In Zeiten dystopischer Weltzustände

Migration als demokratische Chance

von Bahar Oghalai und Maria Hartmann

Globale Zukunftsperspektiven lassen sich nicht ohne eine Analyse von Migration entwickeln. Nicht zuletzt für friedensutopische Überlegungen müssen wir Gründe und Dynamiken der Migration von Menschen ins Zentrum unserer Analyse stellen – zeigen sich doch die Auswirkungen globaler Krisen und Konfliktlinien darin wie in einem Brennglas. Konfliktlinien in postmigrantischen Gesellschaften können sich aus Identitätsfragen, Rassismus und dem ungleichen Zugang zu Ressourcen sowie politischer Teilhabe ergeben. Der Beitrag erörtert die möglichen demokratischen Chancen, die sich aus diesen Konflikten ergeben können.

Die Welt stehe vor einer »Zeitenwende«. So formulierte es die deutsche Bundesregierung im Februar 2022, damals noch vor dem Hintergrund der gerade begonnenen Invasion Russlands in die Ukraine (Bundesregierung 2022). Wenn wir auf den Zustand der Welt schauen, drängt sich in der Tat das Gefühl auf, das Maß des Erträglichen sei überschritten, eine »Zeitenwende« unumgänglich. Eingestellt hat sich der prophezeite Zustand der »Wende« jedoch bisher nicht. Beschreiben lässt sich der globale Ist-Zustand vielmehr als Zustand der Verzweiflung im Angesicht multipler Krisen, in dem sich (Post-)Pandemie, Krieg, Verwüstung unseres Klimas und ein neuer Autoritarismus kreuzen.

In einem solchen Status quo lassen sich zentrale Zukunftsperspektiven auf Konflikt und Frieden für diesen Globus nicht ohne eine Analyse von Migration verstehen. Nicht zuletzt für friedensutopische Überlegungen müssen wir Gründe und Dynamiken des Wanderns, des Gehens, (An-)Kommens und Bleibens von Menschen ins Zentrum unserer Analyse stellen. Migration ist nicht nur ein zentraler Kulminationspunkt für Konflikte unserer Zeit – sondern auch für ihre demokratischen Utopien.

Vor der Migration – real-dystopische Weltzustände

Es sind die globalen Migrationsbewegungen, die zu einem Spiegel der real-dystopischen Weltzustände werden: Die Zahl der Menschen, die weltweit aufgrund von Kriegen, Umweltkatastrophen und Verfolgung fliehen müssen, hat einen Höchststand erreicht. Laut dem jüngsten Global Trends Report des UNHCR waren Ende 2022 weltweit 108,4 Mio. Menschen auf der Flucht.1 Ende 2022 gab es 19 Mio. mehr Geflüchtete als Ende 2021, was einem Anstieg von 21 Prozent entspricht. Dies ist der größte Anstieg in einem einzelnen Jahr, den das UNHCR bisher zu verzeichnen hatte (UNO Flüchtlingshilfe o.J.).

Wir müssen uns dabei vergegenwärtigen, dass für die Migrierenden selbst Migration selten das erste und bevorzugte Mittel im Umgang mit solchen Zuständen ist. Erinnern wir uns an die Revolutionen des letzten Jahrzehnts, die sich in der gesamten Region Westasien/Nordafrika (WANA) ereigneten, dann wollten die Protestierenden vielmehr vor Ort tiefgreifende gesellschaftliche und politische Transformationen herbeiführen, um ihre Gesellschaften lebenswerter zu gestalten. Was 2010 in Tunesien begann und sich zuletzt erneut mit aller Deutlichkeit im Iran zeigte, ist ein Kreislauf andauernden Wiederaufflammens von Protesten für ein besseres Leben und deren gewaltsamer Niederschlagung seitens autoritärer Staaten. Die Aufstände zeigen, dass die Veränderung ihrer Herkunftsgesellschaften für ungezählte Menschen höchste Priorität hat. Wird die Migration zu ihrer letzten Antwort auf autoritäre Herrschaft und Staatsterror, liegt dies an der Stagnation der Situation vor Ort. Autoritarismus und Menschenrechtsverletzungen gehören zu den Hauptursachen für zunehmende Zwangsmigration.

Es sind jedoch nicht nur autoritäre, zum Teil offen faschistische Zustände, vor denen Menschen fliehen: Ursache der zunehmenden Migrationsbewegungen sind zu einem beträchtlichen Teil auch die Folgen der sich verschärfenden Klima­krise. Die globale Erderwärmung stellt eine existenzielle Bedrohung dar, sie vernichtet heute bereits ganze Lebensräume und verschärft Konflikte, die von ökonomischen und politischen Krisen herrühren, für die maßgeblich die Länder des Globalen Nordens verantwortlich sind.

Es kommen immer weiter sich zuspitzende ökonomische Krisen und eine desaströse Sicherheitslage hinzu, die auf (staats-)politische Instabilität zurückzuführen sind. Mit Blick auf die WANA-Region trägt dabei der Globale Norden Mitschuld an einer tiefgreifenden Destabilisierung, welche die Jahre nach 2001 aus heutigem Blick zu verlorenen Jahrzehnten werden ließ (Helberg 2021). Das zugleich jüngste und schlagendste Beispiel für das Scheitern der gegenwärtigen Weltordnung und ihres »Krieges gegen den Terror« liefern der Abzug der internationalen Streitkräfte aus Afghanistan und die Machtübernahme der Taliban im August vor zwei Jahren. Vor allem für die Menschen in der WANA-Region hatte der Anti-Terror-Krieg katastrophale Folgen, von Konfliktdynamiken im Irak über jene in Syrien bis nach Ägypten und darüber hinaus. Er bestimmte die innenpolitische Entwicklung in vielen Ländern, verstärkte Repression, Korruption und Menschenrechtsverletzungen (ebd). Weder hat er für mehr Demokratie und Menschenrechte gesorgt, noch für mehr Stabilität.

Dystopische Verhältnisse wie die in der WANA-Region finden sich auch in vielen anderen Regionen der Welt – sie treiben die Zwangsmigration weiter voran. Dabei sind sowohl Klima- als auch Finanzkrisen und, wenn auch indirekt, die Entstehung und der Machterhalt autoritärer Regime historisch mit dem Kolonialismus, dem Aufstieg des globalen Kapitals und der Industrialisierung eng verflochten (Ituen und Kennedy-Asante 2019). Postkoloniale und kapitalismuskritische Stimmen weisen schon lange auf die historische Verstrickung des Globalen Nordens mit der derzeitigen Situation hin. So betonen kritische Klimaforscher*innen unter dem Streitbegriff der »Klimagerechtigkeit« den Mangel an Verantwortungsübernahme des Globalen Nordens für die Folgen des Klimawandels. Während der historische Globale Norden (USA, industrialisiertes Europa und Japan) Hauptverursacher eines Großteils der bisher ausgestoßenen Treibhausgase ist, sind die Länder des Globalen Südens viel stärker von den negativen Auswirkungen des Klimawandels betroffen (Andert et al 2021).

Während der Migration – Gewalt und Autonomie

Mit Blick auf die herrschende Migrationspolitik in Europa kann allerdings nicht von einer »Zeitenwende« gesprochen werden. Seit Jahrzehnten ist die stetig verschärfte Abschottungspolitik die forcierte Antwort der EU und ihrer Grenzregime auf die Migrationsbewegungen aus den real-dystopischen Zuständen im Rest der Welt (Andersson 2016). So kritisiert die Migrations- und Grenzregimeforschung seit über einem Jahrzehnt den gewaltvollen Abwehrmechanismus im Umgang mit Migrationsbewegungen, mit dem die europäischen Staaten sich nicht nur in eine zutiefst menschenrechtsverachtende und anti-humanistische, sondern auch in eine strategielose Vorgehensweise hineinmanövriert haben. Tatsächlich zeigt die empirische Erkenntnis, dass zunehmend rigide und militarisierte Grenzregime Menschen nicht von der Suche nach Sicherheit und einem besseren Leben abhalten werden, das sie insbesondere in Europa zu finden hoffen (Prokla 2016, Trilling 2021). Der Sommer der Migration 2015 war dabei nicht wie oft bezeichnet ein Sommer der Krise, sondern der Moment, in dem sich der politische Anspruch eines Menschenrechts auf Bewegungsfreiheit und Unversehrtheit für die fliehenden Menschen nicht in der Krise befand.

Wenn wir die heutigen Migrationsbewegungen eingebettet in ihre Entstehungsbedingungen aus den real-dystopischen Weltzuständen von Klimakrise, Autoritarismus und Krieg betrachten, dann ist Migration nicht nur als eine Bewegung von Menschen von einem Ort zum anderen, sondern auch als ein Akt des Widerstands gegen unerträgliche Lebensbedingungen und soziale Verhältnisse zu verstehen. Deshalb sind Migrationsbewegungen, wie einschlägige Arbeiten der kritischen Grenzregimeforschung bereits herausgearbeitet haben, keine lediglich territorialen, sondern auch soziale Bewegungen als Reaktion auf eine externalisierte Krise (Hess und Schmidt-Sembdner 2021). Während Europa zu einem beträchtlichen Teil für die Entstehung dieser Krisen (mit-)verantwortlich ist, hat es lange Zeit erfolgreich seine Folgeverantwortung ignoriert (Braunsdorf 2016). Es ist die Autonomie, die von Migration ausgeht, die diese Herrschaftsverhältnisse herausfordert (Transit Migration Forschungsgruppe 2007). Sie erschwert die Externalisierung von Krisen in andere Regionen der Welt und trägt diese Krisen an die Grenzen der Europäischen Union und in die europäischen Einwanderungsgesellschaften. So ist spätestens seit dem sogenannten Sommer der Migration von 2015 nicht mehr von der Hand zu weisen, dass jene Krisen, die Menschen »dort« zur Migration zwingen, unmittelbare Folgen für das »Hier« haben (medico international und GEW 2023).

So verstanden sind Migrant*innen widerständige Akteur*innen, die sich sowohl in ihren Herkunftsländern als auch während ihrer Migration beispielsweise an den EU-Außengrenzen auch dann autonom gegen autoritäre, gewaltvolle und ungerechte Verhältnisse zur Wehr setzen, wenn Widerstand und Autonomie nicht ausdrücklich Bestimmungsgründe ihres Handelns sind (ebd). In einem Europa, das in den letzten Jahren selbst in einer Krise steckt und vom Aufstieg rechter Politik, verschwörungstheoretischen Verwirrungen und neuen anti-emanzipatorischen Ideologien gezeichnet ist, ist es die Ankunft von Migrant*innen, die den Status Quo herausfordert – und gleichzeitig als identifiziertes »Übel« diskursiv produziert wird. Sie bringt Aushandlungsprozesse um Macht, Anerkennung und Teilhabe hervor, die europäische Gesellschaften langfristig verändern und prägen und so zu »postmigrantischen« Gesellschaften werden lassen (Foroutan 2016).

Nach der Migration – (Neu-)Aushandlung als demokratische Chance

Trägt die Migration nicht nur das nicht mehr zu externalisierende Krisenhafte, sondern auch das Widerständige in europäische Gesellschaften hinein, dann birgt eben die Widerständigkeit ihrer Autonomie nach unserer Analyse eine demokratiepolitische Chance. Provoziert Migration unumgänglich Polarisierungen, dann bringt sie darin immer auch neue Positionierungen und Allianzbildungen zwischen verschiedenen Gruppen unterschiedlicher sozialer Kämpfe hervor. Hierdurch wird Migration zum Motor einer »Gesellschaft neuer Aushandlungen«. Laut Naika Foroutan entstehen in Gesellschaften, die von Migration und kultureller Vielfalt geprägt sind, vielfältige Spannungen und Konflikte. Diese postmigrantischen Konfliktlinien können sich aus Identitätsfragen, dem in Gesellschaft eingeschriebenen Rassismus, auch dem ungleichen Zugang zu begrenzten wirtschaftlichen Ressourcen und zu politischer Teilhabe ergeben. In­härenter Bestandteil dieser Konfliktlinien ist die dialektische Aushandlung des versprochenen Gleichheitsanspruchs demokratischer Gesellschaften, der jedoch ein selektiver und unerfüllter ist (Foroutan 2019).

In der Vergangenheit konnten wir feststellen, dass die Dynamiken, die Migration in die Gesellschaft hineinträgt, herkunftsübergreifende soziale Bewegungen fördern. Laut den Migrationsforscher*innen Bojadžijev und Liebelt (2014) geht von der Widerständigkeit dieser Migrationsbewegungen auch das Potential aus, auf Kämpfe um Geschlechterverhältnisse, politische Teilhabe und Bürger*innenschaft einzuwirken. Diese neuen Widerstandsbewegungen können politische Implikationen haben, Solidarität und Identität fördern, Veränderungen in Herkunfts- und Zielländern bewirken und transnationale Verflechtungen prägen. Allerdings dürfen sie dabei nicht nur in ihren jeweils individuell bewussten Entscheidungen und Absichten isoliert, sondern müssen maßgeblich als eine kollektive Aktion und soziale Dynamik betrachtet werden. Diese Dynamik wird von verschiedenen gesellschaftlichen Akteur*innen beeinflusst, die auf die emanzipatorische Veränderung von Gesellschaften und politischen Systemen abzielen (Bojadžijev und Liebelt 2014, S. 341-344). Von einem prozessualen, agonistischen Demokratieverständnis ausgehend, demzufolge demokratische Willensbildung und Entscheidung durch den konfliktiven Austrag ausgehandelt werden (Mouffe 2014), birgt Migration eben durch die Erzeugung eines Zustands der Unbestimmtheit und Unruhe die Chance, eine zutiefst demokratie-erzeugende Kraft zu sein. Weder das Widerständige an der Autonomie der Migration noch das der postmigrantischen Aushandlung sollte dabei als emanzipatorisch-revolutionäres Heilsversprechen missverstanden werden, sondern als eine Chance der Infragestellung bestehender Ordnungen und eine Öffnung der Zustände, die sich emanzipatorisch entwickeln können, sofern sie als solche genutzt werden.

Dabei ist es unserer Analyse nach nicht bloß der Akt der Migration, aus dem die Widerständigkeit für neue gesellschaftliche Kämpfe entsteht. In den Blick zu nehmen sind vielmehr die Brücken, die eine Verbindung zwischen dem Moment der Migration und den Kämpfen in den Herkunftskontexten herstellen (Hartmann und Oghalai i.E. 2023). Von zentraler Bedeutung sind dabei die spezifischen Kontinuitäten von Erfahrungen in den Diasporas der Dissidenz: Menschen, die autoritären Regimen entfliehen, verfügen als dissidentisch-diasporische Subjekte häufig durch ihre komplexen Erfahrungen in Konfrontationen mit autoritärer Staatsgewalt, im Widerstand gegen Repression und Menschenrechtsverletzungen auf der einen und durch die Erfahrungen der Migration und Ankunft auf der anderen Seite über eine besondere gesellschaftspolitische Analyseperspektive. Jene ist in der Lage, die Komplexität und Verwobenheit heutiger global-lokaler Herrschaftsverhältnisse in besonderem Maß zu erfassen. Gerade wenn es um Menschenrechts- und Demokratiefragen geht, wird diese Analysefähigkeit in der Konfrontation mit der Migrationserfahrung und der diasporischen Gesellschaftsposition, die von Marginalisierung und Diskriminierung seitens der Dominanzgesellschaft geprägt ist, geschärft.

Maßgeblich kann dieses komplexe widerständige Bewusstseins- und Wissensarchiv über globale Unrechts- und Herrschaftszustände dann werden, wenn es gerade in den europäischen Ankunftsgesellschaften im Kampf gegen die aufkeimende globalisierte Rechte zur Geltung kommen darf. Dissidentisch-diasporisches Wissen kann Analysen, Diskurse und Wissen der Zivilgesellschaften zwischen dem Hier und dem Dort verketten und zwischen ihnen vermitteln. Im Kampf gegen rechts-autoritäres Gedankengut wird postmigrantisches Erfahrungswissen damit zum zentralen emanzipatorischen Gegenelement. Utopisch gesprochen wäre es dann die Demokratie der Aushandlungsgesellschaft, die in der Lage ist, dieses Wissen nutzbar und sichtbar zu machen.

Am Ende, so schließen wir, wird sich Europa der Auseinandersetzung mit dem krisenhaften Globalzustand nicht länger entziehen können. Wir befinden uns in einer Zeit, die geprägt ist von aufstrebenden faschistischen Kräften, aber gleichzeitig auch von einem postmigrantischen Willen zum Widerstand. Dieser kann seinen Ursprung außerhalb Europas haben, sich aber hier fortsetzen – dann jedenfalls, wenn diese in sich längst postmigrantische Gesellschaft sich den dissidentisch-diasporischen Wissensbeständen öffnet und deren Erfahrung politisch anerkennt. Genau gesehen stellt dieser Widerstand sogar die einzige realistische Chance dar, dem real-dystopischen Zustand der Welt emanzipatorisch zu begegnen. Er kann die »Zeitenwende« einläuten, nach der diese Welt ruft.

Anmerkung

1) Zahl einschließlich Geflüchtete, Asylsuchende, Binnenvertriebene und andere Personen, die internationalen Schutz benötigen. Vgl. W&F 3/2023, S. 23.

Literatur

Andersson, R. (2016): Schuss in den Ofen. Warum Kriegsschiffe die Flüchtlingskrise nicht lösen können. IPG Journal. Friedrich-Ebert-Stiftung.

Andert, M; Helleckes, H.; Kunz, C.; Mertens, M. (Hrsg.) (2021): Überall Klima, nirgendwo Gerechtigkeit? Zu den verschiedenen Dimensionen der Klimakrise. Fridays for Future Tübingen, Broschüre (Januar 2021).

Bojadžijev, M.; Liebelt, C. (2014): Cosmopolitics. Migration als soziale Bewegung: Von Bürgerschaft und Kosmopolitismus im globalen Arbeitsmarkt. In: Nieswand, B.; Drotbohm, H. (Hrsg.): Kultur, Gesellschaft, Migration. Die reflexive Wende in der Migrationsforschung. Wiesbaden: Springer VS, S. 325-346.

Braunsdorf, F. (Hrsg.) (2016): Fluchtursachen »Made in Europe«. Über europäische Politik und ihren Zusammenhang mit Migration und Flucht. Internationale Politikanalyse. Friedrich-Ebert-Stiftung.

Die Bundesregierung (2022): Reden zur Zeitenwende. Bundeskanzler Olaf Scholz. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, September 2022.

Foroutan, N. (2016): Postmigrantische Gesellschaften. In: Brinkmann, H.U.; Sauer, M. (Hrsg.): Einwanderungsgesellschaft Deutschland. Entwicklung und Stand der Integration. Wiesbaden: Springer VS, S. 227-254.

Foroutan, N. (2019): Die postmigrantische Gesellschaft: Ein Versprechen der pluralen Demokratie. Bielefeld: transcript.

Hartmann, M.; Oghalai, B. (i.E. 2023): Jenseits von Migration. Zur Wiedergewinnung des Diasporabegriffs. movements – Journal for Critical Migration and Border Regime Studies 7(2/2023) (im Erscheinen).

Helberg, K. (2021): Wie der “Krieg gegen den Terror“ den Nahen und Mittleren Osten destabilisiert. Qantara.de, 13.09.2021.

Hess, S.; Schmidt-Sembdner, M. (2021): Grenze als Konfliktzone – Perspektiven der Grenzregimeforschung. In: Gerst, D.; Klessmann, M.; Krämer, H. (Hrsg.): Grenzforschung – Handbuch für Wissenschaft und Studium. Baden-Bade: Nomos, S. 190-205.

Ituen, I.; Kennedy-Asante, R.A. (2019): 500 Jahre Umweltrassismus. Kolonialismus und Klimakrise. taz, 18.11.2019.

medico international, GEW (Hrsg.) (2023): Warum Menschen fliehen. Ursachen von Flucht und Migration – Ein Thema für Bildung und Gesellschaft. Frankfurt, April 2023.

Mouffe, C. (2014): Agonistik. Die Welt politisch denken. Berlin: Suhrkamp.

Prokla Redaktion (2016): Ökonomie der Flucht und der Migration. PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft 46(183), S. 172-180.

Transit Migration Forschungsgruppe (2007): Turbulente Ränder – Neue Perspektiven auf Migration an den Grenzen Europas. Bielefeld: transcript.

Trilling, D. (2021): Europa steht an einem Scheidepunkt. Übersetzter Beitrag aus The Guardian, Der Freitag, 11.11.2021.

UNO Flüchtlingshilfe (o.J.): Zahlen & Fakten zu Menschen auf der Flucht. Online unter: uno-fluechtlingshilfe.de/informieren/fluechtlingszahlen.

Bahar Oghalai ist Sozialwissenschaftlerin und promoviert zu Politisierungsbiografien migrantischer Feministinnen aus dem Iran und der Türkei an der Universität Koblenz-Landau. Sie ist außerdem Dozentin an der Alice-Salomon-Hochschule und publiziert regelmäßig zu den Themen Feminismus und Migration mit einem besonderen Fokus auf Westasien/Nordafrika.
Maria Hartmann forscht, arbeitet und engagiert sich politisch zu Fragen von transnationaler Solidarität und Diaspora-Aktivismus im Kontext der neuen emanzipatorischen Bewegungen in Westasien/ Nordafrika. Sie promoviert am Zentrum für Konfliktforschung in Marburg zum Thema syrische Diaspora und Dissidenzerfahrung als geteilte Erinnerung in der postmigrantischen Gesellschaft.