Der Kosovo-Krieg und die atomare Frage

Betrachtungen aus russischer Sicht

von Alla Yarochinskaya

Im letzten Jahrzehnt wurde der Terminus der zukunftsfähigen, stabilen Entwicklung (sustainable development) bei WissenschaftlerInnen und PolitologInnen sehr modern. Seit der UN-Konferenz zu Fragen der Umwelt 1992 in Rio de Janeiro wurden zu diesem Thema Tausende Dissertationen geschrieben, Millionen Vorträge gehalten, aber ein Mehr an »Stabilität« kam dabei nicht heraus. Es ist eher umgekehrt: Den Planeten erschüttern soziale und ökologische Katastrophen, lokale und regionale Kriege hören nicht auf und Tausende von Rüstungsbetrieben und Millionen von WissenschaftlerInnen arbeiten an der Schaffung immer effektiverer Vernichtungswaffen, darunter auch an Massenvernichtungswaffen.

In das 21. Jahrhundert geht die Menschheit mit der Last der ungelösten Probleme des atomaren Wettrüstens. Ungeachtet der fast dreißigjährigen Existenz des Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen, im Rahmen dessen auch die atomare Abrüstung voran getrieben werden sollte, gibt es heute auf der Welt mehr Atommächte als vor der Unterzeichnung. Indien und Pakistan haben sich selbst zu atomaren Staaten erklärt. Ein öffentliches Geheimnis sind die Atomwaffen Israels. Bekannt ist, dass vierzig Länder sich an der Schaffung von Atombomben versuchen und weitere zwanzig in der Lage sind, sie zu produzieren. Schließlich ist auch die vollständige Stagnation bezüglich der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen augenscheinlich, die die bilateralen russisch-amerikanischen Verträge betrifft. Das russische Parlament (die Duma) hat den START-2-Vertrag bis heute nicht ratifiziert, der vom russischen und US-Präsidenten schon 1993 unterzeichnet, vom US-amerikanischen Parlament Anfang 1996 ratifiziert wurde. Er sah vor, die atomaren Waffenarsenale beider Länder bis zum Jahr 2007 auf je 3.500 Einheiten zu reduzieren.

Diese Verzögerung bei der Ratifizierung des START-2-Vertrages erlaubt es ihrerseits nicht, weiter bei der atomaren Abrüstung voranzuschreiten. Daraus ergeben sich auch Probleme für die offiziellen Verhandlungen zur Unterzeichnung des nächsten Vertrages – START-3, nach dem das Niveau der Atomwaffen bis auf 1.500 Einheiten reduziert werden könnte. Dies würde seinerseits die Möglichkeit bringen, dass sich auch die anderen Atommächte dem Prozess der atomaren Abrüstung anschließen könnten.

So befindet sich die gesamte Menschheit statt in einer stabilen zukunftsfähigen Entwicklung in einer »stabilen« atomaren Falle. In Russland stellt man in einer solchen Situation zwei ewige Fragen: »Wer ist schuld?« und »Was tun?«

Auf die erste Frage scheint die Antwort augenscheinlich zu sein. Schuld ist die russische Duma, deren kommunistische Mehrheit schon über mehrere Jahre START-2 nicht ratifiziert. Warum aber hat das russische Parlament bisher immer noch nicht ein für die ganze Welt so wichtiges Dokument ratifiziert? Natürlich, Russland ist wirtschaftlich zu schwach und hat kein Geld um die Maßnahmen zu finanzieren. Aber dies ist nicht der Hauptgrund für die Nichtratifizierung des Vertrages. Die Hauptursache liegt darin begründet, dass nach dem Zerfall der UdSSR eine völlig neue geopolitische Situation für die gesamte Welt und auch für Russland entstand: Das Kräftegleichgewicht zwischen der UdSSR und den USA war zerstört. Eine der Supermächte hatte sich aufgelöst und das internationale Gewicht verschob sich krass in nur eine Richtung, jene der USA, mit allen sich daraus ergebenden Folgen. Ich werde nicht auf alle Folgen (politisch, ideologisch, wirtschaftlich, militärisch und sozial) eingehen, sondern mich nur auf die atomaren beschränken.

1991 haben Präsident Bush (im September) und M. Gorbatschow (im Oktober) die Erklärung abgegeben, dass ihre Länder die Atomwaffen von den Territorien nichtatomwaffenbesitzender Staaten abziehen werden. Russland hat dies getan, hat seine Atomwaffen aus den osteuropäischen Ländern, den ehemaligen Verbündeten im Warschauer Vertrag, sowie aus Kasachstan und der Ukraine abgezogen. Die Welt hat diesen Schritt begrüßt. Aber in der allgemeinen Euphorie hat die westliche Welt »nicht bemerkt«, dass Hunderte von Atombomben auf den Territorien von sieben westeuropäischen NATO-Ländern verblieben.

Dies ist der erste Grund, warum sich die russischen Abgeordneten – und nicht nur die Kommunisten – mit der Ratifizierung von START-2-Vertrages Zeit lassen. (Hier ist noch nicht einmal die Rede davon, dass die Stationierung von US-Atomwaffen auf den Territorien nichtatomwaffenbesitzender Länder eine Vergewaltigung des Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen darstellt.)

Ein zweiter Grund ist die treuwidrige Erweiterung des atomaren militärisch-politischen Blockes der NATO nach Osten. Warum treuwidrig? Deshalb, weil zu der Zeit als Gorbatschow das kommunistische Imperium zerschlug (Fall der Berliner Mauer, Wegfall des militärisch-politischen Blocks der Warschauer Vertragsstaaten, Liquidierung des RGW, Rückzug der Atomwaffen auf das russische Territorium usw.) die westlichen StaatschefInnen und US-Präsident Bush ihm versprachen, dass die NATO nicht nur nicht nach Osten ausgeweitet, sondern der Block möglicherweise auch seine militärisch-politische Natur und sein Antlitz ändern wird. Es scheint leider so, dass viele der westlichen PolitikerInnen ihr Gedächtnis verloren haben. Kaum zerfiel die UdSSR, »vergaßen« sie ihre Versprechen, dementierten sie gar. Vor kurzem ist in der Washington Post ein Artikel des ehemaligen Botschafters der USA in Moskau John Matlock veröffentlicht worden, der Zeuge dieser lange zurückliegenden Verhandlungen zwischen Gorbatschow, Bush und anderen führenden westlichen PolitikerInnen war. In diesem Artikel bestätigt Matlock die schnell »vergessenen« Versprechen der Führer des Westens und der USA (Gorbatschows Fehler bestand darin, dass er ihnen zu sehr vertraute und vergaß, die Versprechungen in schriftliche Verpflichtungen und Garantien zu formulieren).

Der dritte Grund ist die nicht grundlose Befürchtung, dass die NATO mit der Erweiterung ihres Territoriums auch Atomwaffen auf dem Territorium der neuen Mitgliedsstaaten stationieren wird. In Russland wird der militärisch-atomare NATO-Block keineswegs mit Frieden und Gerechtigkeit assoziiert. Ich denke, dies ist verständlich. Man braucht sich nur an die Reaktion der westlichen Welt und insbesondere der USA zu erinnern, als der sowjetische Führer Chruschtschow seine Atomwaffen an die Ufer des Landes schickte (die Kuba-Krise im Jahre 1962). Das war die blanke Hysterie! Warum kann dann heute jemand daran glauben, das russische Parlament wäre froh wenn die NATO mit Atomwaffen an ihre Grenzen rückt? Folgte man einer ähnlichen Logik so müsste möglicherweise auch Russland seine Atomwaffen z. B. nach Weißrussland oder Tadschikistan, ja vielleicht sogar nach Kuba schicken.

Uns sagt man: die NATO wird ihre Atomwaffen nicht auf dem Territorium der neuen Mitgliedsstaaten stationieren. Ist das wirklich so? Nun, erstens erinnern wir uns, wie man uns schon einmal versprochen hat, die NATO werde sich überhaupt nicht erweitern. Zum Zweiten gibt es Dutzende Dokumente darüber, dass die NATO gar nicht die Absicht hat, sich von den Atomwaffen in Europa zu verabschieden – das Gegenteil ist der Fall. Ich will hier nur einige von ihnen anführen: In der im September 1994 veröffentlichten Rundschau »Atomprogramm der USA« wird der Schluss gezogen, die Atomwaffen der USA würden in Europa „als Ausdruck unserer Verbundenheit zum Bündnis“ (dem Nordatlantischen – d. Autorin) erhalten bleiben. Im Februar 1995 sagte Verteidigungsminister William Perry in seinem Jahresbericht an den Präsidenten und den Kongress der USA: „Ein sehr progressiver Aspekt der amerikanischen Atomwaffen liegt darin begründet, dass dies irgendwie ein internationaler atomarer Kurs ist.“ Anfang 1995 erklärte der Vorsitzende des Vereinigten Komitees der Stabschefs, General John Shalikashwili, im Kongress dass die Bomben in Europa „zum Schutz unserer Bündnispartner“ bleiben werden.

Im Sommer 1995 schlugen Perry und Shalikashwili bei ihrer Rundreise durch die beitrittswilligen Staaten deren Regierungschefs vor, ihre Position in der Frage einer möglichen Stationierung von Atomwaffen auf ihrem Territorium zu überdenken. Ende September desselben Jahres erklärte der NATO-Generalsekretär Willi Claas, die Atomwaffen müssten „nicht unbedingt“ auf dem Territorium der Länder Osteuropas „stationiert werden“, es gehe vielmehr momentan darum, auf deren Gebiet eine neue atomare Infrastruktur zu schaffen. Nun sage mir jemand, wozu überhaupt eine atomare Infrastruktur schaffen, wenn nicht für die Stationierung von Atomwaffen?

Nach einer der letzten Erklärungen der US-Außenministerin Madeleine Allbright können „die neuen Mitglieder der NATO dieselben Rechte“ haben wie die alten. Bedeutet dies etwa, dass auf den Territorien der neuen NATO-Mitgliedsländer eine eben solche Stationierung von Atomwaffenarsenalen möglich ist wie sie bereits in den »alten« Mitgliedsländern der NATO besteht?

Verstehen die PolitikerInnen, dass Atomraketen oder -bomben, wo auch immer sie stationiert sind, für sich allein schon ein Ziel für andere Atomraketen darstellen? Und will dann wirklich jemand annehmen, solche Maßnahmen könnten die Sicherheit in Mittel- und Osteuropa stärken und zur Ratifizierung des START-2-Vertrages beitragen?

Nach dem Beginn des NATO-Jugoslawien-Krieges, der Krise der UNO und dem endgültigen Zusammenbruch der Weltarchitektur, wie sie in ihrer internationalen Rechtsordnung nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges entstanden war, sind die Probleme für die atomare Abrüstung noch größer geworden. Ich will keineswegs als Verteidigerin von Milosevic auftreten. Mein prinzipieller Standpunkt zum NATO-Jugoslawien-Krieg besteht darin, dass es wohl etwas zu einfach ist, alles Geschehene nur mit den gegenseitigen Beziehungen zwischen dem »bösen« Milosevic und der »guten« NATO oder umgekehrt zu erklären. Das Problem der NATO-Bombardements geht weit über den Rahmen des Balkankrieges hinaus und hat globale Ausgangswerte, deren Wesen in dem (nicht erfolglosen) Versuch besteht, den Zusammenbruch einer Supermacht auszunutzen und die geopolitische Weltkarte zugunsten der stärkeren Supermacht und des mächtigeren Militärblocks zu verändern. Die westeuropäischen Länder treten im vorliegenden Fall in der Rolle kleiner Gehilfen der USA auf. (Obwohl – es scheint in letzter Zeit so, als ob sich die Elite dieser Länder dieser Tatsache bewusst wird und versucht, das Westeuropäische Militärbündnis zu aktivieren, welches schon begraben schien.)

Die Folgen der NATO-Bombardements tragen gleichfalls globalen Charakter: Erstmals in der ganzen Geschichte des Bestehens der UNO, die durch die Menschheit als Werkzeug des Friedens und nicht des Krieges geschaffen wurde, hat einer der vielen Militärblöcke ohne UN-Beschluss einen souveränen, unabhängigen Staat angegriffen. Damit wurde zugleich ein gefährlicher Präzedensfall der Vorherrschaft der Stärke über das internationale Recht geschaffen. Die UNO wurde erniedrigt, die internationale Rechtsordnung faktisch zerstört. Die NATO-Bombardements haben die Tür auch für andere Staaten aufgestoßen: Warum sollen andere Länder nicht dürfen was die NATO darf? Und schon werden wir ZeugInnen von Bombardements zwischen Indien und Pakistan – zwei Atommächten!

Uns sagt man, die NATO habe die AlbanerInnen vor den ethnischen Säuberungen geschützt. Aber ein solcher Schutz erinnert an eine klassische Anekdote: Man hackt den Kopf ab, damit der Zahn nicht mehr weh tut. Man darf nicht die Rechte einer Nation schützen und dabei Menschen, darunter auch Kinder, einer anderen Nation töten. Und: Wenn sich Milosevic für die ethnischen Säuberungen verantworten soll, so sollte sich die NATO im gleichen Maße für die zerbombten (mit wohlgemeinten Absichten sind die Straßen in die Hölle gepflastert) Zivilobjekte, Hospitäler, die Botschaft eines weiteren souveränen Staates, für den Tod absolut unschuldiger BürgerInnen, für die kolossalen ökologischen Schäden und den Schaden an der Gesundheit der Bevölkerung aufgrund der Anwendung verbotener Bomben mit Uranfüllungen in diesem Krieg verantworten. (Die grauenvollen Folgen der Anwendung ähnlicher US-Bomben im Krieg gegen den Irak wurden durch eine Gruppe von WissenschaftlerInnen unter Leitung von Rosalie Bertell aus Kanada erforscht.)

Das Kosovo wurde genutzt zur Erprobung der Effektivität der eigenen Waffen für den Militärblock (…) Die Krönung des Zynismus ist es, wenn mitten im Krieg der Nordatlantikpakt eine neue Konzeption beschließt (während der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der NATO-Gründung), deren Quintessenz darin besteht, dass sich die NATO selbst das universelle Recht einräumt, die Entscheidung über ein beliebiges Land zu fällen, das ihr aus irgendeinem Grunde nicht gefällt. Ist dies nicht dieselbe Politik, der die russische Gesellschaft früher so sehr entgegenstrebte? Und muss man sich dann wundern, dass diese Politik heute in Russland nicht angenommen wird?

Eigentlich wurden die Bombardements der NATO in Jugoslawien zu jenem letzten Tropfen, der den Topf nicht nur im russischen Parlament, sondern auch in der russischen Gesellschaft zum Überlaufen brachte: Die Duma braucht sich mit der Ratifizierung des START-2-Vertrages nicht zu beeilen solange die NATO und die USA bestehende internationale Vereinbarungen zur Lösung von Konflikten brechen. (Ich will hier die Frage des Preises der Atomwaffen für das »arme« Russland nicht beleuchten. Nur eine augenfällige Tatsache möchte ich anführen: Der gesamte Haushalt des Landes beträgt 20 Milliarden Dollar, in den USA beträgt allein der Verteidungshaushalt 400 Milliarden.)

Dass die USA nach dem »Recht des Stärkeren« handeln, davon zeugen auch die Ereignisse der letzten Monate um den ABM-Vertrag von 1972. Das Parlament der USA hat beschlossen, Geld zur Verfügung zu stellen um innerhalb von drei Jahren die Möglichkeit zur Stationierung einer neuen Raketenabwehrtechnologie zu schaffen. Dies bedeutet, dass die USA praktisch einseitig einen grundlegenden bilateralen Vertrag kündigen, der für den Stopp des atomaren Wettrüstens von elementarer Bedeutung war. Auch dies ist einer der Gründe der Nichtratifizierung des START-2-Vertrages durch Russland.

Hinzu kommt, dass der NATO-Jugoslawien-Krieg nicht nur die Prozesse der realen Abrüstung und der realen Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen bremst, sondern auch jene Staaten provoziert schneller voranzuschreiten, die heimlich ihre atomaren Pläne ausarbeiten. (…)

Was soll und kann der vernünftige und friedliebende Teil der Menschheit in der nunmehr entstandenen Situation tun? Kann er überhaupt irgendwie auf die sich vollziehenden Metamorphosen Einfluss nehmen? Er kann – und dies vor allem über die Nichtregierungsorganisationen einer jeden zivilen Gesellschaft.

Man sollte mit dem Rückzug des UN-Generalsekretärs Koffi Annan beginnen, der von sich aus nichts getan hat um dem Protest gegen die NATO-Bombardements ohne UN-Beschluss Ausdruck zu verleihen. Dann müsste in allen Parlamenten der Welt und in der UNO selbst eine tiefschürfende Diskussion darüber geführt werden, wo wir uns am Ende des 20. Jahrhunderts befinden. Es muss ein wissenschaftlicher Plan zur tiefgreifenden Reorganisation der UNO geschaffen werden, der die neuen geopolitischen Realitäten nach dem Zerfall der UdSSR und des Kommunismus, nach der totalen Globalisierung und der damit einhergehenden Verarmung eines Großteils der Weltbevölkerung sowie die drohende globale ökologische Katastrofe berücksichtigt. Die UNO darf sich nicht nur der einen »goldenen Milliarde« der Weltbevölkerung zuwenden, sie muss sich der gesamten Weltbevölkerung zuwenden.

Dafür ist es notwendig, dass die UNO wieder das einzige internationale Organ wird, das Beschlüsse zur Lösung von Konflikten fällen darf und dass die Lösung von Konflikten durch militärische Bestrafung jeglicher Völker und Nationen zukünftig ausgeschlossen wird.

Wenn wir ehrlich zu uns selbst und den zukünftigen Generationen sein wollen, so müssen wir aufhören, mit Worten über einen stabilen Frieden und eine stabile Entwicklung herum zu jonglieren. Wir sollten uns darüber im Klaren sein, dass es diese eigentlich nicht gibt und dass die reichen Individuen und Nationen auch keinerlei Veränderungen wollen. Im Gegenteil, sie wollen eigentlich alles so belassen wie es ist, denn wer über den Reichtum regiert, regiert über die Welt. Diese Wahrheit ist so alt wie die Menschheit. Doch jeder vernünftige Mensch, der sein Gewissen noch nicht verloren hat, sollte danach streben, diese Welt zu verbessern.

Dr. phil. Alla Yarochinskaya, Vorstandsmitglied von INES und Mitglied des Beirates des Russischen Präsidenten.
Übersetzung: André Lindemann