Bombenbauer und Bombenbanker

Das Geschäft mit Atomwaffen

von Susi Snyder

Atomwaffen werden von Regierungen bestellt, von Nuklearlabors entwickelt, von Unternehmen gebaut und vom Militär stationiert und gegebenenfalls auch eingesetzt. Es gibt aber noch einen weiteren Akteur auf diesem Feld: Finanz­institute. Banken, Versicherungen und Rentenfonds halten Unternehmensanteile, vergeben Kredite oder beteiligen sich auf andere Weise an der Finanzierung von Unternehmen, die Atomwaffen herstellen. Die Autorin beleuchtet diesen meist unterbelichteten Aspekt der nuklearen Rüstung.

Atomwaffen bleiben die zerstörerischsten Waffen, die jemals entwickelt wurden – entwickelt, um Städte zu zerstören, Armeen auszulöschen und Bevölkerungen zu pulverisieren. Im Juli 2017 sprach sich die Mehrheit der Welt entschieden und unmissverständlich gegen diese Waffen aus, als sie den »Vertrag über das Verbot von Kernwaffen« annahm. Damit sind Atomwaffen jetzt nicht nur unterschiedslos in der Wirkung, inhuman und unmoralisch, sondern auch durch einen völkerrechtlichen Vertrag verboten.

Gleichzeitig werden ungeachtet weltweiter Appelle, die zu Zurückhaltung und nuklearer Abrüstung mahnen, in allen neun Atomwaffenstaaten neue Atomwaffen entwickelt. Laufende Regierungsaufträge für mindestens 116 Mrd. US$ (102 Mrd. Euro) für die Herstellung, Entwicklung und Lagerung von Atomwaffen wurden an Firmen in Frankreich, Indien, Italien, den Niederlanden, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten vergeben. In der Volksrepublik China beginnen Staats­unternehmen, die in die Herstellung von Atomwaffen eingebunden sind, mit der Ausgabe von Anleihen Geld zu beschaffen. Über die Atomwaffenprogramme in Israel, Nordkorea, Pakistan und Russland (die vorwiegend von staatlichen Firmen betrieben werden), herrscht nach wie vor keine Transparenz.

Staaten, die selbst keine Atomwaffen besitzen, können diese auch nicht beseitigen, sie können aber Normen und Verhaltensregeln einführen, die den weiteren Atomwaffenbesitz und neue Rüstungswettläufe unmöglich machen. Als äußerst wirksam erwies es sich, den Finanzfluss der Unternehmen, die Atomwaffen herstellen (im folgenden kurz »Waffenhersteller«), zu unterbinden. So gaben unter Verweis auf Druck vonseiten ihrer Kredit­institute etliche Unternehmen die Herstellung von Streumunition auf, darunter Textron, Lockheed Martin, Orbital ATK und Singapore Technologies Engineering – obwohl all diese Firmen ihren Sitz in Staaten haben, die dem »Übereinkommen zum Verbot von Streumunition« gar nicht beigetreten sind.

Das Projekt »Don’t Bank on the Bomb« (in Deutschland »Atomwaffen – ein Bombengeschäft«) wurde initiiert, um eine vergleichbare Dynamik anzustoßen. Die Herstellung von Atomwaffen soll durch die Verringerung oder Beendigung von Investitionen in Herstellerfirmen gestoppt werden und der Finanzsektor soll motiviert werden, das Stigma gegen die schlimmsten jemals entwickelten Waffen zu stärken.

Neues nukleares Wettrüsten

Es ist ein neues nukleares Wettrüsten im Gange. Das lässt sich anhand der Aufträge belegen, die für die Forschung, Entwicklung und Herstellung von Schlüsselkomponenten für Atomwaffen vergeben werden. Zu den neuen Systemen, die momentan entwickelt werden, gehören die Interkontinentalraketen des »Ground Based Strategic Deterrent« (Landgestützte strategische Abschreckung«) der USA, das Nachfolgemodell ASN4G der französischen Lenkwaffe ASMP (Air-Sol Moyenne Portée, Luft-Boden-Rakete mittlerer Reichweite) sowie die indischen Bestrebungen, U-Boot-gestützte ballistische Raketen einzuführen. Überdies laufen Programme, um U-Boot-gestützte Hyperschallraketen zu bauen, wie z.B. einem 109,5 Mio. US$ (95,5 Mio. Euro) schweren Vertrag mit dem Charles Stark Draper Laboratory zu entnehmen ist. Die beteiligten Firmen brauchen Investitionen, um konkurrenzfähige Angebote auf entsprechende Ausschreibungen abgeben zu können – so fördern Investitionen aus dem Finanzsektor den Bau neuer Atomwaffen.

Einige Unternehmen fallen durch ihr Gesamtengagement bei der Herstellung von Atomwaffen und laufende Verträge in Milliardenhöhe auf. Huntington Ingalls Industries beispielsweise kooperiert mit etlichen Unternehmen des US-Atomwaffenkomplexes und ist an laufenden Verträgen in Höhe von mehr als 28 Mrd. US$ beteiligt. Lockheed Martin folgt dichtauf und ist an Verträgen über mehr als 25 Mrd. US$ beteiligt.

Profitables Ende des INF Vertrags

Der Vertrag über das Verbot von Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) zwischen den USA und Russland war das letzte Opfer des wiederaufgelebten nuklearen Wettrüstens. Wir sollten fragen, wem die Entscheidung, den INF-Vertrag zu kündigen und die Welt erheblich unsicherer zu machen, nutzt. Fündig werden wir bei den Unternehmen – viele davon gehören zu den Spendern von US-Präsident Donald Trump –, die vom warmen Geldregen für ein neues nukleares Wettrüsten profitieren. Im vergangenen Jahr stiegen die Investitionen in Firmen, die Atomwaffen herstellen, um 81 Mrd. US$, und selbst diese Summe wird bald wie Peanuts erscheinen.

Seit der Kündigung des Vertrags am 2. Februar 2019 beauftragte die US-Regierung bereits mehr als eine Mrd. US$ für neue ballistische Raketen (Rohrlich 2019). Davon profitiert u.a. Raytheon, das auch sonst in die Atomwaffengeschäfte der USA eingebunden ist. Seit Auslaufen des INF-Vertrags am 2. August 2019 konnten auch Boeing, Lockheed Martin, Textron u.a. Regierungsaufträge für Raketen an Land ziehen.

Überraschend ist es nicht, dass Unternehmen mit einem direkten Draht zur Regierung Trump von dem neuen Wettrüsten profitieren. So hatte z.B. Nikki Haley in ihrer Zeit als UN-Botschafterin der USA den US-Boykott der Verhandlungen zum »Vertrag über das Verbot von Kernwaffen« organisiert (Sengupt und Gladstone 2017) – jetzt sitzt sie im Vorstand von Boeing (Boeing o.J.). Bei dem neuen Wettrüsten geht es nicht um Sicherheit, sondern darum, den Kumpels und Sponsor*innen von Donald Trump die Taschen zu füllen.

Wer baut die Bomben?

Das Projekt »Don’t Bank on the Bomb« ist die einzige ausführliche, öffentlich zugängliche Quelle mit Detailinformationen über die Firmen, die an der Herstellung von Atomwaffen beteiligt sind. Das Projekt untersucht Unternehmen, die unmittelbar an der Entwicklung, Erprobung, Herstellung und Wartung von Atomwaffentechnologie, -komponenten, -produkten und -dienstleistungen mitwirken. Die untersuchten Unternehmen arbeiten an Sprengköpfen oder an atomwaffenfähigen Trägersystemen, z.B. Raketen. Das schließt »Dual-use«-Technologie ein, die nicht speziell für die Nutzung in Atomwaffen entwickelt wird, aber dafür angepasst oder umkonfiguriert werden kann.

Flugzeuge und U-Boote werden in den Analysen von »Don’t Bank on the Bomb« nicht berücksichtigt. Allerdings sind oft die selben Unternehmen an der Herstellung solcher Trägersysteme und an der eigentlichen Atomwaffenproduktion beteiligt. So wird z.B. Lockheed Martin, das derzeit das mittelfristig für Atomwaffen vorgesehene Mehrzweckkampfflugzeug F35 (Joint Strike Fighter) baut, berücksichtigt, weil es mehr als 7,9 Mrd. US$ an laufenden Verträgen für Atomraketen der USA und des Vereinigten Königsreiches aufweist.

Das Projekt bietet momentan Informationen über 28 Unternehmen, die an der Herstellung von Atomwaffen mitwirken. Die meisten davon arbeiten für das Atomwaffenprogramm der USA. Grund dafür ist die vergleichsweise hohe Transparenz der Auftragsvergabe in den USA. Es liegen aber auch Daten über Unternehmen vor, die für das französische, indische und britische Atomwaffenarsenal arbeiten, sowie über elf weitere Unternehmen, darunter auch ein chinesisches. Chinesische Unternehmen gehören nicht zum Untersuchungsgegenstand des Projektes, sind aber natürlich Teil der globalen Atomwaffenindustrie.

Tab. 1. listet die 28 Unternehmen auf, von denen eine direkte Beteiligung an der Atomwaffenindustrie nachgewiesen ist, ihr Ursprungsland sowie das Arsenal bzw. die Arsenale, für die sie arbeiten.

Investoren und Desinvestoren

Finanzinstitute können auf unterschied­liche Weise zur Finanzierung von Unternehmen beitragen: durch Darlehen, durch Unterstützung der Unternehmen bei der Emission von Aktien und Anleihen sowie durch (die Verwaltung von) Investitionen in Aktien und Anleihen dieser Unternehmen. Für Vermögensverwalter und Rentenkassen beschränken sich entsprechende Aktivitäten auf (die Verwaltung von) Aktien- und Rentenanlagen der entsprechenden Unternehmen.

Mit Stand Juni 2019 wurde mehr als die Hälfte aller Investitionen in die großen Atomwaffenhersteller von zehn Finanzinstitute getätigt: Vanguard, BlackRock, Capital Group, State Street, Verisight (firmiert jetzt als Newport Group), T. Rowe Price, Bank of America, JPMorgan Chase, Wells Fargo und Citigroup. Die meisten Investitionen finden zwar in Form von Aktienbeteiligungen statt, allerdings wurden fast 20 % der laufenden Investitionen als Darlehen an die Atomwaffenhersteller vergeben.

Wenn mehr Staaten den neuen »Vertrag über das Verbot von Kernwaffen« ratifizieren und dieser in Kraft tritt, wird der Zusammenhang zwischen dem umfassenden Verbot von Atomwaffen und den Unternehmen, die in die Produktion von Atomwaffen eingebunden sind, stärker in die Diskussion rücken.

Seit Juli 2017, als der Vertrag verabschiedet wurde, ist zu beobachten, dass die Stigmatisierung von Investitionen in Atomwaffen wächst. Die niederländische ABP, fünftgrößter Pensionsfonds der Welt, teilte mit, dass aufgrund des „Wandel[s] in der Gesellschaft, auch auf internationaler Ebene […], Atomwaffen nicht mehr zu unserer nachhaltigen und verantwortungsbewussten Investmentpolitik passen“ (Houwelingen 2018). ABP achtete jetzt darauf, das Atomwaffenhersteller keinen Zugang mehr zu ihrem 500 Mrd. US$ (405 Mrd. Euro) schweren Vermögenspool haben.

Die Zahl der Banken, Rentenanbieter und Versicherungsunternehmen, die überhaupt noch in Atomwaffenhersteller investieren, sinkt, selbst wenn die Invest­mentsummen steigen mögen. Manche Investoren spekulieren auf kurzfristige Gewinne, da alle Atomwaffenstaaten neue Atomwaffen entwickeln und hoch dotierte Verträge an Atomwaffenhersteller vergeben. Das birgt aber längerfristig das Risiko eines Kurzschlusses in der globalen Sicherheit.

Die Untersuchungsergebnisse von »Don’t Bank on the Bomb« zeigen, dass eine nennenswerte Zahl institutioneller Investoren Regelwerke aufstellt, die jegliche Finanzbeziehungen mit Atomwaffenherstellern beschränken oder ausschließen. Mindestens 77 Finanzinstitute haben bereits Regeln verabschiedet, die ihre Geschäftsbeziehungen mit Atomwaffenherstellern auf ein Minimum begrenzen. 36 davon haben bereits umfassende Regelwerke eingeführt (­keinerlei Investitionen in als Atomwaffenhersteller identifizierte Unternehmen). Diese offiziellen Regelwerke signalisieren unmissverständlich, dass Atomwaffen inakzeptabel sind und niemand von ihrer Herstellung profitieren darf.

Und in Deutschland?

In fünf europäischen Ländern sind momentan vermutlich 180 Atomwaffen des Typs B61 stationiert (auf den Luftwaffenstützpunkten Kleine Brogel in Belgien, Büchel in Deutschland, Aviano und Ghedi in Italien, Volkel in den Niederlanden und Incirlik in der Türkei). Obwohl eine Mehrheit der Menschen in diesen Ländern gegen die Stationierung dieser Waffen ist, wird in den USA momentan an einer neuen Version dieser Bomben gearbeitet, an der B61-12. Aufgrund technischer Probleme werden die neuen Bomben wohl zwei bis fünf Jahre später als geplant stationiert, aber es gibt bereits Pläne für die Entwicklung des Typs B61-13 ab 2038 (Kristensen 2019).

An der Herstellung der B61-12-Bombe sind mindestens drei Unternehmen beteiligt: Boeing fertigt im Rahmen eines 185-Mio.-US$-Vertrages das Heckleitwerk (das entspricht 163 Mio. Euro). Honeywell International betreibt und managt das Sandia National Laboratory, das die neue Hardware für die Bombe entwickelt. Huntington Ingalls Industries ist für die Nuklearkomponenten und deren Fertigung zuständig. Der Vertrag sah vor, dass die Heckleitwerke im Mai 2019 verfügbar sein sollten (DoD 2019). Ein weiteres Unternehmen, Atlantic CommTech, erhielt 2016 einen Vertrag zur Umrüstung der »Weapon Storage and Security Systems« (zur unterirdischen Lagerung der B61-12 in den Flugzeughangars) an den europäischen Stationierungsorten; diese Arbeiten sollen im Oktober 2020 abgeschlossen sein (DoD 2016).

Zu den deutschen Investoren in diese drei Unternehmen gehören Allianz, BayernLB, Commerzbank, Deutsche Bank, DZ Bank und Siemens. Bei der Bank für Kirche und bei Caritas hingegen gelten umfassende Regelwerke, die jegliche Finanzierungsbeziehungen mit Atomwaffenherstellern ausschließen. Auch die Deutsche Bank hat inzwischen Regeln im Hinblick auf Atomwaffen aufgestellt, die allerdings (noch) nicht umfassend und (noch) nicht vollständig in Kraft sind.

Schlussfolgerungen

Eine Risikoanalyse, die lediglich die Maximierung des Gewinns im Blick hat, ist nicht mehr zureichend. In einer Welt, die mit existenziellen Bedrohungen konfrontiert ist, müssen weitere Faktoren berücksichtigt werden, um der Treuhandpflicht eines Finanzinstituts gerecht zu werden und um angemessene Entscheidungen treffen zu können. Angesichts von Billionen Dollar, die kontinuierlich in nachhaltige Investments fließen, dürfen Investitionen nicht nur profitabel sein, sondern sie müssen auch Gutes tun.

Die Finanzinstitute, die immer noch Profit mit Atomwaffen machen, sind ebenso wie die wenigen Länder, die immer noch an die Nützlichkeit von Atomwaffen glauben, zunehmend isoliert und stigmatisiert. Wir alle können mithelfen, die Profite aus der Atomwaffenherstellung auszutrocknen. Das bringt uns der atomwaffenfreien Welt ein bisschen näher.

Literatur

Boeing (o.J.): Overview – Board of Directors. boieing.com, Stand 30.1.2020.#lit Rohrlich, J. (2019): the US has started a »new nuclear arms race< since Trump pulled out of the INF Treaty. Quartz, 2.5.2019.

Houwelingen, E.v. (2018): ABP Pension Fund excludes tobacco and nuclear weapons. ABP Press Release, 11.1.2018.

Kristensen, H.K. (2019): NNSA Plan Shows Nuclear Warhead Cost Increases and Expanded Production. Federation of American Scientists, Security Blog, 5.11.2018.

Sengupt, S.; Gladstone, R. (2017): United States and Allies Protest U.N. Talks to Ban Nuclear Weapons. New York Times, 27.3.2017.

U.S. Department of Defense/DoD (2016): Daily contracts – Modification P00007 to contract FA2103-16-C-0061. 16.6.2016; dod.defense.gov.

U.S. Department of Defense/DoD (2016): Contracts for September 9, 2016. defense.gov.

Susi Snyder koordiniert die Recherchen und die Kampagne »Don’t Bank on the Bomb« (dontbankonthebomb.com; in Deutschland »Atomwaffen – ein Bombengeschäft«, atombombengeschaeft.de). Sie vertritt die niederländische Friedensorganisation PAX im Steering Committee der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN), die 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde.

Aus dem Englischen übersetzt von ­Regina Hagen.