Chinas »Zwei-Korea-Politik«

Schlüssel für den Frieden?

von Hans Scheerer

Die koreanische Halbinsel gehört seit jeher zur Interessenssphäre Chinas. Wenn es seine Ressourcen bzw. die militärische Macht in der Vergangenheit zuließen, dann übte das Reich der Mitte auch die Kontrolle über die koreanische Halbinsel aus. Im zurückliegenden Jahrhundert sah sich China verschiedentlich in Konkurrenzsituationen mit anderen Mächten, die den Einfluss und die Interessen Chinas auf der koreanischen Halbinsel gefährdeten. Im Koreakrieg (25.06.1950 – 27.07.1953) griff die erst 1949 gegründete Volksrepublik China daher zugunsten des nordkoreanischen Regimes ein, beeinflusste das weitere Kriegsgeschehen maßgeblich und schien bis in die 1980er Jahre einer der letzten Verbündeten des nordkoreanischen Regimes Kim Il-Songs zu sein.¹ Betrachtet man die politischen Entwicklungen in den Beziehungen der VR China zu den beiden koreanischen Teilstaaten im letzten Jahrzehnt des vergangenen Jahrhunderts, dann wird ersichtlich, dass die Beziehungen Beijings zu Pjöngjang keineswegs so unverbrüchlich waren, wie dies die offizielle Rhetorik lange Zeit Glauben machen wollte. Ersichtlich wird auch, dass die VR China im Vergleich zu anderen Staaten (etwa Japan, USA, UdSSR/Russland) recht erfolgreich in ihren Bemühungen war, eine »Zwei-Korea-Politik« zu etablieren. Mit Blick auf eine Reihe sicherheitspolitischer Probleme, die auf Nordkoreas undurchsichtigem Agieren hinsichtlich einer nuklearen Option und dem Handel mit Trägertechnologie gründe(te)n, ist umstritten, inwieweit die VR China hierbei tatsächlich einen mäßigenden Einfluss auf Pjöngjang ausüben kann oder will und damit in der Lage ist, zu einer sicherheitspolitischen Stabilisierung auf der nordkoreanischen Halbinsel beizutragen.²

Nach dem Koreakrieg erkannte Beijing die Demokratische Volksrepublik Korea (DPRK) mit dem Regime Kim Il-Songs als einzigen rechtmäßigen koreanischen Staat an. Kontakte zwischen Beijing und Seoul gab es – zumindest offiziell – keine. Ende der 1970er und Mitte der 1980er Jahre sollten zwei Ereignisse dies grundlegend ändern:

• Die innenpolitischen Veränderungen in der VR China, wie sie sich Ende 1978 manifestierten, führten auch zu einer Kurskorrektur in der Außenpolitik und in den außenwirtschaftlichen Beziehungen. In der Folgezeit wurden, wenngleich indirekt, inoffiziell und zögerlich, Handelskontakte zu Seoul aufgebaut. Bis Mitte der 1980er Jahre hatte die VR China entgegen der offiziellen Rhetorik und der diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea schließlich de facto eine »Zwei-Korea-Politik« etabliert, in der die Beziehungen zu Seoul auf kulturellem, akademischen und sportlichen Terrain sukzessive ausgebaut wurden.
• Die »Tauwetterphase« im Verhältnis zwischen Beijing und Moskau ab 1985 relativierte unter anderem auch das Konkurrenzverhältnis beider Länder auf der koreanischen Halbinsel und räumte so der VR China einen größeren Handlungsspielraum ein.

1986 nahm die VR China an den in Südkorea ausgerichteten Asian Games teil, 1988 an den ebenfalls in Seoul stattfindenden Olympischen Spielen. Im gleichen Jahr kündigte Seoul eine umfassende diplomatische Initiative an, die unter dem Schlagwort »Northern-Diplomacy« bzw. »Nordpolitik« bekannt wurde. Sie zielte darauf ab, günstige Rahmenbedingungen für eine (Wieder-)Vereinigung der beiden koreanischen Staaten zu schaffen und die Beziehung Seouls zu den sozialistischen Ländern, vor allem die zur VR China, zu verbessern: Im Januar 1989 nahm Seoul diplomatische Beziehungen zu Ungarn auf, es folgte die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur UdSSR im September 1990 und schließlich zur VR China im August 1992.

Beijings Rolle im Rahmen der nordkoreanischen Nuklearkrise 1993/94

Aufgrund seiner geostrategischen Lage – die VR China grenzt über eine Länge von ca. 450 km an Nordkorea – und den daraus resultierenden sicherheitspolitischen Interessen setzt Beijing auf internationalem Parkett auf die Diplomatie und auf eine Politik des Dialogs, wenn es um Korea geht. Dies gilt sowohl, was die Beziehungen zwischen den beiden koreanischen Staaten als auch was den Umgang mit Nordkorea in der internationalen Politik betrifft. China hat ein vitales Interesse daran, dass der Staat Nordkorea, gewissermaßen als Pufferstaat, erhalten bleibt und versucht daher, wo immer dies möglich ist, Tendenzen, die eine Destabilisierung der Regimes in Pjöngjang nach sich ziehen könnten, entgegenzuwirken.

Auch auf internationaler Ebene wurde der VR China hinsichtlich der Krise um die angebliche Produktion waffenfähigen Spaltmaterials in nordkoreanischen Reaktoranlagen 1993/94³ – ganz unabhängig von deren Interessenlage – eine Schlüsselrolle beigemessen. Die USA versuchten hier – trotz der angespannten Beziehungen zwischen Beijing und Washington – die VR China in Verhandlungen zu einer Entschärfung der Krise mit einzubinden. Als sich die Krise im Frühjahr 1994 weiter zuspitzte, wurde auch von japanischer Seite betont, dass es wichtig sei, die VR China dafür zu gewinnen, mäßigend auf Nordkorea einzuwirken. Im Rahmen eines japanisch-südkoreanischen Gipfeltreffens Ende März stimmten die Delegationen beider Länder ihre Positionen insbesondere hinsichtlich einer möglichen Einbindung der VR China ab. Am 31. Mai 1994 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat eine Resolution, in der Nordkorea zur Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) aufgerufen wurde. Beijing hatte zuvor angedeutet, eine gegen Nordkorea gerichtete Resolution mit ihrem Veto zu blockieren. Dass dies nicht geschah, wird vor allem darauf zurückgeführt, dass die USA und Südkorea Beijing davon überzeugen konnten, dass es sich um eine inhaltlich sehr gemäßigte Resolution handeln würde.⁴

Wenngleich unklar ist, inwieweit es tatsächlich der Einflussnahme Beijings zu verdanken ist, dass Nordkorea schließlich auf seine »nukleare Option« verzichtete, so machte diese Situation auf jeden Fall deutlich, dass Beijings politische Führung darin reüssierte, diese externe Krisensituation zur Wahrung seiner eigenen sicherheitspolitischen Interessen zu nutzen und das eigene Standing auf diplomatischem Parkett zu verbessern. Dass die VR China ihre sicherheitspolitischen Interessen auf der koreanischen Halbinsel bzw. den Erhalt Nordkoreas keineswegs mit einem Fortbestand der »Kim-Dynastie« verknüpft, macht folgende Aussage deutlich: „Beijing’s ultimate concern in North Korea is not who will be the next Great Leader, but whether the DPRK will remain as a stable and friendly buffer state. From Beijing’s point of view, although Kim Jr. may loose the international power struggle, there should be no reason why China cannot come out as a winner.“⁵

Beijings Beziehungen zu den koreanischen Staaten in den 1990er Jahren

Aus der Perspektive Beijings betrachtet, boten die seit 1992 nunmehr offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Südkorea eine Reihe von Vorteilen:

• Verbesserte ökonomische Beziehungen: Waren die Beziehungen zu Nordkorea in dieser Hinsicht für die VR China ein Verlustgeschäft (weshalb Beijing wie auch die Sowjetunion seit Beginn der 1990er Jahre Waren nur noch gegen Devisen und nicht im Tauschhandel nach Nordkorea lieferte), bot der Handel mit Südkorea ungleich bessere Aussichten.
• Eine Ausdehnung des diplomatischen Einflusses. Das war für Beijing vor dem Hintergrund der – vorübergehenden – diplomatischen Isolierung infolge des Tian’anmen-Massakers in den Jahren 1989/90 von großer Bedeutung.
• Gleichzeitig verkleinerte Beijing damit erneut den Kreis der Staaten, die diplomatische Beziehungen zur Republik China auf Taiwan unterhalten, die von der VR China nach wie vor als abtrünnige Provinz und »unabtrennbarer Teil« der Volksrepublik China betrachtet wird. Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur Volksrepublik China machte es für Seoul notwendig, die – offiziellen – diplomatischen Beziehungen mit Taibei⁶ zu beenden.

Kurz- und mittelfristig scheint Beijings »Zwei-Korea-Politik« daher darauf abzuzielen, gegenüber Seoul eine geo-ökonomische, gegenüber Pjöngjang eine geostrategische Politik zu verfolgen.

Wenig überraschend dürfte sein, dass diese Maßnahmen das Verhältnis der VR China zu Pjöngjang sehr strapazierten und China in den Augen des ehemaligen Bundesgenossen in Pjöngjang zunehmend als wenig vertrauenswürdiger Partner betrachtet wurde. Die Weigerung Nordkoreas wiederum, ihr marodes ökonomisches System nach dem Vorbild der VR China umzustrukturieren, stieß in Beijing auf Befremden und Unverständnis. Hinter vorgehaltener Hand wurde die Haltung Pjöngjangs als unrealistisch, das politische System der Demokratischen Volksrepublik Korea gar als »bizarr« bezeichnet.

Während sich der Einfluss auf bzw. das Interesse Beijings an Nordkorea bis Mitte der 1990er Jahre vor allem punktuell in Krisensituationen manifestierte, scheint sich ab 1997 eine gewisse Kontinuität in den Beziehungen zwischen beiden Ländern abzuzeichnen – bedingt vor allem durch die sich in Nordkorea ständig verschlechternde Versorgungssituation, deren Auswirkungen unter anderem auch die VR China mit umfangreichen Hilfsgüterlieferungen entgegenzuwirken versucht. 1997 lieferte die VR China Nahrungsmittel, Energie und andere Güter, die für den Fortbestand des Regimes überlebensnotwendig waren. 1998 lieferte Beijing 5.000 t Rohöl sowie 25 % aller Nahrungsmittelimporte in die Demokratische Volksrepublik Korea.

Gleichzeitig fungierte die VR China in den ausgehenden 1990er Jahren auch als Mittler zur Anbahnung von Kontakten zwischen Nord- und Südkorea sowie als neutraler Treffpunkt für innerkoreanische Treffen, die dem offiziellen Treffen zwischen Nord- und Südkorea im Juni 2000 vorausgingen.

Als sicherer Indikator für die Verbesserung der Beziehungen zwischen der VR China und Nordkorea kann der Besuch des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-Il in der chinesischen Botschaft Pjöngjangs im März 2000 gewertet werden. Diesem Besuch folgten zwei als »geheim« eingestufte Besuche Kims in der VR China im Mai 2000 und im Januar 2001. Im Rahmen des ersten Besuches soll in erster Linie das damals bevorstehende innerkoreanische Treffen zwischen Kim Dae-Jung und Kim Jong-Il im Juni 2000 auf der Tagesordnung gewesen sein. Unklar ist, inwieweit die VR China hier maßgeblich Einfluss auf die Positionen Nordkoreas in dem bevorstehenden Gipfeltreffen zwischen Pjöngjang und Seoul hat nehmen können. Es darf jedoch angenommen werden, dass Beijing auf jeden Fall versucht hat, Nordkorea die chinesische Perspektive zu diesem Thema näher zu bringen. Die zweite Reise hatte hingegen einen eindeutig ökonomischen Fokus, in deren Verlauf sich Kim einen Eindruck von den Errungenschaften der Ökonomie im sozialistischen System chinesischer Prägung verschaffte und diese explizit guthieß. Auch wenn dies Anzeichen für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Beijing und Pjöngjang sind, wäre es ein Trugschluss, hieraus die Wiederherstellung der in den 1950er Jahren »mit Blut besiegelten« Beziehung beider Länder abzuleiten. Hierzu ist zum einen das Misstrauen auf nordkoreanischer Seite zu groß, vor allem jedoch entspräche eine Wiederbelebung dieses Bündnisses keinesfalls den Interessen Beijings.

Das Interessenprofil der VR China

Die VR China verfolgt im Zuge ihrer »Zwei-Korea-Politik« – unter Einbeziehung intensiverer Beziehungen zu Pjöngjang – vor allem die folgenden Interessen:

• Den Staat Nordkorea als Pufferstaat unbedingt am Leben zu erhalten – dies kann, muss aber nicht unter dem Regime Kim Jong-Ils sein. Eine instabile Situation in Nordkorea oder ein Zusammenbruch des nordkoreanischen Staates birgt aus der Sicht Beijings in sicherheitspolitischer Hinsicht folgende Risiken:
• Einen möglicherweise auf die chinesischen Grenzprovinzen Jilin und Liaoning übergreifender Bürgerkrieg,
• Flüchtlingsströme in Richtung Nordchina mit der Folge eines erhöhten Krisenpotentials in den betroffenen Gebieten,
• eine erhöhte US-Militärpräsenz,
• die Perspektive, dass die VR China am Ende unter Umständen eine Grenze zu einem unter südkoreanischer Ägide vereinigten Korea unterhält – mit den Truppen der Republik Korea, vielleicht auch mit denen der USA an der Grenze.
• Aus den oben genannten Aspekten ergibt sich daher fast zwangsläufig, dass Beijing ein vitales Interesse daran hat, dass das Regime in Pjöngjang keine Nuklearwaffenambitionen hegt⁷, d.h. weder die Herstellung dieser Waffentechnologie anstrebt noch in diesbezügliche Handelsbeziehungen involviert ist. Pjöngjangs Ambitionen auf Nuklearwaffen und eigene Trägerraketen – seien sie nun real oder nur ein camouflierter Erpressungsversuch – sie wirken potenziell destabilisierend, weil sie die Sicherheit in der Region gefährden und damit die USA als Schutzmacht auf den Plan rufen. Zudem erhielte hierdurch das Argument der USA für die Notwendigkeit des NMD-Programms neue Nahrung; nichts dergleichen liegt in Beijings Interesse.⁸ Insofern macht es für die VR China sicherheitspolitisch durchaus Sinn, von dem zu Beginn der 1990er Jahre eingeschlagenen Weg, Waren nur noch gegen Devisen zu liefern, abzurücken und Pjöngjang in großen Umfang Wirtschaftshilfe (Lieferung von Energie und Nahrungsmitteln) zu leisten – um eben einer Destabilisierung der Situation in Nordkorea entgegen zu wirken.
• Es ist für Beijing auch wichtig, einen möglichst großen Einfluss auf den innerkoreanischen Entwicklungsprozess nehmen zu können, um
• bilateralen Gesprächen, wie sie zwischen den USA und Nordkorea stattgefunden haben, wenn nicht die Existenzberechtigung zu nehmen, so doch zumindest deren Bedeutung zu relativieren, und der Entstehung bilateraler Beziehungen, die den Interessen Beijings zuwiderlaufen könnten, entgegenwirken zu können;
• auf eine eventuelle Vereinigung der beiden koreanischen Staaten – so diese denn kommen sollte – Einfluss nehmen zu können. Kurzfristig betrachtet ist diese Befürchtung Beijings jedoch eher unbegründet. Keiner der beiden koreanischen Staaten dürfte dieses Ziel in naher Zukunft anstreben: Pjöngjang nicht, weil es einem politischen Suizid gleichkommen würde, Seoul nicht, weil es fürchtet, an den ökonomischen Konsequenzen einer solchen Wiedervereinigung zu zerbrechen.
• Neben diesen sicherheitspolitisch und mit Blick auf Südkorea ökonomisch motivierten Interessen zeigt Chinas Vorgehensweise in den 1990er Jahren hinsichtlich Nordkorea, dass Beijing den ehemaligen Bündnispartner auch als eine Art »bargaining chip« betrachtet, der dazu dienen soll, auf internationalem Parkett das politische Gewicht der Volksrepublik China zu mehren.

Fazit

Vor dem Hintergrund des oben geschilderten Sachverhalts spricht durchaus einiges dafür, dass Beijing auf der koreanischen Halbinsel eine stabilisierende Rolle ausübt. Freilich darf dies nicht isoliert, sondern kann nur im weiteren Kontext chinesischer Diplomatie und Außenpolitik betrachtet werden. Ein Blick auf das Verhältnis Chinas zu einigen anderen Nachbarstaaten, vor allem jedoch auf die gespannten Beziehungen zu Taiwan, relativiert das Bild genauso, wie das Agieren Beijings im Südchinesischen Meer. Bei einer umfassenderen Betrachtung entsteht eher der Eindruck, dass die Volksrepublik China die von ihr einst postulierten fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz⁹ sehr individuell auslegt und von Fall zu Fall neu interpretiert.

Anmerkungen

¹⁾ Siehe hierzu unter anderem Cumings, Bruce (1981): The Origins of the Korean War. Liberation and the Emergence of Separate Regimes, 1945-1947, Princeton, Princeton University Press; ders. (1990): The Origins of the Korean War, Volume II, The Roaring of the Cataract, 1947-1950. Princeton, Princeton University Press sowie Chen Jian (1996): China’s Road to the Korean War. The Making of the Sino-American Confrontation. New York, Columbia University Press.

²⁾ Han, Yong-Sup (1994): China´s Leverages over North Korea, in: Korea and World Affairs, Summer 1994, pp. 233-248.

³⁾ Zu Nordkoreas nuklearen Ambitionen siehe unter anderem Bayer, James / Robert E. Bedeski (1993): North Korea‘s Nuclear Option. Observations and Reflections on the Recent NPT Crisis, in: Korea Journal of Defense Analysis 5 (1993) 2, pp. 107-113; Bermudez, Joseph S. (1991): North Korea‘s Nuclear Programme, in: Jane‘s Intelligence Review, September 1991, pp. 404-411; Maull, Hanns W. (1994): Nordkoreas Atomwaffenprogramm. Genese, Motive, Implikationen, in: Außenpolitik 45 (1994) 4, S. 354-363 und Mazarr, Michael J. (1995): North Korea and the Bomb. A Case Study in Nonproliferation, Houndsmill, MacMillan.

⁴⁾ Siehe hierzu unter anderem Harnisch, Sebastian / Hanns W. Maull (1997): Zivilmächte und Nukleare Non-Proliferation. Die USA und Japan in der Nordkoreakrise 1989-1995, Fallstudie im Rahmen des DFG-Projekts »Zivilmächte«. Eine moderate Ausgestaltung der Resolution war keinesfalls nur ein Zugeständnis an die VR China sondern auch ganz im Sinne der USA, Japans und Südkoreas, was vermuten lässt, dass die Drohung Pjöngjangs, es werde eine Resolution als feindlichen Akt werten, mit einem gewissen Unbehagen zur Kenntniss genommen wurde.

⁵⁾ Yi, Xiaoxiong: China‘s Korea Policy. From »One Korea« to »Two Koreas«, in: Asian Affairs, Summer 1995, p. 133.

⁶⁾ Teilweise wird anstatt dieser auch noch die Schreibweise »Taipeh« benutzt, die der amerikanischen Transskription nach Wade-Giles entspricht. In diesem Artikel werden alle chinesischen Namen in der international gebräuchlichen pinyin-Umschrift der VR China transskribiert (so z.B. auch »Beijing« anstatt »Peking«), daher die Verwendung der Schreibweise »Taibei«.

⁷⁾ „We do not want to see the existence of nuclear weapons on the Korean Pensinsula. We hope to see the parties concerned engage in effective consultation to find a solution to this problem, but we do not wish to see any international pressure“, so der damalige Außenminister der VR China, Qian Qichen, im Rahmen des APEC-Treffens bereits im November 1991, zit. nach Friedman, Thomas L.: China Stalls Anti-Atom Effort On Korea, in: New York Times, 15. November 1991.

⁸⁾ NMD = National Missile Defense. Ein Interesse, das Nord- und Südkorea und die VR China überdies eint, ist die Ablehnung des Raketenschutzprogramms NMD der USA.

⁹⁾ Die fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz wurden von der VR China 1955 im Rahmen der Konferenz von Bandung postuliert und dienten – auf deklaratorischer Ebene – fortan als Richtschnur für die Gestaltung der Beziehungen zu anderen Ländern. Die 5 Prinzipien umfassen 1) die gegenseitige Achtung der territorialen Unverletzlichkeit und Souveränität, 2) den gegenseitigen Nichtangriff, 3) die gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, 4) gegenseitigen Nutzen und Gleichheit und 5) die friedliche Koexistenz. Siehe hierzu u.a. Wiethoff, Bodo (1977): Grundzüge der neueren chinesischen Geschichte, Darmstadt, Wissenschaftliche Buchgesellschaft, S. 152 und Hsü, Immanuel C. Y. (1990): The Rise of Modern China, 4th Ed., New York/Oxford, Oxford University Press, S. 730.

Hans Scheerer, M.A, . Studium der Sinologie und Politikwissenschaft an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen, dem Centre of Asian Studies in Durham (1992) und der Furen University in Taibei (1993/94). Arbeitsschwerpunkte: Außen- uns Sicherheitspolitik der VR China, Sicherheitspolitik im asiatisch-pazifischen Raum (APR), Chinas Beziehungen zu den Ländern Südostasiens.