Der Pazifismus und die Vereinten Nationen

von Sibylle Tönnies

In dem folgenden Text handelt es sich um einen Ausschnitt aus dem Buch »Pazifismus passé«, das im vorigen Jahr im Auftrag des Rowohlt-Verlags für die Reihe roroaktuell geschrieben wurde. Nach Meinung der Autorin haben aber die Lektoren des Verlages unter dem Eindruck der Ereignisse in Srebrenica ihre Meinung dahingehend geändert, daß auch ihnen der Pazifismus heute als »passé« erscheint und die Veröffentlichung abgelehnt. Im Rahmen unserer Debatte über Pazifismus dokumentieren wir Auszüge aus dem letzten Kapitel.

Es ist in den Jahren nach dem Golfkrieg gelungen, den Pazifismus als provinziell und versponnen hinzustellen; als eine Richtung, die von der großen Welteinigung wegführt und der UNO schädlich ist. Damit werden die Tatsachen verdreht, denn tatsächlich ist die UNO ein Kind des Pazifismus. Die sie tragende Völkerbundidee ist auf seiner Grundlage entstanden; sie wurde von Pazifisten entwickelt und in unermüdlicher Anstrengung durchgesetzt.

Die Geburt der Völkerbundes aus dem Geist des Pazifismus

Ein Meilenstein auf dem Weg zum Völkerbund war das Manifest des russischen Zaren von 1898, in dem es hieß: „Die Aufrechterhaltung des allgemeinen Friedens und eine mögliche Herabsetzung der übermäßigen Rüstungen, welche auf allen Nationen lasten, stellen sich in der gegenwärtigen Lage der ganzen Welt als ein Ideal dar, auf das die Bemühungen aller Regierungen gerichtet sein müßten. Im Namen des Friedens haben große Staaten mächtige Bündnisse miteinander geschlossen. Um den Frieden besser zu wahren, haben sie in bisher ungekanntem Grade ihre Militärmacht entwickelt und fahren fort, sie zu verstärken, ohne vor irgendeinem Opfer zurückzuschrecken … Es ist deshalb klar, daß, wenn diese Lage sich noch weiter so hinzieht, sie in verhängnisvoller Weise zu eben der Katastrophe führen wird, welche man zu vermeiden wünscht und deren Schrecken jeden Menschen schon beim bloßen Gedanken schaudern machen. Diesen unaufhörlichen Rüstungen ein Ziel zu setzen und die Mittel zu suchen, dem Unheil vorzubeugen, das die ganze Welt bedroht, das ist die höchste Pflicht, welche sich heutzutage allen Staaten aufzwingt.“ Das Manifest endete mit einer Aufforderung an alle Regierungen, ihre obersten Kriegsherren zu einer Konferenz zusammenzuführen, um „den großen Gedanken des Weltfriedens siegen zu lassen.“

Gegen diese schönen Worte kann man einwenden, daß sie den Absturz in den Ersten Weltkrieg nicht verhindert haben. Das ist richtig. Aber sie gaben den entscheidenden Impuls für die Haager Friedenskonferenzen, die den Völkerbund von 1919 nach sich zogen. Auch dieser konnte einen Weltkrieg nicht verhindern – richtig. Aber er war die Vorstufe für die UNO, und hier geht es nicht darum, die friedensstiftende Effektivität des Pazifismus unter Beweis zu stellen, sondern darum, eine Bildungslücke zu schließen und ihm sein Verdienst zukommen zu lassen: die UNO ist sein Kind! – und so schwach oder so stark wie der Pazifismus ist, so schwach oder so stark ist auch die UNO.

Das Manifest, das der Zar 1898 erließ, war beeinflußt von dem Werk I.v. Blochs »Der künftige Krieg in technischer, politischer und wirtschaftlicher Bedeutung«, in dem der verheerende Charakter eines modernen Krieges vorhergesehen wurde; den entscheidenden Impuls erhielt der junge Zar aber durch die Lektüre von Bertha v. Suttners »Die Waffen nieder!« Dieses Buch wurde von allen großen Staatsmännern gelesen; es hatte einen ungeheuren Einfluß auf seine Zeit.

Die Tatsache, daß der UNO-Gedanke auf den Ideen der Friedensbewegung aufbaut, ist uns heute durch die Tatsache verstellt, daß diese Ideen Gemeingut sind… »Natürlich« ist man für den Frieden, und »natürlich« ist die UNO eine Institution zur Friedenssicherung – darüber verliert man kein Wort mehr. Aber diese Ideen sind keineswegs natürlich, sondern eine späte und stets gefährdete Kulturerscheinung, die sich mit den allergrößten Anstrengungen gegen die natürliche Bereitschaft zum Krieg durchsetzen mußte.

Die deutsche Antwort auf das russische Manifest war die Rede, die Kaiser Wilhelm II. im Anschluß an eine Parade bei einem Bankett hielt: „Der Friede wird nie besser gewährleistet sein als durch ein schlagfertiges, kampfbereites Heer, wie wir es jetzt in einzelnen Teilen zu bewundern und darüber uns zu freuen Gelegenheit hatten. Gebe uns Gott, daß es uns immer möglich sei, mit dieser stets schneidigen und guterhaltenen Waffe zu siegen.“ Eine Tageszeitung schrieb damals: „Der Abrüstungsvorschlag des Zaren geht gegen die Natur und gegen die Kultur. Damit ist ihm das Urteil gesprochen. Freifrau von Suttner, die vor einigen Jahren 'Die Waffen nieder!' kommandierte und damit bei allen Männern einen Heiterkeitserfolg erzielt, erlebte zwar den großen Triumph, daß der Zar in ihren Ruf einstimmt, allein mehr wie eine kurze Freude wird für Frau von Suttner und alle guten Seelen nicht herauskommen.“ Dieses Urteil war richtig in Hinblick auf den Ersten Weltkrieg; es war aber falsch in Hinblick auf die Völkerbundidee und die UNO – eine Einrichtung, die ihre große Zeit erst vor sich hat.

Der Pazifismus war immer weltbezogen und besiedelte nie die parochiale Idylle, in die man ihn heute gern stellt. Selbst ein Mann wie Gandhi, dessen Bestreben ja war, indische Eigentümlichkeit gegen westliche Einflüsse abzuschirmen, antwortete 1947 auf die Frage „Sehen Sie die Möglichkeit voraus, daß die Welt einmal unter einer regierenden Körperschaft, die aus Vertretern aller beteiligten Staaten besteht, vereinigt sein wird?“ „Dies ist die einzige Möglichkeit, wenn die Welt leben soll.“

Wenn der Pazifismus mehr Tradition in Deutschland hätte, könnte man ihn auch nicht mit dem Argument bekämpfen, daß die von einer Weltzentrale aus wahrzunehmende Menschenrechtsdurchsetzung nun einmal nicht ohne Gewalt auskomme. Diese Ansicht ist mit dem Pazifismus nämlich durchaus vereinbar und wurde in seinen Reihen immer vertreten. Die Bewegung war sich in dieser Frage uneins, es gab zwei Flügel – vergleichbar mit den heutigen Auseinandersetzungen zwischen Realos und Fundis bei den Grünen. Von den sogenannten »organisatorischen Pazifisten« wurde ein Sanktionskrieg im Rahmen des Völkerbundes überwiegend bejaht; problematisch war dieser Gedanke für die radikalen Pazifisten (wie Helene Stöcker im sogenannten »Linkskartell«), die den Völkerbund zwar im Prinzip bejahten, aber vor den Konsequenzen der Völkerbundexekutive zurückschreckten und ihre Hoffnungen auf Kriegsdienstverweigerung und Generalstreik setzten. Der »völkerbundnahe« Pazifismus hingegen forderte eine im internationalen Auftrag tätig werdende internationale Exekutionsarmee.

Diese pazifistische Tradition, die eine Völkerbundexekutive fordert, erlaubt aber nicht, daß sich die Befürworter von NATO-geleiteten Interventionen in die Reihen der Pazifisten einordnen. Erstens wollen sie das gar nicht – es geht ihnen ja gerade darum, ihren schlottrigen Pazifismus endlich abzuschütteln wie Phönix die Asche. Zweitens aber handelt es sich bei der NATO trotz ihrer Verbindung zur UNO nicht um die »Völkerbundexekutive«- im Gegenteil. Die NATO ist ein Bündnis von der Art, wie sie in dem Manifest des Zaren gekennzeichnet wird: „Im Namen des Friedens haben große Staaten mächtige Bündnisse miteinander geschlossen. Um den Frieden besser zu wahren, haben sie in bisher ungekanntem Grade ihre Militärmacht entwickelt und fahren fort, sie zu verstärken.“ Die Völkerbundidee aber will diese Art von Bündnissen überwinden – das atlantische Bündnis stand von Anfang an in Rivalität zum UNO-Gedanken und wurde von dessen Anhängern deshalb auch von Anfang an bekämpft.

Jetzt ist eine problematische Vermischung zwischen NATO- und UNO-Idee eingetreten. Dadurch, daß die NATO in Bosnien durch die UNO bevollmächtigt war, genoß ihre Intervention eine Legitimation, die den wahren Machtverhältnissen nicht entsprach. Rußland nämlich – die Macht, deren Einmischung zu einer furchtbaren Eskalation führen könnte – ist nicht NATO-Mitglied und lehnte die Intervention ab. Insofern kann keine Rede davon sein, daß sich hier die Weltgesellschaft zum Eingreifen gegen einen Ruhestörer zusammengefunden und eine weltpolizeiliche Maßnahme gegen ihn durchgeführt hat. Es handelte sich um ein Bündnis im alten Stil, gegen das sich eine pan-slawische Vereinigung hätte formieren können. Die NATO-Aktivitäten waren ein Spiel mit dem Feuer eines neuen Weltbrandes. Der deutliche Warncharakter des Wortes »Sarajevo« wurde überhört. Man fühlte sich legitimiert durch die Tatsache, daß der Geist der UNO im Hintergrund schwebte; man verteidigte ja die UNO-Schutzzonen: Man beschützte die UNO und fühlte sich dadurch von ihr beschützt.

Die UNO ist aber noch viel zu unreif, um diesen Schutz gewähren zu können. Die Welt ist noch weit davon entfernt, daß die einzelnen Nationen – bzw. ihre Bündnisse – ihre militärische Souveränität der UNO übertragen hätten. Solange das nicht der Fall ist, ist die Legitimation, die die UNO einem Einsatz verleiht, trügerisch und gefährlich.

Historische Vorläufer: Der mittelalterliche Landfrieden und die nationale Gewaltmonopolisierung

Die Bemühungen, die Welt unter die Autorität der UNO zu stellen, lassen sich mit den Anstrengungen vergangener Jahrhunderte auf nationaler Ebene vergleichen. In diesem kleineren Maßstab hat sich der Staat seine Souveränität gegenüber den Teilgewalten der Gesellschaft erkämpft. Eine solche vergleichende Betrachtung bringt aus drei Gründen Gewinn: Erstens zeigen die nationalen Beispiele, daß ein solcher Prozeß sich gegen die massivsten Widerstände durchsetzen kann – das ermutigt. Zweitens belehrt das historische Vorbild, auf welche Weise dieser Prozeß, wenn er erfolgreich sein soll, abläuft: nicht als gewaltsam-natürliches Geschehen, sondern geistgelenkt. Drittens sieht man, welche Umstellung das Militärische erfährt, wenn es nicht mehr zwischen souveränen Staaten eingesetzt, sondern von einem Gewaltmonopol aus innenpolitisch dirigiert wird: es wandelt sich ins Polizeiliche um. Damit geht ein verändertes Ehr- und Moralgefühl einher.

Innerhalb der pazifistischen Literatur, die den Völkerbund vorbereitet hat, wurde deshalb, – insbesondere von Ludwig Quidde – immer die Parallele zwischen der Überwindung des Fehderechts am Ausgang des Mittelalters und der Überwindung der Kriege der einzelnen Nationen untereinander betont.

Erich Fechner schrieb: „Es besteht eine strenge soziologische Parallele zwischen der Überwindung der Blutrache durch die jungen staatlichen Mächte, die sich über den souveränen Familienverbänden entwickelten, einerseits, und der sich gegenwärtig in Teilräumen des Erdballs anbahnenden Überwindung des Krieges durch überstaatliche Organisationen oberhalb der ihrer Souveränität insoweit entkleideten Einzelstaaten andererseits. Auch die Blutrache (und die ihr verwandte Fehde) war ein primitives Mittel zum Ausgleich eines erlittenen Schadens, auf das das Gemeinwesen nur verzichten konnte, wenn die Aufgabe von einer anderen Stelle übernommen wurde. Wäre dieser Zusammenhang hinreichend bekannt, es ließe sich eine Unmenge fehlgeleiteter Energie und wohlgemeinten aber falschgerichteten Wollens in fruchtbare Bahnen lenken.“ ¹

Die Fehden zwischen einzelnen Familien waren für die mittelalterliche Gesellschaft eine größere Plage als die nach außen geführten Kriege. Ihre Bekämpfung gelang durch die Anstrengungen einer großen Friedensbewegung, in deren Tradition sich die entsprechenden Bemühungen unserer Zeit stellen sollten. Es handelte sich um die »Gottesfriedensbewegung«, durch deren bis auf den heutigen Tag anhaltende Erfolge die Skeptiker, die von einer unausrottbar kriegerischen »anthropologischen Grundkonstante« sprechen, widerlegt sind.

Die Gottesfriedensbewegung war eine religiöse Bewegung. Im Süden Frankreichs, zwischen den Pyrenäen und der Rhône, wo die Königsgewalt schwach war, nahm sich die Kirche des Fehdeproblems an. Auf Diözesansynoden und anderen großen Versammlungen wurde der Adel dazu veranlaßt, sich durch Eid zur Einhaltung der Pax Dei zu verpflichten. Kirchen, Klöster und geistliche Personen, aber auch Frauen und Mädchen, der Bauer auf dem Feld, sein Pflug und sein Dorf sollten vor Totschlag, Vergewaltigung, Raub und Brandstiftung bewahrt sein. Zunächst gelang es lediglich, für die Sonn- und Feiertage einen Frieden auszuhandeln (die Treuga Dei); mit der Zeit gelang aber eine immer größere Ausdehnung des zunächst räumlich und zeitlich begrenzten Gottesfriedens. Im Jahre 1085 erließ Heinrich IV. auf dem Reichstag in Mainz den ersten Gottesfrieden für das ganze Reich, und es wurde Sache der königlichen Gewalt, diesen Frieden durchzusetzen. In regelmäßigen Abständen mußte der Adel ihn neu beschwören; nur dadurch erlangte er seine fortgesetzte Geltung.

Mehr als sich im allgemeinen Geschichtsbewußtsein ausdrückt, ist die Bekämpfung der Fehde durch die Gottesfriedensbewegung beteiligt an der Herausbildung des modernen Staates. Solange die Fehde, also die Befugnis, sich in selbständiger Entscheidung und mit eigener Kraft Recht gegen Unrecht zu verschaffen, ein legitimes Institut der Rechtsordnung war, konnte von einem Staat im modernen Sinne noch nicht die Rede sein. Er setzt voraus, daß seine Bürger entmachtet, das Recht auf Selbsthilfe abgeschafft und ein juristisches und faktisches Machtmonopol begründet ist. Da die Geschichtsschreibung bis vor kurzem im wesentlichen eine Kriegsberichterstattung war und die diskursiven, konsensualen Prozesse vernachlässigt hat, sind diese Zusammenhänge wenig bewußt. Tatsächlich aber läßt sich die Entstehung des modernen Staates genauso auf die Gottesfriedensbewegung zurückführen, wie die UNO auf den Pazifismus zurückzuführen ist – ein Hergang, der ebenfalls im Geschichtsbewußtsein unterzugehen droht, das die Völkerverbindung lieber auf die Peitschenhiebe von Lehrmeister Krieg zurückführen möchte.

Man betont seit dem Ende des vorigen Jahrhunderts lieber die gewaltsame Entstehung der zivilisatorischen Errungenschaften. Der Sozialdarwinismus hat sich auf diese Weise ausgewirkt und ist – nach einer Unterbrechung in der Nachkriegsepoche – heute wieder einflußreich. Zwar ist die Blutspur in der Geschichte nicht zu übersehen; bei der Herausbildung des staatlichen Gewaltmonopols hat aber der bewußte, formende menschliche Geist den entscheidenden Einfluß gehabt. Die beiden Männer, die in diesem Geisteskampf in der vordersten Reihe standen, sind der Franzose Bodin und der Engländer Hobbes. Sie begründeten die Theorie der staatlichen Souveränität, einer Macht also, die keine andere Macht über oder neben sich hat, und nahmen damit unmittelbar Einfluß auf die Politik ihrer Zeit.

Wir sind so an den Gedanken gewöhnt, daß man den Staat in seiner Machtfülle wiederum einschränken muß, daß wir den großen historischen Fortschritt, den die Souveränität gebracht hat, nur unzureichend würdigen und Thomas Hobbes Name sogar einen schlechten Klang bekommen hat. Tatsächlich aber ist es ihm zu verdanken, daß sich die europäischen Nationen (innenpolitisch) friedlich unter einer Machtzentrale vereinigt haben, und man kann der Weltgesellschaft nur wünschen, daß sie einen Kopf findet, der ebenso wirkungsvoll den Weg weist, auf dem sich ein globales Machtmonopol bilden kann.

Hobbes legte den größten Wert auf den rationalen und konsensualen Hergang bei der Einrichtung des Staates. Er beginnt seinen »Leviathan« damit, daß er den Staat mit einem Kunstmenschen vergleicht: „Denn künstlich geschaffen wird jener große Leviathan“, und sagt: „Die Abmachungen und Verträge, durch die die Teile dieses politischen Körpers gemacht, zusammengesetzt und vereint werden, gleichen jenem Fiat oder 'Lasset uns Menschen machen', das Gott bei der Schöpfung aussprach.“ Kein Naturvorgang ist die Staatsentstehung also, sondern ein bewußter und gelenkter, demokratischer Vorgang; Hobbes geht von einer konstituierenden Urversammlung aus. Hobbes spricht vom Staat als einem Kunstwerk, um zum Ausdruck zu bringen, daß er keine Naturbildung ist, deren natürliche Elemente von natürlichen Kräften bewegt werden; er ist eine Schöpfung des menschlichen Geistes. Diese Auffassung steht in der Tradition einer Lehre, die den Staat als »corpus artificiale« oder als »homo artificialis« bezeichnet.²

Überträgt man diesen Gedanken auf die jetzt anstehende Weltstaatsbildung, so sind sie unverträglich mit den wieder modern werdenden sozialdarwinistischen Vorstellungen von dem bevorstehenden Prozeß, wie sie Karl-Otto Hondrich in seinem »Lehrmeister Krieg« vorträgt: Zwar sieht auch er die historische Parallele zu der nationalen Befriedung, aber sein Konzept läuft auf eine Weltstaatsbildung hinaus, die nicht konsensual, sondern gewaltsam ist. Er stellt sich den Vorgang so vor, daß die Weltpolizei in einem bewußtlosen Prozeß durch die wachsende tatsächliche Dominanz eines Weltteils – und er denkt natürlich an Amerika – von allein entsteht. Er nennt das Gebilde deshalb »Quasi-Weltstaat« (in Anlehnung an eine bewährte juristische Terminologie, die von »faktischer Gesellschaft« und »faktischer Ehe« spricht, hätte er gut »faktischer Weltstaat« sagen können). Ganz zu Unrecht hat man Hondrich vorgeworfen, seine Vorstellungen stammten von Hobbes.³ Hondrich setzt nämlich nicht dessen Modell fort, sondern rückt von ihm ab, wenn er auf Weltniveau das Gesetz der freien Wildbahn propagiert und der Durchsetzung der »bewußtlosen Dominanz« Vorschub leistet. Auch wenn er mit seinen Vorstellungen letzten Endes auf einen Weltstaat aus ist, unterminiert er die Völkerbundidee und demoralisiert die Friedensbewegung.

Hondrichs sozialdarwinistisches Entstehungsmodell, das die Weltgesellschaft aufgrund des Rechts des Stärkeren auf natürliche Weise um die Vereinigten Staaten herum anwachsen läßt, stößt auch gegen ein Faktum: Jenseits des Atlantik gibt es eine deutliche Neigung zum Isolationismus, die durch den Einsatz in Bosnien und im Irak nur überdeckt ist. Und wenn man historisch etwas weiter zurückblickt, stellt man fest, daß die Neigung, die Weltzentrale zu bilden, in den Vereinigten Staaten keineswegs eine feste Tradition hat. Im Gegenteil: Zu den schweren Schlappen, die die Weltvereinigung erlebt hat, gehört die Wahlniederlage, die Wilson mit dem von ihm ausgearbeiteten Völkerbundskonzept 1919 erlitt – mit der Wirkung, daß das Bündnis ohne die Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten auskommen mußte. Mit Recht wurde gegen Hondrichs aus dem Golfkrieg stammende Euphorie eingewandt: „Was geschieht, wenn der amerikanischen Öffentlichkeit aufgeht, daß es sich nicht lohnt, Sheriff der ganzen Welt zu sein, während zu Hause das Geld für die Sozialausgaben fehlt?“ ⁴ Inzwischen zeichnet sich diese Situation schon ab. Wir können uns deshalb nicht darauf verlassen, daß sich die Weltmacht in einem naturwüchsigen Prozeß um die USA herum agglomeriert. Wir müssen die Zentralisation von allen Seiten der Welt her bewußt in Angriff nehmen.

Anmerkungen

¹⁾ Erich Fechner, Die Bedeutung der Gesellschaftswissenschaft für die Grundfrage des Rechts, in: Naturrecht oder Rechtspositivismus, S. 264. Zurück

²⁾ Herbert Krüger, Allgemeine Staatslehre, S. 153. Zurück

³⁾ Rezension Kößler. Zurück

⁴⁾ Armin Adam in der SZ v. 5.6.1992. Zurück

Sibylle Tönnies ist Professorin an der Universität Bremen