Atomwaffen – Schrecken ohne Ende?

Fünf Monate nach den Abwürfen der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki, die sich 2020 zum 75. Mal jähren, nahm die Generalversammlung der neu geschaffenen Vereinten Nationen ihre allererste Resolution an: »Einrichtung einer Kommission, die sich mit den Problemen im Zusammenhang mit der ­Entdeckung von Atomenergie befasst« (Res. I(1) vom 26.1.1946). Der Auftrag lautete u.a., einen Vorschlag auszuarbeiten „für die Beseitigung von Atomwaffen und aller anderen Massenvernichtungswaffen aus den nationalen Rüstungsarsenalen“ (Absatz 5c).

Anfang Januar tötete das US-Militär mit einer Drohne den iranischen General Quasim Soleimani in Bagdad/Irak. Ein Mord auf Befehl von US-Präsident Trump, gesteuert über die US-Drohnenzentrale im rheinland-pfälzischen Ramstein – obwohl „die USA der Bundesregierung in der Vergangenheit zugesichert [hatten], die Basis nicht für rechtswidrige Aktivitäten zu missbrauchen“ (NZZ 7.1.20, S. 10).

Die Rüstungsausgaben erreichen heute neue Rekordhöhen, die weit über denen von 1988 liegen, dem letzten Jahr der noch in Ost und West gespaltenen Welt. Ein neuer Nationalismus macht sich breit. Das Kriegsgerassel wird lauter; die NATO führt immer größere Manöver durch; entlang der 1.700 km langen Grenzen zwischen der EU und Weißrussland/Russland vervielfacht sich die Stationierung von Militär; die Militärübungen haben sich in kurzer Zeit verfünffacht. Und jetzt wird es bis Mai 2020 mit »Defender Europe 20« auch noch ein provokantes US-Manöver mit Unterstützung von NATO und Bundeswehr geben. 75 Jahre nach Kriegsende ist dies ein schauerliches Signal einer geschichtsvergessenen Politik.

Welche individuelle Verantwortung und welche Gestaltungsspielräume haben Wissenschaftler*innen als Einzelpersonen? Diese immer wieder diskutierte Frage stellt sich beim Nachdenken über das größte Waffenbauprojekt der Menschheit, das »Manhattan-Projekt« zur Entwicklung der US-Atombombe. Dazu möchte ich einen Blick auf einige der wichtigsten Akteure werfen, dabei manche ihrer überlieferten Worte, ihr Tun, ihr Denken und Fühlen in Erinnerung rufen. Bei allen wird sich zeigen, wie klein ihre individuellen Einflussmöglichkeiten letztlich waren. So wie nach der Fertigstellung und erst recht nach dem Einsatz der Atombombe die Militär- und Machtlogik des Kalten Krieges jeden Bedenkenträger marginalisierte, zermalmte sie auch angebliche Systemfeinde.

Das Risiko eines Atomkriegs aus Versehen geht vor allem von Frühwarnsystemen aus, die der Vorhersage und Bewertung von möglichen Angriffen durch Atomraketen dienen. Dabei kann es zu Fehlalarmen kommen, die besonders dann gefährlich sind, wenn eine politische Krise vorliegt oder wenn in zeitlichem Zusammenhang weitere relevante Ereignisse eintreten. Die Gefahr eines Atomkriegs aus Versehen wird in Zukunft deutlich steigen. Zu den Gründen gehören: Klimawandel, zunehmende Cyberangriffe, unkalkulierbare automatische Entscheidungen, immer mehr Atommächte, neues Wettrüsten, kürzere Vorwarnzeiten.

Rüstung, Militär und Krieg haben immer schon die natürliche Umwelt belastet. Mit dem Einsatz von Atombomben durch die USA gegen die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki im August 1945 erreichte die Vernichtung von Mensch und Natur ein neues Ausmaß. Durch die kombinierte Wirkung von Hitze, Druck und Strahlung wurden nicht nur Hunderttausende Menschen dahingerafft, sondern auch die lokale Flora und Fauna; Land, Wasser und Atmosphäre wurden für Jahre radioaktiv verseucht. Von den weltweit mehr als 60.000 Atomwaffen zum Ende des Kalten Krieges gibt es 30 Jahre später immer noch nahezu 14.000. Hinzu kommt das Nuklearmaterial aus abgerüsteten Waffen, mehr als genug, um das Leben auf der Erde auszulöschen.

Atomwaffen werden von Regierungen bestellt, von Nuklearlabors entwickelt, von Unternehmen gebaut und vom Militär stationiert und gegebenenfalls auch eingesetzt. Es gibt aber noch einen weiteren Akteur auf diesem Feld: Finanz­institute. Banken, Versicherungen und Rentenfonds halten Unternehmensanteile, vergeben Kredite oder beteiligen sich auf andere Weise an der Finanzierung von Unternehmen, die Atomwaffen herstellen. Die Autorin beleuchtet diesen meist unterbelichteten Aspekt der nuklearen Rüstung.

Obgleich die Zahl der vorhandenen Atomwaffen sinkt (der nachfolgenden Aufstellung zufolge sind es 13.490), rüsten alle Atomwaffenstaaten auf. Vor allem Russland und die USA nehmen Sprengköpfe aus der Gefechtsbereitschaft, planen aber – wie alle Atomwaffenstaaten – die »Modernisierung« ihrer Arsenale. Je nach Land gehört zur qualitativen Aufrüstung die Indienststellung neuer Trägersysteme (Flugzeuge, ballistische Raketen, Marschflugkörper, Hyperschallraketen, U-Boote) sowie die Entwicklung und Einführung qualitativ verbesserter Sprengköpfe. Einige Staaten vergrößern außerdem ihre Vorräte an Spaltmaterial (hoch angereichertes Uran und/oder Plutonium).

Indien und Pakistan bewiesen spätestens mit ihren Atomtests von 1998, dass sie in der Lage sind, nukleare Sprengsätze herzustellen. Seitdem haben beide Länder in den Ausbau und die Modernisierung ihrer Kernwaffenarsenale investiert. Ein Ende der Aufrüstungsdynamik der beiden verfeindeten Nuklearmächte ist bisher nicht abzusehen – mit weitreichenden Konsequenzen für Sicherheit und Frieden in der Region.

Die Volksrepublik China hat ein relativ kleines ­Atomwaffenarsenal, eher vergleichbar mit dem von Frankreich und dem Vereinigten Königreich als mit den viel größeren Arsenalen von Russland und den Vereinigten Staaten. Die strategische Logik hinter dem Bau und der Aufrechterhaltung dieser kleinen Atomstreitkraft ist das Ergebnis der chinesischen Geschichte der Neuzeit. Sie unterscheidet sich von den strategischen Überlegungen der anderen Atomwaffenstaaten und wird sich höchstwahrscheinlich nicht ändern. Es ist daher davon auszugehen, dass die chinesischen Atomstreitkräfte zwar qualitativ und technologisch ausgebaut werden, die relative Größe des chinesischen Arsenals und sein Verwendungszweck aber unverändert bleiben. China ist zur vollständigen Abrüstung seines Arsenals bereit, wenn die anderen Atomwaffenstaaten zustimmen, das gleiche zu tun.

Der nukleare Nichtverbreitungsvertrag (NVV) gilt als »Eckpfeiler« des Völkerrechts in puncto Atomwaffen. Er wurde 1968 vereinbart und trat nach der Ratifizierung durch die USA, das Vereinigte Königreich und die Sowjetunion sowie 40 weitere Staaten 1970 in Kraft. Damals gab es fünf Atomwaffenstaaten mit etwa 40.000 Atomwaffen, die meisten in den Arsenalen der Sowjetunion und der USA. Heute, fünfzig Jahre später, hat der Vertrag mit 191 Mitgliedstaaten fast universelle Gültigkeit erlangt1 und die Zahl der Atomwaffen ist unter 14.000 gesunken. Lässt sich das als Erfolgsgeschichte bezeichnen, auch wenn es jetzt neun Atomwaffenstaaten gibt? Dazu gibt es ganz unterschiedliche Einschätzungen, die bei der nächsten Überprüfungskonferenz von 27. April bis 22. Mai 2020 in New York aufeinanderprallen werden.

Für den Begriff »Abschreckungstheorie« liefert der Duden folgende Definition: „Theorie, nach der ein potenzieller Gegner durch das Bereitstellen militärischer Mittel und die Fähigkeit und Bereitschaft, diese anzuwenden, von einem Angriff abgehalten werden soll.“ Kennzeichen der nuklearen Abschreckung sind die Fähigkeit, einen Gegner mit Atomwaffen im Extremfall vollständig zu vernichten, und im Gegenzug das Risiko, selbst vernichtet zu werden. Ist die Tatsache, dass seit 1945 keine Atomwaffe zum Einsatz kam, der Beweis für das Funktionieren der Abschreckungstheorie? Die Autorin macht auf Risiken, Widersprüche und Chancen aufmerksam.

Kaum präsent ist die Ablehnung der Atombewaffnung durch die römisch-katholische Kirche schon seit Ende der 1940er Jahre. Überlagert wurde sie durch die Missinterpretation der so genannten Fristsetzung, also der Zeit, die gegeben wurde, um Atomwaffen vollständig abzurüsten. Diese Zeit ist nun abgelaufen.

Der 2017 verhandelte »Vertrag über das Verbot von Kernwaffen« sieht zwei Möglichkeiten vor, wie Staaten, die im Besitz von Kernwaffen sind, Vertragsmitglieder werden können: Entweder rüsten sie zuerst ab und treten dann dem Vertrag bei. Oder sie treten zunächst bei und zerstören anschließend Kernwaffen und ihr Kernwaffenprogramm in einem zeitlich begrenzten Prozess, der mit den anderen Mitgliedsstaaten vereinbart wurde. Die Art und Dauer dieses Prozesses ist im Vertrag noch nicht festgelegt, und bislang wurde diese Frage in der öffentlichen Diskussion nur selten aufgeworfen.

Bei Betrachtungen der aktuellen US-Politik steht häufig Präsident Trump im Fokus. Sein Handeln orientiert sich oft an persönlichen Interessen oder Wünschen und an der Maßgabe eines »guten Deals«. Dabei wirken im Weißen Haus zahlreiche andere Akteure, die oft kompromisslos die »nationalen Interessen« der USA verfolgen. Ein Beispiel beschreibt Michael T. Klare im folgenden Text aus Le Monde diplomatique vom 10.10.2019. Dabei geht es um die Vorstellungen von Außenminister Pompeo, wie die USA die Klimaveränderungen in der Arktis (vermeintlich) zu ihrem Vorteil nutzen könnten.

• Atomwaffen und Menschenrechte: Stellungnahme vom 9. Dezember 2019
• Zur EU-Friedensfazilität: Ein offener Brief an den Außenminister
• Überwachungs-Gesamtrechnung: FIfF-Kommunikation 4/2019

Nach einer ersten Tagung zum Thema »Feministische Perspektiven der Friedens- und Konfliktforschung« im Frühjahr 2019 veranstalteten die Frauensprecherinnen der Arbeitsgemeinschaft Friedens- und Konfliktforschung (AFK) am 7. und 8. Oktober 2019 eine zweite Tagung mit dem Beisatz »Women beyond passive victimhood« in Kooperation mit dem Studiengang Peace and Conflict Studies der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg. Das bereits bewährte Format einer Work-in-progress-Veranstaltung wurde ins Zentrum der Tagung gerückt und stieß erneut auf positiven Zuspruch der aktiven wie passiven Teilnehmenden. Dies äußerte sich primär in verlängerten Vortrags- und Diskussionszeiten gegenüber klassischen Formaten sowie im beratenden Charakter der Diskussionen, die durch mitgebrachte Fragen der Präsentierenden strukturiert wurde. Ziel des eingeschränkten Fokus war es, Frauen jenseits der oftmals wissenschaftlich wie im alltäglichen Umgang sehr präsenten weiblichen Opferrolle zu thematisieren. Von gut 30 Teilnehmenden präsentierten elf eigene Projekte in insgesamt fünf Panels. Ergänzt wurde das Programm um eine Filmvorführung am ersten Veranstaltungstag.

Wie können wir politischen, klimatischen und soziokulturellen Herausforderungen friedens-pädagogisch begegnen? So lautete die zentrale Fragestellung der Tagung »Friedens-Bildung in einer globalisierten Welt? Herausforderungen und Möglichkeiten für die Friedenspädagogik« des Arbeitskreises Friedenspädagogik der Arbeitsgemeinschaft für Friedens- und Konfliktforschung (AFK).

Die European Peace Research Association (euprapeace.org) hatte ihre zweijährliche Zusammenkunft diesmal in Sizilien. Das Leitthema: »Frieden in schwierigen Zeiten – Herausforderungen für Europa und die Welt«.