Revolution oder Evolution?

Zur Entwicklung des RMA-Konzeptes

von Götz Neuneck

Der Recherchedienst des US-Kongresses unterschied 1995 in einem Bericht zur »Revolution in Military Affairs« (RMA) drei Ansätze: Der erste befasst sich mit dem Staat und der Rolle des Militärs bei der Gewaltanwendung mit einem Schwerpunkt auf politischen, sozialen und ökonomischen Faktoren, die zu anderen Ausprägungen von Streitkräften führen würden. Das zweite Konzept legt den Fokus auf die Evolution von Waffensystemen, Militärorganisationen und Operationskonzepten der technologisch weit entwickelten Staaten, ist also stark, aber nicht ausschließlich technikzentriert. Und das dritte Konzept schließlich hält eine echte »Revolution« für unwahrscheinlich, sondern prognostiziert eher evolutionäre Veränderungen der Waffensysteme und damit auch der Militärorganisationen und -taktiken, die Entwicklungen sowohl von Technologien als auch des internationalen Umfeldes aufgreifen.¹ Götz Neuneck betrachtet in seiner Analyse der RMA-Diskussion den zweiten und dritten Ansatz und erläutert Entwicklung, Anwendung, Probleme und rüstungskontrollpolitische Herausforderungen der RMA.

Die so genannte »Revolution in Military Affairs « (RMA) beschäftigt seit einiger Zeit Politiker, Militärexperten und Konfliktforscher – allen voran in den USA –, dient als Argument für die fortschreitende Transformation von modernen Streitkräften und Doktrinen und treibt die Rüstungsdynamik weiter voran. Ausschlaggebend für diese Entwicklung sind u.a. die Fortschritte bei den Informationstechnologien, der Datenübertragung und angrenzenden Bereichen. Militärhistoriker vergleichen die Relevanz dieser RMA mit der Einführung des Schießpulvers oder dem Aufkommen der Atomwaffen. Militärs nutzen die RMA-Debatte, um ihre Streitkräfte in kleinere, schlagkräftigere und mobile Einheiten zu transformieren.

Gesellschaftstheoretiker sehen in diesen Entwicklungen den Einfluss der Informationsgesellschaft auf die Kriegsführung, und die Rüstungsbeschaffung nimmt den Ball gerne auf für die Entwicklung von neuen High-Tech-Produkten und verwandten Konzepten wie den »net-centric warfare«. Findet tatsächlich eine globale RMA statt, die sich auf alle Belange des Kriegswesens auswirkt? Lassen sich diese Entwicklungen in den aktuellen Konflikten nachweisen? Werden Kriege nun leichter führbar? Es sollte eine zentrale Aufgabe der Friedens- und Konfliktforschung sein, nicht nur Waffenentwicklungen zu verfolgen und Alternativkonzepte aufzustellen, sondern auch die Wechselwirkungen von Politik, Krieg und Technologie zu erforschen, um so dazu beizutragen, die Institution des Krieges abzuschaffen.

RMA als »Force Multiplier«

Wissenschaft und Technologie haben besonders im 20. Jahrhundert einen wichtigen Einfluss auf die Rüstungsbeschaffung und das Kriegsgeschehen gehabt. Die industriellen und wissenschaftlichen Revolutionen des 19. und 20. Jahrhunderts haben wissenschaftliche Bereiche politisiert und ihren Höhepunkt im Zweiten Weltkrieg mit teilweise kriegsentscheidenden Entwicklungen wie der Großrakete, dem Radar, Operations Research oder Kryptographie gefunden. Im Kalten Krieg hat das anschließende gefährliche und desaströse Wettrüsten zwischen den Supermächten Waffenarsenale hervorgebracht, die bis heute nur unzureichend abgebaut sind.²

Drei wichtige Durchbrüche haben vorwiegend in der nördlichen Hemisphäre zu signifikantem Fortschritt geführt, aber ihren Weg auch in die Kriegstechnik gefunden:

1. die Nukleartechnologie,

2. die Biotechnologie und

3. die Informations- und Kommunikationstechnologie (IuK).

Diese Technologien inkl. der Raketen- und Raumfahrttechnik sind hoch ambivalent und bilden den Kern des Dual-Use-Problems, das durch Rüstungsexportkontrolle oder Rüstungskontrolle nicht vollständig gelöst werden kann.³

Die Anwendung von IuK-Technologien, die im Wesentlichen im industriellen und privatwirtschaftlichen Bereich entwickelt werden, führen zu enormen Leistungsverbesserungen im Bereich der Datenspeicherung, -übertragung und -handhabung. Optronik, Sensorentwicklung und Steuerungstechnik sind nur einige Bereiche, deren Anwendungen ihren Weg in neue konventionelle Waffensysteme gefunden haben. Viele dieser Entwicklungen sind forschungspolitisch abgestützt.⁴ Neue Entwicklungen sind von Forschung im Bereich der Mikrosystemtechnik und Nanotechnologie zu erwarten.⁵

Die Integration dieses Technologiespektrums in die Streitkräftestrukturen führt in der Tat zu neuen militärischen Fähigkeiten, die ein ganzes Spektrum von RMA-Technologien hervorbringen:

Zielgenaue Marschflugkörper und unbemannte Flugkörper, die leistungsfähige Sensorik, aber auch Präzisionswaffen tragen können,

Präzisions- und Distanzwaffen mit unterschiedlicher Reichweite,

neue Waffenwirkungen (cluster bombs, fuel-air explosives) und -prinzipien (Laser, Mikrowellen),

Raketenabwehr⁶ und

leistungsfähige Überwachungssysteme unterschiedlicher Reichweite und Leistungsfähigkeit.⁷

Die Nutzung des Weltraums für Kommunikation, Navigation und Aufklärung ist inzwischen eine grundlegende Bedingung für global agierende Streitkräfte. Die Vernetzung verschiedenster Systeme ist der nächste Schritt, den insbesondere die USA anstreben, die damit den Traum von General Westmoreland während des Vietnamkrieges umsetzen wollen. Dieser sagte 1969: „Auf dem Schlachtfeld der Zukunft werden feindliche Kräfte nahezu sofort durch die Verwendung von Datenverbindungen, computergestützte Bewertung der Aufklärungsdaten und automatische Feuerkontrolle lokalisiert, verfolgt und ins Visier genommen.“ Den Vietnamkrieg haben die USA verloren, aber der nächste Satz seiner Rede trifft bis heute zu: „Ich gehe davon aus,, dass die Amerikaner erwarten, dass das Land sich der Vorteile dieser Technologie bedient und den Entwicklungen applaudieren wird, die, wo immer möglich, den Menschen durch Maschinen ersetzen werden.“ ⁸

RMA zementiert US-Überlegenheit

Diese Form des technologischen Optimismus in Bezug auf die Verwendung von Technologie in der Kriegsführung ist in den USA bis heute vorherrschend. Insofern kann man von einer »American Revolution in Military Affairs« sprechen, denn die Entwicklungen sind nicht nur amerikanischen Ursprungs, sondern werden oft exklusiv von den USA genutzt. Die militärtechnische Überlegenheit ist ein entscheidendes Element der US-Hegemonie. Die Weiterverbreitung in Form von Kauf, Nachbau oder Lizensierung von RMA-Technologie, hauptsächlich an Alliierte und Partner der USA, ist in dem einen oder anderen Fall wahrscheinlich, allerdings wird kaum einer der anderen Staaten alle Fähigkeiten der USA erreichen können. Entscheidend ist nämlich nicht der Besitz der Technologie, sondern deren Integration und Anpassung an entsprechende militärische Doktrinen und Strategien.

Die »Revolution in Military Affairs«, die technologisch eher eine Evolution ist und die insbesondere die Luftkriegsführung »dramatisch« beeinflusst hat, ist eine amerikanische Affäre, die gleichwohl erhebliche Auswirkungen auf die Transformationsdebatte in anderen Staaten hat. Einige Regierungen übernehmen Elemente der US-RMA, ohne jedoch die globalen Fähigkeiten der USA zu erreichen. Ein weltweites Stützpunktsystem, globale Verlegefähigkeit und die Nutzung des Weltraums sind hier entscheidende Faktoren.

Die heutigen Triebkräfte für die anhaltende RMA-Diskussion sind:

die Strukturveränderungen der internationalen Ordnung, d.h. der Erhalt der militärtechnischen Überlegenheit der USA bei Wegfall eines direkten Herausforderers,

die hohen Forschungs- und Entwicklungsausgaben und Militäraufwendungen der USA und ihre wissenschaftlich-technische und industrielle Abstützung,

die dramatische Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien und

die Integration verschiedenster Technologien in Streitkräftestrukturen.

Zunächst lässt sich eine einvernehmliche Definition der RMA nicht finden. A. F. Krepinevitch formulierte: „Eine RMA liegt vor, wenn durch die Kombination von Waffentechnologie, Militärdoktrin und eine Neuorganisation der Streitkräfte sich die Art der bisherigen Kriegsführung fundamental verändert.“ ⁹ Andere Begriffe wie »Fourth Generation Warfare«, »Information Warfare« oder »Revolution in Strategic Affairs« haben sich eingebürgert, ohne endgültige Klarheit zu bringen. Sie tragen eher zur Verwirrung bei, zeigen aber auch die vielen Elemente, die heute diskutiert und teilweise umgesetzt werden.¹⁰

Als Gründe für die Einführung von RMA-Technologien wird der »Force Multiplier Effekt« bei der Verwendung von neuen RMA-Technologien angesehen. Eine Verringerung des »kollateralen Schadens« und die Vermeidung eigener Verluste, eine höhere Effizienz (und Letalität) von Waffensystemen und damit geringere Kosten im Einsatz werden als Leitmotiv genannt.¹¹ Durch die Kombination letaler, punktgenauer Waffen auf verschiedenen Plattformen werden Streitkräften größere räumliche Manöverfreiheit, Präzision, Reichweite und Durchsetzbarkeit nachgesagt. Die RMA wird als eine Revolution der Luftkriegsführung dargestellt. Kritiker verweisen darauf, dass die Kriege im Irak (1991/2003) und Afghanistan dennoch orthodoxen Militäroperationen im 20. Jahrhundert entsprechen, in denen die Geografie und Truppenstationierung nach wie vor die entscheidende Rolle spielen.¹²

Vorgeschichte der »militärtechnischen Revolution«

Die Ursprünge der aktuellen Debatte finden sich bereits in den 1970er und 1980er Jahren, als der damalige Chef des sowjetischen Generalstabs, Marschall N. Ogarkow, und andere Analytiker angesichts der amerikanischen Militärtechnologieentwicklung von einer aufkommenden »militärtechnischen Revolution« sprachen. Gemeint waren neue Sensorik und Elektronik, Triebwerke und die Nutzung von Präzisionsmunition aus der Distanz. Der spätere Verteidigungsminister W. Perry, von 1971-1981 Unterstaatssekretär im Pentagon, führte die sog. »Off-Set-Strategy« ein, um die numerischen Vorteile bei der Bewaffnung des Warschauer Paktes durch technologische Überlegenheit zu kompensieren, ohne teure Streitkräfte zu unterhalten. Dies war die Geburtsstunde neuer teurer Waffensysteme wie der Stealth-Flugzeuge oder der Cruise Missiles. A. Marshall nahm Ogarkows Argumente auf und initiierte eine Debatte um eine bevorstehenden RMA, u.a. um das traditionelle Denken der US-Militärs, das sich in den Schablonen neuer Panzer, Flugzeuge und Schiffe bewegte, in eine andere Richtung zu lenken.

Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes 1989/90 war den USA schließlich der Hauptgegner, die Sowjetunion, abhanden gekommen, und eine Fortschreibung klassischer Militärstrukturen war obsolet geworden. Insbesondere die öffentliche Wahrnehmung des Einsatzes von Präzisionswaffen im Golfkrieg 1991 beeinflusste das Bild eines »sauberen und chirurgischen Krieges«. »Lediglich« 246 alliierte Soldaten starben bei den Kämpfen und begründeten den Mythos geringer eigener Verluste.

Die US-Politik nahm die angeblich neue Art der Kriegsführung auf. Das Buch »War and Anti-War« (1994) des Futurologen-Ehepaars A. und H. Toffler hatte großen Einfluss auf die Militärdebatte. Die Militärdokumente »Joint Vision 2010« und »Vision for 2020«, die 1996 und 2000 veröffentlicht wurden und beschreiben sollten, unter welchen Bedingungen die US-Streitkräfte im 21. Jahrhundert kämpfen werden, identifizierten vier technologieinduzierte Trends:

1. verschiedenste Waffenplattformen mit großer Reichweite und Präzisionsmunition,

2. die Fähigkeit, ein breites Spektrum von Waffenwirkungen direkt im Ziel anzuwenden,

3. Technologien, die nur schwer zu beobachten und zu identifizieren (low observable) sind, und

4. die Integration von IuK-Technologien.

Die Dokumente betonten aber, dass ein militärischer Erfolg nicht von der Technologie, sondern von den operativen Konzepten, dem Personal, der militärischen Führung, den Militärstrukturen sowie dem Training abhängt. Mit der Administration von Bush jr. gelangten vehemente Befürworter der RMA an die Schalthebel der Macht und begannen, die RMA direkt umzusetzen. »Radikale Reformer« wie D. Rumsfeld und P. Wolfowitz begannen das »träge US-Militär« zu transformieren. Der 9/11-Anschlag bestärkte die US-Führung in ihrem Glauben, dass die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts asymmetrisch seien, was angesichts der Größe und Überlegenheit amerikanischer Streitkräfte trivial ist, denn aufgrund der technologischen und militärischen Überlegenheit sind alle Konflikte asymmetrisch, wenn die USA involviert sind.

Im Krieg um Afghanistan 2001 wurde eine Kombination von Präzisionsbombardement, Schlachtfeldüberwachung und Spezialtruppen am Boden eingesetzt. Obwohl es nicht viele Ziele gab, die zu bekämpfen waren, bestärkte dies die Führung, dass eine aufkommende »revolutionäre« Kriegsführung das Paradigma der Stunde sei. Die Bush-Doktrin präventiver Kriegsführung gegen Terroristencamps und Schurkenstaaten verstetigte sich und bildete den Anlass für die »defense transformation« von Verteidigungsminister Rumsfeld. Das »Office of Force Transformation« wurde eingerichtet, damit einige RMA-Ideen bei den US-Teilstreitkräften Einzug halten.

Verschiedene Schulen konkurrierten, um bestimmte Konzepte salonfähig zu machen. D. Rumsfeld favorisierte als Vertreter von »Global Reach, Global Power« weitreichende Waffensysteme. Auf ihn geht das Konzept für »Prompt Global Strike« zurück. General a.D. W. Owens postulierte, dass die Erlangung von Informationsdominanz den Clausewitz’schen »Nebel des Krieges« lichten werde. A. Marshall trat für die Integration von Command, Control, Communication, Computer (C4) ein; dies führte zu der Weiterentwicklung des »system of systems«, das nun mit dem »net-centric warfare« eine Weiterentwicklung erfahren hat. W. Schwartau schließlich postulierte, dass Kriege gegen kritische Infrastrukturen allen voran im Internet selbst geführt werde: »Cyberwar« is coming!

US-Kriegsführung seit 1991

Der erste Irak-Krieg 1991 war der sichtbare Ausgangspunkt für die eingeschlagene Entwicklung, ähnelte aber im Wesentlichen den klassischen Militäroperationen des Kalten Krieges, in diesem Falle gegen einen militärisch und technologisch unterlegenen Gegner. Der Krieg begann mit einem lang andauernden Luftbombardement; lediglich sechs Prozent der Munition waren gelenkt. Die Verluste auf irakischer Seite waren sehr hoch und gingen in die Hunderttausende, von den nachfolgenden Opfern in der Zivilbevölkerung ganz zu schweigen. Videobilder von gelenkten Flugkörpern und die geringen Verluste der US-Truppen überzeugten die Öffentlichkeit von dem Wandel in der Kriegsführung und ebneten den Weg für weitere Entwicklungen und Beschaffungen.

Die »humanitäre Intervention« der USA in Somalia 1992/93 zeigte aber deutlich die Grenzen und die Einseitigkeit der US-Überlegenheit, insbesondere in einem unübersichtlichen politischen und geografischen Umfeld. Diese Erfahrungen hatten einen negativen Einfluss auf den Genozid in Ruanda, in dem die USA und die Vereinten Nationen nicht intervenierten. Deutlich wurde auch, dass »militärische Eroberung« eben nicht automatisch eine Antwort auf den Wiederaufbau staatlicher Stabilität gibt.

Der völkerrechtlich nicht legitimierte Krieg um den Kosovo 1998-1999 war im Wesentlichen ein 78 Tage dauerndes Luftbombardement der NATO, das auch auf die zivile Infrastruktur Serbiens ausgedehnt wurde. Es zeigte sich zwar die Genauigkeit gezielter Luftschläge (29% der 28.000 verwendeten Bomben waren gelenkt), es wurden aber auch Fehler in der Zielplanung, Irrtümer in der Ausführung und Langzeitschäden offensichtlich. Bodentruppen gelang es, die in großer Höhe agierenden Flugzeuge in die Irre zu führen. Präsident Milosevic kapitulierte zwar am 3. Juni 1999, aber Vertreibung und ethnischer Terror fanden während des Krieges weiterhin statt.

Der Afghanistan-Krieg begann am 7. Oktober 2001 mit einer Luftkampagne vergleichbar mit der des Golfkrieges 1991, da die Luftüberlegenheit gegenüber den Taliban leicht zu erreichen war. Dennoch führten erst die Erfolge der Nordallianz und von Spezialkräften am Boden zur Niederlage der Taliban. Präsident Bush präsentierte bei seiner Citadel-Rede am 11.12.2001 den Afghanistan-Krieg als „Revolution in unserem Militär (…) [, die] verspricht, das Angesicht des Schlachtgeschehens zu verändern“.¹³ Der Weg, wie Stabilität und Sicherheit in diesem »Friedhof von Weltreichen«¹⁴ zu erreichen sei, ist bis heute umstritten.

Grenzen der RMA

Selbstverständlich musste auch der dritte Golf-Krieg ab 19. März 2003 für die RMA-Fortschritte herhalten. Das Geschehen im Irak-Krieg 2003 kann in zwei Phasen eingeteilt werden. Die 41 Tage dauernde Invasion fand auf Geheiß von Verteidigungsminister Rumsfeld mit nur 275.000 Soldaten statt und sollte u.a. die US-Fähigkeiten bezüglich Information, Präzision und Luftüberlegenheit unterstreichen. Der Krieg sollte zum Regimewechsel führen und nicht gegen die Bevölkerung gerichtet werden. Neue RMA-Elemente wie die Nutzung von unbemannten Flugkörpern und »net-centric warfare«-Elemente verstärkten die Überlegenheit der Alliierten. Angesichts des schwachen und unmotivierten Gegners war die Invasion Anfang Mai 2003 beendet. 169 tote Koalitionssoldaten waren zu beklagen, während auf irakischer Seite mindestens ca. 7.350 Tote angegeben wurden.

Schwerer wog der nachfolgende Zusammenbruch der öffentlichen Infrastruktur und Sicherheit, der in den folgenden Jahren zigtausende Tote auf irakischer Seite verursachte. Zudem kam es zu Städtekämpfen, in denen auch die US-Verluste erheblich zunahmen. Technologische Überlegenheit ist hier bedeutungslos. Insbesondere die geringe US-Truppenzahl und schwere Fehler beim Aufbau neuer staatlicher Strukturen führten zu einem lang anhaltenden Bürgerkrieg und zunehmend zu einem Aufstand gegen die amerikanischen Besatzer.

Die scheinbaren technologischen Fortschritte während der Invasion hatten den Blick der Militärs und Politiker auf die Notwendigkeiten der Sicherheitsvorsorge und des staatlichen (Wieder-) Aufbaus nach einem militärischen Sieg und der Vertreibung der Machthaber verstellt. Die ca. 100.000 US-Streitkräfte im Irak waren für diese Art von Operationen unvorbereitet, schlecht ausgerüstet und konnten das entstandene Sicherheitsvakuum nicht füllen. Anschläge, Aufstände und sich ausbreitende Gewalt, besonders zwischen September 2006 und Januar 2007, in denen monatlich 2.700 bis 3.800 Zivilisten getötet wurden, brachten das gebeutelte Land wieder an den Abgrund. Die von D. Rumsfeld mit Macht propagierte RMA hatte außer Acht gelassen, dass nach einer militärischen Niederlage der Erhalt und Ausbau von Stabilität und Sicherheit vorrangig sind. Militärtechnologie gibt hier keine Antwort, sondern es sind politische Strategien, Konfliktsensitivität und der Aufbau geeigneter lokaler Strukturen gefragt. Insbesondere die Einbeziehung der Zivilgesellschaft ist ein entscheidendes Element.

Kriege in der Vergangenheit zeigen deutlich auf, dass Technologie oder militärische Überlegenheit kein nachhaltiger Garant für die Lösung eines Konfliktes sind. Technologisch überlegene US-Streitkräfte verloren in Vietnam oder erreichten zweifelhafte Ergebnisse im Irak (1991 und 2003) und in Serbien (1999). Die numerisch überlegene sowjetische Armee wurde in Afghanistan besiegt. Während des Fünf-Tage-Krieges in Südossetien/Georgien im August 2008 besiegten 10.000 russische Soldaten mit 150 Panzern die besser ausgerüstete georgische Armee. Während des Gaza-Krieges griffen die technologisch überlegenen israelischen Streitkräfte mit mehr als 800 Lufteinsätzen einen nichtstaatlichen Akteur, die Hamas, an, um deren Infrastruktur zu zerstören. Bezogen auf die damit verbundenen politischen Kosten hatten sie jedoch nur begrenzten Erfolg.

Die RMA-Kriegsführung wird wie ein Computerspiel vollzogen, bei dem der Gegner lediglich als Ziel gesehen wird. Sie suggeriert das Bild eines Krieges als »chirurgischen Eingriff«, der mit der »Niederwerfung des Gegners « gelöst ist. Ein militärischer Sieg garantiert aber in keinem Falle einen politischen Erfolg. Bisher überdeckt die High-Tech-Fixierung die Konfliktursachen und verhindert die Entwicklung von geeigneten, dauerhaften Strategien.

RMA heizt Rüstungsdynamik an

Weitere negative Konsequenzen der RMA-Fixierung lassen sich aufzeigen: Das Versprechen geringer eigener Verluste erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass die Kriegsschwelle gesenkt wird. RMA macht klassische Rüstungskontrolle unmöglich, da diese sich bis heute an festzulegenden Obergrenzen klassischer Waffenplattformen orientiert. RMA-Technologien sind teuer, erfordern ständiges Training und sind durchaus verwundbar bzw. störungsanfällig. Sie binden Ressourcen, die an anderer Stelle fehlen.

Auch ist klar, dass potenzielle Gegner, die weder finanziell noch technologisch mithalten können, versuchen, asymmetrische Elemente in ihre Reaktionen und Strategien aufzunehmen. Lawrence Freedman hat darauf verwiesen, dass man so gerade den Gegner schafft, den man eigentlich verhindern wollte. Hierzu gehören Guerilla-Strategien und die Verbreitung von Terror sowie die verstärkte Weiterverbreitung von Kleinwaffen und unkonventionellen Waffen.

Die Proliferation von Massenvernichtungswaffen und entsprechenden Trägersystemen wird angeheizt. Insbesondere Cruise Missiles und unbemannte Flugkörper lassen sich nachbauen und werden in den nächsten Jahren verstärkt weiterverbreitet. Dennis Gormley kommt zu dem Schluss, dass „die globale Verbreitung dieser Systeme die militärische Dominanz der USA, die regionale Stabilität und die Heimatverteidigung beeinflussen wird“.¹⁵ Die verstärkte Nutzung des Weltraums für militärische Zwecke und die drohende Weltraumbewaffnung ist vorwiegend unter dem Aspekt der RMA-Debatte zu sehen, denn ohne weltraumgestützte Komponenten sind größere Militäreinsätze heute sehr schwierig. Die auch durch die RMA angetriebene Rüstungsdynamik wird sich angesichts dieser Entwicklungen, die auch industriepolitisch begründet sind, im nächsten Jahrzehnt weiter fortsetzen.¹⁶

Ausblick: Selbstbegrenzung, Abrüstung und friedliche Konfliktlösung

Kriegsverhütung, Konfliktprävention und Konfliktlösung bleiben zentrale Aufgaben. Rüstungskontrolle und Abrüstung im 21. Jahrhundert müssen auch die technologische Dynamik qualitativer Rüstungsaspekte einbeziehen. Die Reaktivierung oder Neuformulierung des Vertrages über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) ist überfällig.¹⁷ Es sollte im Interesse vieler Akteure liegen, die Verwendung von gefährlichen Waffen oder neuen Waffenprinzipien wie Laserwaffen, Robotiksystemen und Weltraumwaffen zu verringern, zu begrenzen oder ganz zu verbieten.

Rüstungskontrolle muss die tief greifenden Veränderungen nach dem Kalten Krieg hin zu einer globalisierten Welt berücksichtigen. Sie muss daher flexibler und umfassender werden und auch ein breiteres Spektrum von Kriterien und Optionen einbeziehen. Rüstungskontrolle im Weltraum und im Cyberspace sind wichtige Herausforderungen, denen die internationale Gemeinschaft bisher nicht gerecht wurde.

Die Debatte um die atomwaffenfreie Welt (Global Zero) impliziert, wenn sie ernst gemeint ist, auch die Verstärkung konventioneller Rüstungskontrolle und Abrüstung. Ein wichtiges Kriterium für das Verbot von künftigen Waffensystemen müssen die Bestimmungen des humanitären Völkerrechts sein, die geschaffen wurden, um die Wirkung und die Intensität von bewaffneten Konflikten zu begrenzen. Unter anderem im Rahmen des »Übereinkommens über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen« von 1980 wurden Waffen verboten, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können. Fünf Protokolle beschränken oder verbieten den Einsatz von Splitterbomben, Minen, Sprengfallen, Brandwaffen, Laser-Blendwaffen und Streumunition in kriegerischen Auseinandersetzungen. Neue Arten von Waffensystemen wie z.B. »fuel-air explosives » könnten hier einbezogen und in das KSE-Regime integriert werden.

Die Automatisierung des Kriegsgeschehens und der Schub zu erwartender unbemannter Robotiksysteme stellen uns vor ganz neue ethische und rüstungskontrollpolitische Fragen. Das Konzept der präventiven Rüstungskontrolle sieht vor, nicht nur quantitative Aspekte militärischer Streitkräfte, sondern auch zukünftige technische Entwicklungen vorbeugend mit einzubeziehen. Dies weitet den Anwendungsbereich der Rüstungskontrolle auf die militärisch relevanten Forschung und Entwicklung aus. Entsprechende Forschungs- und Entwicklungsprogramme können durch systematische Waffentechnologie-Folgenabschätzungen bewertet und spätere Beschaffungen verboten werden.

Ziel der präventiven Rüstungskontrolle ist die Vermeidung von teuren und gefährlichen Rüstungstechnologien durch die Verhinderung des Einsatzes von neuen Militärtechnologien und Waffen auf dem Schlachtfeld. Eine prospektive wissenschaftliche Bewertung sowie die militärisch-operative Analyse von zweifelhaften Technologien im Rahmen der Budgetausgaben muss unter bestimmten Kriterien durchgeführt werden wie:

1. die Einhaltung und Weiterentwicklung von effektiver Rüstungskontrolle, Abrüstung und Völkerrecht,

2. Erhaltung und Verbesserung der Stabilität und

3. der Schutz der Menschen, der Umwelt und der Gesellschaften.¹⁸

Der Militärhistoriker John Keegan kommt in seinem Buch »Die Kultur des Krieges« (1995) zu folgendem Schluss: „Die Friedenserhalter und Friedensstifter der Zukunft haben von anderen militärischen Kulturen viel zu lernen, und zwar nicht nur von denen des Orients, sondern auch von den primitiven. Den Prinzipien der freiwilligen Begrenzung (…) liegt eine Weisheit zugrunde, die wiederentdeckt werden muss. Und noch weiser ist es, der Ansicht zu widersprechen, dass Politik und Krieg nur Schritte auf ein und demselben Weg sind. Wenn wir dem nicht entschieden widersprechen, könnte unserer Zukunft (…) den Männern mit den blutigen Händen gehören.“ ¹⁹

Anmerkungen

¹⁾ Theodor W. Galdi: Revolution in Military Affairs? Competing Concepts, Organizational Responses, Outstanding Issues. CRS Report for Congress, 11. Dezember 1995; www.au.af.mil/au/awc/awcgate/crs/95-1170.htm.

²⁾ Siehe dazu: Neuneck, Götz (2009): Atomares Wettrüsten der Großmächte – kein abgeschlossenes Kapitel. In: Kampf dem Atomtod. Hamburg: Dölling und Galitz . S.91-119.

³⁾ Liebert, Wolfgang / Neuneck, Götz (1992): Wissenschaft und Technologie als Faktoren der Rüstungsdynamik. In: Müller/Neuneck (1992): Rüstungsmodernisierung und Rüstungskontrolle. Baden-Baden, Nomos. S.45-68.

⁴⁾ Liebert, Wolfgang: Dual-use revisited – Die Ambivalenz von Forschung und Technik. In: Wissenschaft und Frieden, 23. Jg., 1/2005, S.26-29.

⁵⁾ Altmann, Jürgen (2006): Military Nanotechnology: Potential Applications and Preventive Arms Control, Abingdon/New York: Routledge.

⁶⁾ Ghoshroy, Subrata / Neuneck, Götz (eds.) (2010): South Asia at a Crossroads. Conflict or Cooperation in the Age of Nuclear Weapons, Missile Defense, and Space Rivalries. Baden-Baden: Nomos. Reihe Demokratie, Sicherheit, Frieden, Band 197.

⁷⁾ Neuneck, Götz / Alwardt, Christian (2008): The Revolution in Military Affairs. It’s Driving Forces, Elements and Complexity, IFAR-Working-Paper Nr. 13.

⁸⁾ Zitiert aus: Mahnken, Thomas G. (2008): Technology and the American Way of War. New York: Columbia University Press. S.1.

⁹⁾ Krepinevitch , A. F.: Cavalry to Computer. The Pattern of Military Revolutions. The National Interest, Fall 1994, S.37.

¹⁰⁾ Zur Debatte insbesondere unter Transformationsaspekten siehe den empfehlenswerten Sammelband von Helmig, Jan / Schörnig, Niklas (Hrsg.) (2008): Die Transformation der Streitkräfte im 21. Jahrhundert. Militärische und politische Dimensionen der aktuellen »Revolution in Military Affairs«. Frankfurt/Main:Campus.

¹¹⁾ Shimko, Keith L. (2010): The Iraq Wars and America’s Military Revolution. New York: Cambridge University Press. S.11.

¹²⁾ Biddle, Stephen (2004): Military Power. Explaining Victory and Defeat in Modern Battle. Princeton: Princeton University Press.

¹³⁾ Zitiert nach Shimko (2010) op.cit., S.139. Das Militär-College Citadel in South Carolina wurde 1842 gegründet und ist berühmt für sein »Corps of Cadets«.

¹⁴⁾ Milton Bearden: Afghanistan, Graveyard of Empires, Foreign Affairs, November/Dezember 2001, www.foreignaffairs.com/articles/57411/milton-bearden/afghanistan-graveyard-of-empires

¹⁵⁾ Gormley, Dennis: New developments in unmanned air vehicles and land-attack cruise missiles. In: SIPRI Yearbook 2003: Armaments, Disarmament and International Security. Oxford: Oxford University Press. S.409-432.

¹⁶⁾ Siehe dazu: Müller, Harald / Schrönig, Niklas: Fortsetzung der »Revolution in Military Affairs«. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, 50/2010, 13. Dezember 2010.

¹⁷⁾ Zellner, Wolfgang / Schmidt; Hans-Joachim / Neuneck, Götz (2009): Die Zukunft der Konventionellen Rüstungskontrolle in Europa / The Future of Conventional Arms Control in Europe, Baden-Baden: Nomos-Verlag.

¹⁸⁾ Zur Rüstungskontrolle bei Robotersystemen siehe Altmann, Jürgen: Rüstungskontrolle für Roboter, in dieser Ausgabe von W&F.

¹⁹⁾ Keegan, John (1995): Die Kultur des Krieges. Berlin: Rowohlt. S.553.

Götz Neuneck ist stellvertretender wiss. Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) und Leiter der Interdisziplinären Forschungsgruppe für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Risikotechnologien.