Konversion ist machbar

von Markus Bayer

Der wehrtechnische Bereich und die Bundeswehr befinden sich im Umbruch. Während letztere »vom Einsatz her gedacht« zu einer modernen, schlanken, flexiblen und professionellen Freiwilligenarmee werden soll (Strukturkommission der Bundeswehr 2000), leidet ersterer unter sinkenden nationalen Absatzzahlen und Exportbeschränkungen von Kriegswaffen. 70% der Kriegsprodukte gehen inzwischen ins Ausland – mit Hilfe der Bundesregierung auch in Spannungsgebiete wie den Nahen Osten, Indien und Pakistan. Der Autor hält nicht nur aufgrund der schwierigen Haushaltslage und einer politisch notwendigen strengeren Anwendung der Exportbeschränkung für Kriegswaffen, sondern auch im Sinne einer zukunftsfähigen Friedenspolitik ein umfassendes Konversionsprogramm für unerlässlich.

Die noch unter Minister zu Guttenberg erarbeitete »Priorisierungsliste Materialinvestition« – eine Bedarfsanalyse der Bundeswehr, die Einsparpotentiale aufdecken sollte – setzte die Branche, allen voran den europäischen Rüstungsgiganten EADS, unter Druck. Gespart werden soll nämlich vor allem an wehrtechnischen Großprojekten. So soll

die Reduzierung der Stückzahl des Militärtransporters A400M (Airbus Military im Besitz von EADS) geprüft werden,

auf die Tranche 3b mit 37 Eurofightern (EADS) verzichtet werden,

statt 80 Tiger-Kampfhubschraubern von Eurocopter (Tochter von EADS) soll nur noch die Hälfte beschafft werden,

die Stückzahl des NH-90-Transporthubschraubers (NHIndustries, zu 62,5% im Besitz von EADS) von 122 auf 80 gesenkt werden und

auf das Programm zur Entwicklung und zum Bau der Aufklärungsdrohne »Talarion« (EADS) verzichtet werden.

Zwischen Wagenburg und neuer Offenheit

Während Gewerkschaften wie die IG Metall, in der ein Großteil der in wehrtechnischen Betrieben Beschäftigten organisiert ist, sich grundsätzlich gegen Militarismus und Krieg und für den Frieden engagieren, herrscht zuweilen bei den konkret betroffenen Betrieben, wie der Belegschaft des EADS-Werks in Ingolstadt, eine »Rückwärts in die Zukunft«-Mentalität.

Mit dem Slogan „Wer 3A sagt muss auch 3B sagen“ (gemeint sind die Tranchen des Eurofighters) wird dort mit dem Schutz von Arbeitsplätzen und dem Hochtechnologiestandort argumentiert und offensiv für den Weiterbau des längst obsolet gewordenen Eurofighters geworben. Dabei bilden sich bei Belegschaft, Gewerkschaft und Management zum Teil Wagenburg–Mentalitäten aus, die nach dem Arendtschen „Selbstzwang deduzierenden Denkens“ (Arendt 2008) versuchen, das Dilemma durch Produktion unnötiger Kriegsgeräte und dem damit verbundenem Druck auf die Regierung zum Kauf dieser, durch die Lockerung von Exportbeschränkungen und die Erringung größerer Weltmarktanteile sowie durch Vernetzung und Verschmelzung der vergleichsweise »kleinen« europäischen Rüstungsbetriebe¹ und Verdrängung amerikanischer und russischer Konkurrenten zu lösen. „Die Kollegen haben Angst um ihren Arbeitsplatz, um ihre Existenz […] wir werden als IG Metall diesem Streichkonzert nicht tatenlos zusehen und deshalb dagegen mobilisieren und zu Aktionen aufrufen“, so der EADS-Gesamtbetriebsratchef Thomas Pretzl im »Focus« vom 14.09.2010.

Die Folge: Rüstungsgüter wie beispielsweise der Eurofighter oder auch der Leopard 2A7, kürzlich wegen des Exports nach Saudi-Arabien im Gespräch, die bei der Bundeswehr keinen oder einen immer kleineren Absatz erzielen, müssen, um Arbeitsplätze zu sichern und die bestehenden Produktionskapazitäten auszulasten, exportiert werden.

Abnehmer für den Eurofighter sollte unter anderem das seit Jahren im Dauerkonflikt mit Pakistan liegende Indien sein. Zur Unterstützung des Exports „hat die Luftwaffe […] mehrere Kampfjets zur Luftfahrtmesse AirIndia überführt. Der Werbeflug dauerte […] 96 Stunden und kostete 7,1 Millionen Euro.“ (Heilig 2010) Nach Informationen des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS) kam EADS in der Vergangenheit nur für Bruchteile der Kosten solcher Exportunterstützungsaufgaben auf.

Seit Anfang des Jahres ist jedoch klar: Indien wird trotz der deutschen Exportunterstützung den Eurofighter nicht abnehmen. Stattdessen erhielt das von Dassault in Frankreich entwickelte Konkurrenzprojekt Rafale, welches noch im Jahr zuvor aufgrund mangelnder ausländischer Nachfrage vor dem Aus zu stehen schien, den Zuschlag. Damit steigt der »Exportdruck« bei EADS weiter – zu einer sorgfältigeren Auswahl der Abnehmer wird dies sicherlich nicht führen.

Jedoch muss nach Bertolt Brecht nicht zwingend B sagen, wer A gesagt hat – man kann auch erkennen, dass A falsch war. Hier setzt eine umfassende Konversionsforschung an, hier ist sie in der Pflicht, Alternativen zu bieten. Trotz der Tendenz zur Wagenburgmentalität zeigen sich teilweise auch positive Entwicklungen. So werden am ehemaligen Standort von EADS/Airbus in Lemwerder nun von LM Glasfiber Rotorblätter für Windkraftanlagen gebaut (Grässlin 2011). Diese Beispiele gilt es aufzugreifen und als Alternative für Konzerne wie EADS denkbar zu machen.

Ein Blick in die Geschichte

Manchmal lohnt der Blick in die Vergangenheit. In den 1970er Jahren prominent geworden ist das Beispiel des britischen Konzerns Lucas Aerospace, der, ähnlich wie EADS heute, mit einer rückläufigen Nachfrage nach Kampfflugzeugen zu kämpfen hatte. Als Konsequenz kündigte das Management Entlassungen an. Die interessante Reaktion der Belegschaft: Sie schrieb Experten mit der Frage an, welche gesellschaftlich sinnvollen Produkte mit dem vorhandenen Know-how der Belegschaft alternativ hergestellt werden könnten. Das traurige Resultat: Von 180 angeschriebenen Wissenschaftlern und Universitäten antworteten gerade einmal vier. Von diesem Ergebnis ließen sich die Beschäftigten jedoch nicht entmutigen. Vielmehr begannen sie, selber Ideen zu sammeln, Notwendigkeiten zu evaluieren und Produkte zu entwickeln. Dabei stand nicht nur der Erhalt der eigenen Arbeitsplätze im Mittelpunkt der Bestrebungen, sondern immer auch die Einforderung des Rechts, „an sozial nützlichen und benötigten Technologien zu arbeiten“ (Elliot 1977, S.6), und somit das Bestreben, gesellschaftliche Verantwortung für die angefertigten Produkte zu übernehmen. So finden sich unter den etwa 150 von Lucas Aerospace-Mitarbeitern entwickelten und dem Management zur alternativen Produktion vorgeschlagenen Produkten viele im medizinischen oder ökologischen Bereich.

Der Vorschlag der Belegschaft stellte zudem die bestehenden Verhältnisse durch die Forderung nach Mitbestimmung im Produktionsprozess radikal in Frage. Wenn nicht mehr das Management und die von ihm antizipierte Nachfrage des Marktes darüber bestimmen, was und wie produziert wird, sondern die Belegschaften und mit ihnen eine Gesellschaft, die ihre Bedürfnisse formuliert, dann müssen in Konsequenz die Beschäftigten auch die Kontrolle über die Arbeitsabläufe bekommen. Somit steckt im Gedanken der umfassenden, von unten erkämpften Konversion viel mehr als nur eine Umstellung von der Kriegsgüter- zur zivilen Produktion. In ihr steckt die Sehnsucht, dass Menschen selbstbestimmt, losgelöst von Marktmechanismen, gesellschaftlich verantwortlich kreative Lösungen für konkrete Probleme finden können und technologischer Fortschritt verantwortungsbewusst in die Dienste der Menschheit gestellt wird. Letztlich wurden die Pläne zur Konversion vom Management abgelehnt, die alten Machtverhältnisse wieder hergestellt und Arbeiter wie Mike Cooley entlassen (mehr zu Cooley siehe unten).

Sowohl durch die Diskussion in Großbritannien angeregt als auch durch die Friedensbewegung in Deutschland motiviert entstanden in den 1980er Jahren in zahlreichen Rüstungsbetrieben in Deutschland gewerkschaftliche Arbeitskreise »Alternative Produktion«, die mit großem Ideenreichtum die Produktion nützlicher Produkte forderten (Mehrens 1985; Schomacker, Wilke und Wulf 1987). Nicht alle Pläne wurden umgesetzt; dennoch führte die Diskussion dazu, dass selbst in Teilen des Managements in Rüstungsbetrieben nicht mehr nur die Alternative »Rüstung oder Abbau der Arbeitsplätze« diskutiert wurde.

Die deutsche Konversionsforschung

Deutschland ist ein an Konversionserfahrungen reiches Land. Nach zwei verlorenen Weltkriegen stellte sich jedes Mal für Sieger wie Verlierer die Frage nach Beschränkung oder vollkommener Umwandlung der Rüstungskapazitäten und nach Eindämmung des deutschen Militarismus, um einen erneuten Krieg zu verhindern. Für eine kurze Zeit – 1945 bis zur Wiederbewaffnung 1955 – war Deutschland tatsächlich ein Land ohne Rüstungsindustrie. Doch das Bekenntnis Carlo Schmids bei den Verhandlungen des Parlamentarischen Rates, „dass in Deutschland keine Kanonen mehr gebaut werden sollen, nicht nur für uns, sondern auch für andere nicht […]“ (Hildebrandt 1987, S.29) währte nicht lange. Anstelle einer vollständigen Entmilitarisierung kam es zu einer militärischen Bipolarisierung Deutschlands, dessen Territorium auf beiden Seiten der Grenze schließlich die höchste Waffen- und Truppenkonzentration in Friedenszeiten erlebte. „Wie ein Phönix aus der Asche konnte die deutsche Rüstungsindustrie sich so aus den Trümmern zweier verlorener Kriege erheben. Ganze zehn Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges war der Weg wieder frei für Waffen »made in Germany«.“ (Bullens 1994)

Mit dem Ende von Blockkonfrontation, Kaltem Krieg und deutscher Teilung stieg Anfang der 1990er Jahre die Hoffnung auf Friedensdividende und Abrüstung. Die Konversionsforschung erlebte einen Aufschwung, schließlich mussten die gigantischen Rüstungspotentiale umgewandelt, Militärstandorte umgewidmet und zivile Angestellte in zivile Bereiche der Wirtschaft überführt und ggf. umgeschult werden.

Trotzdem, oder gerade wegen dieser Geschichte, beschränkt sich die deutsche Konversionsforschung, wie die des in diesem Bereich renommierten Bonn International Center for Conversion (BICC), entweder fast ausschließlich auf Konversion in so genannten Post-Konflikt-Ländern, also konkret auf Fragen der Entlassung, Entwaffnung und Reintegration von ehemaligen Kombattanten (etwa Chrobok 2005), oder die Umwidmung und Säuberung der Liegenschaften der ehemaligen Kasernen und Übungsplätzen der abgezogenen Alliierten bzw. geschlossener Standorte der Nationalen Volksarmee und der Bundeswehr (etwa Wieschollek 2005). Konversion in dieser weiten Begriffsdefinition beseitigt zwar die »Altlasten« von Militarisierung, reagiert aber nur auf bereits beschlossene politische Entscheidungen. Diese müssen aber, wie der aktuelle Umbau der Bundeswehr zeigt, nicht friedenspolitisch sinnvoll und zielführend sein. Dass Aufrüstung meist in Form von Umrüstung oder Abrüstung erfolgt, davor warnte uns bereits Dieter Senghaas.

Beschränkt man sich, einem Konkursverwalter gleich, auf die Konversion ohnehin nicht mehr gebrauchter Stützpunkte, ohne weitergehende Konversionsforderungen zu stellen, verändert man nichts an der Militarisierung der deutschen Außenpolitik und nichts an der zunehmenden Exportabhängigkeit der deutschen Rüstungsbetriebe.

Worum es also gehen muss, ist – friedenspolitisch und in den Betrieben – in die Initiative zu kommen und Alternativen zur weiteren europäischen Verflechtung von Rüstungsbetrieben und der damit verbundenen Umgehung von Exportbeschränkungen aufzuzeigen. Konversion muss hier Ängste nehmen, Wagenburgen aufbrechen und neue Wege in die Zukunft weisen. Selbst wenn Konversion nicht, wie der ehemalige Direktor des BICC, Herbert Wulf, anmerkt, zu einer Friedensdividende im klassischen Sinne führt,² so bietet sie doch die Chance, große Potentiale frei zusetzen. Hoch qualifizierte Arbeitskräfte, so auch die Vision des oben bereits erwähnten Mike Cooley, könnten, statt ihr Wissen in die Produktion von Kriegsgütern zu stecken, mittels Innovation Lösungen für gesellschaftliche Probleme und Bedürfnisse finden und würden damit nicht nur der Gesellschaft, sondern auch sich selbst einen großen Dienst erweisen.

Warum wir, warum hier, warum jetzt?

Bis vor kurzen schien der Atomausstieg in Deutschland eine Utopie zu sein. Nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima/Japan im März 2011 war der Ausstieg für alle Parteien plötzlich nicht nur machbar, sondern auch wünschenswert – gestritten wird nur noch über den richtigen Zeitpunkt. Wie der Atomausstieg zeigt, lohnt es sich manchmal, den „überwertigen Realismus“³ zu überwinden und »utopische« Forderungen nach einer umfassenden Konversion mit allen Implikationen zu stellen.

Es gilt von Seiten der Intellektuellen, den Vorwurf Mike Cooleys zu entkräften, der in seiner Enttäuschung über die fehlende Unterstützung durch die Akademiker schrieb: „Diese arrogante Elite verwechselt immer noch Sprachfertigkeit mit Intelligenz. Dabei zeigt sich Intelligenz meist in ganz anderen Formen: wie man sich organisiert, wie man konkrete Probleme bewältigt, wie man eine Sache anpackt.“ (Pit Wuhrer 2007)

Die gerade stattfindende Umgestaltung der Bundeswehr bietet Ansatzpunkte, die Militarisierung der deutschen Außenpolitik zu diskutieren und zu hinterfragen. Diese Umgestaltung ist direkt mit den skizzierten Problemen in der Rüstungsindustrie verbunden.

Damit umfassendere Konversion keine Utopie bleibt, wird es nötig sein

zusammen mit den Gewerkschaften mehr Demokratie in den Betrieben zu fordern und mit Belegschaften rüstungstechnischer Betriebe in einen Dialog zu treten, um die Möglichkeiten einer umfassenderen Konversion auszuloten,

die Exportbeschränkungen für Kriegswaffen rigide anzuwenden sowie Rüstungsexporte insgesamt sukzessive zurück zu fahren und

die dominierende militärische Sicherheitsdebatte in eine nachhaltige und zivile Friedensdebatte umzuwandeln.

Die deutsche Rüstungsindustrie beschäftigt derzeit ca. 88.000 Personen, vor allem qualifizierte Facharbeiter und Ingenieure. Gleichzeitig droht dem Land ein Mangel an qualifizierten Arbeitskräften, der jetzt selbst die konservative Bundesregierung veranlasst hat, per »Blue Card« ausländische Hochschulabsolventen für den deutschen Arbeitsmarkt zu gewinnen. Natürlich lassen sich die Arbeitskräfte aus der Rüstungsindustrie nicht eins zu eins auf andere Arbeitsplätze umsetzen. Es gibt aber Konversionserfahrungen, auf die zu verweisen ist. Das Thema erneut auf die Forschungsagenda zu setzen, hat jedoch auch eine politische Wirkung: Es verdeutlicht die Machbarkeit, baut Ängste ab und eröffnet Perspektiven!

Literatur

Adorno, Theodor, W. (1971): Erziehung – wozu?, In: ders.: Erziehung zur Mündigkeit. Frankfurt/M.: Suhrkamp, S.105-119.

Arendt, Hanna (2008): Elemente und Ursprünge totalitärer Herrschaft. München: Piper, 12. Aufl.

Bullens, Hendrik (1994): Abrüstung und Konversion. Wohin treibt die deutsche Rüstungsindustrie? Wissenschaft und Frieden 1-1994, S.65-70.

Chrobok, Vera (2005): Demobilizing and Reintegrating Afghanistan’s Young Soldiers. A Review and Assessment of Program Planning and Implementation. Bonn International Center for Conversion (BICC), Paper 42.

Cooley, Mike (1980): Architect or Bee: The Human/Technology Relationship, Monroe: South End Press.

Elliot, David (1977): The Lucas Aerospace workers‘ campaign. London: Fabian Society.

Kürzung des Rüstungsetats gefährdet Zehntausende Jobs. Focus, 14.9.2010.

Grässlin, Jürgen (2011): Kriegsprofiteur EADS. Wissenschaft und Frieden 2-2011, S.19-22.

Heilig, René (2010): Zugvögel nach Indien und Pakistan. Bundesregierung besorgt das Geschäft deutscher Rüstungskonzerne in Spannungsgebieten. Neues Deutschland, 12.11.2010.

Hildebrand, Eckart (1987): Rüstungskonversion, alternative Produktion und Gewerkschaften in der Bundesrepublik Deutschland. In: Széll, György (Hrsg.): Rüstungsproduktion und Alternativproduktion. Hamburg: Argument Verlag, S.29-60.

Küchle, Hartmut (2003): Globalisierung in der Rüstungsindustrie. Formen und Auswirkungen auf den deutschen Standort und die Arbeitsplätze, Bonn International Center for Conversion, Paper 32.

Mehrens, Klaus (Hrsg.) (1985): Alternative Produktion. Köln: Bund-Verlag.

Schmid, Veronika und Matthias Bös (2010): Aufbruchsstimmung in Krisenzeiten oder hoffnungslos unzufrieden? In: Heitmeyer, Wilhelm (Hrsg.): Deutsche Zustände, Folge 8. Berlin: Suhrkamp, S.107-127.

Schomacker, Klaus, Peter Wilke und Herbert Wulf (1987): Alternative Produktion statt Rüstung, Köln: Bund-Verlag.

Strukturkommission der Bundeswehr (2010): Vom Einsatz her denken. Konzentration, Flexibilität, Effizienz. Berlin, Oktober 2010.

Wieschollek, Stefan (2005): Konversion: Ein totgeborenes Kind in Wünsdorf-Waldstadt? Probleme der Umnutzung des ehemaligen Hauptquartiers der Westgruppe der Truppen zur zivilen Kleinstadt. Bonn Internationale Center for Conversion (BICC), Paper 49.

Wuhrer, Pit: Der Lucas-Plan: Sie planten die bessere Zukunft. Die Wochenzeitung, 15.2.2007; woz.ch.

Wulf, Herbert (2011): Friedensdividende. In: Hans J. Gießmann und Bernhard Rinke (Hrsg.): Handbuch Frieden. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften/Springer Fachmedien; S.138-148.

Anmerkungen

¹⁾ „Die Vollendung der europäischen Integration ist deshalb [aus Gründen der Konkurrenz- und Überlebensfähigkeit, M.B.] ein »Muss«“ fordert daher Hartmut Küchle in seinem vom Bonner International Center for Conversion (BICC) herausgegebenem Paper »Globalisierung in der Rüstungsindustrie. Formen und Auswirkungen auf den deutschen Standort und die Arbeitsplätze« (Küchle 2003, S.102). EADS wird hier gerne als Vorbild im Luftfahrtsektor herangezogen, dem eventuell bald der Marinesektor folgen könnte. Spekuliert wird über einen Zusammenschluss von ThyssenKrupp und dem französischen Staatskonzern DCNS. Vgl. Wirtschaftsblatt (1.8.2011): ThyssenKrupp plant »EADS der Meere«.

²⁾ Wulf führt unter Bezug auf Peter Lock an, dass der Rüstungswettlauf keine Investition, sondern eine Hypothek gewesen sei – und auf Hypotheken gibt es keine Dividende (Wulf 2011).

³⁾ Der Begriff geht zurück auf Adorno (1971). „Mit diesem Begriff machte Adorno auf das Phänomen einer extrem übersteigerten Realitätsorientierung aufmerksam. Die einzelnen Mitglieder einer Gesellschaft verinnerlichen laut Adorno nicht nur die gesellschaftlichen Anpassungsnormen, die ihnen abverlangt werden, sie wollen sie sogar übererfüllen und übertreiben sie daher.“ (Schmid/Bös, 2010, S.108)

Markus Bayer (M.A) hat in Frankfurt und Marburg Politikwissenschaften, Soziologie und Friedens- und Konfliktforschung studiert und arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Duisburg-Essen.