Vor dem Sturm

Eindrücke aus der Ukraine im Oktober 2021 – eine episodische Konfliktannäherung

von Lisa Neal

Beschreibungen des Überfalls auf die Ukraine beziehen sich oft auf geopolitische Zusammenhänge und Psychogramme Putins. Die inneren Konflikte der Ukraine stehen dabei selten im Fokus. Dennoch gehören sie zur Geschichte des bewaffneten Konflikts. Die Autorin reiste im Herbst 2021 kurz vor der Eskalation durch die Ukraine und nähert sich in Episoden den Konflikten im Land an.

Die Ukraine ist das Land, wo zuletzt Menschen für die europäische Fahne gestorben sind“, sagt eine Aktivistin in Kiew. Ich kann ihren Namen nicht nennen.

Im Oktober 2021 bin ich für zehn Tage in einem Land unterwegs, in dem seit 2014 ein von der Weltöffentlichkeit weitgehend vergessener Krieg herrscht. Heute kennt die ganze Welt die Bilder aus Butscha.

2014 erklären prorussische Separatistengruppen im Osten der Ukraine die beiden Verwaltungsgebiete Donezk und Luhansk für unabhängig. Die Separatisten sollen von Russland unterstützt sein. Russische Soldaten besetzen im Süden des Landes die autonome Region Krim. In einem international weitgehend nicht anerkannten Referendum stimmen laut der regionalen prorussischen Regierung die Bewohner*innen der Krim für einen Anschluss an Russland. Trotz eines vereinbarten Waffenstillstands kommt es immer wieder zu Schüssen (Pleines 2022). Die ukrainische Seite zeigt sich beunruhigt über die rund 90.000 russischen Soldaten nahe ihrer Grenze. Ukrainer*innen warnen die Welt vor dem, was sich zusammenbraut. Zu Recht, wie sich wenige Monate später herausstellt. Doch die Welt hört noch nicht zu.

Schon lange prägen Kämpfe um Unabhängigkeit und um die Ausrichtung nach Westen oder Osten die Geschichte der Ukraine. Der Krieg hat bis zu meinem Besuch im Oktober 2021 nach Angaben der UN-Menschenrechtsbeauftragten schätzungsweise mehr als 13.000 Todesopfer gefordert. Er knüpft an eine lange komplizierte Geschichte an.

Als Auslöser für die erneute gewaltsame Eskalation gilt die Weigerung des damaligen ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch im November 2013, das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union doch nicht zu unterschreiben. Stattdessen will er sich nach Russland orientieren. Es kam zu landesweiten Protesten, welche ihn sein Amt kosteten. Seitdem bemühten sich die nachfolgenden Regierungen um die Aussicht auf einen EU-Beitritt. Doch damit sind nicht alle Ukrainer*innen einverstanden.

Die Gräben beschränken sich nicht auf die umkämpften Gebiete. Sie ziehen sich durch die Köpfe und Herzen der Menschen im ganzen Land. Wo und wie zeigen sie sich?

Kiew: „Heb den Müll auf, wir sind jetzt Europa“

Kiew ist eine leise, bergige Stadt. Die Blätter an den Bäumen sind goldgelb, es riecht nach warmer Herbsterde. Im Stadtbezirk Schewtschenko steht das Denkmal der Völkerfreundschaft, ein großer Steinbogen, der davorstehende Menschen auf Ameisengröße schrumpfen lässt. Er soll die »Bruderfreundschaft« mit Russland symbolisieren. Für den aktuellen Krieg ist ein blitzförmiger Bruch aufgeklebt – aber nicht eingemeißelt. Vom Bogen aus öffnet sich der Blick über den Fluss Dnepr und die nächtliche Stadt. In weiter Entfernung stehen Hochhäuser mit harten eckigen Neonlichtern. „Die Schlafstadt“, erklärt eine Ukrainerin. Die Mieten in den leisen Straßen mit Steinhäusern sind zu hoch. Wie in fast jeder Großstadt dieser Welt.

An den meisten Regierungsgebäuden hängt neben der gelb-blauen ukrainischen Fahne die europäische Flagge. „Heb den Müll auf, wir sind jetzt Europa“, heißt es aus einer anonymen Quelle. Ein europäisches Bewusstsein dringt in den letzten sechs Jahren noch mehr durch, seit es eine visumsfreie Einreise für Ukrainer*innen in die EU gibt. Wer aus dem Westen der Ukraine stammt, dem wird innerhalb des Landes schnell eine proeuropäische Gesinnung unterstellt und wer im Osten der Ukraine lebt und Russisch spricht, dem wird eine prorussische Einstellung nachgesagt. So einfach ist es nicht. Ukrainisch und Russisch gehören beide zu den Hauptsprachen des Landes. In Odessa, an der Erklärtafel zum Denkmal für die russische Zarin Katharina die Große, werden sowohl der ukrainische als auch der russische Text beide mit der ukrainischen Flagge gekennzeichnet. Weder Sprache noch Wohnort reichen aus, um die Menschen zu verorten. Die Orientierung nach Osten oder Westen hängt von persönlichen Geschichten ab, wie Ukrainer*innen mir auf dieser Reise immer wieder aus ihren Erfahrungen berichten.

Krim und Slawjansk: Wo der Krieg begann

Die Krim ist eine Halbinsel im Schwarzen Meer. Glaubt man ihren indigenen Bewohner*innen, den Krimtataren, so ist sie der schönste Ort, an dem ein Mensch leben kann. Die Mitglieder des Medschlis in Kiew – der zentralen Exekutivkörperschaft des Kurultai der Krimtataren – halten sich laut eigener Aussage mittlerweile an den Grundsatz der Gewaltfreiheit. Im Gespräch mit mir wirken sie freundlich, ein bisschen abgekämpft. In ihrer Exilvertretung in Kiew steht eine Vitrine voller Geschenke ausländischer Besucher*innen, die meisten Dinge darin sind Türkisch beschriftet. Für die sunnitischen Krimtataren ist die Krim eng mit ihrer Identität verbunden. Diese zu bewahren bedeutet, zu überleben. Heimkehren auf die Krim: Darin liegen Heilung und Glück, der Wunsch wird zu einem Gebietsanspruch (GfbV 2015). Diese Geschichte wird von Generation zu Generation beschworen. Was in Kriegen zeitweise verloren geht, ist die Sprache, die Fähigkeit, Worte für das zu finden, was als »Verlustschmerz« nicht einmal annähernd das innere Brennen oder die Leere bezeichnen kann. Auf die Frage, was mit den Russ*innen passieren soll, die nun auf der Krim leben, wenn die Krimtataren eines Tages zurückkommen, geben sie keine Antwort. Der Vorsitzende Refat Tschubarow und die anderen Medschlis hoffen, dass die Besatzung der Krim für Russland zu teuer werde und sie abziehen. Im Tauziehen um eine Ost- oder Westorientierung des Landes sind die Krimtataren die großen Verlierer*innen auf beiden Seiten.

Die ersten Schüsse 2014 fallen hunderte Kilometer weit weg von Kiew. Auf dem Weg zu diesem Ort gehen der graue Himmel und die karge Steppe ineinander über. Graubraune Häuser, leere Fabriken und Flächen, unebene Straßen, dazwischen goldene Blätter und leuchtend rote Büsche. Zu den großen Ressourcen der Ukraine gehört ihre Weite.

In Slawjansk, einer Stadt im Osten nahe der Separatistengebiete, begann der Krieg vor acht Jahren. Von den Gefechten zwischen Separatisten und ukrainischen Einheiten sind kaum noch Spuren zu finden, es ist fast alles wieder aufgebaut. Eine kleine Gedenktafel und ein Strauß gelber und roter Blumen erinnern an die Bedeutung des Ortes. Es riecht nach Abgasen und feuchtem Lehm. An einem kleinen Kiosk stehen rauchende Männer mit Mützen, die dem Treiben mäßig interessiert zuschauen. Ein pinker Sportwagen saust vorbei. Der Konflikt ist nicht ethnisch. Es ist einer zwischen Lebensentwürfen und Loyalitäten.

Landesweit: Kämpfe für einen sozial gerechteren Staat

Es gibt die Konflikte, die durch Grenzschilder, Militärposten und schussbereite Waffen erkennbar sind. Und dann gibt es die, die sich an den großen Uhren junger Politiker*innen und den Sorgenfalten der Aktivist*innen erahnen lassen, mit denen ich spreche. Die Korruption in der Ukraine sei epidemisch und überall, berichten letztere. Laut Transparency International befindet sich die Ukraine 2020 auf Platz 117 von 180 des Korruptionswahrnehmungsindex, 2012 war sie noch auf Platz 144 (Transparency International o.J.). Die Korruption war einer der Gründe, weshalb die Menschen im Winter 2013/14 gegen die Regierung von Präsident Janukowitsch protestierten (Kolb 2014). Der Durchschnittslohn in der Ukraine beträgt umgerechnet 450-500 Euro im Monat und Arbeitnehmer*innen haben einen Kündigungsschutz von zwei Wochen. Soziale Gerechtigkeit ist ein großes Anliegen – mit dem auch der derzeitige Präsident Selenskyi 2019 die Wahlen gewann.

Zu den wichtigsten Mitteln der Korruptionsbekämpfung gehören nach Einschätzung des ehemaligen Richters Mykhailo Zhernakov die Entbürokratisierung, die Erhöhung der Gehälter für Beamte und die Bemühungen um eine Justizreform. Dafür setzt sich auch die DEJURE Stiftung ein. Mitbegründer Zhernakov findet harsche Worte: „Der Ukraine fehlt Rechtstaatlichkeit und sie hat das juristische System der Sowjetunion geerbt.“ Das bedeutet, dass das juristische System abhängig vom Staat ist. Laut Zhernakov müsse die Veränderung zur Unabhängigkeit graduell verlaufen. Dabei wegweisend sei das nationale Anti-Korruptionsbüro NABU samt Staatsanwalt und Anti-Korruptions-Gericht, einer Art „Anti-Korruptions-FBI“, so drückt er es aus. Aber der größte Veränderungsdruck komme von internationalen Institutionen, durch Verhandlungen mit der EU und dem Wunsch, ein NATO-Bündnispartner zu werden. Sehr zum Missfallen von Russland. Zhernakov geht das alles zu langsam. Putin, wie sich wenige Monate später herausstellt, geht es zu schnell und zu weit.

Kramatorsk: Binnenflucht und begrenzte Staatlichkeit

2014 begann mit der neuen Regierung die Dezentralisierung und damit auch ein Demokratisierungsschub in der Ukraine. Der Krieg mit den Separatisten hat viele Menschen aus den nun besetzten Gebieten im Osten vertrieben. 512.000 Binnenflüchtlinge sollen laut offiziellen Angaben der Verwaltung in den angrenzenden Gebieten leben. Erst waren sie Fremde, jetzt sind sie geduldet und die regionale Regierung baut Mietwohnungen für sie. Die Verwaltung der besetzten Gebiete ist nach Kramatorsk gezogen, von hier aus arbeitet Gouverneur Pavlo Kyrylenko. Er sagt, dass die Binnenflüchtlinge natürlich froh seien, hier zu sein, es ginge ihnen hier besser „als bei den Russen“. Doch der Aufenthalt sei nur vorübergehend. Ist der Krieg einmal beendet, dann würden sie zurückgehen. Was von ihrem Zuhause noch da sein wird, weiß niemand auf dieser Seite der Frontlinie. Es fehlen unabhängige Informationen aus den Separatistengebieten. Den Nationalismus der Menschen müsse man klug handhaben, dann sei dieser in Ordnung, sagt Kyrylenko, „Hauptsache, wir bekommen die Sowjetunion aus den Köpfen der Menschen heraus.“

Druschkiwka und Majorska: Folter und Minen

Nahe Kramatorsk, etwa 550 Kilometer Luftlinie südöstlich von Kiew, liegt das Dorf Druschkiwka. Es war während der Kämpfe 2014 für kurze Zeit von den Separatisten besetzt. In dieser Zeit soll der ukrainisch-orthodoxe Priester Dionissij Wassyljew für drei Tage im Juni gefangen und verhört worden sein. Er fürchtete um sein Leben und war sich sicher, dass er erschossen werden wird. Jedes Mal, wenn er die heutige Polizeistation betritt, beginnt sein Herz schneller zu schlagen, sagt er. Trotzdem macht er es immer wieder, um anderen zu erzählen, was ihm und seinen Mitgefangenen hier widerfahren ist. Er will, dass aus dem Folterkeller ein Museum wird, als Warnung und in Gedenken an die schreckliche Zeit. Es soll auch daran erinnern, dass bereits die Gestapo in diesen Räumen Menschen gefangen hielten. Im Keller ist es dunkel und kalt, der Strahl einer Taschenlampe leuchtet durch die Gänge. Dionissij zeigt, wo er verhört wurde, wo er schlief, betete und zitterte. Nicht alle wollen hören, was Dionissij zu erzählen hat, er bekomme viele Anfeindungen. Deshalb aufhören? „Niemals!“, sagt er entschieden.

Einige Kilometer weiter im Osten, in Majorska liegt einer von sieben Grenzübergängen zwischen der Separatistenzone und dem ukrainisch kontrollierten Staatsgebiet. Hinter dem Übergang, in der sogenannten »Grauen Zone« zwischen den Fronten, steht die lokale Bezirksverwaltung zu der Rayissa Griegoriwna gehen muss, um sich ihre neue Corona-Impfung bescheinigen zu lassen. Mit ihrer roten Mütze ist sie der fröhlichste Farbfleck in dieser Umgebung. Ihr Alter ist schwer erkennbar, ihr von Runzeln verkerbtes Gesicht wirkt freundlich. Gespannt schaut sie, was die Besucher*innen hier wollen, lächelt unter ihrer halb herunter gezogenen Maske und tippelt weiter. Ein Schritt ab vom Weg und sie könnte auf eine Mine treten. Denn die ganze Region ist von Minen verseucht. Über Jahre hinweg haben Menschen vor Ort die Minen entschärft. Der Krieg hat sich wortwörtlich in diese Landschaft eingegraben.

Odessa: Trauerverbot und Held*innen

Odessa riecht nach Vanille und – mit Puschkin gesagt – nach Europa. Auf manchen Bürgersteigen lösen sich die Steine, die matten Fassaden der Barock- und Jugendstilhäuser bröckeln. Der Kulikowe-Pole-Platz ist mit seinen breiten Wegen zum schnellen Überqueren gemacht. Er wird 2014 trotzdem zum Schauplatz des Konfliktes. „Sie stehlen unseren Toten ihre Blumen“ steht auf einem Papier, das dort an einem Zaun klebt. Es ist nur eine von vielen in Plastik eingeschweißten Botschaften, die über Kerzen und verblassenden Fotos von Verstorbenen hängen. Am 2. Mai 2014 kam es in Odessa zu einer Auseinandersetzung zwischen prorussischen und proukrainischen Demonstrierenden. In einem Bericht der Deutschen Welle heißt es: „Pro-russische Aktivisten und Befürworter einer Abspaltung Odessas von der Ukraine zogen sich in das Gewerkschaftshaus zurück. Ukrainische Nationalisten belagerten das Gebäude. Molotowcocktails flogen, das Haus geriet in Brand. Allein am Gewerkschaftshaus starben damals 42 Menschen“ (Trippe 2017).

Bis heute fehlt die juristische Aufarbeitung der Ereignisse, bis heute gibt es kein Denkmal für die Toten. Die Trauer darf kaum stattfinden, die Blumen der Hinterbliebenen werden weggeschmissen. Das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit wird damit nicht gefördert. Zudem vertrauten die Ukrainer*innen dem Militär oft mehr als ihren Politiker*innen und dem Justizsystem, erzählen verschiedene Aktivist*innen. Während des Krieges haben sich diverse paramilitärische Freiwilligenbataillone der ukrainischen Armee angeschlossen, darunter auch das rechtsextreme Regiment Asow. „Ich würde für mein Heimatland sterben“, sagt Victoria, Ende Zwanzig, die gerade von der Front zurückgekehrt ist und sich mit der Organisation »Come back Alive« für die Reintegration von Soldat*innen einsetzt. Nicht nur bei ihr, sondern auch bei anderen Personen, scheinen militaristische Nationalismen zu blinden Flecken zu werden. Kritische Äußerungen über das Militär? Höre ich kaum, sie sind die Held*innen. Heute mehr denn je.

Wie es weitergeht, ist unklar

Die Ukraine ist im Oktober 2021 Teil der östlichen Partnerschaften der Europäischen Union, sie ist aber noch keine Beitrittskandidatin zur EU. Im Land gibt es vielerorts Hoffnungen, dass dies mittelfristig passieren wird. Die Europa-Begeisterung ist groß. Gleichzeitig gibt es viele Menschen im Land, die ihre Zukunft gemeinsam mit Russland sehen. Was ich im Rahmen meines Besuches erkenne: Was eine Chance auf Vielfalt bedeuten könnte, wird immer mehr zu einer Spaltung. Entlang dieser Spaltung und des fortdauernden Krieges verschärfen sich die Gräben. Korruption, Nationalismus und Flucht reiben das Land von innen auf. Corona hat hässliche Ungleichheiten verstärkt und größer gemacht. Hoffnung auf eine Verbesserung sehen die einen im Westen, die anderen im Osten.

Wörtliche Zitate ohne Quellenangaben stammen aus Interviews, die die Autorin im Rahmen ihrer Reise geführt hat. Diese Reportage ist u.a. durch die Friedrich-Ebert-Stiftung gefördert worden. Eine inhaltliche Einflussnahme der Stiftung fand zu keinem Zeitpunkt statt.

Literatur

Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) (2015): Krimtataren geraten noch mehr unter Druck. Aktuelles, 23.11.2015.

Kolb, M. (2014): Ukraines Ex-Präsident Janukowitsch: Akten der Arroganz. Süddeutsche Zeitung, 26.02.2014.

Pleines, H. (2022): Analyse: Die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen: Was ist möglich? Ukraine-Analysen Nr. 261. Bundeszentrale für politische Bildung, 14.02.2022.

Transparency International (o.J.): Corruption perceptions index. Online database. transparency.org/en/cpi.

Trippe, Ch. (2017): Bis heute nicht aufgeklärt. Brand im Gewerkschaftshaus in Odessa. DW online, 01.05.2017.

Lisa Neal ist freie Autorin und promoviert zum Thema auswärtige Sicherheitspolitik der EU. Sie arbeitet am Institut für Theologie und Frieden, Hamburg, und lehrt zu Konfliktethik.