Afghanistan: Krieg ohne Ende

„Gold und Silber hätt ich gern“, heißt es in einem alten deutschen Volkslied. Aber was ist schon Silber gegenüber Lithium. Schon heute ist der Rohstoff für die Produktion von Akkus für Laptops und Handys heiß begehrt. Lithium wird bisher vor allem aus Salzseen in Südamerika gewonnen sowie mit viel Aufwand in China und Australien aus Mineralien erzeugt. Mit der Zunahme von Hybrid- und Elektroautos sowie dem Ausbau erneuerbarer Energien wird die Nachfrage in den nächsten Jahren enorm steigen. Sonne und Wind liefern nicht kontinuierlich Elektrizität, die Spitzen müssen gespeichert werden. Der Konzern Evonik – der zur Zeit Großspeicher testet – spricht von einem „Megamarkt der Zukunft“ (FR, 15.06.10). Er schätzt das Marktvolumen langfristig auf mehr als zehn Milliarden Euro.

Wohl selten hat eine einzelne Aktion für Frieden und für Solidarität mit einer bedrängten Bevölkerung eine so rasche und effektive Wirkung gehabt wie der Versuch von über 600 Aktiven aus 30 Ländern, auf Schiffen und Booten den 1,5 Millionen Menschen im abgeriegelten Gaza-Streifen zu Hilfe zu kommen, indem sie die umfassende Blockade durchbrechen.

„Darf ein Trottel die NATO-Streitkräfte in Afghanistan kommandieren?“ Die Frage stellt Arnd Festerling, (FR 23.06.10) seit General Stanley McChrystal im Rolling Stone Magazin über seine Chefs hergezogen hat. Was war passiert?

In der Debatte über die Hintergründe des Afghanistan-Kriegs wurde in zahlreichen Veröffentlichungen auf geostrategische Interessen verwiesen. Tatsächlich existierten in Washington schon lange vor den Anschlägen des 11. September Pläne für eine bewaffnete Intervention, u.a. weil eine militärische Präsenz in unmittelbarer Nähe zu Russland sowie der angrenzenden ölreichen kaspischen Region angestrebt wurde. Zudem wird das westliche Interesse hervorgehoben, Afghanistan als alternative Transitroute zu erschließen, um die enormen kaspischen Energievorkommen unter Umgehung Russlands dem Weltmarkt zuführen zu können. Zweifellos spielten und spielen diese Überlegungen eine wichtige Rolle, allerdings verwundert es dennoch, wie wenig Aufmerksamkeit dem radikalen neoliberalen Umbau Afghanistans gewidmet wird, obwohl sich dieser als ein wesentlicher Eskalationsfaktor erwiesen hat.

Der Politische Offizier im auswärtigen Dienst und Oberbefehlshaber der Zivilkräfte der US-Regierung in der afghanischen Provinz Zabul, Matthew P. Hoh, trat am 10. September 2009 von seinen Funktionen zurück. In einem Offenen Berief an Botschafterin Nancy J. Powell, Generaldirektorin des auswärtigen Dienstes und Personaldirektorin des Außenministeriums der USA, analysiert er die Lage in Afghanistan, schildert Bestechung und Korruption, zieht eine Parallele zum Vietnamkrieg und legt dar, warum auch dieser Krieg nicht zu gewinnen ist. W&F dokumentiert das Kündigungsschreiben in deutscher Übersetzung.

Nach dem Massaker von Kundus flammte die juristische Diskussion wieder auf. Auch wenn es dabei in erster Linie um das Strafrecht ging, so stellte der Vorfall erneut die Legitimation des Einsatzes der Bundeswehr in Frage. Der Autor geht ein auf die völkerrechtlichen Grundlagen des Afghanistankrieges, die Legitimation von OEF und ISAF. Er stellt die Frage nach der Grenze im humanitären Völkerrecht: Kollateralschäden oder Kriegsverbrechen.

Am 19. April 2010 hat die Generalbundesanwaltschaft die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen die Verantwortlichen des Bundeswehr-Luftangriffs vom 4.September 2009 bei Kunduz/Afghanistan bekanntgegeben. Bei dem Angriff kamen bis zu 142 Personen ums Leben, darunter zahlreiche Kinder und Jugendliche. Die Deutsche Sektion der IALANA (Juristinnen und Juristen gegen atomare, biologische und chemische Waffen) protestiert gegen die Verfahrenseinstellung und fordert die Überprüfung durch ein unabhängiges Gericht. Wir dokumentieren ihre Stellungnahme.

Unter dem Kürzel »Afpak« ist die Regionalisierung des Afghanistan-Krieges in der Strategiedebatte der USA bekannt geworden; tatsächlich hat der Krieg zahlreiche regionale Dimensionen und verschiedene Akteure versuchen, die Entwicklung in Afghanistan zu beeinflussen. Dabei ist – wie am Beispiel Pakistans gezeigt wird – das Verhältnis zu den Taliban und aktuellen Entwicklungen, wie etwa dem möglichen Rückzug der US- und NATO-Truppen, von einer Vielzahl von Faktoren abhängig.

Wie konnte es in Afghanistan nur soweit kommen? Das fragt sich inzwischen so mancher, nicht nur aus der Friedensbewegung. Dieser Beitrag fasst die wesentlichen Eskalationsschritte der letzten Jahre sowie einige der wichtigsten Daten und Fakten zum Krieg in Afghanistan zusammen.

Das »Afghanistan Peace and Reintegration Program« (APRP), das der Friedensjirga Anfang Juni zur Diskussion vorgelegt wurde, steht auf einem sehr wackeligen Fundament. Es geht davon aus, dass in Afghanistan wirtschaftliche und politische Bedingungen existieren, die eine Form nachhaltigen Regierens erlauben, die auch für Talibankämpfer attraktiv ist. Außerdem baut das Programm auf einem vereinfachten Verständnis der Taliban auf, dass sich stark auf politische Kompromisse mit der Talibanführung und auf finanzielle Abfindungen konzentriert. Im vorliegenden Beitrag beleuchten die Autoren den afghanischen Vorschlag und zeigen mögliche Alternativen auf. Dabei heben sie hervor, dass es wichtig ist, die Komplexität der Situation zu verstehen und die zu ergreifenden Maßnahmen diesem Verständnis anzupassen. Sehr wichtig ist es, das große Tabu der Vergangenheitsbewältigung anzugehen. Auch wenn ein Versöhnungsprozess nicht leicht ist, können es sich Afghanistan und die internationale Gemeinschaft nicht leisten, eine friedliche Entwicklung erneut durch falsche Ansätze zu verspielen.

Die Zahl der getöteten Soldaten und Zivilisten in Afghanistan nimmt zu, selbst die Bundesregierung spricht mittlerweile von einem bewaffneten Konflikt und eine satte Bevölkerungsmehrheit plädiert für einen schnellen Abzug der Bundeswehr – eine Massenbewegung gegen den Krieg in Afghanistan ist bisher jedoch nicht entstanden. Der folgende Beitrag nennt Gründe hierfür und liefert Anstöße für die Friedensbewegung, die Initiative zu gewinnen und eine breite Protestbewegung zu mobilisieren.

Hauptziel der Entwickklungszusammenarbeit ist entsprechend dem Vertrag über die Arbeitsweise der EU (Artikel 208) die Bekämpfung der Armut und auf längere Sicht deren Beseitigung. Der für dieses Gebiet zuständige deutsche Minister, Dirk Niebel, setzt offensichtlich andere Schwerpunkte. Er möchte die Entwicklungszusammenarbeit auf die Wahrung deutscher Interessen und die Zuarbeit zum Militär verpflichten. Anfang Mai stellte er im BMZ die neue NGO-Fazilität für Afghanistan vor. In dem Fördertopf sind 10 Millionen Euro enthalten, die nur an Organisationen gehen sollen, die sich zur Kooperation mit dem Militär bereit erklärt haben. Unser Autor geht ein auf die Gefahren, denen die zivilen Helfer an der Seite des Militärs ausgesetzt werden. Zivil-militärische Zusammenarbeit hat für ihn nicht die Zivilisierung eines militärischen Einsatzes zum Ziel, sondern die Steigerung dessen Wirksamkeit. Er fordert ein Recht auf Unabhängigkeit für die Hilfsorganisationen.

Angesichts der weiterhin problematischen Situation in Afghanistan bietet Community-based Theater ein kreatives und basisdemokratisches Mittel der zivilen Konfliktbearbeitung. Es leistet einen wesentlichen Beitrag zur Bearbeitung sensibler Themen wie Vergangenheitsbewältigung. Ziel ist es,Orte des gelebten Friedens zu ermöglichen.

Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft für Friedens- und Konfliktforschung (AFK) haben die Situation in Afghanistan analysiert und einige allgemeine friedenspolitische Lehren aus dem Fall Afghanistan gezogen, die sie in zehn Thesen zusammen gefasst haben. Sie kommen zu dem Schluss, dass eine Neuorientierung der Politik hin zu einen konsequenten Ausbau der nicht-militärischen Krisenprävention und Konfliktbearbeitung unerlässlich ist.

Angesichts der Aufstockung der Interventionstruppen in Afghanistan ist es schwer vorstellbar, dass die führenden Nato-Staaten dem milärischen Weg abschwören und auf zivile Konfliktbearbeitung setzen. Andererseits wird immer deutlicher, dass der Konflikt militärisch nicht lösbar ist. Vor diesem Hintergrund hat Andreas Buro Anforderungen an alle Konfliktbeteiligten in Afghanistan, an Nichtregierungsorganisationen und Friedensbewegung formuliert für eine zivile Konfliktbearbeitung.

Im März 2010 berichtete Ronald Arkin vom Georgia Institute of Technology der Zeitschrift The Economist, seine Forschungsgruppe arbeite an der Software »Ethical Architecture« zur Steuerung unbemannter Flugkörper (Unpiloted Aerial Vehicles/UAVs, das sind so genannte Drohnen). Mit dem Programm sollen Drohnen in die Lage versetzt werden, während des Flugs unter ethischen Kriterien über einen bewaffneten Angriff zu entscheiden. Das scheint zunächst makaber, zeigt aber ein Bewusstsein für die ethischen Probleme, die durch Drohnenangriffe auf Menschen aufgeworfen werden, das die Regierung unter Barack Obama seit ihrem Amtsantritt im Januar 2009 vermissen ließ.

Alle fünf Jahre wird auf einer Konferenz überprüft, wie gut die Staatengemeinschaft bei der Umsetzung des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV) bisher vorangekommen ist. Nach einer allgemeinen Bestandsaufnahme versuchen die DiplomatInnen in mehreren Ausschüssen, sich auf zukunftsorientierte Schritte zur Umsetzung der Kernelemente des 1968 geschlossenen Vertrages, nämlich die Nichtverbreitung einerseits und die Abrüstung andererseits, zu einigen. Die Ergebnisse werden in einem Abschlussdokument fixiert, dem alle Vertragsstaaten im Konsens zustimmen müssen. Aus diesem Verfahren resultiert, wenn überhaupt, ein Minimalkompromiss, was der Umsetzung des NVV nicht unbedingt dienlich ist.

Wenn gewalttätige Konflikte zu Kriegen eskalieren, kommt der massenmedialen Berichterstattung eine wichtige Rolle zu. Dies gilt auch für den Gaza-Krieg, der zum Jahreswechsel 2008/09 über die Nachweihnachtszeit herein brach. Ein elementarer Teil der Berichterstattung war dabei die Pressefotografie. Um die stetige Bedeutungszunahme von Bildern und deren Allgegenwart in den Massenmedien zu beschreiben, ist heute viel vom sogenannten »Pictorial Turn« oder »Iconic Turn« die Rede. Im Fokus wissenschaftlicher Auseinandersetzungen stehen Bilder jedoch selten. Um diese Lücke zu füllen, wurden in einer Produktanalyse die Bildberichterstattung der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (FAZ) und der »Süddeutschen Zeitung« (SZ) über den Gaza-Krieg miteinander verglichen. Der Untersuchung lag die Annahme zu Grunde, dass die Bildberichterstattung eine besondere Form der Wirklichkeitskonstruktion darstellt und mediumspezifische »Bilder« des Gaza-Kriegs zeichnet.

An den großen Universitäten wird im technisch-naturwissenschaftlichen, aber auch zunehmend im sozialwissenschaftlichen Bereich für militärische Zwecke geforscht. Die Senate der Technischen Universität Berlin und der Universitäten Bremen, Oldenburg, Dortmund und Konstanz haben bereits Anfang der 90er beschlossen, die Beteiligung an Wissenschaft und Forschung mit militärischer Nutzung abzulehnen. Sie gehören damit zu einer deutlichen Minderheit von Universitäten, die eine Zivilklausel haben. Das belegt eine Umfrage, die im Auftrage der Naturwissenschaftler-Initiative an den 80 größten deutschen Universitäten durchgeführt wurde. Doch damit nicht genug: Die Umfrage zeigt auch auf, wie an einigen Universitäten mit einer Zivilklausel versucht wird, diese zu umgehen.

Der Widerstand gegen die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper im Hunsrück war vielfältig und phantasievoll was die Protestformen betraf. Örtlich und regional war ehr gut verankert und international fand er eine breite Unterstützung. Die Illustration in dieser W&F-Ausgabe vermittelt einen Eindruck von diesem Widerstand. Christiane Leidinger hat sich in der letzten Ausgabe von W&F (2-2010) mit der Bedeutung des Frauenwiderstands im Hunsrück befasst. Die folgende Chronologie soll noch einmal den langen Atem dieser Protestbewegung verdeutlichen.

Über den Zusammenhang zwischen Entwicklung und Sicherheit ist in den vergangenen Jahren viel diskutiert worden. Stellte noch in den 1980er Jahren entsprechend des Friedensparadigmas Entwicklung in vielen regionalen Kontexten geradezu das Gegenteil zu militärischen Handlungen dar, verschwammen in den letzten Jahren die Konturen zwischen beiden Bereichen. Unter dem Motto »keine Sicherheit ohne Entwicklung – keine Entwicklung ohne Sicherheit« wird geradezu ein kausaler Zusammenhang zwischen militärisch zu leistender Sicherheit und zivil zu leistender Entwicklung hergestellt. Gerade die Genese von rein militärischen Interventionen zu Friedens- und Staatsbildungsprojekten trug zu diesem Wandel bei.