historiker ist dabei sicherlich erstaunlich: Bei allen schweren Konflikten, die die afghanische Zivilgesellschaft seit Jahrhunderten durchziehen, ist es ausländischen Mächten niemals gelungen, dauerhaft eine Herrschaft über Afghanistan zu sichern. Nicht einmal das britische Kolonialreich, das wie kein anderes eine wahre Meisterschaft entwickelt hatte, in seinen Kolonien unterschiedliche Volksgruppen gegeneinander aufzubringen, um so besser die Herrschaft sichern zu können, hatte in Afghanistan Erfolg. Gegen solche Spaltungsversuche stand eine starke Verankerung des Islam und ein afghanisches Nationalgefühl. Die Verbindung von beidem hielt trotz der starken und vielfältigen Konflikte die Gesellschaft zusammen.

Die Nationale Friedens-Jirga

An diese afghanische Tradition der Konfliktlösung knüpfte sehr bewusst die am 8./9. Mai 2008 von mehr als 3.000 vorwiegend paschtunischen Stammesführern, religiösen Würdenträgern, Abgeordneten und Intellektuellen gegründete Nationale Friedens-Jirga Afghanistans an. Sie darf trotz Namensgleichheit nicht verwechselt werden mit der von Präsident Karsai einberufenen »Friedens-Jirga«.

Diese Stammesführer, die die kriegsmüde Bevölkerung vor allem des Südens und Ostens repräsentieren, formulierten als Ziel eine Verhandlungslösung für Afghanistan, die alle Teile der afghanischen Gesellschaft inklusive der Taliban einbezieht, sowie den Abzug der ausländischen Truppen. An der Gründung dieser Nationalen Friedens-Jirga Afghanistans nahmen als Gäste auch ausländische Diplomaten, darunter Vertreter der Deutschen Botschaft, teil. Im Juli 2009 versicherte der damalige UN-Repräsentant in Afghanistan, Kai Eide, der Nationalen Friedens-Jirga Afghanistans seine Unterstützung.

Zum 1.9.2008 verabschiedeten die Nationale Friedens-Jirga Afghanistans und die deutsche Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von mehr als 50 der größten deutschen Friedensorganisationen und -initiativen, eine gemeinsame Erklärung. Darin wurden auch Forderungen und Vorschläge an die Bundesregierung formuliert:²

„1. keine weiteren Kampfhandlungen auf dem Territorium Afghanistans durchzuführen… Die Zahl der in Afghanistan stationierten Bundeswehrsoldaten darf nicht erhöht werden, sondern es muss eine konkrete Planung mit festen Daten für einen raschen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan vorgelegt werden.

2. durch eigene Schritte, eventuell gemeinsam mit anderen europäischen Regierungen, islamischen und blockfreien Ländern, in Gesprächen mit den unterschiedlichen Gruppierungen der afghanischen Opposition einschließlich der Taliban und mit der afghanischen Regierung eine neue Tür für Verhandlungen öffnen und einen Verhandlungsprozess nach Kräften zu fördern. …

3. zivile Hilfe je nach Bedarf bis zu dem Betrag aufzustocken, der durch den Abzug der Truppen frei wird. …

4. durch eigene diplomatische Schritte, eventuell gemeinsam mit anderen europäischen Regierungen, islamischen und blockfreien Ländern die Perspektive einer internationalen Konferenz Afghanistans und seiner Nachbarstaaten (Pakistan, Iran, Usbekistan, Tadschikistan u.a.) zu eröffnen, um die Souveränität Afghanistans wiederherzustellen und einen Weg zu Frieden und Sicherheit in der Region zu ebnen. Vor allem Staaten wie Indien, China, Russland, USA, die europäischen Länder sowie die Islamische Konferenz und blockfreie Länder müssen als Beobachter und Garantiemächte an einer solchen Konferenz teilnehmen, um künftige Interventionen auszuschließen.“

Im Anschluss an diese Erklärung gab es Bemühungen der Nationalen Friedens-Jirga Afghanistans, die Taliban im Raum Kundus für einen Waffenstillstand zu gewinnen, um die Bundesregierung für eine Moderation von Verhandlungen zwischen den afghanischen Konfliktparteien zu gewinnen. Ab März 2009 gab es Zusagen der Taliban zu einem solchen Waffenstillstand im Raum Kundus. Leider zeigte das Auswärtige Amt damals daran kein Interesse.

Initiativen für einen Waffenstillstand

Einen eigenen Vorstoß unternahm der regionale Talibankommandeur in Kundus, Qari Bashir, im Mai 2009. Er rief kurzerhand einen deutschen Journalisten an und bat ihn, einen Kontakt zur Bundeswehr in Kundus zu vermitteln, um über den von der Friedens-Jirga gewünschten Waffenstillstand zu sprechen. Oberst Georg Klein, damals verantwortlicher Kommandeur in Kundus, hielt das Gesprächsangebot allerdings für nicht glaubwürdig.

Am 31.7.2009 veröffentlichten die Nationale Friedens-Jirga Afghanistans und die Kooperation für den Frieden eine weitere gemeinsame Erklärung mit einem Vorschlag für einen regionalen Waffenstillstand für Kundus und verwiesen dabei auf ihre Erfahrungen im Bemühen um eine Waffenstillstandsvereinbarung.

Unmittelbar nach dem Bombardement der Tanklaster bei Kundus am 4.9.2009 stieß dieser Waffenstillstandsvorschlag auch in hohen NATO-Kreisen auf Zustimmung. Vor diesem Hintergrund gelang es, den Talibankommandeur Qari Bashir für einen einseitigen Waffenstillstand im Raum Kundus zu gewinnen, der bis Anfang November hielt. Die Talibanorganisation Quetta Shura um Mullah Omar wurde ebenfalls kontaktiert und zeigte sich bereit, einen solchen Waffenstillstand gegebenenfalls auf ganz Afghanistan auszudehnen. Leider konnten sich die Befürworter des Waffenstillstands innerhalb der NATO damals nicht durchsetzen.

Aus den von Wikileaks veröffentlichten NATO-Dokumenten geht hervor, dass die Bundeswehr in Kundus Qari Bashir auf die NATO-Fahndungsliste (»zur Ergreifung«) setzen ließ. Bashir wurde Anfang November 2009 bei einer Aktion von Spezialkräften der US-Armee und der afghanischen Armee getötet.

Trotz des Scheiterns dieser Initiative konnten informelle Kontakte zu beiden Seiten der Konfliktparteien aufrechterhalten werden. Das bot die Chance, weiterhin zu sondieren.

Dabei zeigte sich, dass auch nach der Verhaftung des verhandlungsbereiten Mullah Barader, einem der führenden Köpfe der Quetta Shura, durch den pakistanischen Geheimdienst und die Neubildung der 18-köpfigen Führungsgruppe der Quetta Shura die Diskussion über die Möglichkeit von Verhandlungslösungen dort weiter ging und positiv weiter geht.

Positionsänderungen bei den Taliban?

Zum einen hat es bei der Quetta Shura deutliche Entwicklungen gegeben, nicht nur weg von Al Kaida und dem pakistanischen militärischen Geheimdienst ISI (Inter-Services Intelligence), sondern auch weg von der Rechtfertigung der schrecklichen Herrschaftspraxis zwischen 1996 und 2001. Zum anderen zeigen sich Spielräume für weitere Entwicklungen, auch wenn einige Entwicklungen sicherlich Zeit brauchen. Vorsichtige Bewegung zeigt sich sogar in der für Taliban besonders ideologiebefrachteten Frage der Frauenrechte. So hat Mullah Omar in seiner jüngsten Botschaft zum Ramadan zum ersten Mal das Wort »Frauenrechte« formuliert, wenn auch eingeschränkt auf »islamische« und ohne weitere Definition, was er darunter versteht.

Entscheidend für Positionsveränderungen bei den Taliban wird sein, inwieweit sie sich als nationale afghanische Kraft verstehen und definieren. Denn die Talibanherrschaft war ein massiver Bruch mit afghanischen Traditionen. In den 1980er Jahren hatten vor allem wahabitische Missionare aus Saudi-Arabien Einfluss auf die Koranschulen in den pakistanischen Flüchtlingslagern und ihre Schüler (Taliban) gewonnen, mit religiös-fundamentalistischen Auffassungen, wie sie in Afghanistan zuvor kaum bekannt waren. Auch die Kämpfer von Al Kaida, die damals nicht zuletzt mit westlicher Hilfe nach Afghanistan kamen, um dort gegen die sowjetische Armee zu kämpfen, hingen diesen wahabitischen Vorstellungen an.

Eine Rückbesinnung auf afghanische Traditionen ermöglicht und verlangt eine Trennung von Al Kaida. Diese Trennung wurde vor einem Jahr von der Quetta Shura öffentlich verkündet und wird von Diplomaten als ernsthaft akzeptiert. Wesentlich schwieriger gestaltet sich die nötige Trennung vom pakistanischen Geheimdienst ISI. Dieser war wesentlich an der Gründung der Talibanbewegung beteiligt und hatte lange Zeit bestimmenden Einfluss. Versuche der Taliban, sich davon zu lösen, werden vom ISI mit Verhaftungen, aber auch mit Attentaten bekämpft. Willfährige Talibanführer werden dagegen vom ISI vor den Nachstellungen der US-Geheimdienste geschützt.

Für eine Friedenslösung wird eine Rückbesinnung der Taliban auf afghanische Traditionen der Neutralität und Blockfreiheit wichtig werden. Afghanistan gehörte zu den Gründungsmitgliedern der Bewegung der Blockfreien Staaten. Auf der Basis dieser Tradition ist eine Absage an ausländische Mächte, Militärstützpunkte in Afghanistan zu unterhalten, ebenso selbstverständlich wie die Mitarbeit in den Vereinten Nationen unter Anerkennung ihrer Beschlüsse einschließlich der Allgemeinen Deklaration der Menschenrechte. Zu den Selbstverständlichkeiten gehört dann auch, dass Afghanistan nach einem Abzug der ausländischen Truppen keine Basis für terroristische Aktivitäten bilden wird, die sich gegen die afghanische Bevölkerung oder gegen ausländische Staaten richten.

Sicherlich werden die Taliban ihrerseits Wert darauf legen, auch solche afghanische Traditionen wieder lebendig werden zu lassen, die nicht westlichen Wertvorstellungen entsprechen. Nach dem Abzug der ausländischen Truppen werden die Afghanen selbst und ohne Einmischung von außen die Grundlagen der afghanischen Innenpolitik neu bestimmen.

Zu den afghanischen Traditionen gehören aber auch Frauenrechte. So wurde in Afghanistan 1919, also im gleichen Jahr wie in Deutschland, das Frauenwahlrecht eingeführt. Das Recht der Frauen auf Bildung und Berufsausübung hat ebenfalls Tradition.

Gesprächspartner der Taliban aus der afghanischen Friedensbewegung wie aus der europäischen Diplomatie signalisieren, dass die Aufständischen in dieser Richtung konzessionsbereit sind, ja sogar bereits ein Elf-Punkte-Positionspapier an US-General Petraeus übermittelt haben.

Noch sind allerdings die Gesprächsfäden zwischen dem Westen und den Taliban dünn. Zwei direkte Gespräche zwischen Abgesandten der Quetta Shura und ISAF-Offizieren im Juli und August 2010 zeigten ernsthafte Möglichkeiten für eine Friedenslösung auf. Andererseits fehlt auf westlicher Seite noch immer der Wille zur ernsthaften Umsetzung.

Ein Fahrplan für eine Friedenslösung

Wie könnte ein Fahrplan für eine Friedenslösung aussehen?

In einem ersten Schritt könnten auf regionaler Ebene im Zusammenhang mit der Realisierung von Waffenstillständen weitergehende Vereinbarungen getroffen werden, zum Beispiel über eine gemeinsam zu errichtende Provinzverwaltung, über gemeinsame Sicherheitsstrukturen sowie über ein gemeinsames Vorgehen gegen Korruption und Drogenanbau. Konkrete Erfahrungen mit Möglichkeiten und Problemen in diesen Prozessen könnten dann in die Verhandlungen über eine Friedenslösung auf nationaler Ebene einfließen.

In einem zweiten Schritt wird sich dann über kurz oder lang auch für ganz Afghanistan die Frage einer gemeinsamen Übergangsregierung unter Einschluss der Taliban und der Vertreter der Karsai-Regierung (inklusive Nordallianz) stellen. Eine solche Übergangsregierung muss natürlich zeitlich befristet werden. Ein Zeitraum von zwei Jahren wäre vielleicht realistisch. Die Taliban formieren sich in diesem Zeitraum als politische Partei und nehmen an Wahlen teil, und die internationalen Truppen werden im Laufe der Frist der Übergangsregierung abgezogen.

Werden sich die verschiedenen afghanischen Konfliktparteien auf einen solchen oder ähnlichen Weg des Dialoges einlassen? Da bleiben nach jahrzehntelangem Bürgerkrieg Fragen offen. Andererseits gibt es hinter den Kulissen manche Anzeichen für Kriegsmüdigkeit und Gesprächsbereitschaft bei den verschiedenen Fraktionen in Afghanistan. So trafen sich bereits auf Konferenzen im Ausland Vertreter unterschiedlicher Konfliktparteien, allerdings ohne Teilnahme der Taliban.

Ein größeres Problem als die afghanischen Seiten stellt möglicherweise Pakistan dar. Sein Geheimdienst ISI baute schließlich die Taliban auf und kontrollierte sie über lange Zeit. Eine Talibanführung, die sich auf afghanische Traditionen und Unabhängigkeit besinnt, ist nicht in pakistanischem Interesse. Hier werden wohl nur die Einbeziehung Pakistans in Verhandlungen mit den anderen Nachbarländern Afghanistans sowie internationaler Druck helfen.

Anmerkungen

¹⁾ Fortschrittsbericht Afghanistan zur Unterrichtung des Deutschen Bundestags, Dezember 2010, S.162; online auf www.auswaertiges-amt.de.

²⁾ Die vollständige Erklärung steht unter www.koop-frieden.de/dokumente/ KoFrie-Jirga.pdf.

Otmar Steinbicker ist freier Journalist und Herausgeber des Aachener Friedensmagazins (www aixpaix.de).