Infrastrukturen der Gewalt

Lützerath, Dannenröder Forst und die Klimagerechtigkeitsbewegung

von Daniel Haudenschild, Christin Stühlen und Felix Anderl

Die Mobilisierung der Klimabewegung gegen Megainfrastrukturprojekte hat eine lange Tradition. In der Gegenwart zeigt sie sich exemplarisch beim Braunkohleabbau in Lützerath und dem Bau der Autobahn A49 durch den Dannenröder Forst. Sie sind zu Orten der gesellschaftlichen Auseinandersetzung sowie zu strategischen Knotenpunkten für Bewegungspolitik geworden. Der Beitrag diskutiert die gewalttätige und gleichzeitig mobilisierende Rolle von Megainfrastrukturprojekten für die Klimagerechtigkeitsbewegung.

Megainfrastrukturprojekte bergen einerseits eine zerstörerische Kraft für Lebewesen, Umwelt und Klima, die aufgrund ihres Ausmaßes mit dem Begriff der „infrastrukturellen Gewalt“ gut gefasst werden kann (Rodgers und O’Neill 2012). Andererseits werden die Projekte aber über hegemoniale Narrative wie »Entwicklung«, »Fortschritt« und »Modernisierung« legitimiert, die es schwierig machen, gegenhegemoniale Positionen zu entwerfen (Ziai 2016). Nichtsdestotrotz erzeugen die konkreten Infrastrukturprojekte auch Kristallisationspunkte für Protest, der sich aus ihrer Materialität und Symbolhaftigkeit speist. Von jenen Protesten ausgehend zeigt dieser Beitrag anhand von zwei Beispielen, inwiefern Orte infrastruktureller Gewalt auch Anknüpfungspunkte für transnationale Solidaritäten darstellen: indem sie Möglichkeitsfenster für eine materialisierte Praxis öffnen, die Solidarität zu mehr als einem »lofty ideal« werden lässt.

Infrastrukturelle Gewalt und transnationale Solidarität

Das Konzept der infrastrukturellen Gewalt wurde entwickelt, um die zunehmend disruptiven Einschnitte in das Leben vieler Menschen durch Großprojekte analytisch zu fassen. Hierzu zählen beispielsweise Zwangsumsiedlungen, der Verlust der Lebensgrundlage oder des Zugangs zu Nahrung oder Wasser sowie Verdrängung und starke Betroffenheit von Verschmutzungen, die sich aus Infrastrukturen oder ihrem Bau ergeben. Forscher*innen konnten damit nachzeichnen, dass sich Großeingriffe in bestehende Natur-Mensch-Beziehungen oftmals zusätzlich negativ auf ohnehin bereits marginalisierte Anwohner*innen auswirken (Rodgers und O’Neill 2012).

Gegen infrastrukturelle Gewalt zu mobilisieren ist mit der Schwierigkeit verbunden, wirkmächtige Legitimationsnarrative des »Fortschritts« und der »Modernisierung« zu problematisieren. Zudem setzen sich Projektgegner*innen nicht nur dem Risiko aus, gesellschaftlich ausgegrenzt zu werden (»gegen Fortschritt«), sondern auch Leib und Leben am Ort der Projekt­umsetzung in Gefahr zu bringen: durch die konkrete Gefährlichkeit der Infrastruktur und ihrer Errichtung (beispielsweise durch die ungesicherten Hänge von Baugruben, Verletzungsrisiken bei Fällungen, herumstehende oder fahrende Geräte sowie Stacheldraht oder giftige Substanzen) (siehe Abb. 1). Nicht zuletzt werden umstrittene Megainfrastrukturprojekte häufig mit Gewalt und Repression von privaten Sicherheitsunternehmen oder bewaffneten Polizeikräften durchgesetzt, die damit aktiv zur Umweltzerstörung und Klimakrise beitragen (Dunlap und Brock 2022).

Die Übermacht von staatlicher und wirtschaftlicher Durchsetzung sowie die konkreten Gefahren am Projektort machen die Verhinderung solcher Projekte zur Mammutaufgabe. Zusätzlich spezifisch an infrastruktureller Gewalt sind typischerweise Prozesse der „Marginalisierung, Ausgrenzung und Abtrennung“ (Rodgers und O’Neill 2012). Tradierte Gemeinschaften können durch Infrastrukturprojekte gespalten werden, weil die lokale Bevölkerung sich scharf in Profiteur*innen und Negativbetroffene aufteilt. Projektgegner*innen vernetzen sich daher oft mit überregionalen Gruppen, um die Projekte zu stoppen und ihre Dörfer und ihre Lebensgrundlage zu erhalten. Wie können solche überörtlichen Solidaritäten erreicht werden?

Nach der Euphorie in Bezug auf »globale« Solidarität in den 1990er und frühen 2000er Jahren haben dekoloniale Theoretiker*innen den Sinn und die Machbarkeit dieses Ideals zunehmend infrage gestellt. Die »globalen« Solidaritäten werden als unrealistisch kritisiert; ihre Inszenierung nutze vor allem liberalen Eliten, die sich damit auszeichneten (Dhawan 2013). Daraus ergab sich ein anti-kosmopolitischer Fokus auf »lokale« Solidarität. Doch im Kontext von Infrastrukturprojekten sind jene »lokalen« Solidaritäten oft zerbrochen. Wenn lokale Communities gespalten sind, ergibt sich daraus die Notwendigkeit für komplexere Bündnisse der Projektgegner*innen: Statt einer geschlossenen »lokalen« Gemeinschaft setzen sich die widerständigen Gruppen diverser zusammen. Deren Widerstand gegen Megainfrastrukturprojekte kann damit langfristig transnationalen Solidaritäten den Weg bereiten. Denn eine Lehre aus der Kritik an »globaler« Solidarität ist, dass jene kein hochtrabendes Ideal sein darf, sondern konkret in der materiellen Praxis verankert sein muss. Nur so lassen sich gemeinsame Interessen über das einzelne Leiden hinweg organisieren, ohne vom lokalen Kontext zu abstrahieren und damit generisch oder utopisch zu werden (Anderl 2019).

Megainfrastrukturprojekte bieten hierfür gute Gelegenheiten. Sie sind anschlussfähig an den transnationalen Diskurs der Klimagerechtigkeit, doch der Widerstand gegen sie ist langfristig in einer spezifischen Region verankert und richtet sich konkret gegen materialisierte Projekte und die damit einhergehende Gewalt – und verweilt nicht allein im diskursiven Raum.

Diese Infrastrukturen machen die Gewalt des Klimawandels auch im Globalen Norden erfahrbar und stellen dadurch eine mit anderen lokalen Kontexten geteilte Erfahrung her. Andererseits schafft die physische Verankerung des Widerstands einen (wenn auch temporär begrenzten und stets bedrohten) materiellen Ort des Zusammenkommens und der Verknüpfung. Im Folgenden beschreiben wir anhand zweier kurzer Beispiele in Deutschland die diesbezüglich dialektischen Megainfrastrukturprojekte, die zum einen gewaltvoll und spaltend sind und zum anderen in der Zukunft ein Anker sein könnten, um eine vielfach lokal und materiell verankerte, aber transnational verknüpfte Klimagerechtigkeitsbewegung zu konstituieren.

»Lützi lebt« – Widerstand gegen Braunkohleabbau in Lützerath

Am 11. Januar 2023 erklärte die Aachener Polizei einen Räumungseinsatz im nordrhein-westfälischen Lützerath für beendet. Mehrere hundert Aktivist*innen hatten den Ort am Rand des Tagebaugebiets Garzweiler II besetzt gehalten, ein breites Bündnis aus lokalen und überregionalen Akteuren hatte außerdem zu einer Demonstration aufgerufen, zu der sich ca. 25.000 Menschen versammelten. Grund des Protests waren die Bestrebungen des Energiekonzerns RWE, trotz des geplanten Ausstiegs aus fossilen Energien weiterhin klimaschädliche Braunkohle im Tagebau zu fördern und den Ort Lützerath dementsprechend abzubaggern. Legalisiert wurde der Abbau von 280 Mio. Tonnen Kohle bis 2030 in der »Eckpunktevereinbarung für den Kohleausstieg 2030« zwischen den Wirtschaftsministerien des Bundes und des Landes NRW mit RWE. Diese Vereinbarung steht Deutschlands Verpflichtung zur Einhaltung des Pariser Klimavertrags diametral gegenüber.

Die Topologie der infrastrukturellen Gewalt, die in den Auseinandersetzungen um das Dorf Lützerath sichtbar wird, (1) zeigt sich im Abriss ganzer Dörfer und Häuser und einer erzwungenen Umsiedlung von Dorfbewohner*innen sowie in der Existenzbedrohung der Landwirt*innen, deren Pacht von Ackerland durch RWE beendet wurde. Die negativen Folgen, die (2) diese fossile Rohstoffversorgung auf die Dynamiken der Klimakrise und deren Auswirkungen vor allem in Ländern des Globalen Südens hat, sind lange evident. Doch Garzweiler II stellt nicht nur die größte CO2-Emissionsquelle in Europa dar, sondern beeinträchtigt auch die Wasserversorgung umliegender Dörfer und verschmutzt das Grundwasser in der Region. Zuletzt manifestierte sich die Gewalt unmittelbar (3) in Form von Zusammenstößen zwischen Polizei und Protestierenden.

Anders als in der Besetzung des Hambacher Forsts gab es in Lützerath von Anfang an starken lokalen Widerstand, der sich z.B. im Bündnis »Alle Dörfer bleiben« ausdrückt, in dem bedrohte Dorfbewohner*innen mit weiteren Unterstützer*innen im Rheinischen Braunkohlerevier zusammengearbeitet haben. Mit den ersten Mahnwachen ab August 2020 und den Besetzungen der umliegenden Häuser wurde Lützerath zunehmend zu einem Ort des Zusammenkommens und des Austauschs zwischen zuvor stark gespaltenen Klima-Gruppierungen und initiativen. Primär scheint dies im sich herausbildenden Konsens in der Bewegung begründet, dass sich unterschiedliche Taktiken nicht widersprechen müssen, sondern ergänzen können (Söding 2023).

Neben der lokalen Verankerung war die gesamte Öffentlichkeitsarbeit von einer internationalistischen Perspektive geprägt, aus der heraus die klimaschädlichen Folgen des Braunkohleabbaus vor allem im Globalen Süden immer wieder betont und kritisiert wurden. Der transnationale Aspekt zeigte sich jedoch nicht nur auf der diskursiven, sondern auch auf der praktischen Ebene: Zwischen 2020 und dem Beginn der Räumung 2023 waren in Lützerath z.B. Aktivist*innen aus Uganda und Kolumbien sowie eine Delegation der Zapatistas (2021) zu Besuch.

Nach Mohanty (2003, S. 7) sind die Anknüpfungspunkte für eine transnationale Praxis der Solidarität dann gegeben, wenn sich in ihr eine Gegenseitigkeit, Verantwortung und die Anerkennung eines gemeinsamen Interesses wiederfinden. Der Kampf um Lützerath illustriert in diesem Sinne, wie Orte infrastruktureller Gewalt zu Anknüpfungspunkten für transnationale Solidaritäten werden können, auch wenn sich der Ausdruck des Widerstands und der Grad infrastruktureller Gewalt von anderen Orten im Globalen Süden unterscheidet.

Kampf um die A49 im Dannenröder Wald

Der Protest und Widerstand gegen den Bau der Autobahn A49 in Nordhessen ist so alt wie die ersten Planungen aus den 1970er Jahren, jedoch hat sich der Konflikt durch eine Waldbesetzung im Jahr 2019 einschneidend verändert. Gegen den bevorstehenden Bau des sogenannten »Lückenschlusses« der A49 wuchs durch eine Mobilisierung und Solidarisierung eine Waldbesetzung heran.1 Auf der geplanten Trasse der A49, die den Dannenröder Forst zerschneiden sollte, wurden innerhalb von wenigen Monaten über 175 Baumhäuser und 300 Barrikaden gebaut, um die Rodung für die Schneise zu verhindern. Die Auslöser für die Proteste waren vielfache Kritik an der Zerstörung geschützter Ökosysteme, dem Durchschneiden von Wäldern, der Trassierung durch ein Trinkwasserschutzgebiet, der Verschmutzung von Oberflächengewässern und der Versiegelung von Ackerland sowie die Projektionen zunehmender Verkehrsbelastung bei gleichzeitig mangelndem wirtschaftlichen Nutzen und überhöhten Kosten für die öffentliche Hand.

Wie in Lützerath wird auch der Konflikt um die Schaffung von Infrastruktur im Dannenröder Forst über drei zentrale Aspekte zu einem Ort infrastruktureller Gewalt (siehe Abbildung 2): Durch einen bürokratischen Prozess (1) wurden Landbesitzer*innen unter Druck gesetzt, entweder ihr Land »freiwillig« für die A49-Trasse zu verkaufen oder der Gefahr einer Enteignung ausgesetzt zu sein. Die Autobahn A49, die neuen Gewerbegebiete entlang der Trasse und auch die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen führen zudem zu einem Konflikt um Landnutzungsrechte. Die menschliche Herrschaftsdurchsetzung über die Natur wird offenkundig darin, (2) dass zunehmende Flächenversiegelung Ökosysteme und Lebensraum zerstört, die Landschaft zerschnitten und durch den Bau und Betrieb der Autobahn die Klimakrise angeheizt wird. Zuletzt markiert die direkte Gewalt (3), die bei der polizeilichen Räumung der Waldbesetzung des Dannenröder Forsts angewendet wurde, dies als einen Ort infrastruktureller Gewalt. Im zweimonatigen Polizeieinsatz mit täglich über 2.000 Einsatzkräften wurden verschiedene Aufstandsbekämpfungstaktiken wie öffentliche und exekutive Kriminalisierung, flächendeckende Kontrollen und Überwachung eingesetzt.

Wie später auch für Lützerath war die Beziehung zwischen dem direkten Widerstand und der bewegungsübergreifenden Solidarität ein integraler Teil der Mobilisierung und vereinte widerständige mit präfigurativen Elementen, also dem Vorgriff auf ein besseres Leben, das in der Bewegung nicht nur erstritten, sondern vorgelebt wird (Schöneberg et al. 2022). Der Zusammenschluss von zum Teil international geprägter Waldbesetzung und lokalen Projektgegner*innen war auch durch eine soziale Infrastruktur der gegenseitigen Unterstützung gekennzeichnet, die den Widerstand handlungspraktisch überhaupt erst möglich gemacht hatte. Zudem schaffte die internationale Ausrichtung der Proteste gegen die A49 die Möglichkeit für einen solidarischen Austausch mit migrantischen Arbeiter*innen aus Südosteuropa, die am Fließband beim Süßwarenhersteller Ferrero in Stadtallendorf an der A49 arbeiten, der seine Produkte über die Autobahn verfrachtet (Coyote et al. 2021).

Schlussfolgerung

Durch diesen Beitrag wollen wir zeigen, wie infrastrukturelle Gewalt wirkt: Sie schafft gefährliche Räume, indem sie Gemeinschaften spaltet und Landschaften zerstört sowie eine Reihe von konkreten Gefahren für ihre Gegner*innen bereithält. Diese unterschiedlichen Gewaltdimensionen werden dann je nach Positionalität und/oder Betroffenheit auf je spezifische Weise erfahrbar. Megainfrastrukturprojekte bieten jedoch auch als lokale Kristallisationspunkte der Klimagerechtigkeitsbewegung einen materiellen Raum für die Verbundenheit transnationaler Kämpfe und den Austausch untereinander. Brücken für transnationale Solidarität sind notwendigerweise in konkreten Kämpfen und langfristigem »lokalem« Engagement begründet und verankert. Orte infrastruktureller Gewalt weisen in diesem Zusammenhang sowohl auf unterschiedliche Kämpfe hin als auch auf die Notwendigkeit, diese zusammenzubringen: Die gemeinsame Sichtbarkeit lokaler (konkrete Infrastruktur) und transnationaler Gewaltphänomene (Klimawandel und dessen Transformation) erzeugt ein neues Gefühl der Dringlichkeit für und innerhalb von transnationalen Bündnissen.

Anmerkung

1) Der ca. 42 km lange sogenannte »Lückenschluss« der A49 wird im Rahmen einer Public-Private-Partnership umgesetzt und verspricht eine bessere Erschließung des ländlichen Raumes zwischen Kassel und Gemünden, die Entwicklung der regionalen Wirtschaft und eine Entlastung der parallel verlaufenden Autobahnen A7 und A5. Diese Legitimationsnarrative werden als strategische Rechtfertigung für den Bau der A49 verwendet.

Literatur

Anderl, F. (2021): Global or local solidarity? That’s the wrong question: relationality, aspiration and the in-between of feminist activism in Southeast Asia. Globalizations 19(1), S. 1-16.

Coyote; Emma; Emmsch; Semma (2021): Allianzen mit rassifizierten Arbeiter*innen schmieden: November 2020 – April 2021 in Stadtallendorf. In: Thompson, C. et al. (Hrsg.): Aktionsbuch Verkehrswende: Acker, Wiese & Wald Statt Asphalt. München: Oekom, S. 30-31.

Dhawan, N. (2013): Coercive cosmopolitanism and impossible solidarities. Qui Parle 22(1), S. 139-166.

Dunlap, A.; Brock, A. (2022): Introduction: Enforcing ecological destruction. In: Dies. (Hrsg.): Enforcing ecocide: Power, policing & planetary militarization. Cham: Palgrave, S. 1-34.

Mohanty, C. T. (2003): Feminism without borders. Decolonizing theory, practicing solidarity. Durham: Duke University Press.

Rodgers, D.; O’Neill, B. (2012): Infrastructural violence: Introduction to the special issue. Ethnography 13 (4), S. 401-412.

Schöneberg, J., Haudenschild, D.; Darvishi, H.; Momeni, S.; Ziai, A. (2022): The many faces of post-development: Alternatives to development in Tanzania, Iran and Haiti. Sustainability Science 17, S. 1223-1234.

Söding, T. (2023): Wo ist Lützerath jetzt? Über einen Ort, der nicht blieb, aber dennoch weiterlebt – und die Klimabewegung umtreibt. analyse und kritik 690, 21.2.23.

Ziai, A. (2016): Development Discourse and Global History: From Colonialism to the Sustainable Development Goals. London: Routledge.

Daniel Haudenschild forscht zum Umweltkonflikt der Autobahn A49 und promoviert am Fachgebiet Entwicklungspolitik und Postkoloniale Studien an der Universität Kassel.
Christin Stühlen promoviert am Zentrum für Konfliktforschung, Philipps-Universität Marburg.
Felix Anderl lehrt am Zentrum für Konfliktforschung, Philipps-Universität Marburg.