Doktrin der Verhütung eines Krieges

von Juri Lebedew

Unter den gegenwärtigen Bedingungen bedeutet die Sicherheit im globalen Maßstab ein solches Niveau der internationalen Beziehungen, bei dem es nicht nur keine größeren Kriege und Konflikte gibt, sondern auch ein stabiler Prozeß der Abschwächung der militärischen Konfrontation und der Beschränkung der militärischen Aktivitäten erfolgt sowie die Zuversicht und bestimmte Garantien dafür bestehen, daß ein Krieg, aus welchem Grund auch immer, nicht entfesselt werden wird.

Die Erkenntnis dessen findet ihre konkrete Widerspiegelung nicht nur in unserer Außenpolitik, sondern auch in den Schritten, die in den letzten Jahren auf dem militärpolitischen Gebiet unternommen worden sind. Ein Beispiel dafür liefert das neue Dokument der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags über die Militärdoktrin, das auf der Tagung des politischen beratenden Ausschusses im Mai dieses Jahres in Berlin angenommen worden ist. „Die Militärdoktrin der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages hat ausschließlich Verteidigungscharakter. Sie geht davon aus, daß unter den heutigen Bedingungen die Regelung von Streitfragen mit militärischen Mitteln in keinem Fall zulässig ist“, heißt es darin.

Gerade die Erkenntnis der Gefahr, die über die Menschheit heraufgezogen ist, wurde zu jenem Ausgangspunkt, zu jener Grundursache, die dem neuen politischen und militärischen Denken einen Auftrieb gab. Mit anderen Worten trat im neuen Denken jenes Verantwortungsbewußtsein für das Schicksal der Menschheit, die mit dem Problem des Oberlebens konfrontiert ist, zutage, das der sozialistischen Gesellschaftsordnung eigen ist.

Es sei daran erinnert, daß die Militärdoktrin unter dem unmittelbaren Einfluß materieller Faktoren geformt wird: der militärökonomischen Möglichkeiten des Staates, des Erscheinens neuer Arten von Waffen und Kriegstechnik sowie der damit zusammenhängenden Veränderungen an der Organisationsstruktur der Streitkräfte und den Mitteln der Führung eines bewaffneten Kampfes. Im noch stärkeren, ja im entscheidenden Maße wird die Militärdoktrin unter den Einfluß des sozialen Inhalts der Politik geformt, die bestimmt, zu welchem Zweck, in welcher Richtung und in welchem Ausmaß die Streitkräfte zu entwickeln sind. Das in Berlin angenommene Dokument „über die Militärdoktrin der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags“ bringt eindeutig den Verteidigungscharakter der Militärstrategie des Sozialismus zum Ausdruck, dient der Entwicklung des Dialogs zwischen den Warschauer Vertragsstaaten und der NATO wie auch der Verstärkung des Vertrauens in Europa.

Die wichtigste Besonderheit der Militärdoktrin des Warschauer Vertrags besteht darin, daß sie, ebenso wie auch die eines jeden seiner Teilnehmer, der Lösung der Kardinalaufgabe untergeordnet ist: der Aufgabe, weder einen nuklearen, noch einen konventionellen Krieg zuzulassen. Es ist nicht nur (und sogar nicht so sehr) zu bestimmen, wie die Vorbereitung des Staates und seiner Streitkräfte für einen bewaffneten Kampf durchzuführen ist, sondern vielmehr – wie die Vorbereitung des Staates und seiner Streitkräfte durchzuführen ist, damit ein Krieg nicht entfesselt werden kann. Mit anderen Worten gründet sich die Militärdoktrin der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags ihrem militärpolitischen Wesen nach auf die Verhütung eines Krieges, nicht aber auf die Vorbereitung darauf.

Natürlich kann diese Orientierung der Militärdoktrin nicht nur auf dem Wunsch und der Bereitschaft zum Handeln einer Seite – im vorliegenden Fall der Teilnehmerstaaten der Organisation des Warschauer Vertrags – fußen. Es bedarf dazu auch entsprechender Anstrengungen der Mitgliedsländer der NATO. Heute kann man aber einen mehr oder weniger objektiven Beobachter schwer davon überzeugen, daß die Militärdoktrinen der USA und der NATO friedliebenden Charakter haben, daß sie auf die Verteidigung und die Verhütung eines Krieges abzielen. Die USA und die NATO verzichten nicht auf den Ersteinsatz von Kernwaffen, eskalieren enorm ihr strategisches Offensivpotential und streben militärische Überlegenheit an. Darum sind die sozialistischen Staaten gezwungen, neben den Maßnahmen zur Herabsetzung des Niveaus der militärischen Konfrontation, die das Kernstück der Militärdoktrin der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags bilden, auch streng dosierte Schritte zur Aufrechterhaltung des militärischen Kräftegleichgewichts zu unternehmen. Wie der Verteidigungsminister der UdSSR, Armeegeneral Dmitri Jasow betont hat, „verfolgen wir aufmerksam die militärischen Vorbereitungen der USA und der NATO, sehen die in diesem Prozeß erscheinenden gefährlichen Tendenzen und schätzen sie gebührend ein, sowie sorgen in diesem Zusammenhang dafür, daß sich unser Verteidigungspotential entsprechend entwickelt.“ Die Aufrechterhaltung des annähereden militärstrategischen Gleichgewichts ist eine unerläßliche Voraussetzung für die Gewährleistung der Sicherheit unseres Landes und unserer Verbündeten. Die heute bestehende militärstrategische Parität ist nach wie vor der entscheidende Faktor der Nichtzulassung eines Krieges. Das Streben, die Parität aufrechtzuerhalten, ist für den Sozialismus jedoch kein Selbstzweck. Wir sind uns völlig darüber im klaren, daß ein immer höheres Niveau der Parität, dessen Zeugen wir in den letzten Jahren gewesen sind, unter den Bedingungen der sich beschleunigenden wissenschaftlich-technischen Revolution kein Mehr an Sicherheit bringt. Darum ist in der Militärdoktrin eindeutig die Aufgabe formuliert, nicht einfach das militärstrategische Gleichgewicht zu wahren, sondern auf einem immer niedrigeren und folglich auch weniger gefährlichen Niveau bis hin auf ein vernünftig hinreichendes Maß. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Dieser und andere Aspekte der Militärdoktrin der sozialistischen Länder sind mit ihren politischen Zielsetzungen untrennbar verbunden, die auf der Berliner Tagung des politischen beratenden Ausschusses formuliert wurden. Konkret geht es darum, daß die Aufgabe der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags darin besteht, ihre Streitkräfte in einem solchen Zustand und auf einem solchen Niveau zu unterhalten, die ihnen eine zuverlässige Verteidigung sichern und es ihnen ermöglichen, eine vernichtende Abfuhr zu erteilen, nicht aber einen Angriff zu unternehmen. Darum werden für die Streitkräfte und Rüstungen der sozialistischen Länder solche Grenzen festgelegt, die genau der Verteidigungsaufgabe des Warschauer Vertrags entsprechen – „das für die Verteidigung hinreichende Maß“. Die Erreichung dieses Maßes wurde als eine der wichtigsten Ziele der Militärdoktrin der sozialistischen Staaten bestimmt.

Bei ihren Vorschlägen, die nuklearen und anderen Arten von Massenvernichtungswaffen zu beseitigen, gehen die Sowjetunion und ihre Verbündeten davon aus, daß diese gefährlichsten Waffenarten nicht nur völlig beseitigt werden können, sondern auch müssen, um das für die Verteidigung hinreichende Maß zu gewährleisten. Aber nicht nur das. Es gilt, die nichtnuklearen Rüstungen und Streitkräfte zu reduzieren, und darüber hinaus – was recht wichtig ist – die Schaffung von qualitativ neuen Waffenarten und -systemen nicht zuzulassen, darunter auch Massenvernichtungswaffen, die auf neuen physikalischen Prinzipien beruhen.

Natürlich setzt eine solche Reduzierung und die Vernichtung ganzer Klassen und Arten von Waffen voraus, daß diese Maßnahmen durch politische, diplomatische und militärische Schritte ergänzt werden, die auf die Minderung der Konfrontation und die Festigung des gegenseitigen Vertrauens gerichtet sind. Zu diesen Maßnahmen können zum Beispiel gehören: die Bildung von kernwaffen- und chemiewaffenfreien Zonen sowie von Zonen der verringerten Konzentration von Streitkräften und erhöhten Vertrauens, die Beseitigung oder eine wesentliche Reduzierung der gefährlichsten Angriffsmittel usw. Im Komplex haben alle diese Schritte zum Ziel, solche Bedingungen, ein solches militärpolitisches Klima und eine solche Situation in der Welt und in Europa zu schaffen, bei denen keine der Seiten über Mittel und Kräfte für einen Überraschungsangriff sowie für Angriffsoperationen überhaupt verfügen würde.

Offensichtlich kommt in der Reihe dieser Maßnahmen eine große Rolle Schritten zu, die dabei behilflich sein würden, die Vorstellungen vom Charakter der Militärdoktrinen der einander gegenüberstehenden militärpolitischen Bündnisse zu präzisieren, den gegenseitigen Argwohn und das Mißtrauen gegen die Absichten des anderen, die sich im Laufe vieler Jahre angehäuft haben, abzubauen. Das ist ein wichtiger Bereich der militärischen Entspannung, dessen Bedeutung zu unterschätzen heute gefährlich wäre. Kurzum besteht das Ziel hierbei darin, die Militärdokrinen, Konzeptionen und Pläne zum operativen Einsatz der Streitkräfte so zu gestalten, daß sie auf streng defensiven Prinzipien beruhen. Darum richteten die Teilnehmerländer des Warschauer Vertrags an die Mitgliedsstaaten der NATO den Vorschlag, den unter den gegenwärtigen Bedingungen äußerst wichtigen Prozeß einzuleiten, nämlich die öffentliche Erörterung der militärischen Aktivitäten beider militärpolitischer Bündnisse.

Selbstverständlich könnte man im Verlaufe einer offenen Erörterung der Militärdoktrinen dieser Bündnisse und des Charakters des militärischen Aufbaus zwischen Vertretern der NATO und der OWV auch solche Fragen behandeln, wie den Umfang und den Gegenstand der Reduzierung der Rüstungen und Streitkräfte, die bestehenden Asymmetrien in ihrer Struktur, wie auch, welche Rüstungen für Verteidigungszwecke belassen werden können. Heute schon ist es unverkennbar, daß die Frage über die Nichtzulassung der Stationierung und über die Beseitigung der gefährlichsten Arten von nichtnuklearen Waffen, deren Charakter keinen Zweifel daran bestehen läßt, zu welchen Zwecken sie eingesetzt werden können, akut wird. Es handelt sich hierbei zum Beispiel um Marschflugkörper und ballistische Raketen, die mit nichtnuklearen Gefechtsköpfen versehen sind, um Aufklärungsangriffskomplexe, Salvenfeuersysteme und andere Arten von Angriffswaffen, wie auch um Panzer, Amphibienfahrzeug- und Landungseinheiten sowie um Einsatzgruppen. Ihre wesentliche Reduzierung und Beseitigung würde die Realisierung der Pläne von Angriffskriegen wesentlich erschweren. Im veröffentlichten Dokument über die Militärdoktrin heißt es diesbezüglich mit voller Bestimmtheit: „Die Vermehrung der Streitkräfte und konventionellen Rüstungen in Europa auf ein Niveau, auf dem jede Seite bei Gewährleistung der eigenen Verteidigung über keine Mittel für einen Überraschungsangriff auf die andere Seite sowie für Angriffsoperationen überhaupt verfügt.“

Es liegt auch etwas anderes auf der Hand. Eine solche Reduzierung der Streitkräfte und Rüstungen auf das hinreichende Maß, die Verwirklichung anderer militärpolitischer Maßnahmen, zu den die Länder des Warschauer Vertrags aufrufen, werden unvermeidlich ernste Organisationsmaßnahmen, Veränderungen an der Truppengliederung, an den Arbeitsvorschriften für die Stäbe der Truppen, der politischen und Gefechtsausbildung erfordern sowie radikale Veränderungen am gesamten System der Gefechtsführung und des militärischen Aufbaus vornehmen lassen. Denn das Dokument über die Militärdoktrin des Warschauer Vertrags ist keine Deklaration, sondern das Aktionsprogramm, das alle Gebiete der Kriegskunst und des militärischen Aufbaus umfaßt und dessen Grundprinzip das Verteidigungsprinzip ist.

Selbstverständlich werden konkrete Veränderungen an der Organisationsstruktur, an der Gliederung der Teilstreitkräfte in erster Linie von praktischen Schritten zur Herabsetzung des Niveaus der militärischen Konfrontation und davon abhängen, welches Niveau der gegenseitigen Reduzierungen es zu erreichen gelingt. Schließlich nicht zuletzt davon, inwieweit das allgemeinpolitische Klima in der Welt verbessert, die Atmosphäre des Vertrauens in den Beziehungen zwischen Staaten und militärpolitischen Bündnissen gefestigt wird. Die sowjetische Militärdoktrin – ich wiederhole – ist kein Dogma. Ihre Entwicklung ist in vieler Hinsicht vom Charakter der militärischen Vorbereitungen der USA und anderer NATO-Länder bedingt. Darum werden viele ihrer Festlegungen, die Ausrichtung der militärischen Ausbildung und des militärischen Aufbaus präzisiert und vervollkommnet werden in Anwendung an die Veränderungen der militärstrategischen Situation in der Welt. Zugleich sind die von den Teilnehmerstaaten der OWV ausgearbeiteten Festlegungen der Militärdoktrin – und das muß unbedingt betont werden – zu einem Pflichtteil der Kriegskunst und des Aufbaus der Streitkräfte der UdSSR und ihrer Verbündeten geworden. Das bezieht sich in vollem Maße auch auf die Fragen der Verteidigungsplanung, die Vorbereitung der Führungsorgane wie auch auf die Mittel zur Führung des bewaffneten Kampfes. Keine leere Deklaration ist zum Beispiel die Verpflichtung der UdSSR über den Nichtersteinsatz von Kernwaffen. Diese Verpflichtungen werden aufs Unmittelbarste berücksichtigt. Mehr noch, sie sind zielsetzend beim Aufbau und bei der Ausbildung der Verbündetenarmeen, einschließlich solcher "rein" militärischen Fragen, wie der strategischen Planung, der Vorbereitung der Führungsorgane und

Systeme, der Ausbildung der Truppen und Stäbe, der Ausarbeitung von Methoden zur Führung eines bewaffneten Kampfes.

Es läßt sich ohne weiteres behaupten, daß kein einziger Staat, kein einziges Militärbündnis in der gesamten Geschichte der menschlichen Zivilisation ein derart umfassendes Programm von Sofortmaßnahmen zur Minderung der militärischen Konfrontation als grundsätzliche Festlegungen ihrer Militärdoktrinen formuliert haben. Noch nie in der Geschichte der Menschheit wurde die Verhütung, die Nichtzulassung eines nuklearen oder konventionellen Krieges als die Hauptaufgabe der Streitkräfte gestellt. Noch nie wurden diese Ziele in den Militärdoktrinen oder in der Militärstrategie von Staaten in einem solchen Umfang und mit derartiger Eindeutigkeit formuliert. Schließlich wurde noch nie zuvor die Rüstungsreduzierung, mehr noch, die Vernichtung einiger Waffenarten als Hauptziel der Militärdoktrin eines Staates gestellt. Das betrifft auch die Auflösung der militärpolitischen Bündnisse, für die sich die Teilnehmerstaaten der OWV einsetzen.

In diesem Zusammenhang muß gesagt werden, daß Maßnahmen zur Minderung der Kriegsgefahr heute von den herrschenden Kreisen des Westens im Gegensatz zur Militärdoktrin der sozialistischen Staaten, die die Rüstungsreduzierung als ihren vorrangigsten Bestandteil betrachtet, bestenfalls als eine Art „Anhängsel“ ihrer Militärdoktrin, als eine zweitrangige Ergänzung oder auch als ein Mittel einschätzt, der UdSSR und ihren Verbündeten ungleichberechtigte Vereinbarungen aufzuzwingen, sowie – es koste, was es wolle – militärstrategische Überlegenheit zu erlangen. Daraus resultiert das Bestreben Washingtons und einer Reihe seiner Verbündeten, der Sowjetunion solche Übereinkünfte aufzuzwingen, die ihre Sicherheit untergraben würden. Daraus resultiert die Negierung des Rechtes der UdSSR auf die Gleichheit und gleiche Sicherheit durch die Vereinigten Staaten, die Abkehr von den bereits geschlossenen Verträgen und Abkommen, die Aufstellung immer neuer und neuer Bedingungen, Linkages, Vorbehalte, die Verschleppungstaktik bei den Verhandlungen, die Versuche, sie zu Zwecken auszunutzen, die mit der Zügelung des Wettrüstens nichts gemein haben.

Die faktische Negierung des Prinzips der Gleichheit und der gleichen Sicherheit in der politischen Praxis durch die NATO unterwandert selbst die Grundlage der Umgestaltung der militärpolitischen Beziehungen in der Welt, weil man im vorliegenden Fall sich nicht mit der Anerkennung des Rechtes jeder Seite auf die gleiche Sicherheit „beinahe“ einverstanden oder nicht einverstanden erklären darf. Ohne die Anerkennung und faktische Einhaltung dieses Prinzips kann von keiner internationalen Sicherheit die Rede sein.

Die herrschenden Kreise der USA und der NATO, die der UdSSR und dem Warschauer Vertrag das Recht auf Gleichheit auf dem Gebiet der Sicherheit absprechen, weigern sich dadurch in Wirklichkeit, auch das militärstrategische Gleichgewicht zu wahren, setzen offen auf die Erlangung militärischer Überlegenheit. Die Gewährleistung der „absoluten“ Sicherheit nur für sich selbst bedeutet unter den gegenwärtigen Bedingungen – und darauf muß geradeheraus verwiesen werden – nichts anderes als Bestreben, eine Situation der „absoluten“ Unsicherheit für andere zu schaffen. Die absolute Sicherheit für sich selbst kann nur durch die Gewährleistung der gleichen Sicherheit für andere erreicht werden. Etwas anderes kann es im nuklear-kosmischen Zeitalter nicht geben.

Wir schlagen dem Westen vor, militärische Formen des Kampfes aus der sozialpolitischen Rivalität für immer auszuschließen, das Streben aufzugeben, die eigenen nationalen Interessen mit militärischen Mitteln zu gewährleisten, die Versuche, die eigene Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten als überlebt zu verwerfen.

„Die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags werden niemals und unter keinen Umständen militärische Handlungen gegen einen beliebigen Staat oder ein Staatenbündnis beginnen, wenn sie nicht selbst einem bewaffneten Überfall ausgesetzt sind", wird im Dokument über die Militärdoktrin unterstrichen. "Sie werden nie als erste Kernwaffen einsetzen. Sie erheben keinerlei territoriale Ansprüche, weder gegenüber einem europäischen noch außereuropäischen Staat. Sie betrachten keinen Staat und kein Volk als ihren Feind, sie sind hingegen bereit, mit ausnahmslos allen Ländern der Welt die Beziehungen auf der Grundlage der gegenseitigen Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen und der friedlichen Koexistenz zu gestalten.“

Generalmajor Juri Lebedew, stellvertretender Leiter einer Verwaltung des Generalstabs der Streitkräfte der UdSSR.