Der Friedlosigkeit begegnen

Als ich vor etwas mehr als fünf Jahren als verantwortender Redakteur von W&F übernahm, war ich optimistischer als ich es heute bin. Ja, es war das erste Jahr der Covid-19-Pandemie, der Streit über die Gefahr autoritären Staatshandelns beschäftigte viele in der gesellschaftlichen Linken, die nationalistischen Impfstoff-Beschaffungspolitiken ließen die großen Worte vom Zusammenhalt der Welt hohl klingen.

Und dennoch: Es schien ein ernsthaftes Bemühen zu geben, der Gewalt in der Welt etwas entgegensetzen zu wollen. Im Wahlkampf 2021 wurde mit der bis heute richtigen Forderung plakatiert, keine Waffen in Krisen- und Kriegsgebiete zu liefern; immer neue Wunschlisten der Bundeswehr für Materialbeschaffung wurden zumindest skeptisch beäugt; dass die Rüstungsbeschaffung global nicht geringer wurde, irritierte auch die Leitartikler*innen der Republik; noch im Januar 2021 trat der »Atomwaffenverbotsvertrag« in Kraft, ein weiterer wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt – kurz: vieles schien in Bewegung.

Den Optimismus habe ich nicht verloren, aber neben ihn ist deutlicher Wut getreten. Wut über die Regression der Welt, Wut über das, was seither passiert ist – und das treibt an. Den Optimismus durchzieht dadurch eine spürbare Dringlichkeit zu handeln, zu sprechen, zu ringen um das, was einst friedenspolitisch schon erreicht schien. Diese Dringlichkeit verspüren auch die Friedensbewegungen weltweit und erst Recht hierzulande – daher haben wir uns ihnen in diesem Heft zugewandt.

Es ist frappierend: In Zeiten, in denen sich die Großmächte ganz offensiv auf das »Recht« des Stärkeren stützen, werden auch hierzulande Aufrüstung, gesellschaftliche Pflichtdienste, Umwandlung ziviler Krisenprävention in Maßnahmen »integrierter Sicherheit« uvm. als für die Sicherung des Friedens und den Erhalt der Freiheiten notwendige Maßnahmen gedreht. Geradezu Orwell’sch mutet in diesem Zusammenhang auch die Losung der Regierung von Donald Trump an: »Peace through Strength« – der Unterschied zum berühmten »Krieg ist Frieden« aus »1984« ist nur noch marginal.

Der Epochenbruch unserer Tage degradiert die Erkenntnisse über und Mittel für Kriegsverhütung, zivile Konflikttransformation, Achtsamkeit für alltägliche Frieden und eine Vielfalt an Friedensvorstellungen zu Schatten ihrer Selbst. Die völkerrechtlichen Regeln sind klar, wie Christoph Safferling (S. 5) deutlich betont – aber deren normative Kraft hat sich in Luft aufgelöst vor dem imperialen Ansturm der »Geopolitik« (so analysiert Klaus Schlichte in seinem neuen Buch zum »Elend der Geopolitik«) und der erneuten Dominanz der »Abschreckung«. Wir sind tief in einer Zeit der sich neu strukturierenden »organisierten Friedlosigkeit«, wie es Dieter Senghaas einst treffend formulierte.

Nicht wenige fühlen sich an die »Zeit der Nervösität« erinnert, die vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs herrschte – gekennzeichnet durch eine Akkumulation der Krisen und ein wiederkehrendes Muster, auf Nationalismus, Militarismus und Interessensicherung durch Krieg zu setzen. Sicherlich, vieles an unserer heutigen Zeit verbietet die Analogie und es wäre auch wenig Erkenntnis bringend, sich einen neuen Ersten Weltkrieg auszumalen. Aber im Ringen darum, den »Frieden durch die Vorbereitung des Friedens« gewinnen zu wollen und nicht durch die Logik der Abschreckung, muss uns deutlich werden, wie viele Sicherheiten schon geschliffen wurden und was heute plötzlich wieder »normal« ist.

In dieser Zeit stellt sich umso stärker die Frage, wie die Bewegungen für Frieden, gegen Gewalt oder auch zur progressiven Transformation der Gesellschaften einander international unterstützen, voneinander lernen und aufeinander aufbauen können.

Die Beispiele in diesem Heft reichen von der Analyse grundsätzlicher Bedingungen für ein Wiedererstarken der deutschen Friedensbewegung über die soziale Funktion des »Friedensbegriffs« und einem Blick auf »neue« Akteure der Friedensbewegung (wie bspw. Städtenetzwerke) bis hin zu Impulsen aus der transgenerationellen Protestbewegung Kenias.

Als Person, die auch in internationalen und nationalen Zusammenhängen der Friedensbewegung organisiert ist, und bestärkt durch die Lektüre unserer Beiträge, ist mir an dieser Stelle wichtig zu betonen: Es ist ganz grundsätzlich nicht »egal« mit wem »wir« »Frieden« erreichen wollen und auch nicht, durch welche Mittel. Er lässt sich nicht trennen von einer radikalen Gewaltkritik und dem Streben nach der Überwindung der Gewaltmittel, er kann nicht ohne umfassende soziale Gerechtigkeit und die Überwindung von Ungleichheits­vorstellungen sinnvoll gefüllt werden und er darf erst Recht nicht nationalistisch und exklusiv gedacht werden.

Frieden muss antikapitalistisch, antifaschistisch, antirassistisch, antisexistisch, antiableistisch, dekolonial sowie umfassend inklusiv und gewaltüberwindend sein und transnational erstritten werden. Dafür lasse ich mich dann wieder leiten von meinem Optimismus, dass uns dies gelingen kann, und meiner Wut, dass wieder und noch so viel zu erstreiten ist, denn die Regression unserer Zeit umzukehren wird viel Kraft kosten.

David Scheuing