Alte Klischees neu konfiguriert

Die Konstruktion Chinas als Bedrohung

von Mechthild Leutner

Das Bild eines für die Welt bedrohlichen Chinas ist alt und voller rassistischer Konnotationen. Es entfaltet seine Wirkung vornehmlich im Zusammenhang mit globalstrategischen Überlegungen und dient der Legitimation von Konfrontation und Aufrüstung. Seit den 2000er Jahren wird ein »neues« Bedrohungsszenario entwickelt – mindestens auf drei Ebenen: China gilt als ökonomische, politisch-ideologische und militärische Bedrohung. Der Beitrag versucht die Entwicklung und die Konsequenzen dieses Narrativs nachzuzeichnen.

China als Gefahr für die Welt – dieses Narrativ knüpft an koloniale Feindbilder des 19. Jahrhunderts an, die China und Chines*innen als andersartig, „rassisch minderwertig“ und „halbzivilisiert“ konstruierten und die »Gelbe Gefahr«“ beschworen. Das Feindbild legitimierte die Expansion der imperialistischen Mächte, die in den Opium­kriegen 1840/41, 1858/60 und im Boxerkrieg 1900/01 ihre katastrophalen Höhepunkte hatte. Kaiser Wilhelm II. forderte in der berüchtigten »Hunnenrede« 1900: „Kommt ihr vor den Feind, so wird derselbe geschlagen! (…) Wer euch in die Hände fällt, sei euch verfallen! Wie vor tausend Jahren die Hunnen (…) sich einen Namen gemacht (…), so möge der Name Deutscher in China auf 1.000 Jahre durch euch in einer Weise bestätigt werden, daß es niemals wieder ein Chinese wagt, einen Deutschen scheel anzusehen!“

Die Aggression des mit NS-Deutschland verbündeten Japan im Zweiten Weltkrieg knüpfte an die Kolonialzeit an, in Deutschland wurden Chines*innen diskriminiert. Der im Kalten Krieg in der Bundesrepublik virulente Antikommunismus führte zur Erweiterung des Bedrohungsnarrativs, siehe stellvertretend den Buchtitel »Die Gelbe Gefahr hat rote Hände. Ein Chinabericht aus dem Winter 1962/63« von Pieter van Blättjen (1963).

Das Feindbild China ist langlebig (Sommer 1991) und wird mit seinen kolonial-rassistischen Klischees immer wieder neu belebt (Suda u.a. 2020) – per politischem Diskurs, aber auch medial.1 Das zeigt sich diskursiv in der Dichotomisierung von Demokratie versus Diktatur, im Anspruch des Westens auf „kulturelle Hegemonie“ (Edward Said) und der Überzeugung von der Höherwertigkeit des eigenen Ordnungsmodells, während Chinas Entwicklungsmodell als Bedrohung des Eigenen konstruiert wird. Das »andere« Ordnungsmodell beunruhigt (Vogel 2019).

Systematische »Pflege« des Feindbilds

Das im kollektiven Gedächtnis verankerte Feindbild entfaltet in Wechselwirkung mit geopolitischen Interessen seine Wirksamkeit. Das gegenwärtige Bedrohungsnarrativ hat sich wesentlich unter dem Einfluss der USA durchgesetzt, die ihren globalen Führungsanspruch zu sichern suchen. US-Denkfabriken entwickelten dazu ab den 1990er Jahren eine entsprechende Strategie und erklärten die Menschenrechte zum außenpolitisch relevanten argumentativen Kernanliegen. Viele öffentliche Intellektuelle äußerten sich zu diesen Bedrohungsszenarien: Samuel Huntington schürte mit der These vom »naturgemäß zu erwartenden Kampf der Kulturen« Ängste; Zbigniew Brzezinski betrachtete 1999 die Ausdehnung des Einflusses Chinas als nicht hinnehmbar (so unter anderem in seinem viel zitierten Werk »The Grand Chessboard: American Primacy and Its Geostrategic Imperatives«); Bill Gertz von der evangelikalen Moon-Bewegung publizierte »The China Threat« (2000).

Mit der erfolgreichen Entwicklung Chinas wurde das Bedrohungsnarrativ ausgebaut, zumal das Land sich einer uneingeschränkten neoliberalen Transformation verweigerte. Präsident Obama leitete die Politik des »Pivot to Asia« ein. 2018 bestimmte Präsident Trump Russland und China als Priorität der US-Außenpolitik, noch vor dem »Krieg gegen den Terror«. China wurde zum »strategischen Rivalen« erklärt, ein Handelskonflikt und eine Debatte um einen neuen Kalten Krieg initiiert, wie sich dies in Schlagzeilen manifestierte: »Trump is preparing for a New Cold War With China« (»Trump bereitet sich auf einen neuen Kalten Krieg mit China vor«; The Atlantic, 27.2.2018). Die Politik der Eindämmung Chinas (»Containment«) wurde von amerikanischen Denkfabriken begründet und medial durchgesetzt.

Denkfabriken spielen auch in anderen Kontexten eine zentrale Rolle. Als „Architektin der Theorie von China als Bedrohung in Australien“ wird beispielsweise die australische Denkfabrik »Australian Strategic Policy Institute« (ASPI) genannt. Kaum zufällig wird ASPI vom australischen Verteidigungsministerium mit 4 Mio. US$ finanziert, weitere 5 Mio. US$ seines Budgets zahlen Rüstungsunternehmen, Technologiekonzerne sowie die NATO und die britischen und US-amerikanischen Außenministerien (Robin 2020). Auch in Deutschland wird China als ein »dem Westen« entgegengesetztes System konstruiert, welches »unsere« Freiheit und Demokratie in aggressiver Weise bedrohe und die bestehende Weltordnung infrage stelle (Jia u.a. 2021, S. 54); auch medial wird dieses Szenario in Szene gesetzt – so illustrierte schon 2004 ein die Weltkugel spaltender Drache ein Cover des ­SPIEGEL. Der Bedrohung müsse mit einer robusten Chinapolitik begegnet werden, um Deutschlands »Sicherheit, Wohlstand und Freiheit«, auch durch Auslands­einsätze, zu schützen (vgl. Major und Mölling 2021).

Elemente eines Feindbilds

Verschiedene Komponenten konstituieren das aktuelle Feindbild.

• 2018 wurde das Diktum von der ökonomischen Bedrohung in den Diskurs eingespeist (Benner et al 2018; kritisch dazu: Rogelja/Tsimonis 2020, S. 103ff.): Aktivitäten chinesischer Unternehmen seien angesichts des feindlichen autoritären Regimes der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) eben nicht mehr nur ökonomische Konkurrent*innen auf dem Weltmarkt, sondern ein Sicherheitsrisiko und drohten, Menschenrechte und Demokratie zu unterminieren.

Die Corona-Pandemie und das Hongkonger Sicherheitsgesetz boten Anlässe, das Bedrohungsnarrativ um politische Komponenten zu erweitern.

• Chinas weltweite Unterstützung mit Masken und Impfstoffen erfuhr eine Rahmung als »Masken-« bzw. »Impf­diplomatie«. Chinesische Diplomat*innen, die eine Politisierung der Pandemie kritisierten, wurden teils als aggressive „Wolfskrieger“ bezeichnet (Heide 2020), die Abhängigkeit Deutschlands von chinesischen Waren zum Sicherheitsinteresse erklärt.
• Das Sicherheitsgesetz wurde als Verletzung des Völkerrechts, als „Warnung für den Westen“ (Brüggmann 2020) und in einer Linie mit „Chinas aggressivem Vorgehen im südchinesischen Meer, den Drohgebärden gegen Taiwan, der brutalen Unterdrückung der Uiguren und den opportunistischen Versuchen, die Coronakrise für Einflusskampagnen zu nutzen“, präsentiert (SPIEGEL 2020).
• Dies stützte das Diktum von der „angestrebten globalen Hegemonie Chinas“.2 China sei unter all den mächtigen Feinden von Menschenrechten, demokratischer Entscheidungsfindung und Rechtsstaatlichkeit „der vermutlich bedrohlichste dieser Feinde“, der die westlichen Demokratien „unterwandert“ und die Welt „lautlos erobert“ (Hamilton/Ohlberg 2020, Klappentext).

»Eroberung« verweist auf die militärische Komponente des Bedrohungsnarrativ.

• Am 7. März 2021 titelte die FAZ „Verteidigungsministerium warnt vor Bedrohung durch China“ und zitierte Militärexperten der Bundeswehr zur „weltweiten Einflussnahme [Chinas], unter anderem bezüglich Rüstungsverkäufen und Militärkooperationen“.3
• NATO-Generalsekretär Stoltenberg stellte China als „eine systemische Herausforderung“ dar. Seine Relativierung: „China ist nicht unser Gegner, nicht unser Feind“ und man stehe nicht vor einem neuen Kalten Krieg,4 wurde allerdings von einem der Axel Springer SE mehrheitlich zugehörigen Medium anders interpretiert: »China als neue Bedrohung: So will sich die Nato gegen die ehrgeizige Supermacht aufstellen« (Business Insider 2021). Inzwischen geraten verstärkt Taiwan und das südchinesische Meer in den Fokus. Eine mögliche Invasion Taiwans wird als „größte militärische Gefahr, die von China ausgeht“ postuliert.5
• Die Durchsetzung des Militärpaktes AUKUS gilt nun folgerichtig als „new U.S. alliance responding to the Chinese threat” (Neue US-Allianz als Antwort auf die chinesische Bedrohung, Washington Post, 15.9.2021). China, nicht die USA und ihre Kriege, ist darin eine Bedrohung globaler Stabilität. Von „Einschüchterungs- und Erpressungspolitik“ in den Meeren des West-Pazifik durch China ist die Rede, der nicht mehr mit einer »Appeasement-Politik« begegnet werden könne (vgl. Winkler 2021).

Das Feindbild ist also gesetzt: China ist »strategischer Rivale« in einer globalen Systemauseinandersetzung und ökonomische, politische und militärische Bedrohung, da aggressiver Gegenpol eines demokratisch-liberalen westlichen Ordnungsmodells. Es wird getitelt: »Weltmacht China: Eine Bedrohung« (Süddeutsche Zeitung) und »Chinas Marsch nach Westen: Wie gefährlich die „Neue Seiden­straße“ wirklich ist«. Das Handelsblatt karikiert einen lächelnden chinesischen Staatspräsidenten, der auf der nördlichen Welthalbkugel ein Lasso nach Europa auswirft. Das Bild lehnt sich an eine alte Karikatur von Cecil Rhodes an, der breitbeinig auf dem afrikanischen Kontinent stehend Telegraphenlinien spannt und den britischen Kolonialanspruch verdeutlicht.6 Die Leichtigkeit, mit der kolonial-rassistische Karikaturen wieder aufgenommen werden, ist frappierend.

Die Folgen des Feindbildes: Aufrüstung und Drohungen

Das Feindbild China ist zu einer „ideologischen Hauptwaffe“ (Sommer 1991) bei der Festschreibung des globalen Führungsanspruches der USA geworden. Kritische Stimmen problematisieren die in Gang gesetzte Eskalationsspirale, verweisen auf unterschiedliche Interessenlagen von USA und Europa/Deutschland sowie auf mögliche Folgen des Feindbildes.

Schon jetzt haben Debatten um die Erhöhung der Rüstungsausgaben Auftrieb, ein für alle Staaten kostspieliges militärisches Wettrüsten hat eingesetzt, die Gefahr eines Krieges steigt. Die Entsendung des deutschen Kriegsschiffes »Bayern« in den Indo-Pazifik (vgl. Hoering in dieser Ausgabe) lässt Parallelen ziehen zum deutschen Ostasiengeschwader (1869-1914) an Chinas Küsten.

Das Feindbild dient zugleich der Selbstvergewisserung westlicher Höherwertigkeit und Relativierung eigener Probleme, z.B. in der Pandemie-Bekämpfung und beim Klimaschutz, und fungiert als soziales Stabilisierungselement. Die von evangelikalen Kreisen in den USA postulierte gottgegebene Mission zur Rettung Chinas, das »kommunistische« »Reich des Bösen«, kann zwar in Deutschland kaum mobilisieren, doch deutsche evangelikale Rechte wie Adrian Zenz haben das allerorten wiederholte Narrativ des repressiven chinesischen Staates und seiner globalen Bedrohung in essentiellen Teilen mit etabliert (vgl. Sachs 2020; Chin 2019).7 Bellizistische Töne finden sich auch bei Politiker*innen, die sich in der »Inter-Parlamentarischen Allianz zu China (Inter-Parliamentary Alliance on China)« zusammengeschlossen haben. Das Bedrohungsnarrativ wirkt sich zudem auf die asiatischen Communities im Westen aus. Seit Beginn der Corona-Pandemie 2020 ist auch in Deutschland vermehrt anti-asiatischer Rassismus zu beobachten, befeuert durch Diskussionen um mögliche Schuldzuweisungen an China. Abbildungen in den Medien stigmatisieren Masken tragende Chines*innen, asiatisch gelesene Menschen werden verbal attackiert, Kabarettisten verhunzen die chinesische Sprache.

Ins Visier der Protagonist*innen des Feindbildes geraten weiter auch diejenigen, die sich gegen die doppelten Standards der Bewertung und für Kooperation mit China einsetzen. Sie werden diskreditiert und eine skeptische Haltung zu Kooperationen mit China und Chines*innen (Stichwort »Gelbe Spione«) wird bemerkbar. Für die USA wird von manchen befürchtet, dass sich eine so starke Anti-China-Rhetorik entwickeln könnte, die mit der vorgeblich antikommunistischen Rhetorik der McCarthy-Ära vergleichbar wäre.8 Das gefährdet gemeinsame Projekte, dies umso mehr, als die Wirkung des Feindbildes China auch diejenigen in China schwächt, die sich für umfassende Kooperation einsetzen.

Nach dem Afghanistan-Rückzug titelte die New York Times „What Comes After the War on Terrorism? War on China?“ (07.09.2021). Der Autor, Thomas Friedman, warnte dringend davor, einem »Krieg« gegen China nun oberste Priorität zu geben – eine Warnung die wir ernst nehmen sollten.

Anmerkungen

1) Siehe auch minima sinica: Zeitschrift zum chinesischen Geist, 32 (2020), mit einem Dossier zum Thema China als Drohkulisse, hrsg. v. Roderich Ptak/Ylva Monschein, OSTASIEN Verlag 2021.

2) Menschenrechtspolitischer Sprecher der CDU, Michael Brand, in: Ismar und Wang 2020.

3) Noch ein Jahr zuvor hatte ein Militärexperte wegen seines im Verhältnis zu den USA und Russland geringen nuklearen Potentials eine militärische Bedrohung durch China ausgeschlossen; siehe Lüdeking 2020.

4) Hier zitiert nach SPIEGEL 2021.

5) So Francis Fukuyama im Interview mit dem Tagesspiegel, vgl. Schäuble und Lehming 2021.

6) Vgl. die originale Karikatur von Edward Sambourne: The Rhodes Colossus. Punch 1892.

7) Zenz sagte selbst: „Ich spüre, dass Gott mich leitet, das zu tun“ („I feel very clearly led by God to do this“), in Wall Street Journal 2019.

8) Hier der ehemalige Botschafter Max Baucus im CGTN-Interview (CGTN 2020).

Literatur

Benner, Th.; Weidenfeld, J.; Ohlberg, M.; Poggetti, L.; Shi-Kupfer, K. (2018): Authoritarian Advance: Responding to China’s Growing Political Influence in Europe. Global Public Policy Institute and Mercator Institute for China Studies.

Brüggmann, M. (2020): Warnung für den Westen. Handelsblatt, 08.07.2020.

Business Insider Deutschland (2021): China als neue Bedrohung: So will sich die Nato gegen die ehrgeizige Supermacht aufstellen. 14.06.2021.

CGTN (2020): Former U.S. Amb. to China Max Baucus: Being constructive & honest could save U.S.-China relations. World Insight with Tian Wei,15.05.2020.

Chin, J. (2019): The German Data Diver Who Exposed China’s Muslim Crackdown. Wall Street Journal, 21.05.2019.

Hamilton, C.; Ohlberg, M. (2020): Die lautlose Eroberung. Wie China westliche Demokratien unterwandert und die Welt neu ordnet. München: DVA.

Heide, D. (2020): China schadet sich mit seiner aggressiven Außenpolitik selbst. Handeslblatt, 13.5.2020.

Ismar, G.; Wang, N. (2020): Auf Abstand, Tagesspiegel, 23.06.2020.

Jia Ch.; Leutner, M.; Xiao M. (2021): Die China-­Berichterstattung in deutschen Medien im Kontext der Corona-Krise. Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung 12/2021, Berlin.

Lüdeking, R. (2020): 50 Jahre Atomwaffensperrvertrag. Ein Plädoyer für atomare Abrüstung und Nichtverbreitung in Zeiten der Coronapandemie. BAKS-Arbeitspapier 4/2020.

Major, C.; Mölling, Ch. (2021): Nach dem Rückzug kein Rückzug! Tagesspiegel, 12.09.2021.

Robin, M. (2020): The think tank behind Australia’s changing view of China. Financial Review, 15.02.2020.

Rogelja, I.; Tsimonis, K. (2020): Narrating the China Threat: Securitising Chinese Economic Presence in Europe. The Chinese Journal of International Politics 13(1), S. 103–133.

Sachs, J. (2020): Amerikas heilloser Kreuzzug gegen China. Aus dem Englischen von Sandra Pontow. Project-Syndikate.org, 05.08.2020.

Schäuble, J.; Lehming, M. (2021): Francis Fukuyama zu 9/11 und Afghanistan: „Die wirklichen Fehler wurden später unter Obama gemacht“. Der Tagesspiegel, 07.09.2021.

Sommer, G. (1991): Zur Relevanz von Feindbildern – am Beispiel des Golfkrieges. Dossier No.09, Beilage zu Wissenschaft und Frieden 3/1991.

SPIEGEL (2020): Ich werde die letzte Stimme der Hongkonger sein. Interview mit Nathan Law von Jörg Schindler. Der Spiegel, 8.8.2020.

SPIEGEL (2021): Nato stuft China als »systemische Herausforderung« ein. Der Spiegel, 14.06.2021.

Suda, K., Mayer, S.; Nguyen, Ch. (2020): Antiasiatischer Rassismus in Deutschland. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. (Anti-)Rassismus, No. 42-44, S. 39-44.

Vogl, D. (2019): Volksrepublik China. Zivilisationsanspruch und Wahrnehmung hybrider Bedrohung. Wissenschaft und Frieden 3/2019, S. 20-22.

Winkler, P. (2021): Neues Bündnis im Südpazifik: Australien wählt das Lager der Freiheit. Neue Zürcher Zeitung, 16.09.2021.

Mechthild Leutner ist emeritierte Professorin für Staat und Gesellschaft des modernen China an der Freien Universität Berlin. Sie hat zahlreiche Publikationen vorgelegt zur neueren und neuesten Geschichte Chinas, zu den deutsch-­chinesischen Beziehungen und zur Wahrnehmung Chinas.