Frieden ist kein Zufall

Wie Bürgerkriege in Ägypten und Bolivien verhindert wurden

Witold Mucha

Nicht erst seit den im Fokus stehenden Bürgerkriegen in Libyen und Syrien werden Eskalationen, die von weitaus weniger Gewaltintensität gezeichnet sind, in Politik und Wissenschaft vernachlässigt. Die Frage danach, warum es in manchen konfliktträchtigen Gesellschaften trotz substantieller Missstände nicht zu einem intensiven Gewaltkonflikt kommt, wird nur selten gestellt. Der vorliegende Artikel widmet sich dieser Frage. Zwei strukturell unterschiedliche Fälle, Ägypten und Bolivien, die in jüngerer Vergangenheit an der Schwelle zum Bürgerkrieg standen, diese jedoch nicht überschritten, werden hinsichtlich ihrer »Friedensursachen« analysiert.

Die Umbrüche in der arabischen Welt haben das Interesse in der Politik, den Medien und der Wissenschaft in den letzten beiden Jahren dominiert. Während es anfänglich darum ging, den überraschend starken Impetus von Massenprotesten auf den Zusammenhalt bzw. Zusammenbruch von autoritär regierten Systemen zu erklären, richtete sich die jüngste Debatte insbesondere auf den sich ausweitenden Bürgerkrieg in Syrien. Der Fokus der Berichterstattung liegt dabei auf den Kriegsursachen, dem Verlauf und den Folgen für den Wiederaufbau des Landes bzw. der Region. Dieser Blick auf den syrischen Bürgerkrieg ist auch exemplarisch für die gängige Praxis der Friedens- und Konfliktforschung, die sich vornehmlich mit dem Phänomen »Krieg«, »Staatszerfall« oder generell »Unordnung« befasst. Ganz im Gegensatz zu dem »Nicht-Krieg«, der medial weniger Aufmerksamkeit erzeugt.

Dieses Missverhältnis spiegelt sich nicht nur in den politischen und Wissenschaftsdebatten, sondern auch in der mangelnden Finanzierung von Forschungsprojekten, die sich mit so genannten »Friedensursachen« beschäftigen. Dies ist insofern paradox, als die Friedensursachenforschung per se beansprucht, Empfehlungen auszusprechen, die elementare Fragen der Krisenprävention berühren: Wenn bspw. eine tiefgreifende Agrarreform in einem Land soziale Ungleichheiten schmälern kann, würde eine solche Initiative bzw. »Friedensursache« in einem anderen Land nicht auch eine ähnlich deeskalative Wirkung erzeugen?

Kurzum, die Friedensursachenforschung ist nicht das Gegenstück zur dominierenden Kriegsursachenforschung, sondern Teil desselben Erkenntnisinteresses: Warum eskalieren manche Konflikte und andere nicht? Entsprechend wird der akademische und politische Blick auf »Friedensursachen« in Zukunft weiterhin von einer zentralen Grundfrage bestimmt werden: Kann diese Perspektive ein komplementärer Mehrwert zu der von Kriegsphänomenen geprägten Forschungslandschaft sein? Ohne dies in dem vorliegenden Rahmen erschöpfend beantworten zu können, unterstreicht der Vergleich von »Friedensursachen« in Ägypten (2010-2011) und Bolivien (2000-2008) den Mehrwert der Perspektive für die Friedens- und Konfliktforschung.

Gewalteskalation in Ägypten und Bolivien

Der Vergleich zwischen Eskalationsprozessen in Ägypten und Bolivien bietet sich aus zweierlei Gründen an: Zum einen unterscheiden sich beide Länder hinsichtlich ihrer strukturellen Konfliktivität recht stark (z.B. Kokainanbau in Bolivien, autoritäres System in Ägypten). Zum anderen ist es Protestbewegungen in beiden Fällen gelungen, Regierungen zu stürzen, die zunächst mit erheblicher Repression gegen sie vorgegangen waren. Trotz der gewaltsamen Zusammenstöße konnte in beiden Fällen ein Bürgerkrieg vermieden werden. Dies ist umso bemerkenswerter, als nicht wenige Beobachter den Pfad Richtung Bürgerkrieg bereits beschritten sahen. Entsprechend groß ist das Interesse der Friedensursachenforschung, zu erfahren, ob diese Fälle bestimmte »Friedensursachen« teilen, die über den lokalen Kontext hinaus identifizierbar oder gar reproduzierbar wären.

Im Zuge der oben genannten medialen Dominanz des »Arabischen Frühlings« stellt der ägyptische dabei den präsenteren Fall dar. Inspiriert durch den Sturz von Ben Ali in Tunesien führten Großdemonstrationen um den Tahrir-Platz in Kairo zum Rücktritt des 30 Jahre amtierenden Präsidenten Hosni Mubarak im Februar 2011. Im Kern ging es der Protestbewegung neben den Auswüchsen von Amtsmissbrauch und Korruption insbesondere um die Person Mubaraks, der in prominenter Form für die Illegitimität des Regimes stand. (Wardany, 2012, S.37-46) Obwohl die Zahl der Todesopfer – mindestens 846 Menschen innerhalb von wenigen Wochen – hoch erscheint, wurde der ägyptische Fall als moderate »Revolution« identifiziert. (Bush, 2011, S.303) In der Tat weisen die Umbrüche in Libyen (ca. 30.000) und aktuell in Syrien (ca. 20.000) weitaus höhere Todeszahlen auf.

Im Vergleich zu der kurzen und intensiven Eskalationsphase in Ägypten erstreckt sich der Fall Boliviens über ein knappes Jahrzehnt zwischen 1999 und 2008, in dessen Verlauf weniger als 200 Menschen durch Gewaltzusammenstöße ums Leben kamen. Die so genannte »Paktierte Demokratie«, basierend auf einer Wahlallianz von drei an der Macht beteiligten Parteien, gewährleistete zwischen 1985 und 2000 die politische Stabilität des Landes. Dieser von den Gegnern verschriene »Elitenpakt« erodierte spätestens mit der Jahrtausendwende, als es zu einer zyklischen Eskalation von sozialen Konflikten kam, in dessen Folge zwei Präsidenten abdanken mussten. Im Kern ging es bei den Gewaltepisoden um das neoliberale markt- und außenorientierte Entwicklungsmodell, das von der »Paktierten Demokratie« verfolgt wurde. (Wolff, 2004, S.4)

Friedensursachen in Ägypten und Bolivien

Sowohl in Ägypten als auch in Bolivien waren Faktoren wirksam, die eine weitere Eskalation hin zu einem Bürgerkriegsausbruch verhinderten. Im Folgenden werden insgesamt vier dieser »Friedensursachen« kursorisch dargestellt, wobei Überlappungen in der dynamischen Natur der Deeskalation begründet sind:

Politisierung statt Militarisierung

Die Protestwellen in Bolivien zwischen 2000 und 2005 sowie die Großdemonstrationen um den Tahrir-Platz in Kairo im Frühjahr 2011 wurden von einer jeweils heterogen zusammengesetzten Bewegung getragen. Im ägyptischen Fall organisierten vornehmlich junge, urbane und kosmopolitisch eingestellte Aktivisten die Proteste in den größten Städten des Landes, denen sich im Zuge der tunesischen »Erfolgsstory« große Teile der Gesellschaft anschlossen. (Anderson, 2011, S.2) Ein ähnlich breites Bild gab die Oppositionsbewegung in Bolivien ab, die lokale Nachbarschaftsvereinigungen, Kokabauern aus Chaparé, die urbane Mittelschicht, Studierende, Gewerkschaften, indigene Organisationen, Jugendbanden und in manchen Fällen sogar Polizeivertreter oder Mitglieder der katholischen Kirche miteinschloss. (Crabtree, 2005, S.28) Das gemeinsame Merkmal in beiden Fällen war, dass die wahrgenommenen Missstände – in Bolivien die Privatisierung der Wasserversorgung, in Agypten der Amtsmissbrauch des Regimes – faktisch alle gesellschaftlichen Gruppen betrafen. Aus Sicht der Friedensursachenforschung war in beiden Kontexten entscheidend, dass zu keinem Zeitpunkt der Proteste die Möglichkeit eines bewaffneten Widerstandes die Agenda der Opposition bestimmte. In Anbetracht der wahrnehmbaren »Erfolge« der Demonstrationen (z.B. Rückzug von Gesetzesvorhaben, Rücktritt von Präsidenten) waren Anreize für eine Militarisierung nicht vorhanden. Entsprechend wenig Zulauf erfuhren radikale Gruppierungen innerhalb der Protestbewegung, die eine Strategie der Militarisierung bevorzugten.

Institutionelle Konfliktlösung

Der Erfolg der Politisierungsstrategie in Bolivien und Ägypten war eng verknüpft mit der Tatsache, dass die Gewaltepisoden mithilfe von Konfliktlösungsmechanismen deeskaliert wurden, die in den jeweiligen Staatsverfassungen bereits vorgesehen waren. Eine höhere Gewaltintensität in Bolivien wurde sowohl während des »Wasserkrieges« im Jahre 2000 als auch im Zusammenhang mit der vom IWF geforderten Einkommenssteuererhöhung im Frühjahr 2003 verhindert, indem die Regierung die Gesetzesinitiativen wieder zurücknahm. Der »Gaskrieg« im September 2003 und seine Wiederauflage im Juni 2005 wurden deeskaliert, indem die jeweiligen Präsidenten De Lozada und Mesa zurücktraten – bzw. im erstgenannten Fall faktisch gestürzt wurden. (Breuer, 2008, S.1-23) Ähnliches widerfuhr dem ägyptischen Präsidenten Mubarak am 11. Februar 2011, nachdem ihm sowohl die breite Mehrheit der Bevölkerung als auch das Militär die weitere Unterstützung versagte. Die Post-Mubarak-Phase blieb formal auf dem institutionell vorgesehenen Kurs, indem zunächst eine verfassungsgebende Versammlung eingerichtet und anschließend Parlaments- und Präsidentschaftswahlen ausgerichtet wurden. (Elgindy, 2012, S.89-104) Die gleiche deeskalative Wirkung hatte Mesas Ankündigung von Neuwahlen im Jahre 2005 sowie das Referendum über Morales‘ Amtsführung im Kontext der bolivianischen Autonomiekontroverse im August 2008. (Breuer, 2008, S.1-23) Ähnlich wie im Falle der Politisierung der Agenda durch die Opposition schränkte die institutionelle Konfliktlösung in Bolivien und Ägypten die Genese radikaler und militarisierter Gruppen deutlich ein. Der Erfolg der Proteste und der gleichzeitig moderat repressive Staat boten in beiden Fällen zu wenig Anreiz, über die Option eines bewaffneten Widerstandes ernsthaft nachzudenken.

Lernprozess der Regierungen

Der Übergang von De Lozada zu Mesa nach dem Ende des »Gaskriegs« im Herbst 2003 markierte den Beginn eines Lernprozesses auf Seiten der politischen Klasse in Bolivien. Nach den besonders gewaltsamen Episoden im Streit um die IWF-Einkommenssteuer und die Gasfrage im Jahre 2003, die insbesondere durch De Lozadas kompromisslose Repressionsstrategie befeuert worden war, fand auf Seiten der Mesa-Administration ein Umdenken statt. Ganz offensichtlich hatten der Einsatz der Polizei und der Armee gegen die Demonstrierenden eine Welle von Gegengewalt provoziert, die nicht nur in der hohen Zahl der Todesopfer und Verletzten deutlich wurde, sondern auch in dem zunehmenden Sicherheitsvakuum in Teilen urbaner Zentren um La Paz. Um einen ähnlichen Legitimitätsverlust wie sein Vorgänger sowie eine erneute Gewalteskalation zu vermeiden, verzichtete Mesa während seiner knapp zweijährigen Amtszeit auf repressive Mittel gegen die weiter lodernden Protestwellen. In der Tat gab es bei der Wiederauflage des Gasstreits im Juni 2005 lediglich ein Todesopfer zu beklagen. (Mosley, 2007, S.8) Bezeichnenderweise hatte auch der amtierende Präsident Morales aus den Erfahrungen seiner Vorgänger »gelernt«, indem auch er sowohl militärische Repression gänzlich vermied als auch kontroverse Gesetzesinitiativen zurücknahm und die dafür verantwortlichen Kabinettsmitglieder austauschen ließ. Die Zurücknahme von Benzinpreiserhöhungen im Januar 2011, die zu massiven Protesten geführt hatten, ist ein Beispiel für den erstaunlich nachhaltigen Lernprozess der Regierungen in Bolivien nach dem »Gaskrieg« von 2003.

Es ist momentan nur bedingt absehbar, inwiefern die ägyptische Gewaltepisode vom Frühjahr 2011 einen ähnlichen Lernprozess in Gang gesetzt hat. Auch wenn Präsident Mubarak seine anfängliche Repressionsstrategie zunehmend mit politischen Reformvorschlägen flankierte, lag es v.a. an dem zurückhaltenden Verhalten des Militärs, dass eine weitere Eskalationsstufe verhindert wurde. Ebenfalls unklar bleibt, ob in der Post-Mubarak-Phase, während der bis zur Wahl Mursis im Juni 2012 der Oberste Rat der Streitkräfte (SCAF) als Interimsregierung fungierte, ein Lernprozess stattgefunden hatte. Die relativ friedlich verlaufene Transitionsphase und die hohe Legitimität des Militärs zeugen auf der einen Seite davon, dass Repression nicht systematisch angewandt wurde. Auf der anderen Seite wurde der SCAF für den gewaltsamen Zusammenstoß von koptischen Christen und Armeeangehörigen im Oktober 2011, bei dem über 20 Protestierende getötet wurden, kritisiert. (BBC News, 26. Oktober 2011)

Internationaler Druck

Neben den drei genannten Friedensursachen, die ihre Wirkung innerhalb des Systems entfalteten, gab es sowohl in Bolivien als auch in Ägypten externe Einflüsse, die den Gewaltaustrag minderten. Im Falle Boliviens waren die Protestwellen bis 2005 zunächst weitgehend ohne äußeren Druck beendet worden. Dies änderte sich jedoch nach dem Amtsantritt des ersten indigenen Präsidenten, Evo Morales, im Januar 2006. Als Folge der Autonomiebestrebungen der im Tiefland lebenden politischen und Wirtschaftseliten sowie der Gewaltzusammenstöße zwischen den jeweiligen Unterstützergruppen im Jahre 2008 positionierte sich die internationale Gemeinschaft eindeutig gegen eine mögliche Abspaltung jener Departements. Sowohl die Union der Südamerikanischen Nationen (UNASUR), die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) als auch die Europäische Union (EU) hatten sich gegen die Sezessionsbemühungen ausgesprochen.

Zu Beginn der ersten Proteste in Ägypten hingegen wurden die westlichen Regierungen für ihre wenig eindeutige Stellung kritisiert. (Lynch, 2011, S.31-42.) Sie erkannten die Zeichen der Zeit jedoch spätestens nach den ersten gewaltsamen Zusammenstößen, und selbst die US-Regierung nahm den Sturz Mubaraks in Kauf. Auch hierbei spielte das ägyptische Militär die entscheidende Rolle: Es garantierte den USA die Wahrung ihrer Sicherheitsinteressen im Gegenzug für die Fortsetzung der Militärhilfe. (Springborg, 2011, S.9.)

Bürgerkriege können verhindert werden

Der Vergleich zwischen Eskalationsprozessen in Bolivien und Ägypten macht deutlich, dass Friedensursachen über den »Tellerrand« des lokalen Kontextes hinaus identifiziert werden können. In beiden Fällen führten die gewaltsamen Zusammenstöße zwischen den Protestbewegungen und dem Staatsapparat nicht zu Bürgerkriegen, obwohl die Bedingungen dafür gegeben waren. Insbesondere vier Faktoren zeichneten sich dafür verantwortlich: Erstens setzte die heterogene Oppositionsbewegung auf eine erfolgreiche Politisierungs- anstatt einer Militarisierungsstrategie. Zweitens wurden die jeweiligen Gewaltepisoden im Rahmen der institutionellen Konfliktlösungsmechanismen deeskaliert (z.B. Neuwahlen, Rücktritt). Drittens »lernten« die nachfolgenden Regierungen, die Protestwellen zu antizipieren und stärker auf Verhandlungen und weniger Repression zu setzen, die bis dato massive Gegengewalt provoziert hatte. Viertens wurde von Seiten relevanter externer Akteure (z.B. OAS, EU, USA) Druck auf die potentiellen Konfliktakteure ausgeübt, von weiteren eskalativen Schritten Abstand zu nehmen.

Auch wenn die vier genannten Friedensursachen in Ägypten und Bolivien erstaunliche Parallelen aufweisen, sieht sich die Friedensursachenforschung dennoch mit der Frage der Generalisierbarkeit konfrontiert. Insbesondere der Bürgerkrieg in Syrien verdeutlicht die kurze Halbwertszeit von »Friedensursachen«. Hier scheiterte die von den tunesischen und ägyptischen Bewegungen kopierte Politisierungsstrategie der Opposition an der Repression des Assad-Regimes, das sich auf einen loyalen Sicherheitsapparat stützt. Auch der internationale Kontext ist aus Sicht der Protestierenden, die vergeblich auf die Einrichtung einer Flugverbotszone warten, weitaus weniger günstig (siehe Patt im UN-Sicherheitsrat, Kurdenfrage, iranisches Atomprogramm). Im Übrigen sind diese beiden Faktoren – Repression und internationaler Kontext – nicht nur auf diese Region beschränkt. Externe Beobachter werden Ähnliches aus Kuba, Tibet oder Simbabwe berichten können.

Daher liegt es an zukünftigen Studien, den Anspruch auf Universalität jener Friedensursachen zu diskutieren und zu untersuchen, inwiefern es sich bei den Fällen Ägypten und Bolivien um Ausnahmen der Regel handelt oder eben nicht. Konkret böten sich wenig beachtete Gewaltkonflikte wie bspw. Honduras (2009), Mazedonien (1990-2001) oder Tansania (1992-2001) an, da auch dort auf unterschiedliche Art und Weise eine Bürgerkriegseskalation vermieden wurde.

Literatur

Anderson, Lisa (2011): Demystifying the Arab Spring. Parsing the Differences Between Tunisia, Egypt, and Libya. Foreign Affairs May/June 2011, S.2-7.

BBC News (2011): Viewpoint: Egypt’s Copts must not submit to grief. BBC News, 26. October 2011.

Breuer, Anita (2008): The Problematic Relation between Direct Democracy and Accountability in Latin America: Evidence from the Bolivian Case. Bulletin of Latin American Research 27:1, S.1-23.

Bush, Ray (2011): Briefing: Egypt: a permanent revolution? Review of African Political Economy 38:128, S.303-307.

Crabtree, John (2005): Patterns of Protest. Politics and Social Movements in Bolivia. London: Latin America Bureau.

Elgindy, Khaled (2012): Egypt’s Troubled Transition: Elections Without Democracy. The Washington Quarterly 35:2, S.89-104.

Mosley, Paul (2007): The »Political Poverty Trap«: Bolivia 1999-2007. London: World Economy & Finance Research Programme.

Lynch, Marc (2011): America and Egypt After the Uprisings. Survival – Global Politics and Strategy 53:2, S.31-42.

Springborg, Robert (2011): Whither the Arab Spring? 1989 or 1848. The International Spectator – Italian Journal of International Affairs 46:3, S.5-12.

Wardany, Youssef (2012): The Mubarak Regime’s Failed Youth Policies and the January Uprising. IDS Bulletin 43:1, S.37-46.

Wolff, Jonas (2004): Demokratisierung als Risiko der Demokratie? Die Krise der Politik in Bolivien und Ecuador und die Rolle der indigenen Bewegungen. HFSK-Report 6/2004. Frankfurt am Main: Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung.

Witold Mucha M.A. ist Politikwissenschaftler mit entwicklungspolitischer Expertise in der Andenregion und Zentralafrika. Zurzeit ist er Promotionsstipendiat der Heinrich-Böll-Stiftung und Freelancer beim Institut für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg-Essen.