Kernwaffen in Südasien

Die Proliferation muß gestoppt werden

von Otfried Ischebeck

Die Unabhängigkeit des südasiatischen Subkontinents vom britischen Kolonialregime wurde von einer Massenbewegung durch gewaltfreien Widerstand erreicht. Die Trennung des Kolonialreiches in einen moslemischen Teil, West- und Ostpakistan, und in die Indische Föderation im Jahr 1947 führte jedoch zu einem sehr gewalttätigen Bürgerkrieg und zu einem Massenexodus mehrerer Millionen Moslems aus Indien nach Pakistan und von Hindus aus Pakistan nach Indien. Ca. 1 Million Menschen wurden umgebracht.

Pakistan und Indien führten erneut gegeneinander Kriege in den Jahren 1965 und 1971. Der letzte Krieg führte zur Aufspaltung Pakistans in das heutige Pakistan und Bangladesch. Die Gefahr erneuter Kriege entstand einerseits aus dem Bürgerkrieg in Kaschmir, sowie durch die Entwicklung von Kernwaffen und Raketen in beiden Ländern. Im Laufe einer Krise um Kaschmir sollen im Jahr 1990 bereits Atomwaffen an die pakistanische Luftwaffe ausgeliefert worden sein. Erst durch eilige Vermittlung des CIA-Direktors Gates sei die Krise beigelegt worden¹.

In Deutschland hört man hin und wieder, Inder und Pakistaner würden im Falle eines Krieges den Einsatz einiger Kernwaffen auf Bevölkerungszentren hinnehmen. Das heißt, Kernwaffen würden in einem Krieg nicht nur in taktischer Mission, sondern als Terrorwaffen eingesetzt. Doch sind solche »wilden« Argumentationen eher Ausnahmen unter militärischen und politischen Fachleuten in Südasien. Sowohl in Indien wie auch in Pakistan gibt es intensive Bemühungen, die regionalen Sicherheitsfragen einschließlich der Einsatzdoktrin und der Kontrolle von Massenvernichtungssystemen in regierungsabhängigen Instituten (z.B. dem Indian Institute for Defence Studies and Analyses in New Delhi und dem Institute for Strategic Studies in Islamabad) sowie an Universitäten und regierungsunabhängigen Instituten zu durchleuchten und Meinungen zu publizieren.

Viele Wissenschaftler dieser Institute und der mit Sicherheitsfragen befaßten Regierungsbeamten haben an amerikanischen oder britischen Universitäten studiert oder ausländische Militärakademien absolviert. An den nationalen Universitäten werden Vorlesungen und wissenschaftliche Arbeiten zur Geschichte und zu aktuellen Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle durchgeführt. Ein Europäer hat leichten Zugang zur fachlichen Debatte mit Wissenschaftlern und Politikern über Sicherheitsfragen in Indien wie in Pakistan.

Die Arbeiten dieser Institute konnten bisher jedoch kein umfassendes Sicherheitskonzept für Südasien entwickeln und in die Politik überleiten. Ausgangspunkte dafür könnten zum einen das Abkommen von Simla aus dem Jahr 1972 bilden, in dem Indien und Pakistan versichern, ihre Konflikte friedlich zu regeln, sowie die Erfahrung einer nun über zwanzig Jahre währenden Zeit ohne großen Regionalkrieg. Die Probleme liegen in der Komplexität der sicherheitspolitischen Lage im südlichen Asien:

1. Die strategischen und sicherheitspolitischen Interessen der Länder Südasiens, insbesondere Indiens und Pakistans sind nicht bipolar reziprok, wie dies im Ost-West-Konflikt der Fall war.

2. Ein umfassendes Sicherheitskonzept muß vier Ebenen ansprechen:

• lokalisierte Konflikte,
• konventionelle Streitkräfte,
• Raketen und Kernwaffen,
• die Einbindung Südasiens in umfassende Sicherheitsstrukturen.

Jede Ebene erfordert eigene Konzepte zur Rüstungsbeschränkung, Vertrauensbildung und Krisenstabilität, welche aus den speziellen Bedingungen der Region zu entwickeln sind. Alle vier Ebenen sind verknüpft. Insbesondere können Vorschläge zur Kontrolle von Kernwaffen und Raketen nicht ohne Fortschritte auf den anderen drei Ebenen erfolgreich sein.

3. Die vier Ebenen der Sicherheitspolitik in Südasien sind mit komplexen und emotionsgeladenen Konflikten der Innenpolitik verflochten, die häufig zu Gewaltausbrüchen führen. Die Verbindung von religiösen mit sozialen Bewegungen führt zu politischen Koalitionen und zu Konflikten, in welche Europäer nur wenig Einblick haben. Die Agitationen und Konflikte um den Abriß der Babry-Moschee in Ayodhya und die Bombenattentate in Bombay im Jahr 1993 sind dafür ein Beispiel. In Pakistan führt die politische und gesellschaftliche Rolle des Militärs die Politiker des Landes immer wieder zu Winkelzügen, welche von außen gesehen bizarr erscheinen.

Trotz der Unwägbarkeiten der Innenpolitik, der Spannungen und Agitationen um Kaschmir sowie um Raketen und Kernwaffen, wird gegenwärtig eine akute Gefahr eines vierten indisch-pakistanischen Krieges weder in Pakistan noch in Indien gesehen. Jedoch können die Unruhen in der pakistanischen Südprovinz Sind und insbesondere der Aufstand in Kaschmir erneut eine internationale Krise entstehen lassen. Die Regierungen Südasiens, insbesondere von Indien und Pakistan, sollten also, solange sie politisch einigermaßen handlungsfähig sind, die Zeit für Fortschritte bei der Friedenssicherung nutzen.

Machtinteressen und Machtkonstellationen

Für die Formulierung und Bewertung von Vorschlägen zur Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung in Südasien muß man Machtinteressen und Machtkonstellationen auf dem Subkontinent genau kennen. Eine Übertragung von im Ost-West-Konflikt erfolgreichen Ansätzen ist wenig erfolgversprechend.

Bisher wurden die militärisch orientierten Kernenergieprogramme in Indien wie in Pakistan begründet mit Erfordernissen nationaler Unabhängigkeit, mit dem gleichen Recht aller Länder, Kernreaktoren und Kernwaffen zu bauen, und – so das Argument von Zulfiqar Bhutto – der Notwendigkeit einer Fähigkeit der islamischen Länder zur Herstellung von Kernwaffen. Hinter diesen allgemeinen Begründungen standen drängendere Ängste: Indien wurde 1964, zwei Jahre nach dem für Indien sehr demütigend verlaufenen Grenzkrieg mit China im Himalaya, von der chinesischen Kernwaffenexplosion im Jahre 1964 aufgeschreckt. Als Indien im Jahr 1974 eine unterirdische Kernexplosion der Stärke der Hiroshimabombe ausgeführt hatte, drei Jahre nach dem letzten indisch-pakistanischen Krieg, breitete sich in Pakistan die Sorge vor der Erpressbarkeit durch Indien aus. Bereits in den 70er Jahren bildete sich also ein nukleares Dreieck aus China, Indien und Pakistan heraus.

Das indisch-pakistanische Problem steht im Zentrum der Sicherheitsfragen. Pakistan sucht eine Machtbalance zum Schutz vor einem möglichen indischen Angriff, wobei eingeräumt wird, daß die indischen Streitkräfte einen größeren Umfang haben können. Man spricht von einer »balanced imbalance«. In Indien sind allerdings die Begründungen für die Entwicklung von Raketen und die militärischen Nuklearprogramme nicht so sehr auf das Nachbarland Pakistan fixiert, wie es dort in umgekehrter Richtung der Fall ist. Der Konflikt mit Pakistan wird von Indien nicht als bipolar angesehen. Vielmehr sucht Indien seinen Platz in der Welt im Vergleich mit China: bei der landwirtschaftlichen und industriellen Produktion, im Handel, bei ausländischen Investitionen, und in der globalen politischen Rolle. Bei allen Indikatoren wird Indien hinter China eingestuft. In dieser Hinsicht werden auch die Programme zur Entwicklung von Kernwaffen und Raketen im Spiegel chinesischer Potentiale aufgefaßt, nicht hingegen als Antwort auf eine Bedrohung aus China. Durch neuerliche Verabredungen zur Truppenreduzierung und Vertrauensbildung zwischen der indischen und der chinesischen Regierung haben sich die militärischen Spannungen an der Himalayagrenze deutlich reduziert.

Indiens Orientierung an China impliziert, daß die Entwicklung und Einführung von Kernwaffen und Raketen noch vorsichtiger gehandhabt wird als in Pakistan, andererseits jedoch mit noch größerem Nachdruck. Das indische Maßnehmen an China führt zu vielen Spannungen mit den Nachbarländern Südasiens, denn Indien ist aufgrund dieser Konkurrenz nicht nur geographisch, demographisch und wirtschaftlich dominant in der Region, sondern auch militärisch.

Das sicherheitspolitische Spannungsfeld Südasiens erstreckt sich also über den südasiatischen Subkontinent hinaus. Neben der »chinesischen Herausforderung« verweisen einige Stimmen auf die amerikanische militärische Präsenz im Indischen Ozean (Militärbasis auf Diego Garcia). Vorrang in den indischen militärisch-strategischen Überlegungen hat heute nicht die Grenze am Himalaya oder die Grenze zu Pakistan, sondern die maritime Aufrüstung zur Machtprojektion über den Indischen Ozean (Entwicklung eines Atom-U-Boots samt Raketen, Bau eines Flugzeugträgers sowie eines Flugzeugs für diesen Träger). Die Gegend um Lahore ist das traditionelle Einfallstor für Invasionen des indischen Subkontinents (Tschingis Chan, Timur Leng, die Mogulkaiser, …). Trotz akuter militärischer Konflikte im Grenzgebiet zu Pakistan geben diese historischen Erfahrungen derzeit nicht Anlaß, von einer prinzipiellen Bedrohung Indiens durch Pakistan zu sprechen.

Indien hat im Oktober 1994 offiziell seine Anwartschaft auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen angemeldet². Indien würde dadurch Mitglied im Club der für den Frieden in der Welt besonders verantwortlichen Mächte. Mehr noch würde es aber im Rahmen der Vereinten Nationen als Sprecher in Sicherheitsfragen der südasiatischen Länder anerkannt. Dies wird nur gelingen, wenn Indien auf dem Verhandlungswege die aktuellen Konflikte mit Pakistan beilegen kann. Lokale Konflikte im indisch-pakistanischen Grenzbereich verbinden sich so mit der Konzeption einer Neugestaltung der weltweiten sicherheitspolitischen Ordnung.

Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung

Provinz Sind: Zeitungsmeldungen berichten fast täglich von Toten bei Schußwechseln in der pakistanischen Südprovinz Sind zwischen Sunniten und Schiiten und zwischen Eingesessenen und Zuwanderern aus Indien. Armee und Polizei versuchen unter Einsatz von Gewalt, in der Provinz die Ordnung aufrechtzuerhalten. Nach pakistanischen Berichten erhalten die Rebellen ihre Waffen aus Indien, welches die Unruhen im Sind als Revanche für den pakistanischen Einfluß in Kaschmir ausnutzen wolle.

Siachen Gletscher: Im östlichen Karakorum Gebirge, nicht weit vom Baltorogletscher, wo Expeditionen und Trekker aus aller Welt Achttausender besteigen und die Gipfel bewundern, liefern sich pakistanische und indische Soldaten seit 1984 einen Stellungskrieg, der bis in 7000 m Höhe hinaufgezogen wird. Ungefähr 2000 Soldaten besetzen auf jeder Seite 200 bis 300 Höhenstellungen, ca. 4000 Pakistanische und eine noch größere Zahl indischer Soldaten leisten Unterstützungsarbeit. Der Höhenkrieg kostete bisher ungefähr 1000 Menschen das Leben. Die Mehrzahl der Todesfälle sind Folge der Höhe, der Witterungsbedingungen und der Gefahren der Berge. Von beiden Seiten wird eingeräumt, daß dieser Stellungskrieg absurd ist. Ein Zurückweichen am Siachen Gletscher wird aber von jeder Seite als ein Zurückweichen im Kaschmirkonflikt angesehen und somit bleibt der Stellungskrieg bis heute bestehen. Kaschmir: Kaschmir ist seit der Unabhängigkeit Indiens ein Unruheherd und die Zugehörigkeit Kaschmir zu Indien blieb stets umstritten. Man kann nach der Religionszugehörigkeit den indisch kontrollierten Teil von Kaschmir in drei Teile zerlegen:

• die Provinz Jammu: ca. 50<0> <>% Moslems, 50<0> <>% Hindus,
• das Kashmir Valley, ca. 100 km lang: fast ausschließlich von Moslems bewohnt,
• Ladakh, flächenmäßig der größte Teil des indisch kontrollierten Kaschmirs; die Bevölkerung ist überwiegend buddhistisch (Moslems: 11-12<0> <>%) und gehört ethnisch und kulturell zu Tibet.

Seit 1990 hat sich der Krieg in Kaschmir intensiviert, Indien hat zur Zeit in Kaschmir ca. 300 000 Soldaten stationiert, das ist ein Drittel der gesamten Armee. Die Intensivierung ist nicht zuletzt ein Resultat der Beendigung des Krieges in Afghanistan, welcher unter tatkräfter Hilfe des amerikanischen CIA von Pakistan aus moslemische »internationale Brigaden« geschaffen hatte, von denen danach Teile mit pakistanischer Unterstützung in Kaschmir aktiv wurden.⁴ Der Krieg forderte in den vergangenen Jahren 16 000 Todesopfer⁵.

In Pakistan wird das Kaschmirproblem als das wesentliche Hindernis für jegliche Vereinbarungen mit Indien über Sicherheit und Vertrauensbildung in Südasien angesehen. Die politische Unterstützung des Aufstandes in Kaschmir ist zu einem wichtigen Faktor der pakistanischen Innenpolitik geworden.

Beide Seiten haben in diesem Krieg viel zu verlieren. Die pakistanische Regierung und Armee riskieren einen Ansehensverlust beim eigenen Volk, wenn der Aufstand trotz pakistanischer politischer, logistischer und vielleicht sogar militärischer Hilfe niedergeschlagen werden sollte. Die indische Regierung riskiert eine Verschärfung der Autonomie- oder Unabhängigkeitsbewegungen in anderen Landesteilen und anti-indischer Strömungen in anderen Staaten Südasiens, sowie eine Vertrauenskrise in der Armee. Bei einer Abtretung des indisch kontrollierten Kaschmir an Pakistan käme Ladakh über kurz oder lang unter chinesischen Einfluß, da sich Pakistan als moslemischer Staat definiert und Ladakh weder religiös noch ethnisch mit dem übrigen Pakistan zusammenhängt.

Auf Grund des hohen Einsatzes für beide Regierungen ist zu erwarten, daß die Krise um Kaschmir noch mehrere Jahre anhalten wird. Die indische Regierung setzt auf Zeitgewinn und beharrt darauf, daß der Aufstand in Kaschmir eine innenpolitische Angelegenheit Indiens sei. Die pakistanische Regierung versucht hingegen, den Krieg zum Gegenstand internationaler Politik zu machen. Indisch-pakistanische Verhandlungen auf dem Niveau von Außenministertreffen führten zu keiner Verständigung. Die pakistanische Regierung versuchte in den vergangenen Jahren, die Menschenrechtskommission der UNO einzuschalten, fand aber bislang dabei wenig internationale Unterstützung. Moslemische Untergrundkämpfer versuchen, durch Bombenattentate in Delhi die Krise auszudehnen, vergleichbar mit der Ausweitung des Nordirland-Konflikts nach England. Langfristig können Entwicklungen aus dem Kaschmirkrieg wieder zu einer Kriegsgefahr zwischen Indien und Pakistan führen, insbesondere durch die Verfolgung von Aufständischen über die Kontrollinie hinweg.

Bereits heute wird von einigen pakistanischen Politikern versucht, den Besitz von Kernwaffen und den Aufstand in Kaschmir miteinander zu verknüpfen. Die Existenz einer nuklearen Abschreckung auf niedrigem Niveau, so wird argumentiert, habe verhindert, daß in den Jahren nach Ende des Krieges in Afghanistan ein erneuter indisch-pakistanischer Krieg ausgebrochen sei.

In den vergangenen Jahren haben sich mehrere Initiativen aus westlichen Ländern um eine Vermittlung im Kaschmir-Konflikt bemüht, jedoch ohne nennenswerten Erfolg, da beide Kontrahenten auf ihren Positionen beharrten. Nicht-regierungsgebundene internationale Gremien könnten in einem zeitlich nicht begrenzten langwierigen Diskussionsprozeß in der Kaschmirfrage u.U. vermitteln. Solche Gremien, z.B. die Pugwashbewegung, haben auch bei der Auflösung des Ost-West-Konfliktes eine wichtige Vermittlerrolle gespielt.

Konventionelle Streitkräfte

Die Rüstungsausgaben stellen in Pakistan offiziell 27<0> <>%, in Wirklichkeit aber über 40<0> <>% des Staatshaushaltes dar. Der Staat gibt doppelt soviel für Militär aus wie für Erziehung und Gesundheit. In Indien halten sich Militärausgaben und Ausgaben für Erziehung und Gesundheit ungefähr die Waage. Beide Länder haben ambitionierte Modernisierungsprogramme aller Streitkräfte: neue Panzer, Panzerhaubitzen, modernste Kampfflugzeuge, U-Boote, Fregatten, Flugzeugträger.

Vertrauensbildende Maßnahmen und Impulse zur Dämpfung der konventionellen Rüstung können den Weg zur regionalen nuklearen Rüstungskontrolle öffnen. In den vergangenen Jahren ist in dieser Hinsicht vieles erreicht worden. Im Jahr 1987 wurden die Generalstäbe mit einem roten Telefon verbunden, nachdem es durch grenznahe Manöver beinahe zu einem indisch-pakistanischen Krieg gekommen wäre.⁶

Kleine Schritte beim Ausbau der vertrauensbildenden Maßnahmen können wichtige Impulse geben, z.B. die Erweiterung des roten Telefons von einem Instrument zur Steuerung von Krisen zu einem regelmäßigen Informationskanal zwischen den Führungsstäben der Armeen. Als weiterer Schritt könnten feste Relationen einzelner Streitkräfte zwischen der pakistanischen und der indischen Armee nach dem Prinzip der »Balanced Imbalance«⁷ vereinbart werden.

Die Armeestäbe beider Seiten sind Anhänger der klassischen Panzerschule. Nun erwies sich in der europäischen Strategiediskussion der 50er Jahre die Massierung des Angriffs beim klassischen Panzerkonzept als Nährboden für die Bereitstellung taktischer Kernwaffen. Eine konventionelle Defensivorientierung der Armee könnte den Drang nach taktischen Kernwaffen dämpfen.

Kernwaffen

Im Zuge der Diskussion um eine neue Verteilung der Weltmacht stehen internationale Verhandlungen über die politische Rolle und die Kontrolle der Kernwaffen auf der Tagesordnung. Da weder Pakistan noch Indien bereit zu sein scheinen, dem Nichtverbreitungsvertrag beizutreten, muß geklärt werden, wie eventuell auszuhandelnde regionale Abkommen mit dem Kernwaffensperrvertrag in Beziehung gesetzt werden können.

Pakistan und Indien haben in langjähriger Anstrengung die Fähigkeit zur Herstellung von Kernwaffen erworben.⁸ Nun wird jetzt in beiden Ländern versucht, den Kernwaffen und Trägersystemen eine sicherheitspolitische Begründung zu geben, welche über die bisherigen Begründungen hinausgeht. In Pakistan ist dies die Erfordernis einer »low-level deterrence«, die, bei Fortbestehen politischer und auch militärischer Spannungen, einen großen Krieg mit Indien verhindert. Vielfach wird argumentiert, daß in den Jahren 1989 bis 1992 (Ende des Krieges in Afghanistan, Intensivierung des Aufstandes in Kaschmir, Rückgang des amerikanischen strategischen Interesses in der Region) ein Krieg mit Indien sehr wahrscheinlich gewesen wäre, wenn nicht diese »low-level deterrence« bestanden hätte.

Lange Zeit blieb die Begründung der indischen Ablehnung eines Beitritts zum Nichtverbreitungsvertrag dieselbe: Der Vertrag errichte unter den Staaten eine Zweiklassengesellschaft⁹. Die Bedrohung durch China ist aber heute das entscheidende Argument, für die Ablehnung eines Beitritts. Darin liegt auch der Grund, daß die indische Regierung den pakistanischen Vorschlag einer nuklearfreien Zone in Südasien ablehnt. Diese nuklearfreie Zone soll, so die pakistanische Vorstellung, von einer Konferenz garantiert werden, an der neben Indien und Pakistan die fünf anerkannten Kernwaffenstaaten sowie Japan und Deutschland teilnehmen sollen. Im Gegenzug hat die pakistanische Regierung vor kurzem den indischen Vorschlag abgelehnt, ein Abkommen zu treffen, nach dem Bevölkerungszentren von einer nuklearen Bedrohung ausgeschlossen blieben¹⁰. Die pakistanische Regierung sieht in dieser Möglichkeit ein Druckmittel einer kleinen Atommacht gegen eine große Atommacht.

Nachdem um das Jahr 1987 die indische Regierung einen erneuten Krieg gegen Pakistan erwogen hat, um den Status von Pakistan als Kernwaffenmacht zu verhindern, schlossen Benazir Bhutto und Rajiv Gandhi im Dezember 1989 ein Abkommen, in dem sie sich gegenseitig verpflichten, auf Angriffe auf Atomanlagen zu verzichten¹¹. Das Abkommen wurde im Jahr 1992 ratifiziert. Es kommt einer gegenseitigen Anerkennung als Kernwaffenmächte nahe.

Die amerikanische Regierung machte im Frühjahr 1994 einen Anlauf, um den Kernwaffenstatus von Indien und Pakistan international zu sanktionieren, indem sie vorschlug, beide Länder sollten ihre Produktion von waffenfähigem Spaltmaterial einstellen und die Produktionsanlagen internationaler Kontrolle zugänglich machen. Im Gegenzug sollten die bisher akkumulierten Bestände stillschweigend hingenommen werden. Der Sonderbeauftragte von Präsident Clinton, Strobe Talbott, unterbreitete diesen als »capping« bezeichneten Vorschlag im April 1994 den Regierungen in Islamabad und New Delhi¹².

Auf der pakistanischen Seite wurde darauf hingewiesen, daß die Produktion von waffenfähigem Material bereits auf eigene Veranlassung eingestellt worden sei¹³. Indische Gesprächspartner weisen zum Teil barsch darauf hin, daß sich kein Land so um Zurückhaltung bei der Herstellung von Kernwaffen bemüht habe wie Indien. Die westlichen Regierungen, vorab die der USA, sollten sich daran ein Beispiel nehmen und sich aus indischen Belangen heraushalten. Welches Schicksal dem amerikanischen Vorschlag beschieden sein wird, und wie er von den Regierungen Indiens und Pakistans jenseits aller öffentlichen Rhetorik diskutiert wird, ist noch nicht abzusehen.

Zumindest die pakistanische Bevölkerung scheint von der Vorstellung eines Einfrierens der Produktion von Kernwaffenmaterial auf amerikanischen Druck hin nicht angetan. In einer Umfrage vom April 1994 sprachen sich 73<0> <>% für einen pakistanischen Kernwaffenbesitz aus. 93<0> <>% sprachen sich gegen ein Einfrieren des Programms aus, selbst wenn die amerikanische Regierung daraufhin die bestellten F-16 Kampfflugzeuge freigeben würde. 95<0> <>% sprachen der amerikanischen Regierung die moralische Autorität ab, Pakistans und Indiens Kernwaffenprogramme in Frage zu stellen. 67<0> <>% sprachen sich hingegen für ein indisch-pakistanisches Abkommen zur Eliminierung der Kernwaffen aus. Ein mit Kernwaffen geführter indisch-pakistanischer Krieg wurde von 34<0> <>% der Befragten für möglich gehalten¹⁴.

In der öffentlichen Rhetorik üben sich beide Regierungen im andeutungsreichen Versteckspiel. Politisch wird dies als Erfolg gewertet, gelang es doch, die Kernwaffenprogramme bis an die Schwelle der internationalen Sanktionierung heranzuführen. Doch sowohl der pakistanischen, wie auch der indischen Regierung sollte klar sein, daß das bisher allseitig geübte Versteckspiel um »nuclear capabilities« ins Auge gehen kann. Argumente wie: „Wir unterschreiben den Kernwaffensperrvertrag, wenn die andere Seite unterschreibt“, oder die Ablehnung aller Vorschläge der Gegenseite mit dem Argument: „Die andere Seite lehnt alle unsere Vorschläge ab“, beschwören die Gefahr herauf, daß nach Hiroshima und Nagasaki erneut Kernwaffen in Asien eingesetzt werden.¹⁵

Raketen

Die Entwicklung von Raketen in Südasien geschieht offener als die Entwicklung von Kernwaffen. Dies mag daran liegen, daß eine Rakete aus mehreren 10 000 Teilen besteht, und deshalb vor ihrer militärischen Verwendung sorgfältig und über mehrere Jahre getestet werden muß, da eine nicht getestete Rakete militärisch wertlos ist. Die Tabelle faßt die laufenden Entwicklungsprogramme zusammen. Indien entwickelt zudem die Panzerabwehrrakete Nag und die Boden-Luft-Raketen Trishul und Akash. Die SLBM Sagarika soll eine Modifikation der Prithvi sein¹⁶.

Im Frühjahr 1994 waren Fragen des militärischen Raketenprogramms ein wichtiges Thema der indischen Innenpolitik. Wohl im Hinblick auf den bevorstehenden Besuch von Ministerpräsident Rao in Washington wurde der elfte Test der Prithvi-Rakete, der erste unter militärischer Regie, ausgesetzt und die Agni-Rakete wurde nach ihrem erfolgreichem dritten Test als »technology demonstrator« zurückgestuft¹⁷. Es sollen keine weiteren Tests stattfinden. Zuvor galt die Agni als »missile« und der dritte Test der Rakete im Mai 1994 erprobte gerade den Wiedereintrittskörper und die Zielgenauigkeit, d.h. Subsysteme von besonderer militärischer Relevanz.

Die parlamentarische Opposition witterte in den beiden Schritten ein Zurückweichen der Regierung in Fragen der Landesverteidigung vor amerikanischen Forderungen und verlangte von der Regierung Klarstellung. Die Absichten der indischen Regierung bleiben allerdings unklar. Mögliche Absichten sind:

• Das militärische Raketenprogramm soll aus dem diplomatischen Schußfeld genommen werden.
• Die Raketen können ein Bargaining Chip werden, um die Nuklearprogramme ungehindert weiterführen zu können.
• Agni ist nicht die Rakete, die sich die Inder wünschen.
• Agni ist ohne nuklearen Sprengkopf militärisch wertlos, da ihr Streuradius über 100 m liegt. Eine Stationierung von Agni würde demnach die Erklärung des Kernwaffenbesitzes bedeuten. Da die indische Regierung dazu bisher nicht bereit ist, macht es keinen Sinn, Agni als militärische Rakete (missile) auszugeben.

Bisher gibt es in Südasien keinerlei Abkommen im Bereich der Trägersysteme für Kernwaffen, insbesondere für Raketen. Doch erscheint in diesem Bereich ein Abkommen aussichtsreicher zu sein als weitere Vereinbarungen über Kernwaffen. Die Zurückstufung des Agni-Programms könnte ein erster Schritt zu einem regionalen Abkommen über Mittelstreckenraketen werden, falls sich daran auch China beteiligen würde. Dies wiederum könnte ein weiterer Schritt zur weltweiten Eliminierung von Mittelstreckenraketen sein.

Für ein regionales Abkommen müßte jedoch die untere Reichweitengrenze sehr niedrig angesetzt werden, da beiderseits der indisch-pakistanischen Grenze Millionenstädte liegen, z.B. Lahore, welche mit Raketen einer Reichweite unter 100 km vom anderen Land aus bedroht werden können. Mit Hinweis auf die schwierige Scud-Suche während des Golfkriegs halten indische Regierungsbeamte eine Eliminierung von Kurzstreckenraketen für nicht verifizierbar und deshalb nicht verhandelbar.

Kooperation im nicht-militärischen Bereich

Wenn Vereinbarungen über Abrüstung, Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung nicht vorankommen, so sollten die Möglichkeiten einer Kooperation in zivilen Bereichen genutzt werden. Solche Kooperationen erfordern sowohl eine permanente organisatorische Basis sowie ein Aktionsprogramm, welches stetig neu gestaltet werden muß. Mögliche Bereiche der Zusammenarbeit sind:

• Ausweitung des Handels,
• Energieprogramme,
• Programme zum Umweltschutz,
• gemeinsames satellitengestütztes Netz zur Wettervorhersage und zur Fernerkundung,
• Forschungen und Aktionsprogramme in der Medizin.

Die Wachstumsraten der indischen Wirtschaft lagen in den 80er Jahren im Mittel bei 5<0> <>%. Die um das Jahr 1990 eingeleitete Liberalisierung der Wirtschaft führte zu einem beschleunigten Boom. Von den 840 Millionen Indern zählen 150 bis 200 Millionen zum Mittelstand. Andererseits liegen die Anteile der Armen und der Analphabeten über 40<0> <>%. Die Verhältnisse in Pakistan sind nicht besser.

Die rasche Urbanisierung wird in den kommenden Jahren hohe Ausgaben für Gesundheit und Infrastruktur erfordern. Dies wurde an der Pestepidemie in Surat vom September 1994 deutlich¹⁸. Der Anschluß der armen Bevölkerung an den wachsenden Wohlstand der Mittelschicht wird ein politischer und wirtschaftlicher Parforceritt werden. Auf lange Sicht bleibt deshalb unklar, ob der südasiatische Subkontinent den Anschluß an die wirtschaftliche Dynamik Süd-Ost-Asiens und Ostasiens halten kann.

In den vergangenen Jahren knüpften sich viele Erwartungen an die im Jahr 1985 gegründete South Asian Association for Regional Development (SAARC; Sitz: Kathmandu, alle Staaten der Region sind Mitglieder). Könnte SAARC eine Rolle in Südasien spielen, wie die EG in Europa und ASEAN in Südostasien? Die Erwartungen sollten nicht allzu hoch angesetzt werden. Bei SAARC ist Indien sowohl das größte, das wirtschaftlich dynamischste und das militärisch stärkste Land. SAARC ist darum wirtschaftlich und politisch von Indien dominiert und die anderen Länder sehen dies mit Argwohn¹⁹. SAARC leidet zudem noch an der geographischen Gegebenheit, daß alle nicht-indischen Mitglieder im wesentlichen nur Grenzen mit Indien haben, so daß ein Warenaustausch unter den nicht-indischen Mitgliedern bereits von der Geographie her wenig Gewicht hat.

Die SAARC kann so als Motor einer wirtschaftlichen Integration nur eine beschränkte Rolle spielen. Sie bildet jedoch ein Netzwerk informeller Diskussionen, bei welchem bilaterale Konflikte in einem regionalen Zusammenhang erörtert werden können. Auf Grund der Beschränkungen von SAARC werden internationale Organisationen und bilaterale Kooperationen mit europäischen oder amerikanischen Ländern weiterhin eine regionale Vermittlungsarbeit leisten müssen. Bilaterale Verständigung kann an gemeinsamen Aktionen im Grenzbereich ansetzen, wie Wasserverteilung, Bekämpfung der Malaria und Schutz der Felder vor Heuschreckeneinfall. Einige gemeinsame Aktionen und Programme werden im indisch-pakistanischen Grenzgebiet bereits durchgeführt. Darüber hinaus ist eine allgemeine Ausweitung und Entpolitisierung des indisch-pakistanischen Handels nötig und möglich.

Ein wichtiger Bereich ziviler Kooperation könnte die Energieversorgung sein, vor allem im Bereich fortgeschrittener Techniken bei erneuerbaren Energien und bei der Kernenergie. Die Schaffung einer regionalen Organisation nach dem Vorbild von Euratom ist vorgeschlagen worden. Gemeinsame Zentren zur Herstellung und Lagerung von Brennstäben wurden vorgeschlagen. Diese Organisation könnte die Aufgaben und Befugnisse einer regionalen Verbindungsstelle zur IAEO wahrnehmen. Dieser Plan dürfte jedoch erst dann spruchreif werden, wenn sich sowohl Pakistan wie auch Indien auf die Beendigung der Produktion von waffenfähigem Spaltstoff verständigt haben. Das Problem ist, daß die Abtrennung des Waffenmaterials im pakistanischen und im indischen Programm an verschiedenen Stellen des Brennstoffkreislaufes erfolgt.

Sowohl Indien wie auch Pakistan unterhalten ein ziviles Weltraumprogramm. Der erste Satellit der Indian Space Research Organisation (ISRO) wurde im Jahre 1981 gestartet. Im Oktober konnte ein Satellit von 580 kg Gewicht in eine polare Umlaufbahn geschossen werden. Ziel der Raketen- und Satellitenentwicklung der ISRO ist ein geostationärer Satellit von einer Tonne Gewicht. Die pakistanische Space and Upper Atmosphere Research Organisation (SUPARCO) hat im Juli 1990 einen Satelliten mit einer chinesischen Trägerrakete in die Umlaufbahn geschossen²⁰. Indien und Pakistan könnten also in Programmen der zivilen Raumfahrt, z.B. bei der Fernerkundung für den Umweltschutz, für die Landwirtschaft und für ein südasiatisches Netz der regionalen Wettervorhersage zusammenarbeiten.

Laufende Raketenentwicklungsprogramme
		Reichweite (km)	Nutzlast (kg)	Antrieb	Status
Pakistan	Hatf 1	80	500	fest	Test
^	Hatf 2	300	500	fest 2 Stufen	Test
^	Hatf 3	600			Entwicklung
^	M11 (chinesische Rakete)	300	500	fest	einsatzbereit
Indien	Prithvi	150/250	500	flüssig	13. Test Juni 94
^	Agni	2500	500	1. Stufe fest 2. Stufe flüssig	3. Test Feb. 94
^	Sagarika (U-Boot)	300		Ramjet	Entwicklung seit 1992

Anmerkungen

¹⁾ Der frühere pakistanische Armeechef, Mirza Aslam Beg, widerspricht allerdings diesen Berichten. Das rote Telefon zwischen den Hauptquartieren Indien und Pakistan habe in dieser Krise voll funktioniert und die Leiter der militärischen Operationen beider Seiten hätten regelmäßig und häufig miteinander kommuniziert. (M. A. Beg, Who Will Push the Button? Command and Control of Our Nuclear Programme, Manuscript 1994) Zurück

²⁾ Süddeutsche Zeitung vom 5. Oktober 1994. Zurück

3) Le Monde vom 15. Juni 1994, S. 1 und 3.

⁴⁾ Einen Bericht aus indischer Sicht findet man in: India Today, 15. Mai 1994, S. 45-66. Zurück

⁵⁾ Der Spiegel 21/1994, S. 134. Zurück

⁶⁾ Interview mit dem pakistanischen Verteidigungsminister Syed Ghous Ali Shah, Jane's Defence Weekly, 7. November 1992. Zurück

⁷⁾ Konkrete Vorschläge enthält: C. D. Maaß u. Mitarbeit von Georg Bautzmann, Überrüstung von Entwicklungsländern: Indien, Stiftung Wissenschaft und Politk, Ebenhausen, Sommer 1993. Zurück

⁸⁾ Der frühere pakistanische Premierminister Nawaz Sharif erklärt am 24. August 1994, Pakistan habe die Nuklearfähigkeit erreicht (Le Monde vom 25. August 1994, S. 6), worauf der früherer Direktor der Indischen Atomenergiekomission, M. R. Srinivasan, erklärte, Indien habe ebenso die Fähigkeit Kernwaffen herzustellen (Le Monde vom 21. September 1994, S. 6). Einige Autoren, z.B. Gen.(Ret.) Mirza Aslam Beg (Pakistan's Nuclear Imperatives, Manuskript, 1994) geben an, Pakistan habe im Jahr 1987 die Fähigkeit zur Herstellung einer Kernwaffe erlangt, andere sprechen vom Jahr 1989. Ein Bericht des amerikanischen Kongresses sagt, daß Pakistan 216 kg waffenfähiges Uran produziert hat, ausreichend für 13 Atombomben (The News, Islamabad, September 5, 1994). Eine Analyse der nuklearen Kapazitäten Indiens und Pakistans geben David Albright und Tom Zomora , India, Pakistan's Nuclear Weapons: All the Pieces in Place, The Bulletin of Atomic Scientists, June 1989, S. 20-26. Der indische Plutoniumvorrat belief sich demnach im Jahr 1988 auf 200-250 kg, ausreichend für 40-45 Kernwaffen. Die jährliche Zuwachsrate ist ungefähr 75 kg. Zurück

⁹⁾ Siehe z.B.: C. F. v. Weizsäcker, M. Kulessa, J. Heinrichs: Indiengespräche, Bruckmann, München 1970, S. 62. Zurück

¹⁰⁾ Le Monde, 25. Oktober, 1994, S. 3. Zurück

¹¹⁾ Europa Archiv, Folge 2, 1989, Z 17. The News of Friday, Islamabad (2. September 1994, S. 9) berichtet, die pakistanische Luftwaffe habe im Jahr 1984 erwogen, die indischen Reaktoren von Tarapur in der Gegend von Bombay anzugreifen. Zurück

¹²⁾ Die amerikanische Regierung bot Pakistan im Gegenzug an, die im Jahre 1990 ausgesetzte Militär- und Wirtschaftshilfe wieder aufzunehmen. Es geht dabei um ca. $US 500 Millionen im Jahr. Ebenso sollten bei einer Annahme des capping die 38 F-16 Kampfflugzeuge an Pakistan ausgeliefert werden, für die Pakistan bereits $US 658 Millionen bezahlt hat, deren Auslieferung aber von der amerikanischen Regierung verboten wurde. Zurück

¹³⁾ Die pakistanische Produktion von waffenfähigem Uran wurde im Jahr 1989 gestoppt, um den Fortbestand der amerikanischen Wirtschafts- und Militärhilfe zu sichern. Im Frühjahr 1990 wurde sie wieder aufgenommen und bleibt seit Sommer 1990 wiederum gestoppt. (A. H. Nayyar, Fissile Material Cutoff in South Asia – Verification Issues, Bulletin of the International Network of Engineers and Scientists against Proliferation, No. 3, October 1994). Zurück

¹⁴⁾ Newsline, Karachi, April 1994, S. 33-34a. Zurück

¹⁵⁾ Eine eingehende Analyse der Verschränkungen und Paradoxe der indischen und pakistanischen Erklärungen zu Kernwaffen gibt George H. Quester, Nuclear Pakistan and Nuclear India, Military Technology, 10/93, S. 66. Zurück

¹⁶⁾ Defense News, July 25-321, 1994, S. 15. Zurück

¹⁷⁾ Die Süddeutsche Zeitung vom 7. Juni 1994 berichtet, daß nach Raos Besuch in Washington die Tests der Prithvi wieder aufgenommen wurden. Zurück

¹⁸⁾ H. McDonald, Surat's Revenge, Far Eastern Economic Review, 13. Oktober 1994, S. 76. Zurück

¹⁹⁾ In der EG gibt es keine entsprechende Dominanz eines Landes. Es erscheint im Lichte dieses Arguments geraten, die EG nicht als Vorbild einer ökonomischen Föderation in Südasien darzustellen. Zurück

²⁰⁾ Aviation Week & Space Technology, 10. August 1992, S. 46. Zurück

Otfried Ischebeck ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH).