Trotz Umfragehoch:

Kriegsgegner im Bewegungstief

von Peter Strutynski

Die Zahl der getöteten Soldaten und Zivilisten in Afghanistan nimmt zu, selbst die Bundesregierung spricht mittlerweile von einem bewaffneten Konflikt und eine satte Bevölkerungsmehrheit plädiert für einen schnellen Abzug der Bundeswehr – eine Massenbewegung gegen den Krieg in Afghanistan ist bisher jedoch nicht entstanden. Der folgende Beitrag nennt Gründe hierfür und liefert Anstöße für die Friedensbewegung, die Initiative zu gewinnen und eine breite Protestbewegung zu mobilisieren.

So richtig die Feststellung ist, dass die Bevölkerung seit Jahren sich nicht nur das Recht herausnimmt, den Krieg auch Krieg zu nennen, sondern ihn auch abzulehnen, so richtig ist auch die Beobachtung, dass mit dem Kunduz-Massaker vom 4. September 2009 und den sich häufenden Todesfällen unter Bundeswehrsoldaten die Diskussion um den Krieg eine neue Dimension angenommen hat. Das Eingeständnis der Bundesregierung, es handle sich in Afghanistan nicht mehr nur um einen »Stabilisierungseinsatz« – das war die Sprachregelung noch unter dem geschassten Verteidigungsminister Franz-Josef Jung –, sondern um einen »bewaffneten Konflikt«, den das einfache Volk umgangssprachlich durchaus auch »Krieg« nennen dürfe, ist nur der sichtbare Ausdruck für das Scheitern ihrer Öffentlichkeitsarbeit.

Regierung mit neuem Realismus?

In der Beschreibung der gegenwärtigen militärischen Lage in Afghanistan legt die Bundesregierung gezwungenermaßen etwas mehr Realitätsbezug an den Tag. In der Regierungserklärung vom 22. April 2010 räumte die Kanzlerin ein, dass noch manches im Argen sei am Hindukusch, dass die Ziele des Einsatzes längst nicht erreicht seien und dass der Einsatz für die Soldaten immer gefährlicher geworden sei. Mit Ehrlichkeit hat das nichts zu tun. Vielmehr dient der »schonungslose Hinweis« auf die rauere Wirklichkeit des Krieges dazu, die Öffentlichkeit auf noch mehr Opfer unter den deutschen Soldaten einzustimmen.

Und noch eine Konsequenz wird aus der erhöhten Gefährdungslage gezogen: Es wird weiter aufgerüstet. Entgegen den angekündigten Sparmaßnahmen an anderen Stellen stockt Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Etat für die Afghanistan-Truppe deutlich auf: Die Kosten für 2010 seien statt der ursprünglich eingeplanten 832 Millionen Euro auf 1,059 Milliarden Euro gestiegen, berichtete die »Wirtschaftswoche« am 26. April 2010. Die Mehrkosten von 227 Millionen Euro – ein Plus von 27 Prozent – seien der „neuen Situation“ geschuldet und würden vom Verteidigungsministerium durch Umschichtungen im eigenen Etat gegenfinanziert, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums dem Magazin. Bereits zwei Wochen vorher hatte Guttenberg im ZDF angekündigt, er werde das an Ausrüstung fordern, „was meine Militärs mir sagen, was wir brauchen“ (ZDF-Sendung Berlin direkt, 11. April 2010). Nach jedem Gefecht, in dem Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erhoben Militärs und Politiker die Forderung nach besserer Ausrüstung und Bewaffnung. So bemängelte der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, die nötige Ausrüstung werde „immer zu spät, halbherzig und inkonsequent“ zur Verfügung gestellt (Sächsische Zeitung, 6. April 2010). Als Reaktion auf den Verlust von vier Bundeswehrsoldaten am 15. April bestellte die Bundeswehr im Eilverfahren weitere 60 gepanzerte Fahrzeuge. Nach einem Bericht der »Financial Times Deutschland« vom 15. April ist für 2011 die Bestellung weiterer 90 geschützter Fahrzeuge vom Typ Eagle IV vorgesehen. Fazit: „Das Verteidigungsministerium muss das kriegen, was es möchte“, sagte der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder am 20. April in einer Sitzung in Berlin.

Somit werden aus der verschärften Sicherheitslage die für Militärs am nächsten liegenden Konsequenzen gezogen: Sie reagieren mit einer Verstärkung ihrer militärischen Fähigkeiten.

Mobilisierungsschwäche der Friedensbewegung

Bekanntlich lehnt eine deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung von ca. 70 Prozent den Krieg ab und plädiert für einen schnellen Abzug der Bundeswehr. Die Friedensbewegung kann durchaus auf diese Stimmungslage bauen – auch wenn die Motive der Ablehnung vermutlich ganz unterschiedlich sind und längst nicht alle Kriegsgegner zu den natürlichen Verbündeten der Friedensbewegung gehören. Eine nicht gering zu schätzende Anzahl von Menschen dürfte aus rein isolationistischen Gründen den Krieg ablehnen nach dem Motto „Was geht uns Afghanistan an; haben wir nicht genug Probleme bei uns?!“ Dem stehen diejenigen gegenüber, die den Afghanistankrieg bis zum heutigen Tag als humanitären Einsatz zum Schutz der Menschen-, insbesondere der Frauenrechte und zur Durchsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien und Strukturen verteidigen. Hierunter befinden sich nicht wenige Menschen aus dem grünen-alternativen Spektrum, Intellektuelle und im guten Sinne internationalistisch eingestellte »Gutmenschen« – sie gehören oder gehörten in der Vergangenheit gewiss auch zur Klientel der Friedensbewegung. Einer Umfrage aus dem letzten Jahr zufolge plädierten mehr oder weniger große Mehrheiten der Mitglieder und Wähler von Linkspartei, SPD, FDP und CDU/CSU für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan; lediglich die Grünen-Anhänger befürworteten mehrheitlich die Fortsetzung des militärischen Engagements am Hindukusch (DeutschlandTrend extra, ARD am 10. September 2009).

Die Zurückhaltung im Antikriegs-Engagement der kritischen Intelligenz (die natürlich beileibe nicht nur bei den Grünen anzutreffen ist) verweist indessen auf tiefer liegende Probleme. Zum einen dürfte der ausbleibende Erfolg der bis dahin größten Massenbewegung gegen einen drohenden Krieg eine große Rolle spielen. Was am 15. Februar 2003 zu einem globalen Fanal gegen den angekündigten Krieg gegen Irak wurde und die Friedensbewegung laut New York Times neben den USA zu einer zweiten »Supermacht« gemacht hatte, geriet in der Folge zu einer Quelle nachlassenden Engagements. Wenn es selbst Millionen und Abermillionen von Menschen nicht möglich ist, einen offenkundig völkerrechtswidrigen, auf Lügen aufgebauten imperialistischen Krieg zu verhindern, bevor er begonnen hat, wie sollen sich dann friedenspolitische Entscheidungen in weniger spektakulären Fällen durchsetzen lassen? Die frustrierende Erfahrung des »Die da oben machen ja doch, was sie wollen!« hat auch in anderen Politikbereichen zu einem dramatischen Rückgang außerparlamentarischer Initiativen und Bewegungen geführt. Die für viele überraschend gut besuchten Massenaktionen gegen die Kernkraftwerke am 24. April 2010 (Menschenkette zwischen Krümmel und Brunsbüttel und um das Kraftwerksgelände in Biblis mit insgesamt ca. 140.000 AtomkraftgegnerInnen) stellen noch keine Trendumkehr, wohl aber einen ersten Schritt dazu dar. Allgemein gesprochen gilt es, die in den vergangenen Jahren grassierende Politikabstinenz zurück zu drängen. Dies wird umso eher gelingen, als die Früchte der außerparlamentarischen Bewegung und der Massenstimmung gegen den Afghanistankrieg in einer zunehmenden parlamentarischen Abwehrfront gegen die Mandatsverlängerungen sichtbar werden.

Zum anderen kann die Bundesregierung auf den Gewöhnungseffekt setzen. Nach achteinhalb Jahren Krieg in Afghanistan ist es schwer, den täglichen Skandal des Krieges in der Öffentlichkeit wach zu halten. In keiner Phase der politischen Auseinandersetzung um den Afghanistankrieg ist erkennbar geworden, dass der Krieg in der Gesellschaft auch eine größere Betroffenheit erzeugt hätte. Dies ist aber Voraussetzung für eine Massenmobilisierung. Selbst die sich häufenden Fälle getöteter Bundeswehrsoldaten haben diesbezüglich keine Änderung bewirkt. Im Gegenteil: Im Augenblick schlachtet die Bundesregierung die Inszenierung der Trauer um die gefallenen Soldaten sogar weidlich aus, um eine neopatriotische Stimmung im Land zu erzeugen.

Da sich die Kriegsskepsis der Bevölkerung, die auf einer in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg sich verfestigenden Überzeugung beruht, dass Deutschland am besten im Frieden gedeiht, nicht so einfach in einen militaristischen Hurra-Patriotismus umkehren lässt, versuchen die Herrschenden schon seit längerem, die Interventionspolitik von NATO, EU und Bundesregierung humanitär umzudeuten. Und diese regierungsamtliche Lesart wird bereitwillig von den Massenmedien – von den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten bis zu den Printmedien von FAZ bis zur taz – verbreitet; abweichende Meinungen bleiben ausgewählten Magazinsendungen und den Feuilletons sowie Leserbriefspalten der Zeitungen vorbehalten.

Eigenartig ist dennoch, dass die geballte kriegsfreundliche Propagandaoffensive der Bevölkerung bisher so wenig anhaben konnte. Eine Internetumfrage der Online-Ausgabe der Frankfurter Rundschau im Frühjahr 2010 förderte interessante Ergebnisse zu Tage. Der Frage, ob die Bundeswehr aus Afghanistan abgezogen werden solle, wurden verschiedene Antwortmöglichkeiten zugeordnet, sodass sich ein differenzierteres Meinungsbild ergab. Der größte Prozentsatz der TeilnehmerInnen an der Befragung identifizierte sich mit der Aussage: „Nie wieder soll ein deutscher Soldat auf fremden Boden kämpfen.“ (38%) Am zweithäufigsten stimmten die Befragten der Antwort zu: „Für jeden Konflikt muss es eine friedliche Lösung geben.“ (28%) Das heißt: Fast zwei Drittel (65%) lehnen den Afghanistan-Einsatz aus Gründen ab, die auch von der Friedensbewegung ins Feld geführt werden. Demgegenüber stehen zwei kleinere Gruppen, die sich mehr oder weniger eindeutig für den Krieg aussprechen. Als Gründe nennen die einen die Verpflichtung zur Hilfe („Die afghanische Zivilbevölkerung braucht unsere Hilfe“, 8%), die anderen die Notwendigkeit des Kampfes gegen den Terrorismus („Wir Deutschen haben eine Verantwortung im Kampf gegen den internationalen Terrorismus“, ebenfalls 8%). Rätsel gibt uns eine andere Antwort auf: Von gut 15 Prozent der TeilnehmerInnen wird der Krieg abgelehnt, „solange die Regierung den Krieg als humanitären Einsatz tarnt“. Hier mischen sich eine richtige Überlegung (die Regierung sagt nicht die Wahrheit) mit einer möglichen falschen Konsequenz: Wenn die Regierung einen wirklichen triftigen Grund für den Krieg nennen würde, dann wäre man eventuell bereit ihn zu akzeptieren. Ganz eindeutig hingegen fällt die folgende Antwort aus: „Wozu brauchen wir die Bundeswehr, wenn sie nicht eingesetzt wird.“ Unterstützt wird dieser »pragmatische« Ansatz aber nur von knapp zwei Prozent der TeilnehmerInnen. (Abruf des Umfrageergebnisses: 7. April 2010; zu diesem Zeitpunkt hatten sich 12.108 Nutzer beteiligt.)

Die Initiative gewinnen

Auch wenn diese Online-Umfrage nicht repräsentativ ist, so legt das Ergebnis doch nahe, dass es ein großes Potenzial in der Bevölkerung gibt, das den Afghanistankrieg aus wohl erwogenen Gründen ablehnt und sich von der Regierungspropaganda nicht ins Bockshorn jagen lässt. Daran knüpfte auch das P.E.N.-Zentrum (P.E.N. steht für Poets, Essayists, Novelists) an. Der bedeutende Schriftstellerverband hat auf seiner diesjährigen Jahrestagung in Osnabrück einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der eine Beendigung des Kriegseinsatzes gefordert wird: „Die militärischen Auseinandersetzungen führen zu immer mehr zivilen und militärischen Opfern; dieser Krieg ist nicht zu gewinnen, und es droht nichts anderes als ein Vietnam am Hindukusch.“ Inzwischen haben auch manche Grüne wieder den Anschluss an die Mehrheitsstimmung im Land gefunden. Einer neueren Allensbach-Umfrage zu Folge positionieren sich die Grünen-Anhänger kritisch zum Krieg und befürworten mehrheitlich den Abzug der Bundeswehr (FAZ am 26. Mai 2010).

Offen bleibt nur die Frage, wie sich aus diesem Potenzial eine kritische Masse einer Protestbewegung gegen den Krieg gewinnen lässt. Darauf gibt es von meiner Seite keine schlüssige Antwort, sondern allenfalls überlegenswerte Anstöße.

So sicher wie der Krieg in Afghanistan in den kommenden Monaten eskalieren und sich in der angrenzenden pakistanischen Region ausweiten wird, so wenig sollte man auf einen Mechanismus setzen, wonach diese Eskalation die Antikriegsbewegung beflügeln werde. Es gibt auch keinen Automatismus, wonach eine steigende Zahl gefallener Bundeswehrsoldaten die Menschen zahlreicher auf die Straße treibt. Die Vietnam-Bewegung in den USA hatte mehr als ein Jahrzehnt gebraucht, um wirklich massenwirksame Aktionen zu entfalten und noch ein paar Jahre mehr, um die Politik zur Umkehr zu veranlassen. Der kriegsmüden Heimatfront kam dabei die drohende militärische Niederlage auf dem Schlachtfeld zu Hilfe. Ähnliches ist in Afghanistan nicht zu erwarten. Der bewaffnete Widerstand wird zwar zunehmen, er ist aber in absehbarer Zeit wohl nicht von der »Qualität«, den Invasionstruppen eine entscheidende Niederlage beizubringen. Dennoch ist es richtig, den Krieg weiter zu skandalisieren und von einer Vietnamisierung des Krieges zu sprechen.

Von größerer Bedeutung dürfte es sein, den geballten Regierungslügen über die angebliche Besserung der Lage in Afghanistan mit fundierten Gegeninformationen entgegen zu treten. Das Wort von Margot Käßmann: „Nichts ist gut in Afghanistan“ (Käßmann am 1. Januar 2010), lässt sich mit belastbaren Daten belegen. So ist beispielsweise die Analphabetenquote im Land trotz des angeblich so erfolgreichen Schulbauprogramms der Bundesregierung gestiegen. Stark zugenommen hat auch die Zahl der hungernden Menschen, und die Jugendarbeitslosigkeit hat sich seit 2001 nahezu verdoppelt. Die hochgejubelte Frauenbefreiung – die sich zudem auf die Frage des Burkatragens reduziert – hat allenfalls in der Hauptstadt Kabul stattgefunden, nicht aber im übrigen Land. Im Afghanistankrieg starben bisher mindestens 60.000 Menschen, darunter eine große Zahl von Zivilpersonen. Millionen von Kriegsflüchtlingen – vor allem Binnenflüchtlinge – komplettieren das Bild einer durch den Krieg zunehmend zerstörten Gesellschaft und Ökonomie. Das einzige, was wirklich blüht in Afghanistan, sind der Mohnanbau und die allgegenwärtige Korruption.

Nicht der Krieg, sondern dessen Beendigung und der Abzug der Interventionstruppen sind alternativlos, weil damit eine wesentliche Quelle der Feindseligkeiten und der bewaffneten Kämpfe beseitigt wäre. Doch mit dem Abzug der Bundeswehr und anderer Besatzungstruppen wird nicht der Frieden in Afghanistan einkehren. Neben dem von außen aufgezwungenen Krieg herrscht in Afghanistan eine Art Bürgerkrieg, dessen Wurzeln teils in die Vor-Taliban-Zeit zurückreichen, teils durch die Invasion des Westens neu ins Land gebracht wurden. Sie hängen mit der um sich greifenden Kriegs-und Drogenökonomie sowie mit den neu entstandenen Strukturen einer Korruptions- und Klientelwirtschaft zusammen. Hier Abhilfe zu schaffen oder auch nur Ratschläge zu geben, kann selbstredend nicht Aufgabe der Invasoren nach deren Rückzug sein, sondern ist eine ureigene Angelegenheit der Afghanen, die sich nun – ohne ausländische Einmischung – »zusammenraufen« müssen.

Dies darf indessen nicht heißen, Land und Volk am Hindukusch sich selbst zu überlassen. Es ist erstens ein Gebot der Gerechtigkeit, dass diejenigen, die den Krieg ins Land getragen haben und für einen Großteil der materiellen Zerstörungen und der immateriellen Schäden verantwortlich sind, sich am zivilen Wiederaufbau beteiligen. Früher nannte man das »Reparationen bezahlen«! Die Hilfe muss ausschließlich ziviler Natur sein und dort erfolgen, wo die betroffene Bevölkerung bzw. ihre legitimen Vertretungen entsprechende Bedürfnisse und Wünsche äußern.

Es ist zu begrüßen, dass die Friedensbewegung vor kurzem einen gemeinsamen Unterschriften-Appell vorgelegt hat. Dieser Appell (»Den Krieg in Afghanistan beenden – zivil helfen«) konzentriert sich auf die vordringlichsten Forderungen an die Adressen der Bundesregierung und des Bundestags: Beendigung der Kämpfe in Afghanistan, sofortiger Beginn des Abzugs der Bundeswehr und Aufstockung der Mittel für die ausschließlich zivile Hilfe.

Erfahrungen mit Veranstaltungen in ganz unterschiedlichen Bewegungen und Einrichtungen (attac, amnesty, Universitäten, Schulen) zeigen, dass die Bereitschaft derzeit groß ist, über den Afghanistankrieg, seine Hintergründe und Perspektiven sowie über die Alternativen der Friedensforschung und -bewegung zu diskutieren. Die Mehrheit der Bevölkerung ist daran interessiert, mit immer mehr Informationen und besseren Argumenten den Krieg begründet abzulehnen und den sofortigen Rückzug der Besatzungstruppen ebenso begründet einzufordern. Betroffenheit und politische Empörung können sich schließlich auch daran entzünden, dass die Regierenden stur weiter gegen den Mehrheitswillen Krieg führen.

Dr. Peter Strutynski ist Politikwissenschaftler, Mitglied der AG Friedensforschung Kassel und Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag (www.ag-friedensforschung.de).