Straflosigkeit im israelischen Rechtssystem

Ein Hindernis für Frieden und Gerechtigkeit

Riad Othman & Alexander Schwarz

Die Gleichheit vor dem Gesetz ist ein wesentliches Merkmal einer gerechten Gesellschaft, die sich darum bemüht, den innergesellschaftlichen Frieden zu sichern. Gerät ein Rechtssystem hier in eine deutliche Schieflage, so hat das Konsequenzen für die Möglichkeiten einer zivilen Konfliktbeilegung. Denn es verliert nicht nur das Recht seine normative Kraft, sondern es kommt zur kollektiven Abwendung und der Suche nach Gerechtigkeit außerhalb formaler Institutionen. Gerade in der derzeitigen Eskalation droht eine inkonsequente Rechtspraxis auch die Straflosigkeit weiterer Kriegsverbrechen zu ermöglichen.

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