Stillstand in der Friedensbewegung

von Johannes M. Becker

Die Kriege rücken näher, die gesamte Erde scheint sich sicherheitspolitisch in ein unüberschaubares Minenfeld zu entwickeln, auch die Bundesrepublik und ihre Armee sieht sich in die Pflicht genommen – und die Friedensbewegung unseres Landes verharrt nahezu bewegungslos, tritt nicht in Erscheinung.

Wo zu Zeiten der »Nach«rüstungs-Debatte über eine Million Bundesbürger Menschenketten bildeten und die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Initiierung einer neuen Qualität in der Rüstungspirale bewegen konnte, flimmern aus dem zerfallenen Jugoslawien heute Bilder von Feuer-Überfällen auf Friedhöfe, vom grenzenlosen Morden an Kindern, Frauen, Alten und natürlich (oft genug vergessen in der Aufzählung) auch Männern in die Wohnstuben. Aber die Bestürzung, Erregung und Trauer wird nur noch individuell empfunden, soziale Bewegung gegen die Krake Krieg erhebt sich nicht.

Es fehlt nicht an kritischen Stimmen zu dieser Lage – das Spektrum ist breit: Helmut Kohls Junge Union beispielsweise, während deren Hoch-Zeit nicht sonderlich in Erscheinung getreten, wirft der Friedensbewegung »Heuchelei« vor. Christliche Gruppen rufen heute alleine zum Gebet auf. Walter Jens hingegen, allzeit beteiligter Bewegungsfreund, kritisiert die Erstarrung von innen und ruft zu neuen Aktivitäten auf.

Die Gründe für den Stillstand der deutschen Friedensbewegung liegen wesentlich in deren Politikanlage in den 80er Jahren. Das Land der politischen Bewegung gegen seine Wiederbewaffnung, gegen seine drohende Atombewaffnung und gegen die Stationierung von Cruise Missiles und Pershing II in Westeuropa steht heute nicht mehr an der Nahtstelle zwischen der konkurrierenden bürgerlichen und der (avisierten) sozialistischen Gesellschaft. Die Systemkonkurrenz, das identitätsbildende Konstitutivum der Bundesrepublik, ist aufgelöst. Die Friedensbewegung der 80er Jahre, die einen Ausweg suchte aus dieser lähmenden Konkurrenz und die hierzu zum Hilfsmittel der Ein-Punkt-Bewegung griff, leidet nun unter dieser ihrer Strategieanlage.

„Gegen die Stationierung neuer Atomraketen in Westeuropa“ lautete die Forderung, unter der Christen und Christdemokraten, Liberale, Sozialdemokraten und Kommunisten, Weinbauern, Krankenschwestern und Ingenieure sich am Beginn der 80er Jahre vereinten. Und die Fragen nach den verantwortlichen Kräften oder Gruppen, nach den Mechanismen für Rüstung und Krieg wurden innerhalb der Bewegung ausgespart zugunsten des Erhalts ihrer Breite. Das mögliche Ende der Ost-West-Auseinandersetzung geriet so ebenso wenig ins Blickfeld wie andere Konflikte, wie ethnische, wie religiöse oder schlicht der zwischen Arm und Reich. Von Kapitalismus-Kritik ganz zu schweigen.

Ein weiterer Grund für die heutige Erstarrung: die Bewegung gegen den »NATO-Doppelbeschluß« verlegte sich sehr stark auf das Auflisten und gegenseitige Abwägen von Rüstungsarsenalen, auf's »Raketenzählen«. In dem Augenblick, da Ende der 80er Jahre einzelne Regierungen mit quantitativer Abrüstung begannen, sah sich das Gewissen der Masse der einstmals Bewegten beruhigt; man lehnte sich im Vertrauen auf die große Politik wieder zurück und ignorierte die nun präferierte qualitative Hochrüstung der Industriestaaten. Bei diesem Argument allerdings ist zu berücksichtigen, daß die Friedensbewegung Mitte der 80er Jahre zunächst einmal erfahren mußte, daß sich die Regierungen ihrer Länder nicht um sie scherte: der Bundestag segnete wie die Parlamente der übrigen westeuropäischen Länder die Stationierung ab und ignorierte die Umfrageergebnisse von der Mehrheit der Bundesbürger gegen die Raketen. Und Frankreichs sozialistischer Präsident Mitterrand fiel der deutschen Sozialdemokratie obendrein in Bonn in den Rücken, als er die Stationierung der amerikanischen Waffen (freilich nicht auf französischem Territorium!) forderte. Das Vertrauen in die »Politikmacher« war also bereits lange vor der Jugoslawien-Krise (mit dem dort beobachteten scheinbar ratlosen Zaudern der konservativen Bonner Politik) in weiten Teilen des kritischen Potentials der Bundesrepublik erschüttert.

Nach Pershing II und den Marschflugkörpern kam dann die Neutronenbombe, kam die französische, von den dortigen Sozialisten akzelerierte, nukleare Hochrüstung, kam der britische Falkland-Krieg, es lief der Afghaninstan-Krieg und wurde in Warschau der Belagerungszustand ausgerufen, es kam schließlich »Star wars/SDI« der USA und steht heute »Global Protection Against Limited Strikes« (GPALS) auf der Tagesordnnung. Zwischendrin, von vielen vergessen, intervenierten die USA noch in Grenada und bombardierten Tripolis. Die Leidensfähigkeit der Friedensbewegten war erschöpft. Immer war die Bewegung in der Defensive, reagierte sie – nie hatte sie Atem, zu agieren und eigene Visionen zur Konfliktregelung zu erarbeiten oder ihr eingangs aufgezeigtes Theoriedefizit aufzuarbeiten.

Der lautlose Zusammenbruch der sozialistischen Staaten, eingeschlossen die Unterdrückung einiger hoffnungsvoller Emanzipations-Bewegungen in der III. Welt, legte dann den Eindruck von der Überlegenheit des Kapitalismus, von seiner Unbesiegbarkeit (zumindest zu Zeiten der heute Lebenden!) nahe. Der hiermit einhergehende Utopieverlust betraf, wie wir heute wissen, durchaus nicht nur die mit der DDR und der UdSSR sympathisierenden Kreise, sondern erfaßte weitere Teile der bundesdeutschen Linken.

Die Entwicklung der nicht-sozialistischen progressiven großen sozialen Bewegungen der Bundesrepublik bietet eine weitere Erklärung für die aktuelle Untätigkeit der Friedensbewegung: die GRÜNEN, die auf der einen Seite in ihrer Aufbauphase von der Dynamik der Friedensbewegung profitierten und andererseits dieser durch ihren argumentativen Brückenschlag zwischen der sog. zivilen und der militärischen Nutzung der Atomkraft Auftrieb gegeben hatten, haben am Ende der 80er Jahre ihren (zumindest außerparlamentarischen) Bewegungscharakter weitgehend verloren. Sie orientieren in ihrer Masse auf Regierungsbeteiligungen mit der Sozialdemokratie – und die ist in der Frage von Alternativen der Konfliktregelung, wie die jüngsten Auseinandersetzungen um die Bundeswehr zeigen, sehr ambivalent.

So wie Teil der SPD befürwortete auch der Vorsitzende des DGB Meyer Anfang August Kampfeinsätze der Bundeswehr im Rahmen der UNO, was ihm allerdings prompt die Schelte einiger Einzelgewerkschaften einbrachte. Erinnerungen werden da wach an die Schwierigkeiten, die der DGB seinen Mitgliedern oder Unterorganisationen noch zu Beginn der 80er Jahre bei deren Teilnahme an Veranstaltungen zum 1. September machte.

Die endlose Kette der Niederlagen wie die Enttäuschung über die Haltung der großen sozialen Bewegungen mögen auch den »postmodernen« Wertwandel unter vielen Friedensbewegten der frühen 80er Jahre begünstigt haben, den Wandel von der kollektiven Suche nach Politik- und Bewegungsformen hin zur Individualisierung der Politiksicht, häufig zum Rückzug vom politischen Engagement oder zum Hedonismus.

Wichtig bei der Haltung von SPD, DGB und GRÜNEN: die nicht unwesentliche Rolle der westdeutschen Kommunisten in Gestalt der DKP an der Friedensbewegung gegen die amerikanischen Raketen: die Bewegung wurde als »kommunistisch unterwandert« bezeichnet. Und hier treffen wir wieder auf das Ende des Ost-West-Konfliktes: Die DKP verlor mit dem Zusammenbruch der DDR ihren wichtigsten Geldgeber, und die aufopferungsvollen Parteimitglieder – in alle Winde zerstreut – fehlen der Friedensbewegung heute. Was natürlich endlich fragen läßt nach den Friedenskräften in der ehemaligen DDR: die aber haben heute andere Sorgen, denen geht es ums eigene Überleben.

Die deutsche Medienlandschaft schließlich wird der Friedensbewegung auch nicht aus ihrem Stillstand heraushelfen. Sie hält sich angesichts der grausamen Bilder aus dem zerfallenen Jugoslawien damit auf, tagelang über die Verantwortung für einen beschossenen Kindertransport zu räsonieren sowie über die mangelhafte Hilfsbereitschaft der nicht-deutschen (und -österreichischen) europäischen Staaten zu klagen. Zur selben Zeit verlegen die USA erneut Truppen an den Golf; eine Neuauflage des vermeintlich »sauberen«, weil angeblich mit computerhafter Präzision geführten Feldzuges gegen den einstmals ideell und materiell genährten Sadam Hussein steht vielleicht bevor.

Für die Rudimente der Friedensbewegung steht der nächste Konflikt bereits wieder vor der Tür – die Auseinandersetzung zwischen Arm und Reich. Dieser Konflikt wird eine längere Konjunktur haben als die Auseinandersetzungen um eine neue Generation von Waffen. Der renommierte, linksliberale Pariser »Nouvel Observateur« fragte unlängst angstvoll, ob »Los Angeles« auch in Frankreich möglich sei… Und SPD und DGB werden täglich von der Kohl-Regierung daran gemahnt, die »Festung Europa« mitvorzubereiten. Woher sollen neue soziale Bewegungen gegen die Zementierung der herrschenden Verhältnisse kommen?

Johannes M. Becker, Privatdozent an der Philipps-Universität Marburg, ist Geschäftsführer und einer der Sprecher der Interdisziplinären Arbeitsgruppe Friedens- und Abrüstungsforschung (IAFA).