Den Frieden verhandeln

Lotte Kirch

Ende Juni 2015 trafen sich der südsudanische Präsident Salva Kiir und Rebellenführer Riek Machar unter der Vermittlung des kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta in Nairobi, um erneut eine Lösung des Konfliktes im Südsudan zu verhandeln. Seit Anfang des Bürgerkrieges im Dezember 2013 gab es immer wieder Friedensverhandlungen zwischen den Konfliktparteien. Bis jetzt blieben sie ergebnislos; zahlreiche Waffenstillstandsabkommen wurden nach kurzer Zeit gebrochen. Fast zeitgleich scheiterten vorerst in Genf die indirekten Verhandlungen zwischen den schiitischen Huthi-Rebellen und Vertretern der jemenitischen Regierung über eine Waffenruhe und den Truppenabzug. Da die Parteien bisher nicht bereit waren, sich gemeinsam an den Verhandlungstisch zu setzen, pendelte der UN- Sondergesandte für den Jemen, Ismail Ould Cheikh Ahmed, zwischen ihnen.

Die gewaltsamen Konflikte im Südsudan und Jemen stehen für viele weitere, in denen sich Konfliktparteien an den Verhandlungstisch begeben, um mit oder ohne Mediation durch Drittparteien Regelungen zur Konfliktlösung zu erarbeiten und in einem Friedensabkommen festzuhalten. Sie sind Ausdruck dafür, dass Friedensverhandlungen sich als ein Konfliktlösungsmechanismus etablieren konnten, als Alternative zu einem militärischen Sieg einer Seite. Damit einhergehend entwickelt(e) sich dieses Instrument und die Möglichkeiten seiner Anwendung kontinuierlich. Friedenspolitische Nichtregierungsorganisationen haben sich auf Mediation spezialisiert, die Vereinten Nationen benennen Sondergesandte für bestimmte Länder und regionale Organisationen, wie die Afrikanische Union und der Verband südostasiatischer Nationen, üben Druck auf Konfliktparteien aus und übernehmen eine tragende Rolle in der Vermittlung.

Gleichzeitig unterstreichen die Beispiele die Komplexität von Friedensverhandlungen. Hier sitzen sich keine Partner gegenüber, sondern verfeindete Individuen und Gruppen, die sich oft jahrzehntelang militärisch bekriegt haben und dies in vielen Fällen parallel zum Verhandlungsgeschehen noch tun. Neben einem Waffenstillstand stehen Fragen der Machtaufteilung, Ressourcenverteilung, der Demilitarisierung und des Übergangsprozesses auf der Agenda. Diese erfordern weitgehende politische, rechtliche und soziale Reformen und berühren häufig sowohl strukturelle Ursachen des Konflikts als auch die Legitimität der Verhandelnden selbst.

Mit dem Schwerpunkt »Friedensverhandlungen« widmet sich dieses Heft dem Instrument, seiner Vielfältigkeit, seinem Potential, seiner Komplexität. Angesichts der deutlichen Zunahme von Versuchen, Konflikte am Verhandlungstisch beizulegen, zeichnen die Artikel die Entwicklung des Instruments entlang der sich verändernden globalen Rahmenbedingungen seit Ende des Kalten Krieges nach und gehen auf die vielfältigen Akteure, Phasen und Formen von Friedensverhandlungen je nach Konfliktkontext ein. So erläutern Paul Schäfer und Hans Joachim Gießmann, „Friedensverhandlungen sind ein Ausdruck des Charakters derjenigen Kriege, die sie beenden sollen“. Neben der Entwicklung des Instrumentariums stehen die Bedingungen für erfolgreiche Verhandlungen und deren Herausforderungen unter besonderer Betrachtung. Was sind günstige Zeitpunkte und -räume für Verhandlungen? Was sind aussichtsreiche Konstellationen der Verhandlungsparteien? Welche Interessen der Konfliktparteien sind vereinbar? Wie wirken sich internationale Akteure auf Verhandlungen aus? Welche Rolle spielt die nationale und internationale Zivilgesellschaft? Wie wird aus gescheiterten früheren Versuchen gelernt?

Während die Beiträge wichtige konzeptionelle Aspekte von Friedensverhandlungen berühren, werden einige hier nicht behandelt. So bleibt sowohl die Diskussion der Rolle von Gender in Verhandlungen als auch die intensivere Auseinandersetzung mit typischen Inhalten der Verhandlungen künftigen Artikeln vorbehalten. Dennoch lassen die Beiträge im Kontext der Konflikte in Afghanistan, Kolumbien, der DR Kongo und auf den Philippinen keine Zweifel: Friedensverhandlungen bringen enorme kurz- und langfristige Herausforderungen mit sich – vor, während und selbst nach erfolgreichem Abschluss ?, bergen dafür aber auch ein großes Potential. Beeinflusst durch äußere Faktoren und den spezifischen politischen Kontext sind sie meist zäh und fordern politischen Willen, Sorgfalt und Geduld aller Beteiligten – der Konfliktparteien, Vermittlenden, Zivilgesellschaft, internationalen Gemeinschaft und Medien. Es sind, wie Jochen Hippler schlüssig argumentiert, viele Kontexte vorstellbar, in denen Verhandlungen wenig aussichtsreich und andere politische Lösungen notwendig sind. Dennoch: Friedensverhandlungen sind als diplomatisches Instrument unabdingbar, um Konflikten zu begegnen und die Gewalt einzudämmen. Auch angesichts der stetig wachsenden Komplexität heutiger Konflikte (wie in Syrien), Akteure (wie dem Islamischen Staat) und entsprechend schwierigen Verhandlungskonstellationen (wie im Jemen) ist ein kontinuierliches Überdenken und Weiterentwickeln des Instruments der Friedensverhandlung in Praxis und Wissenschaft angebracht. Raum für Innovation gibt es genug.

Ihre Lotte Kirch