Stellungnahmen, Analysen und Petitionen
Webdokumentation zum Krieg gegen die Ukraine
Regelmäßige Neuigkeiten und Stellungnahmen zum Krieg gegen die Ukraine
— Alle Links und ausgewählten Spezialseiten/-blogs stehen hier zu Informationszwecken bereit. Die dort wiedergegebenen Meinungen spiegeln nicht unbedingt die Meinung der Redaktion von W&F wider. —
Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg (IFSH)
Eigene Schwerpunktseite: Ukraine-Krieg
Es herrscht Krieg in der Ukraine. Viele Menschen auch hier in Hamburg fragen sich, wie es zu dem Krieg kommen konnte, was die konkreten Hintergründe sind und welche Folgen der Krieg haben wird – für die Ukraine, für Europa, für uns alle.
Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
Blog-Reihe: Die Eskalation der Ukraine-Krise und ihre Folgen
Die internationalen Bemühungen um Deeskalation waren nicht erfolgreich. Russland hat den Krieg begonnen. Der Angriff auf die Ukraine und die Anerkennung der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk sind ein offener Bruch des Völkerrechts und eine machtpolitische Aggression gegen die bestehende Weltordnung. Die unmittelbaren Opfer sind die Menschen in der Ukraine. Zugleich stellen sich Fragen, die über den unmittelbaren Konflikt hinausreichen: Ist mit dem Frieden auch die Friedens- und Sicherheitspolitik am Ende? Wie wird eine europäische Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung Russlands zukünftig aussehen können?
Darüber hinaus betreibt das HSFK eine eigene Themenseite zur Ukraine mit ausgewählten und aktuellen Presseberichten aus dem HSFK.
Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Sonderseite Ukraine-Krieg
Die IMI in Tübingen sammelt alle aktuellen Texte seit Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 auf einer speziellen Themenseite. Eine eindrucksvolle Zeitleiste auch der vorherigen Warnungen vor der Eskalation des Konfliktes hin zu einem Krieg.
Friedenskooperative Bonn
Themenseite Ukraine
Eine breite Sammlung von Texten, Stellungnahmen und Einschätzungen zum Krieg gegen die Ukraine aus dem FriedensForum und weiteren Beiträgen der Friedenskooperative.
Völkerrechtsblog
Themenseite „Russian Invasion of Ukraine in 2022“
Völkerrechtliche Betrachtungen und Analysen zu einer breiten Vielfalt an Aspekten des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Fortlaufend aktualisierter Blog.
Stellungnahmen und Analysen (laufend aktualisiert)
Stellungnahmen und Analysen - Mai-Juli 2022
26. Mai 2022
Sabine Jaberg für forumZFD
Jeder friedenslogische Schritt hilft
Wege aus der Kriegslogik
Friedenslogik bedeutet, vom Ziel des Friedens her zu denken und sich in Analyse und Praxis von dessen Prinzipien leiten zu lassen. Sie zielt auf Verhinderung und Abbau von Gewalt, die sie als Folge komplexer Konflikte begreift. Diese Konflikte will sie konstruktiv transformieren, wobei sie eigene Anteile an der Problemgenese einbezieht. Friedenslogik setzt daher auf kooperative, deeskalierende und gewaltfreie Konfliktbearbeitung, die das Leid der Menschen und die Folgen für die Umwelt in den Mittelpunkt stellt.
Themenseite des forumZFD zur Ukraine
Pressemitteilung vom 4. Februar 2022 zur drohenden Kriegsgefahr
11. Mai 2022
Jürgen Wagner (IMI)
Keine Verhandlungen – Mehr Waffen – Mehr Widerstand
Dreht sich die Stimmung über den Ukraine-Krieg in Deutschland?
IMI-Analyse 2022/26
Keine Verhandlungen – Mehr Waffen – Mehr Eskalation: Es wird immer offensichtlicher, dass sich die westliche Ukraine-Politik auf diese knappe Formel zusammenfassen lässt. Im Zentrum steht dabei die Lieferung schwerer Waffen, die für eine ukrainische Offensive zur Rückeroberung verlorener Gebiete gedacht sind. Auch Deutschland wird insbesondere mit der kürzlich beschlossenen Lieferung von Panzerhaubitzen immer mehr zur Kriegspartei. Doch je deutlicher sich die Konturen dieser überaus riskanten Stellvertreter-Strategie herauskristallisieren, desto stärker wandelt sich trotz medialer Dauermobilmachung die Stimmung in der Bevölkerung, die wenn sie vielleicht auch nicht komplett kippt, sich dennoch in jüngster Zeit deutlich verschiebt.
Stellungnahmen und Analysen - Februar-April 2022
29. April 2022
NatWiss
Petition: Die Waffen nieder! Friedenslogik statt Kriegslogik!
Als deutsche Reaktion auf den Krieg in der Ukraine hat die Bundesregierung eine kriegsorientierte Umkehr vorgeschlagen. Das Rüstungsforschungsinstitut SIPRI hält dazu fest: „Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (…) beendete innerhalb einer halben Stunde die jahrzehntelange politische Zurückhaltung und leitete eine neue Ära der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ein. (…) Sollte Scholz‘ Vorschlag umgesetzt werden, würde dies den größten absoluten Anstieg der deutschen Militärausgaben seit mindestens dem Zweiten Weltkrieg bedeuten.“
forumZFD
„Die Zukunft wird aus den ukrainischen Kellern kommen“
Nachbarschaftshilfe in Odessa
Die Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer ist bekannt für ihre schönen Innenhöfe. In den vergangenen Jahren hat die Organisation „Zatsikavleni“ diese traditionellen Orte der Begegnung wiederbelebt – hier trifft sich die Nachbarschaft und wächst als Gemeinschaft zusammen. Das Netzwerk, das die Aktivist*innen aufgebaut haben, erweist sich nun als überlebenswichtig. Und trotz des Krieges pflanzen die Menschen Bäume in den Höfen, erzählt Dmytro Kovbasyuk.
26. April 2022
Christoph Marischka (IMI)
Drohnen im Ukraine-Krieg
Technologietransfer als Gamechanger – und Kriegsgrund?
IMI-Studie 2022/03
In der Berichterstattung etablierter deutscher Medien erscheint der Ukraine-Krieg tendenziell als eher konventionellen Krieg mit massivem Einsatz klassischer Waffensysteme wie Panzer, Artillerie, Infanterie. Beide Seiten nutzen dabei auch unbemannte Systeme, insbesondere Luftfahrzeuge, so genannten UAV, die in vergangenen militärischen Auseinandersetzungen teilweise grundlegend die Kriegführung geprägt und die Kräfteverhältnisse bestimmt haben. Im Folgenden wird der gegenwärtige Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen ausführlicher beleuchtet und der aktuelle Krieg ausschließlich unter diesem Aspekt betrachtet werden. Dies hält allerdings einige Überraschungen parat.
Martina Fischer (Brot für die Welt)
Die Hoffnung auf eine gesamteuropäische Friedens- und Sicherheitsarchitektur nicht aufgeben
Beitrag zum bpb Deutschlandarchiv „Zeitenwende? Der Ukrainekrieg und die Folgen“
Angesichts der Bilder von Tod und Zerstörung und der Angriffe der russischen Armee auf zivile Ziele in der Ukraine fällt es schwer, noch Chancen für Diplomatie zu erkennen. Dennoch darf die Möglichkeit für Gespräche nicht verschüttet werden. Verhandlungen und Mediation durch Dritte können in bestimmten Situationen einen gesichtswahrenden Ausstieg aus der Eskalationsspirale ermöglichen. Nur auf Eskalation zu setzen, kann alle Beteiligten in den Abgrund führen. Eine Ausweitung des Krieges ist mit allen Mitteln zu verhindern. Und man sollte die Hoffnung auf eine kooperative, gesamteuropäische Friedens- und Sicherheitsordnung nicht aufgeben, rät die Friedensforscherin Martina Fischer.
15. April 2022
Dan Christie
Verhandeln, aber wie?
Ein Interview zur Friedenspsychologie
Welche Motive hatte Wladimir Putin, seinen blutigen Angriffskrieg vom Zaun zu brechen? Und wie findet er da wieder heraus? Fragen an Dan Christie, einen der führenden Experten für Friedenspsychologie, über Putins Überfall auf die Ukraine und die Frage, was ihn eventuell zum Einlenken bewegen könnte. Das Interview wurde im März 2022 geführt, die Fragen stellte Anna Gielas.
13. April 2022
Mitglieder des AK Herrschaftskritische Friedensforschung der AFK
Frieden braucht Mitsprache und Selbstorganisation
Plädoyer für einen herrschaftskritischen Blick auf den Ukrainekrieg und seine Folgen
Wir, Mitglieder des Arbeitskreises Herrschaftskritische Friedensforschung, sind eine Gruppe von Friedensforscher*innen, die das Eintreten für herrschaftskritische Theorieperspektiven in der Friedens– und Konfliktforschung eint. Wir blicken mit großen Sorgen auf den anhaltenden Krieg in der Ukraine, bei dem es sich um die militärische Eskalation eines schon länger bestehenden Konfliktes handelt, der u.a. massive humanitäre, politische, soziale, ökonomische und ökologische Auswirkungen mit sich bringt. Wir nehmen im aktuell dominierenden öffentlichen Diskurs, aber auch in Teilen der
Friedensforschung, so zum Beispiel beim Jahreskolloquium der Arbeitsgemeinschaft für Friedens– und Konfliktforschung (AFK), eine stark militarisierte, komplexitätsreduzierende, individualisierende Denkweise in Bezug auf diesen Krieg wahr.
Jürgen Wagner (IMI)
Schwere Waffen für die Ukraine: „Raus aus der Eskalationslogik“
Diplomatie statt Waffenlieferungen und Stellvertreterkrieg
IMI-Standpunkt 2022/017
Der deutsche Panzerbauer Rheinmetall würde gerne 50 seiner ausgemusterten Leopard-1 in die Ukraine schicken und erhält dabei unter anderem ausgerechnet von der grünen Außenministerin Annalena Baerbock Schützenhilfe: „Die Ukraine braucht weiteres militärisches Material – vor allen Dingen auch schwere Waffen“, so Baerbock. „Jetzt ist keine Zeit für Ausreden, sondern jetzt ist Zeit für Kreativität und Pragmatismus“. Im Lichte der aktuellen Debatte um diese Waffenlieferungen verdichten sich die Anzeichen, dass eine ganze Reihe wichtiger Akteure innerhalb von NATO und EU tatsächlich keinerlei Interesse haben, diplomatische Lösungen für den Ukraine-Krieg zu finden. Stattdessen soll die Lieferung schwerer Waffen zum präferierten Szenario führen: einem lang andauernden und blutigen Stellvertreterkrieg, der allerdings beträchtliche Risiken in sich birgt.
7. April 2022
Berghof Foundation / Andrew Gilmore
Blog Post: “It would be a terrible mistake to forget about the major crises around the world.”
Despite the focus on the war in Ukraine, Europe should not divert its attention from the crises in Afghanistan, Ethiopia and Yemen. President Zelensky could not have been clearer. “The world has to talk with Putin,” he said on 3 March. “There is no other way to stop this war.” We should pay attention. Despite our fury over the unprovoked aggression, the bombings, the suffering, and the grotesque lies; and despite the understandable desire to bolster our military security in face of the Russian threat, Germany and other NATO states should still be prioritising negotiations.
4. April 2022
Jürgen Wagner (IMI)
Eine Friedensfazilität für den Krieg
EU-Waffenlieferungen an die Ukraine und das Ende der Rüstungsexportrichtlinien
IMI-Analyse 2022/21
Nach langen Verhandlungen beschloss die EU am 22. März 2021 die Regelungen für eine Europäische Friedensfazilität (EFF) – trotz des wohlklingenden Namens warnten schon damals kritische Stimmen vor diesem Etikettenschwindel. Die Europäische Union werde über das neue Instrument Rüstungsexporte anheizen und Konflikte verschärfen – und das auch noch abseits jeglicher ernst zu nehmenden parlamentarischen Kontrolle, wurde kritisiert. Im Februar und März 2022 wurde nun beschlossen, insgesamt 1 Mrd. Euro für Waffenlieferungen an die Ukraine zu bewilligen. Abseits einer völlig richtigen Kritik daran selbst, wird hierdurch auch so ganz nebenbei noch ein zentraler Pfeiler der bisherigen europäischen Rüstungsexportrichtlinien zum Einsturz gebracht, an deren Einhaltung die Fazilität – eigentlich – gebunden ist.
1. April 2022
Bernd Greiner
Was lief schief seit dem Ende des Kalten Krieges?
Beitrag zum bpb Deutschlandarchiv „Zeitenwende? Der Ukrainekrieg und die Folgen“
Warum scheiterte es, eine nachhaltige Sicherheitsarchitektur in Europa aufzubauen, nachdem die Mauer und die Sowjetunion zerfielen? Eine Analyse des Historikers Bernd Greiner, der insbesondere die 1990er-Jahre als ein „sicherheitspolitisch vergeudetes Jahrzehnt“ voller Versäumnisse und Fehleinschätzungen betrachtet. Nun betreibe Putin ein „Spiel mit der Angst“, das er freilich nicht erfunden habe, „sondern auf unverantwortliche Weise in Erinnerung gerufen“ hat.
19. März 2022
Mitglieder des Arbeitskreis „Rüstungsdynamiken und Abrüstung“ der AFK
Stellungnahme zu den Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist eine schwerwiegende Verletzung des Völkerrechts. Während die schrecklichen Folgen für die Menschen in der Ukraine offenbar sind, bleiben die Implikationen für die europäische und globale Sicherheit bisher nur in Umrissen absehbar. Als Friedensforscher:innen, die auch Grundlagen für eine strikt am Frieden orientierte politische Praxis schaffen wollen, fordern wir ein sofortiges Ende der russischen Aggression gegen die Ukraine, die Vereinbarung von Waffenstillständen und die Schaffung von Fluchtkorridoren, um das unermessliche Leid der Zivilbevölkerung zu lindern.
18. März 2022
Cornelia Ulbert
„Männliche Staaten“: Was Hypermaskulinität mit dem Ukraine-Krieg zu tun hat
Blog-Beitrag INEF Blog „Development und Peace“
Seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs ist viel von „Zeitenwende“ die Rede, vom Versagen der Diplomatie und dem Ende vertrauensvoller Beziehungen zu Russland. In dem Entsetzen darüber, dass der russische Präsident Putin einen Angriffskrieg gegen sein Nachbarland führt, ist der Reflex, nun die eigene „Wehrhaftigkeit“ stärken zu wollen, nachvollziehbar. Es wäre jedoch verfehlt, wenn wir in dieser Situation lediglich wieder in alte Denk- und Handlungsmuster von „Einflusssphären“, „Mächtegleichgewicht“ oder unregulierter militärischer Aufrüstung verfallen würden.
14. März 2022
Tobias Debiel und Herbert Wulf
Eskalation und Deeskalation im Ukraine-Krieg
Blog-Beitrag INEF Blog „Development und Peace“
Für die Eskalation im Ukraine-Konflikt gibt es spätestens seit 2021 einen klaren Verantwortlichen, der sich auch mit Namen benennen lässt: Russlands Präsident Putin. Er hat die Möglichkeiten einer friedlichen Streitbeilegung im unmittelbaren Vorfeld der Aggression durch eine martialische und zynische Kriegsrhetorik vereitelt. Nicht nur die Demilitarisierung der Ukraine wird angestrebt, sondern ihr sogar das Existenzrecht abgesprochen.
7. März 2022
NatWiss
Die Waffen nieder! Friedenslogik statt Kriegslogik!
Aufruf gegen den Ukraine-Krieg und zu den Demonstrationen für Frieden und Abrüstung
NatWiss verurteilt den Angriff Russlands gegen die Ukraine, der nicht zu rechtfertigen ist und die Regeln des Völkerrechts verletzt, mit unabsehbaren Opfern und Schäden. Gleichzeitig vergessen wir nicht, dass im Vorfeld des Krieges Warnungen und Vorschläge ignoriert, Prinzipien von Kriegsvermeidung und Friedenssicherung missachtet wurden. Das Wissen über Kriegsursachen und Friedenslösungen muss genutzt werden, um die Kriegshandlungen zu beenden und weitere Eskalationsspiralen zu vermeiden. Daher demonstrieren wir für Frieden und gegen jeden Militarismus!
Zur Pressemitteilung und Aufruf
2. März 2022
Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF)
Stellungnahme
Die Deutsche Stiftung Friedensforschung ist tief erschüttert durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine, den die russische Führung zu verantworten hat. Dieser Krieg, der von Tag zu Tag mehr Opfer fordert, fügt den Menschen in der Ukraine unermessliches Leid und Unrecht zu. Es drohen fortgesetzte Zerstörung, vermehrte Angriffe auf zivile Ziele und eine humanitäre Katastrophe.
1. März 2022
forumZFD
Noch mehr Militär kann nicht die Antwort sein
Während erstmals seit rund 20 Jahren in Deutschland Hunderttausende für den Frieden demonstrierten, verkündete der Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung am Sonntag im Bundestag das größte Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik:
ohne Datum
Arbeitskreis Historische Friedens- und Konfliktforschung
Erklärung des AKHF zum Krieg in der Ukraine 2022
Als Arbeitskreis Historische Friedens- und Konfliktforschung verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine, einen souveränen und demokratischen Staat. Geschichte darf und kann nie dazu benutzt werden, militärische, völkerrechtswidrige Angriffe auf Zivilbevölkerung zu rechtfertigen, wie es die russische Regierung derzeit tut, um ihren Krieg gegen die Ukraine zu legitimieren.
28. Februar 2022
FIfF (Forum InfomatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung)
Kein Krieg in Europa und anderswo!
Was noch vor einigen wenig wahrscheinlich schien, ist Wirklichkeit geworden: In Europa herrscht Krieg. Die russische Aggression in der Ukraine bricht das Völkerrecht und ist durch nichts zu rechtfertigen. Erstes Opfer ist die ukrainische Bevölkerung – doch auch die europäische Friedensordnung wird dadurch angegriffen. Das friedliche Europa stellt sich als Illusion heraus. Wer die Aggression zum Mittel der Politik macht, verabschiedet sich damit aus dem Kreis der zivilisierten Gesellschaft.
26. Februar 2022
LeftEast
»Wir verurteilen Putins imperialen Krieg gegen die Ukraine«. a&k online international.
https://www.akweb.de/bewegung/lefteast-wir-verurteilen-putins-imperialen-krieg-gegen-die-ukraine/
25. Februar 2022
A&K
»Nein zum Krieg!« Linke Stimmen aus Russland und der Ukraine. a&k online international.
https://www.akweb.de/bewegung/nein-zum-krieg-linke-stimmen-aus-russland-und-der-ukraine/
24. Februar 2022
Tomasz Konicz
Angriff auf die Ukraine: Kampf um die Weltordnung. a&k online international.
https://www.akweb.de/politik/russlands-angriff-auf-die-ukraine-kampf-um-die-weltordnung/
medico international
Krieg in der Ukraine – Wie konnte es so weit kommen?. online.
https://www.medico.de/wie-konnte-es-soweit-kommen-18536
Rückblick:
frühere kritische und einordnende Presseberichte in diesem älteren Blogpost Dokumentation : Kritische Analysen zur Ukraine-Krise 2022
