Fass ohne Boden

Die Kosten des deutschen Afghanistan-Einsatzes

von Jürgen Wagner

Bereits die offiziellen Kosten des Kriegseinsatzes in Afghanistan sind astronomisch. Berücksichtigt man den Haushaltansatz für 2011 mit, geben bis Herbst dieses Jahres laut Regierungsangaben allein die USA über 400 Mrd. Dollar für den Krieg aus. Es ist vor allem den Arbeiten von Joseph Stiglitz und Linda Bilmes zu verdanken, dass solche Zahlen kritisch hinterfragt werden können. Wie sie am Beispiel des Irak nachgewiesen haben, sind die tatsächlichen Kosten von Kriegseinsätzen für die USA um ein Vielfaches höher als die offiziellen Angaben, da die Regierung bestrebt ist, zahlreiche Posten heraus- und damit die Gesamtkosten schön zu rechnen.¹ Dasselbe gilt auch für die Bundesrepublik, wie eine im Mai 2010 veröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt, die die Gesamtausgaben für den deutschen Afghanistan-Einsatzes erstmals auf breiter Grundlage errechnete.²

Die offiziellen Kosten des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan sind in jüngster Zeit aufgrund immer umfangreicherer Truppenentsendungen regelrecht explodiert. Durch die letzte Erhöhung des Kontingentes auf 5.350 Soldaten Anfang 2010 stiegen die Kosten für zwölf Monate erstmals über die Milliardengrenze. Im neuen Mandatszeitraum von Januar 2011 bis Januar 2012 sind erneut 1.069,9 Mio. Euro vorgesehen. Doch wie die DIW-Studie nachweist, sind diese Angaben bei weitem zu gering. Die Autoren betonten dabei explizit, ihr Ziel habe nicht darin bestanden, ein Urteil über Sinn bzw. Unsinn des Einsatzes zu fällen, sondern zu prüfen, inwieweit die offiziellen Zahlen des Verteidigungsministeriums der Realität entsprechen. Das Ergebnis fällt eindeutig aus: „Wir [können] nicht untersuchen, ob das militärische Engagement die angefallenen Kosten wert ist. Wir können jedoch feststellen, dass eine große Diskrepanz zwischen den Schätzungen des Verteidigungsministeriums und unseren eigenen Schätzungen zu den Gesamtkosten des Einsatzes besteht.“ (S.11)

Konservative Berechnungsgrundlagen

Obwohl die DIW-Studie zahlreiche unberücksichtigte Posten mit in ihre Berechnungen einbezieht, bewegt sie sich mit ihren jeweiligen Schätzungen – denn aufgrund fehlender Daten bleibt oft nichts anderes übrig, als »Pi mal Daumen« zu verfahren – am unteren Rand des möglichen Spektrums. Aus diesem Grund ist es den Autoren auch wichtig zu betonen, dass ihre „Schätzungen äußerst konservativ sind“. (S.10) Auch wenn die Studie insgesamt außerordentlich sorgfältig recherchiert und ausgewogen ist, versäumen es die Autoren an manchen Stellen, auf weitere verdeckte Kosten hinzuweisen. Zumeist benennen sie aber transparent, was und was nicht in ihren Berechnungsprozess eingeflossen ist. So etwa, dass Folgekosten außerhalb des monetären Bereichs unberücksichtigt blieben: „Wir beziehen ebenfalls keine nicht-finanziellen Kosten wie durch den Krieg verursachte ökologische oder kulturelle Schäden mit ein.“ (S.3)

Insgesamt fallen laut der DIW-Studie zusätzliche Kosten in vier unterschiedlichen Bereichen an:

Verteidigungsministerium

Zusätzlich zu den offiziellen Zahlen berechnet die DIW-Studie noch weitere Posten mit ein. So fallen durch den Krieg höhere Soldzahlungen sowie Ausgaben für den – irgendwann ja in jedem Fall einmal stattfindenden – Rückzug an. Ferner berücksichtigen die Autoren auch die Materialabnutzung: „[A]ngesichts der Umstände, unter denen die Ausrüstung nun zum Einsatz kommt (sowohl mit größerer Intensität als auch unter Bedingungen, die dem Wert der Ausrüstung sehr viel weniger zuträglich sind), muss die stärkere Wertminderung einbezogen werden.“ (S.4) Auch diese Berechnung wurde nach Angaben der Studie sehr konservativ ausgelegt. Denn es wird angenommen, dass die Kriegsgüter auch ohne den Einsatz angeschafft worden wären, was vor allem für das dort erstmals von der Bundeswehr eingesetzte schwere Gerät zumindest in diesem Umfang bezweifelt werden kann. Unberücksichtigt und unerwähnt bleiben zudem die immensen Summen, die generell für die Aufrechterhaltung einer auf offensive Kriegführung ausgerichteten Truppe aufgewendet werden müssen.

Belastungen für andere staatliche Ministerien

Einen wichtigen, von offizieller Seite unberücksichtigten Aspekt stellen die Versorgungsansprüche im Einsatz zu Schaden gekommener Soldaten dar: „Wir gehen davon aus, dass jeder achte Soldat, der körperlich oder psychisch erkrankt (insbesondere aufgrund von posttraumatischem Stress), mit einer permanenten Behinderung leben muss.“ (S.4) Während in den USA etwa 40% der Soldaten psychisch erkranken, gehen die DIW-Autoren für Deutschland lediglich von 4,2% aus, was der offiziell gemeldeten Zahl entspricht. Da aber gerade in diesem Bereich eine enorme Dunkelziffer besteht, ist auch diese Schätzung extrem niedrig angesiedelt.³ Darüber hinaus wird vom DIW auch die für Hinterbliebene gestorbener Soldaten anfallende Witwen- oder Witwerrente hinzuaddiert.

Weiter wird davon ausgegangen, der Krieg verschärfe die Bedrohungslage in Deutschland, was hierzulande eine Erhöhung der Sicherheitsausgaben im Etat des Innenministeriums zur Folge habe, eine Einschätzung, die im Übrigen auch von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz geteilt wird. Eher gering sind Ausgaben, die im Auswärtigen Amt anfallen; deutlich gewichtiger sind die für den Entwicklungsetat anzusetzenden Mehraufwendungen. Die seit Beginn des Einsatzes drastisch erhöhte deutsche Entwicklungshilfe für Afghanistan ist für die DIW-Autoren richtigerweise eine direkte Folge des Krieges. Auch wenn in der Praxis eher eine Umschichtung von strategisch »unbedeutenderen« Ländern erfolgte, anstatt einer Erhöhung der Entwicklungshilfe, handelt es sich hierbei nichtsdestotrotz um kriegsbedingte Mehrausgaben. Als letzten Posten in diesem Bereich führen die Autoren noch die Ausgaben für die Polizeiausbildung an, auch hier werden aber lediglich die des Deutschen Polizeiprojektteams (GPPT) berücksichtigt, nicht aber die der EU-Ausbildungsmission EUPOL Afghanistan, an der Deutschland jedoch ebenfalls personell wie finanziell beteiligt ist.

Folgekosten staatlicher Finanzierung

Irgendwoher müssen die Gelder für den Afghanistan-Einsatz kommen – und überall fallen Folgekosten in der ein oder anderen Form an. Bei einer erhöhten Kreditaufnahme sind dies Zinszahlungen, doch auch Einsparungen in anderen Bereichen sind nicht zum Nulltarif zu haben, „wenn diese Mittel ursprünglich einer produktiveren Nutzung zugeteilt waren“. (S.6)

Nicht aus Haushaltsmitteln bestrittene Kosten

In diesen, wie die Autoren zugestehen, moralisch nicht unproblematischen Bereich, fallen Kosten, die sich nicht unmittelbar im Haushalt niederschlagen, jedoch dennoch für die Gesellschaft anfallen: „Diese Kosten, die unserer Schätzung hinzugefügt werden müssen, umfassen nicht vom Staat übernommene medizinische Kosten, den Verlust von Soldatenleben sowie Produktivitätseinbußen bei verletzten Soldaten. Die Bezifferung des Wertes eines Soldatenlebens ist ein besonders heikles Thema, da die Berechnung des Wertes eines Menschenlebens als unethisch gelten kann.“ (S.7) Nichtsdestotrotz gelangen die Autoren zu einer konkreten (und wiederum sehr konservativen) Zahl, was ein Soldatenleben »wert« ist: 2,05 Mio. Euro.

Die Rechnung in drei Szenarien

Offiziell gibt das Verteidigungsministerium an, der Einsatz in Afghanistan habe zwischen 2001 und 2010 mittlerweile 4,1 Mrd. Euro verschlungen. Die DIW-Studie kommt zu ganz anderen Summen. Auf Basis der zuvor aufgeführten zusätzlich zu berücksichtigenden Ausgabeposten berechnen die Autoren die Gesamtkosten des Einsatzes für drei unterschiedliche Szenarien. Die Ergebnisse weisen aufgrund der teils unsicheren Datenlage eine breite Streuung auf, sind in ihrer Grundaussage jedoch eindeutig: In jeder erdenklichen Konstellation liegen die realen Kosten des Krieges weit über den offiziell ausgewiesenen Zahlen.

Im ersten Szenario wird davon ausgegangen, dass alle deutschen Truppen Ende 2011 das Land verlassen werden. Für diesen, von den Autoren zu Recht als äußerst unwahrscheinlich erachteten Fall, gelangt die Studie zu dem Ergebnis, dass sich die Gesamtsumme zwischen 18 und 33 Mrd. Euro bewegen wird. Dem zweiten, »realistischen« Szenario liegt die Annahme zugrunde, dass „die Truppen bis zum Jahr 2016 in Afghanistan stationiert sind, wobei die deutsche Beteiligung in den Jahren 2011 bis 2013 auf gleichem Niveau bleibt, während von 2014 bis 2016 jedes Jahr ein Drittel der Truppen abgezogen wird“. (S.7) Hier kommt die Studie zu dem Schluss, dass die Kosten zwischen 26,2 und 46,8 Mrd. Euro liegen werden. Explosionsartig würden die Kosten nochmals steigen, sollte Deutschland seinen Kriegsbeitrag erneut ausbauen, wie im letzten Szenario angenommen wird. Auf Grundlage einer Verdopplung der Präsenz bei anschließend gleich bleibendem Niveau bis zum Jahr 2020 würde sich der Gesamtbetrag dann zwischen 53,3 und 91,9 Mrd. bewegen.

Außerdem berechnet die Studie noch die künftig jährlich anfallenden Einsatzkosten: „Unseren Schätzungen zufolge kostet jedes weitere Jahr, in dem Deutschland am Einsatz in Afghanistan teilnimmt, zusätzliche 2,5 bis 3 Milliarden Euro. Dies steht im Widerspruch zum offiziellen Kriegsbudget, das für das Jahr 2010 1.059 Millionen Euro beträgt.“ (S.2)

Fazit

Abseits aller – berechtigter – moralischer Bedenken gegenüber dem Krieg am Hindukusch steht zu hoffen, dass die Ergebnisse der DIW-Studie angesichts tief greifender Kürzungen im Sozialbereich der Forderung nach einem sofortigen Abzug zusätzlichen Rückenwind verleihen können. Interessant an der DIW-Studie ist zudem nicht nur, dass ein – relativ staatsnahes – Wirtschaftsinstitut zu dem Ergebnis gelangt, dass die Kosten dieses Einsatzes weit höher sind, als die Politik der Bevölkerung gerne glauben machen will. Vielmehr hat das DIW darüber hinaus eine Blaupause vorgelegt, die als künftige Grundlage zur Berechnung der Kosten anderer Bundeswehreinsätze herangezogen werden könnte.

Anmerkungen

¹⁾ Joseph Stiglitz and Linda Bilmes: The Three Trillion Dollar War: The True Cost of the Iraq Conflict. New York: Norton & Company.

²⁾ Tilman Brück, Olaf J. de Groot, Friedrich Schneider: Eine erste Schätzung der wirtschaftlichen Kosten der deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan. DIW Berlin, Wochenbericht 21/2010, S.2-11; www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.356890.de/10-21-1.pdf.

³⁾ Vgl. Fabian Virchow, Willi Butollo, Roger Braas und Karin Griese: Unsichtbare Wunden. Posttraumatische Belastungsstörungen als Folge von Krieg und Gewalt. W&F-Dossier Nr. 61/2009.

Jürgen Wagner ist geschäftsführender Vorstand der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) und in der Redaktion von W&F.