Fokus Mittelmeer

Im Meer der Mitte kommen Verbindendes und Trennendes zusammen. Drei Kontinente – Europa, Asien, Afrika – treffen hier aufeinander und beeinflussen sich wechselseitig. Von Ägypten und Mesopotamien breiteten sich Schrift, Recht, Stadtentwicklung, Kultur- und Technikgeschichte über den gesamten Raum bis nach Europa und in die westliche Kultur aus. Drei der fünf »Welt­religionen« fanden hier ihre Ursprünge und Widersprüche, die in den Kreuz­zügen kulminierten.

In zwanzig Jahren deutscher Beteiligung an der Intervention in Afghanistan gab es aus dem politischen Raum nur äußerst spärlich Stellungnahmen zur Situation: Hin und wieder ein Fortschrittsbericht zu Afghanistan, beeindruckende Zahlen über den Bau von Straßen, die Alphabetisierung von Kindern oder die verbesserte Wasserversorgung. Selbstkritik gab es kaum.

Das Mittelmeer und die Anrainerstaaten sind Knotenpunkte der Interessen und Rivalitäten von Groß- und Regionalmächten, ein Aufmarschgebiet von Armeen, die Leinwand von Ressourcenkämpfen und das Grab vieler marginalisierter Menschen, die diesen Interessen zum Opfer gefallen sind. Doch worin bestehen die Interessen und wo wird militärische Kontrolle ausgeübt? Wessen strategische Positionierungen gelten welchen Gegnern? Wessen Interessen stehen dabei immer zurück? Ein Überblick.

Die Entdeckung von Erdgasfeldern im östlichen Mittelmeer hat die geopolitische Dynamik in der Region erheblich beeinflusst. Die Anrainerstaaten, insbesondere die Türkei, Griechenland, Zypern, Israel und Ägypten, befinden sich im Wettstreit um die Kontrolle und Ausbeutung dieser Ressourcen. Die Türkei hat mit ihrem konfrontativen Vorgehen, darunter militärische Drohgebärden und Erdgasexplorationen unter türkischer Kriegsmarinebegleitung, die Spannungen verschärft. Dieser Beitrag analysiert die Position der Türkei in diesem Konflikt, unter Berücksichtigung ihrer Interessen, Ziele und weiterer Einflussfaktoren.

Die schon heute zu beobachtenden Klimaveränderungen im Mittelmeerraum werden sich in den kommenden Jahrzehnten weiter verstärken. Die Region steht zunehmend vor der Herausforderung, die vielfach miteinander verbundene Wasser-, Energie- und Nahrungssicherheit der Bevölkerungen zu gewährleisten. Vermeidungs- und Anpassungsmaßnahmen werden bisher aber nur unzureichend eingesetzt. Die Einführung und Realisierung innovativer Technologien eröffnet daher erhebliche Chancen für eine verbesserte Lebensqualität der Menschen in den Mittelmeerländern. Verstärkte bi- und multilaterale Kooperation bei technischen und gesellschaftlichen Lösungen könnte ein wichtiger Beitrag zu Sicherheit und Frieden in der Region sein.

Der Nexus von nachhaltiger Energie und Frieden in Zypern bedarf einer strategischen Ausrichtung der Entwicklung erneuerbarer Energieerzeugung in Verbindung mit kollektiven Maßnahmen auf der gesamten Insel. Zypern, gelegen in einer von der globalen Klimakrise stark gefährdeten Region, muss auf nachhaltige Energie umsteigen, um Umweltgefahren zu mindern und die regionale Stabilität zu fördern. Die Nutzung erneuerbarer Energiequellen hat Potenzial, als Eckpfeiler für eine stärkere Zusammenarbeit auf dem geteilten Zypern und im breiteren Kontext des Mittelmeerraums zu dienen. Dies unterstreicht die Bedeutung aufeinander abgestimmter regionaler und lokaler Initiativen beim Übergang zu »sauberer« Energie und bei der Förderung des Friedens.

Auf einer Recherchereise für einen Dokumentarfilm zum Thema »Seenot­rettung im Mittelmeer« sprach ich mit unterschiedlichen Akteur*innen, die sich mit »Flucht« beschäftigen und aus ihrer jeweiligen Perspektive eigene Ansätze finden, um Solidarität zu leben. Meine Recherchereise führte mich an unterschiedliche Orte und zu Menschen, die sich mit Seenotrettung beschäftigen, mit den Auswirkungen von Flucht oder die selbst durch den Verlust von Angehörigen betroffen sind. Die Unterstützung von Seenotrettung und die zivilgesellschaftliche Vernetzung sind dabei wesentliche Handlungsoptionen, um der Abschottung an der Grenze durch die Europäische Außenpolitik etwas entgegen zu setzen.

Eine Zwischenbilanz der Zerstörungen im Gazastreifen sowie der israelischen Planungen für die Nachkriegsrealität fällt ernüchternd aus. Durch die Intensivierung der regionalen Eskalationsdynamik zwischen Israel und Iran haben sich die Aussichten für eine Entspannung zusätzlich verschlechtert. Noch ist nicht absehbar, ob und wann überhaupt nochmal ein normales ziviles Leben im Gazastreifen möglich sein wird, doch unterschiedliche politische Szenarien werden schon länger diskutiert und teils schon praktisch umgesetzt. Was wäre notwendig, um wenigstens die Grundlagen für einen Wiederaufbau und einen politischen Horizont zu schaffen und was könnte die internationale Gemeinschaft dazu beitragen?

Deutsche Debatten über den Israel-Gaza-Krieg verfangen sich oft in polarisierenden Begrifflichkeiten. Das gilt insbesondere für den Streit um das Vorliegen eines Genozids. Abgesehen von der juristischen Einschätzung, die derzeit der Internationale Gerichtshof vornimmt, lenkt eine parallel laufende, polemische Diskussion um den Völkermordbegriff von den eigentlichen Handlungsprioritäten ab. Der Krieg kostete schon Zehntausende das Leben, noch viel mehr Palästinenser*innen werden an direkten und indirekten Kriegsfolgen sterben. Die Massengewalt gegen Zivilist*innen und der Entzug von Lebensgrundlagen in Gaza müssen sofort beendet werden – unabhängig davon, ob juristisch die Bedingungen für einen Genozid erfüllt sind.

In diesen Tagen wird von Organisationen der Friedensarbeit vielfach eine „Friedenslogik für Israel und Palästina“ gefordert – doch was bedeutet das? Bewusstes friedenslogisches Handeln in Zeiten eskalierter Gewalt ist keine einfache Aufgabe. Denn Friedenslogik ist voraussetzungsvoll1: Sie nimmt die Problematisierung der Gewalt zum Anlass, nicht die Bedrohung durch den*die Gegner*in; sie versucht sich an dialogorientierten, zivilen Konfliktinterventionen, nicht an militärischer Verteidigung und Abschreckung; sie richtet sich an gemeinsamen Interessen und international etablierten Normen aus, nicht an partikularen Interessen; sie etabliert Selbstreflexion, nicht Selbstbestätigung ohne Selbstkritik.W&F hat drei Friedensorganisationen zu ihrer Arbeit vor Ort befragt. Ein Gespräch über Haltungen, Prinzipien, eigene Betroffenheit und den Umgang mit »shrinking spaces«.

Nicht nur rund um den Konflikt in Israel/Palästina herrschen öffentliche Sprechverbote und Denkgebote. Doch spätestens seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hat das Diskreditieren, Intervenieren und Zensurieren unliebsamer Positionen eine neue Qualität und Quantität erreicht. In der im gleichen Atemzug beschworenen offenen Gesellschaft der liberalen Demokratie werden Intellektuelle und Akademiker*innen schnell zu deren Feind*innen erklärt, wenn sich ihre Worte nicht zur „Wissenschaft als Herrschaftsdienst“ (Pappé 2011) eignen.

Seit einem Jahr tobt im Sudan ein Krieg, der es selbst am ersten Jahrestag selten in Europas Top-Nachrichten schaffte. Die langfristigen humanitären Folgen des Krieges wie auch mittelfristige Aussichten auf Frieden sind kaum absehbar. Mit zunehmend zersplitterten Frontlinien hat der Krieg eine schwer kontrollierbare Eigendynamik angenommen. Für jede ernsthafte Suche nach Frieden ist es wichtig, die Hintergründe des kriegsauslösenden Kampfes zwischen dem Sudanesischen Militär und den paramilitärischen Rapid Support Forces zu verstehen, denn im facettenreichen Krieg überlagern sich zunehmend neue Frontlinien mit alten Problemen.

Im Rahmen der Jubiläumsveranstaltung »Give Peace a Change!« – 25 Jahre Plattform Zivile Konfliktbearbeitung am 12. Dezember 2023 trafen sich langjährige Weggefährt*innen der Plattform ZKB in Berlin. Die Veranstaltung stand nicht nur unter dem Zeichen der Feier eines Vierteljahrhunderts PZKB, sondern ebenso unter der programmatischen Frage nach den Zukunftsaufgaben von Plattform und Ziviler Konfliktbearbeitung insgesamt. Die Reden von Jörn Grävingholt (Brot für die Welt), Ginger Schmitz (Geschäftsführung PZKB, ab S. 48) dokumentiert W&F hier. Ute Finckh-Krämer hat für einen guten Überblick noch einen Tagungsbericht verfasst (ab S. 50).

Herzlichen Dank für die freundliche und erwartungsschürende Einführung. Als erstes darf ich der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung im Namen von Brot für die Welt ganz herzliche Gratulationen aussprechen. Auch wenn ich hierbei auf den Schultern anderer stehe, da insbesondere Martina Fischer als Kollegin von Brot für die Welt für die Plattform weitaus mehr getan hat und weiter tun wird, als ich das je in meinem Leben werde schaffen können. Doch damit möchte ich jetzt auch den institutionellen Hut ablegen. Denn was mich mit dem Thema der Zivilen Konfliktbearbeitung und Friedensförderung verbindet, hat mit den wenigen Monaten, die ich erst bei Brot für die Welt bin, naturgemäß viel weniger zu tun, als mit den knapp zwei Jahrzehnten, die ich vorher aus wissenschaftlicher Perspektive das Feld beobachten, begleiten und an der einen oder anderen Stelle auch ein bisschen mitbearbeiten durfte. Daher ist was ich jetzt sage, sicherlich mehr Jörn Grävingholt als Brot für die Welt.

Ein paar Tage vor der Jubiläumsveranstaltung der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung wurde Ende 2023 »Krisenmodus« zum Wort des Jahres erklärt. Angesichts der krisenhaften Eskalationen weltweit, aber auch der Angriffe auf Demokratie und Zusammenleben im eigenen Land, kann wohl mit Fug und Recht festgestellt werden, dass viele Mitglieder der Plattform, Partner*innen und Engagierte in Ziviler Konfliktbearbeitung (ZKB) und Friedensförderung im wörtlichsten Sinne in eben so einem Krisenmodus und unter hoher emotionaler Belastung arbeiten. Es stellt sich darüber hinaus die Frage, ob auch ZKB und Friedensarbeit als Arbeitsfelder mit ihren Ansätzen, Instrumenten und Handlungsprinzipien selbst aktuell im »Krisenmodus« sind. Da hierfür einiges spricht, muss sich für »uns« zwangsläufig die Anschlussfrage stellen, wie wir sie aus dem Modus wieder herausholen und »politisch wirkmächtiger« machen können. „How to give peace a change?“

Als die Einladungen zur Jubiläumsveranstaltung verschickt worden waren, kamen prompt einige Rückmeldungen der Form „Ihr habt einen Tippfehler in der Einladung, es soll doch sicher heißen: Give Peace a Chance!“ Nein, sollte es nicht: Bewusst sollte in der Jubiläumsveranstaltung der Blick darauf gerichtet werden, wie sich Friedensarbeit und der Umgang mit Konflikten ändern müssen, wenn Gewalt als akzeptiertes Mittel der Politik wieder zunimmt und in großen Teilen der Welt nicht ab-, sondern aufgerüstet wird. Ebenso ungewöhnlich wie der Titel war das Veranstaltungsformat: vor der eigentlichen Jubiläumsfeier fand eine zweistündige Friedenswerkstatt mit drei parallelen Workshops statt. Schon hierfür kamen etwa 40 Personen zusammen, die neugierig auf diese Werkstatt geworden waren. Die drei Themen der Workshops waren:

In der im November 2023 veröffentlichten Ausgabe 4/2023 von W&F zum 40. Jahrestag des Ersterscheinens findet sich ein programmatischer Artikel von Ulrich Wagner mit dem Titel »Wir brauchen Friedenspsychologie! Aber wie soll die aussehen?« (S. 32ff.) Auf der W&F-Geburtstagsfeier selbst, am 6.-7. Oktober 2023, gab es ein gut besuchtes Rundgespräch zum Thema »Quo Vadis Friedenspsychologie?« unter Beteiligung der für diesen Text Verantwortlichen.

Das Ausmaß von Vorurteilen ist nicht nur davon abhängig, wie Menschen »die Anderen« wahrnehmen, sondern auch davon, wie »wir uns« gegenüber »den Anderen« positionieren. Das legt nahe, dass öffentliche Diskurse über pro- und anti-migrantische Einstellungen in einer Gesellschaft individuelle Meinungen beeinflussen. Psychologische Experimente und Umfragen zeigen, wie zum Beispiel Medien, die einseitige Informationen über Feindseligkeit und Solidarisierung mit Migrant*innen geben, Vorurteile ihrer Rezipient*innen verändern können. Die Auswirkungen dieser grundlegenden psychologischen Prozesse regen dazu an, darüber nachzudenken, wie sich die Darstellung kontroverser öffentlicher Debatten auf Konflikte und Frieden auswirken kann.

Mit großem Interesse und Neugierde habe ich die 26. Verleihung des Göttinger Friedenspreises verfolgt. Die Verleihung im Deutschen Theater setzte einen passenden Rahmen für diese besondere Veranstaltung. Gleich eingangs erwähnte Dr. Ekkehard Griep (Vorstandsmitglied der Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN)), dass in diesem Jahr das Datum mit dem Geburtstag des Stifters Dr. Röhl zusammenfiel (09.03.1955). Besondere Erwähnung fand auch, dass fast alle Eintrittskarten zur diesjährigen Preisverleihung verkauft worden waren. Doch wem gebührte die Ehre? Der Preis wurde in diesem Jahr Prof. Dr. h.c. Angela Kane verliehen, um ihre langjährige Arbeit für Abrüstung und den Frieden zu würdigen.

Zivilklauseln stellen eine Selbstverpflichtung von Hochschulen dar, nicht für militärische Zwecke zu forschen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Kriege zwischen Russland und der Ukraine oder auch in Israel/Palästina werden derzeit wieder Forderungen von Entscheidungsträger*innen aus Politik und Wirtschaft lauter, die Zivilklausel zu »überdenken« oder gar abzuschaffen. Viele Hochschulmitarbeiter*innen, Studierende, Gewerkschaftler*innen und Friedensaktivist*innen sehen dagegen in dieser Forderung eine Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit sowie eine Unterordnung der Wissenschaft unter die Interessen einer kriegstreiberischen Außenpolitik. Ausgehend von dieser Situation organisierte die »Bundesweite Ini­tiative der Zivilklausel-Aktiven« den Zivilklauselkongress, der im IG-Farben Gebäude der Goethe-Universität Frankfurt stattfand. Der Kongress hatte einen politisch-aktivistischen Charakter, an den Wänden des großen, gut gefüllten Raums hingen Banner, die Stimmung im Raum war kameradschaftlich und entschlossen.