Deutsch-französische Liaison

von Johannes M. Becker

Viele Dinge scheinen in Bewegung im Bereich der (west-) deutsch-französischen Sicherheitspartnerschaft:

• da wurden mit der Amtsübernahme der konservativen Regierung Kohl die deutsch-französischen Kontakte, das heißt die Kontakte mit den sozialistisch sich titulierenden Regierungen Mitterand/Mauroy bzw. Mitterand/Fabius, später mit der Cohabitations-Regierung Mitterand/Chirac, spürbar intensiviert;
• da begann eine neue Hausse im Ringen um rüstungspolitische Großprojekte; nach dem Scheitern eines gemeinsamen Panzerprojektes versuchten sich Bonn und Paris mit dem „Kampfflugzeug der 90er Jahre“, nach dessen Scheitern mit dem Panzerabwehrhubschrauber für die 90er Jahre;
• da nahmen Francois Mitterand und Helmut Kohl dankend eine Anregung Helmut Schmidts auf, und keine deutsch-französische Begegnung verging ohne ein Glaubensbekenntnis zur „deutsch-französischen Brigade“ (für Nichtfachleute: es handelt sich um ein etwa 2000–4000 Mann starkes Truppenkontingent, das in der Regel aus drei Bataillonen besteht; eine Brigade macht etwa ein Drittel einer Division aus, von der die Bundeswehr zwölf unterhält);
• da machten Pierre Messmer, Ex-Premierminister und einer der „Barone“ der neogaullistischen RPR, und der Rechtssozialist und ehemalige Verteidigungsminister Charles Hernu den Vorschlag, französische Neutronenbomben, würden sie dereinst nach dem einsamen Beschluß des Staatspräsidenten gebaut (die erforderlichen Plutoniumsmengen werden – unter westdeutscher Kapitalbeteiligung – im Schnellen Brüter Superphönix von Malville bereits produziert), auf dem Boden der Bundesrepublik zu stationieren;
• da hielten Bonn und Paris mit ihren auf der einen Seite vollständig in die NATO integrierten, auf der anderen Seite seit dem Eklat in der zweiten Hälfte der 60er Jahre aus der militärischen Integration der NATO rückstandslos zurückgezogenen Truppen ein gemeinsames Manöver ab – mit knapp 80.000 Soldaten übten hier („Kecker Spatz“) mehr Truppen die Kooperation als beim zeitgleich stattfindenden NATO-Manöver „Certain Strike“, und die 23.000 Franzosen stammten aus allen Bestandteilen der von den Sozialisten konzipierten „Force d´Action Rapide“, der hochmobilen „Schnellen Eingreiftruppe“ des Neokoloniallandes Frankreich;
• da raisonnierten – ebenfalls Ende September 1987 – die Fachleute der staatlichen französischen Rüstungskonzerne über der Notwendigkeit eines „EUREKA militaire“, eines militärischen Adäquatums zum zivilen Versuch Westeuropas, der forschungs- und technologiepolitischen Herausforderung der USA und Japans zu entgegnen – mit deutsch-französischem Kern selbstverständlich.

Was steckt hinter dieser so breit angelegten Renaissance der sicherheitspolitischen deutsch-französischen Kooperation? Handelt es sich um mehr als um Ablenkungsmanöver von den unbewältigten sozialpolitischen Problemen in beiden Ländern, um mehr als um Wahlkampfränke für die anstehenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich und um Kompensationsversuche für die Kette der Wahlniederlagen der Christdemokraten in der BRD? Sind da Zusammenhänge zu konstatieren zu den derzeitigen Verhandlungen um Abrüstung und Rüstungskontrolle?

Die Erklärungen müssen auf ein filigranes und nicht widerspruchsfreies Netz von Einzelfaktoren zurückgreifen. Die Hauptfaktoren seien als Leitgedanken aufgeführt:

1. Frankreich will nach wie vor, und sein moderierter NATO-Austritt vor zwei Jahrzehnten ist nur der sicherste Hinweis hierauf, ein politisch und militärisch eigenständiges Westeuropa aufbauen. Vertreter nahezu jedweder politischer Couleur jenseits des Rheins halten die Protektionspolitik der USA in der Ökonomie für ebensowenig mit der gestiegenen Kraft Westeuropas vereinbar wie die Politik der von den USA aufoktroyierten Embargos. Das Röhrenembargo vom Beginn der 50er Jahre beispielsweise ist in Paris ebensowenig vergessen wie die fortwährenden Versuche Washingtons, mithilfe der COCOM-Liste die Bewegungsfreiheit der europäischen hochindustrialisierten Staaten (und Japans) in Richtung Kooperation mit den sozialistischen Ländern einzuengen. Immer wieder aktualisierte Restriktionen im Fluß von Forschungsergebnissen zwischen den USA und Westeuropa tun ein übriges.
   Ein stärkeres Westeuropa, in dem das nuklearbewaffnete Frankreich eine dominante Rolle spielen würde, ist jedoch nur in der Kooperation mit der Bundesrepublik zu erreichen.
2. Die wirtschaftliche Krise unseres Nachbarlandes hat nun auch unmittelbar Einzug gehalten in den sicherheitspolitischen Bereich: Frankreichs Rüstungsexport, der nach gewaltigen Steigerungsraten unter Giscard d´Estaing und Mitterand in der Mitte der 80er Jahre 1,2 Millionen Menschen direkt und indirekt beschäftigte (davon 250.000 Ingenieure und Wissenschaftler) und mehr als fünf Prozent des französischen Exportes ausmachte, ist seit 1986 in einer gravierenden Krise: die Hauptwaffenkunden Frankreichs, die Länder des Nahen und Mittleren Ostens (die ab 1979 etwa 66 % der gesamten Waffenexporte abnahmen), sind durch die Ölpreis- und Dollarbaisse und durch den Golfkrieg in ihrer Zahlungsfähigkeit erheblich eingeschränkt; die mächtigen Rüstungskonzerne müssen erstmals in der Nachkriegszeit Arbeiter entlassen, und der internationale Konkurrenzdruck mit den neuen Konkurrenten aus der Dritten Welt (z.B. Brasilien, Israel) schmälert die Erträge überdies.
   Großbritannien mit seiner (wohlweislich) differenzierter angelegten Klientel hat Frankreich 1986 erstmals den weltweit dritten Rang unter den Waffenexporteuren abgelaufen; Frankreichs Weltmarktanteil von stark zehn Prozent droht acht Prozent geschmälert zu werden. Die BRD ist – nach dem Fortfall der letzten WEU-Hindernisse – ebenfalls auf dem Vormarsch im Weltwaffenhandel.
   Ein Faktor ist bei alledem für Frankreich besonders schmerzlich: das Rüstungsexportverhältnis Frankreich – USA hat sich vom Zeitraum 1965-1974 von einem erträglichen Verhältnis 1:2,8 zu einer katastrophalen Relation von 1:34 für die Jahre 1978-1982 entwickelt. (Großbritannien hat mit den Relationen 1:3,1 und 1:3,5 seine Stellung in etwa gehalten; die Bundesrepublik hat sich von 1:21 auf 1 :9,5 verbessert.*)
   Die Regierung Mitterand/Chirac scheint nun die deutsch-französische Kooperation beleben zu wollen, um im Verbund mit der ökonomisch und (waffen-)technologisch hochgeschätzten BRD – wenngleich nicht unter Aufhebung aller Konkurrenzlogen – den Anschluß an das Waffenexportgeschäft zu halten. (Den werbewirksamen Auftritten diverser Kabinettsmitglieder beiderseits des Rheins zum Trotze ist übrigens seit dem Beginn der 70er Jahre kein großes deutsch-französisches Kooperationsgeschäft mehr zustande gekommen.)
3. Frankreich bringt in eine engere Waffenkooperation eine wertvolle Qualität ein: seine formelle Bündnisfreiheit. Diese erleichtert den Waffenverkauf an viele ungebundene Entwicklungsländer sowie in Krisengebiete erheblich.
4. Die Konsequenzen aus dem Desaster der Waffenexportlage für das sensible Thema der hauseigenen, nach französischem Anspruch: national souveränen Rüstung sind im übrigen evident: Fällt der Waffenexport schwächer aus, müssen die Stückzahlen in der Produktion gesenkt werden, und die Einzelprodukte werden kostspieliger.
5. Das Kapitel deutsch-französische Brigade scheint in erster Linie als politisches Instrumentarium geeignet, die jeweilige Bündnisnähe bzw. Bündnisferne zur NATO auszutesten – militärisch ist eine solche Brigade schlicht sinnlos. Allein in den Planspielen tun sich hier erhebliche Probleme auf: Frankreich fordert von der Bundesrepublik die vollständige Herauslösung dieser Brigade aus dem nordatlantischen Zusammenhang – alles andere ist in Frankreich nicht mehrheitsfähig. Hiermit verbunden ist die grundsätzliche Frage der französischen Strategen an die westdeutschen Partner, wie ernst es diesen mit Überlegungen einer stärkeren Eigenständigkeit gegenüber der US-Politik ist. Ein solcher Schritt ist wiederum für den atlantischen Musterknaben BRD nicht denkbar und würde wohl auch in Kreisen der NATO auf größtes Unverständnis stoßen.
   Wie sensibel das Thema NATO in diesem Zusammenhang ist, wurde im übrigen darin deutlich, daß auf französischen Druck hin der neue NATO-Oberkommandierende General Galvin und der deutsche Oberbefehlshaber Europa-Mitte, General Altenburg, von einer Manöverinspektion despektierlich ausgeladen wurden, was im NATO-Hauptquartier treffend als überaus unfreundliche Geste interpretiert wurde.
6. Die NATO wiederum ist an fortwährenden Kontakten zu Frankreich interessiert; eine ausgleichende weltpolitische Sonderrolle dieses Landes erscheint vor allem den USA trotz der eklatanten Schwäche der dortigen Kommunisten und dem konstatierbaren Rechtstrend der Sozialisten als potentiell destabilisierend. Die Bundesrepublik bietet sich nun als Kontaktinstrument naheliegend an.
7. Die Rolle der „Force d´Action Rapide“ (FAR) ist besonders zu behandeln:
   • Ihr Aufbau sollte zum einen den Anspruch Frankreichs auf seine globale Präsenz unterstreichen und hierzu die erforderlichen Mittel gewährleisten: ob es sich um Neukaledonien mit seinen Boden- und Meeresbodenschätzen handelt, um den Südpazifik mit den Atomtestgebieten oder um Französisch Guayana mit dem ESA-Startgelände für die profitträchtige Ariane-Rakete;
   • der Einstieg der „Schnellen Eingreiftruppe
   • beim Manöver „Kecker Spatz“ sollte zum anderen die Bereitschaft zur Teilnahme an der „Westeuropäisierung der Militärpolitik“ der Westeuropäer dokumentieren – Frankreich übte eine Ausweitung seines Sanktuariums.
8. Die Diskussionen um die Neutronenbombe sowie um die Modernisierung der „Pluto“-Raketen zu den weiterreichenden „Hades“-Raketen sollen zum einen das internationale Territorium ausloten bezüglich dieser Ausweitung der französischen Einsatzräume, sie bedeuten des weiteren aber auch ein Eingeständnis des Scheiterns der bisherigen offiziellen Militärstrategie Frankreichs, die da lautete, ein jeder Angriff auf französisches Territorium werde nach einer kurzen sondierenden Warnung mit den strategischen Atomwaffen beantwortet. Es geht also um die Glaubwürdigkeit der Nuklearwaffen als Ganzem.
9. Zusammenhänge zwischen den aufgezeigten französisch-deutschen Aktivitäten und den derzeitigen Abrüstungsverhandlungen um die in Europa stationierten Mittelstreckenraketen scheinen evident – Staatspräsident Mitterand hatte die Verhandlungen begrüßt, hatte auch das bundesdeutsche Pershing Ia-Manöver für untauglich erklärt. Frankreichs Mittelstreckenwaffen wären im Falle einer Verschrottung von Pershing II und SS-20 die einzig auf dem Festland verbleibenden, die zudem den Vorteil besäßen, daß die USA keinerlei Zugriff auf sie besäßen.

Und daß in der Bundesrepublik nach wie vor ein Interesse an einem wie auch immer geformten „Mitspracherecht“ beim Einsatz von Atomwaffen besteht, äußerte der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag, Dregger, unlängst erneut.

Frankreich wird mittel- und langfristig weder in den militärischen Verbund der NATO zurückkehren, noch wird es seine Atomwaffen aus der Hand geben. Es wird jedoch seine Trümpfe weiterhin nutzen, um seine politischen Spielräume zu erhalten und ökonomische Problemlagen zu überstehen. Ein stabilisierendes Element ist jedoch im gesamten Agglomerat der deutsch-französischen Aktivitäten nicht zu verzeichnen.

Im Winter 1987/88 wird für den Gesamtzusammenhang meine umfassende Studie zu „Frankreichs Militär und Sicherheitspoetik unter Francois Mitterand im Spannungsfeld von nationaler Souveränität, NATO- und Westeuropaorientierung“ erscheinen (Schriftenreihe des Arbeitskreises Marburger Wissenschaftler für Friedens- und Abrüstungsforschung, Bd. 6, ca. 300 S., 20,00 DM; Bestelladr.: Neuhöfe 7, 3550 Marburg).

Johannes M. Becker, Interdisziplinäre Arbeitsgruppe Friedens- und Abrüstungsforschung an der Universität Marburg.