Osttimor: Trial and Error

Anderthalb Jahre nach der Unabhängigkeit laboriert das kleine Land an großen Problemen

von Rainer Werning

„Was die Vorgänge in Osttimor 1999 betrifft, so war ich anfänglich der Meinung, dass wir selbst in der Lage seien, diese massiven Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten. Auch andernorts, von Aceh bis Papua, geschahen Menschenrechtsverletzungen, von denen ich bis zum Jahr 2000 glaubte, wir könnten sie eigenständig ahnden. Doch seitdem das Ad-Hoc-Tribunal zu Osttimor in den vergangenen Monaten nichts bewegt hat und von ihm verkündete Urteile nur demonstrierten, wie parteiisch letztlich unsere Justiz ist, bin ich mehr denn je von der Dringlichkeit überzeugt, dass zumindest im Falle Osttimors internationale Mechanismen greifen müssen und ein internationales Tribunal stattfinden sollte. Denn was in Osttimor geschah, war ein gigantisches Verbrechen gegen die Menschlichkeit, was allen die Verpflichtung auferlegt, sich für Recht und Gerechtigkeit einzusetzen und die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen.“ Mit diesen Worten charakterisierte Ende November 2002 der indonesische Menschenrechtsanwalt und bis Oktober 2002 amtierende Generalsekretär der Nationalen Menschenrechtskommission, Asmara Nababan, die Lage in Osttimor.¹ Das vielzitierte Positivbeispiel für erfolgreiches internationales Eingreifen wirft immer noch viele Fragen auf.

Trial and error – Versuch und Irrtum – mag ja in relativ friedfertiger Umgebung, zumal in einer Zivilgesellschaft eine probate Methode sein, um aus Irrungen oder Rückschlägen zu lernen und daraus Positives zu filtern. Nicht so in der früheren portugiesischen Kolonie Osttimor, die schließlich am 20. Mai 2002 als jüngster Staat der Erde ihre Unabhängigkeit zelebrierte, sich damit gleichzeitig auch in die Kategorie der weltweit ärmsten Länder einreihte. Es gibt Siege, um die sind die Gewinner nicht zu beneiden.

Unbeachtete Massaker und staatsterroristische Räson

Schon einmal hatte Osttimor seine Unabhängigkeit ausgerufen, was ihm allerdings teuer zu stehen kam. Gerade mal neun Tage dauerte sie, als indonesische Truppen am 7. Dezember 1975 die damals noch von Portugal beherrschte Kolonie überrannten. Ein Jahr später erklärte sie Jakarta völkerrechtswidrig zur 27. Provinz Indonesiens. Diese Invasion und anschließende Okkupation führten zu den schlimmsten Massakern an der Zivilbevölkerung seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Amnesty International, Human Rights Watch sowie andere Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen gehen davon aus, dass von der Jahreswende 1975/76 bis zum Frühjahr 1999 über 200.000 der etwa 800.000 Einwohner zählenden Bevölkerung Osttimors infolge der indonesischen Besatzung ums Leben kamen.

Inszeniert und exekutiert wurde dieser Genozid von den Sicherheitskräften eines Regimes, dessen Oberhaupt der ausgesprochene Darling des Westens in Südostasien war: Ex-General Suharto. Fernab einer ernst zu nehmenden Kritik seitens der »westlichen Wertegemeinschaft« setzte sich der starke Mann in Jakarta ungestraft über UN-Resolutionen hinweg, bis letztlich das Suharto-Regime die politischen und sozialökonomischen Auswirkungen der so genannten Asienkrise (1997) einholten und der Diktator im Mai 1998 von der politischen Bühne abtrat. Die Amtsgeschäfte übertrug er unzeremoniell seinem langjährigen Vertrauten Dr. Bacharuddin Jusuf Habibie.

Den Hintergrund der ersten Osttimor-Massaker beleuchten deklassifizierte Dokumente des State Department, die am 6. Dezember 2001 dankenswerterweise das National Security Archive der George Washington University unter Federführung von William Burr und Michael L. Evans veröffentlichte. Hauptakteure während der Zeit der Osttimor-Invasion 1975/76 waren auf US-amerikanischer Seite Präsident Gerald R. Ford und sein Außenminister Henry A. Kissinger. Nicht nur, dass das Ford-Kissinger-Tandem über die geplante Invasion Jakartas in Osttimor informiert war, es hatte Indonesien zuvor auch reichlich mit Waffen eingedeckt. Buchstäblich wenige Stunden vor der Invasion besuchten Ford und Kissinger Diktato und Kissinger drängte auf einen »quick fix« – sprich: alles sollte sehr schnell, in Form eines »chirurgischen Eingriffs« ablaufen. Er hatte lediglich darauf bestanden, die Invasion erst dann zu beginnen, wenn er und der Präsident wieder in Washington gelandet seien. So geschah es. Unmittelbar nach dem Suharto-Besuch parierte der machtbesessene Kissinger kritische Nachfragen in seinem eigenen Stab mit den Worten, es widerspräche dem nationalen Interesse der USA, den „Indonesiern die Zähne einzuschlagen“.

Beachtete Massaker und internationales Krisenmanagement

Als Habibie im Mai 1998 Suharto beerbte, schien sich die Lage in Osttimor kurzfristig zu entspannen. Immerhin stellte Habibie angesichts der desolaten Wirtschaftslage Indonesiens in Aussicht, Osttimor könne binnen weniger Monate in einem Referendum eigenständig über Autonomie, Unabhängigkeit oder den Verbleib zu Indonesien abstimmen. Damit wurde erstmalig die Osttimor-Frage internationalisiert. Sehr zum Verdruss der Streitkräfte, die stets als Wahrer nationaler Einheit und öffentlicher Ordnung paradierten und unbedingt die Erhaltung des Zentralstaates im Visier hatten. Das Militär opponierte nicht offen gegen Habibie. Doch gezielt störten – zumindest bedeutende Segmente der Armee – hinter den Kulissen einen friedlichen Ablauf des Referendums.

Ein Jahr später, im Sommer 1999, entfesselten indonesische Soldaten, diesmal von pro-indonesischen Milizen unterstützt, ein erneutes Massaker in Osttimor, nachdem knapp 80 Prozent seiner Bevölkerung am 30. August 1999 bei einem von der UNO verantworteten Referendum für die Unabhängigkeit votiert hatten. Binnen weniger Tage wurden weit über 1.000 Personen Opfer einer Orgie von Gewalt und Zerstörung, etwa 300.000 Menschen mussten – zumindest zeitweilig – nach Westtimor fliehen. Die Vereinten Nationen sahen dieser Entwicklung zunächst hilflos zu. Makaber war, dass ausgerechnet das indonesische Militär mit der ordnungsgemäßen Überwachung des Referendums betraut worden war, obgleich bereits internationale Beobachter der UN-Mission in East Timor (Unamet) in der Hauptstadt Dili Quartier bezogen hatten. Erst am 15. September – 18 Tage nach Beginn der Massaker – entschloss sich der UN-Sicherheitsrat zum Eingreifen und genehmigte die Mission einer aus 15 Staaten zusammengesetzten, australischem Kommando unterstellten, »International Force in East Timor« (Interfet). Deren Vorhut landete am 20. September 1999 in Dili, wo nur mehr Leichen zu beschauen waren.

Am 15. September 1999 schrieb der indonesische Historiker John Roosa in der New York Times: „Da das Pogrom vorauszusehen war, hätte man es leicht verhindern können. Aber in den Wochen vor der Abstimmung weigerte sich die Clinton-Regierung, mit Australien und anderen Ländern über eine internationale Truppe zu diskutieren. Selbst nach dem Ausbruch der Gewalt zögerte die Regierung noch mehrere Tage lang“. Derweil hatte UN-Generalsekretär Kofi Annan Indonesien gemahnt, seinen Pflichten nachzukommen. Das angekündigte Grauen nahm seinen Lauf, und die vom Westen favorisierte »quiet diplomacy« nannte Anthony Lewis mit bitterem Unterton eine Neuauflage von „Kissinger-Realismus“.²

Von der Übergangsregierung zur Selbstverwaltung

Die UN-Verwaltung für Osttimor (Untaet) – am 25. Oktober 1999 gemäß UN-Resolution 1272 als provisorische Verwaltung eingerichtet – sah sich von Anfang an mit vielfältigen Schwierigkeiten konfrontiert. Ihre Aufgaben hatte sich der stellvertretende UN-Generalsekretär für humanitäre Angelegenheiten und Untaet-Chef, der Brasilianer Sergio Vieira de Mello (er hatte bis zu seiner Ermoderung 2003 die gleiche Funktion im Irak), leichter vorgestellt. Sein administrativer Apparat bestand aus 400 internationalen Experten sowie 700 Zivilpolizisten der Civpol, die in erster Linie aus Staaten Asiens, Ozeaniens und Afrikas kamen. Während seiner Amtszeit räumte de Mello selbstkritisch ein, dass mit zu viel Improvisation zu viel Zeit verloren gegangen und beträchtliche Summen an Hilfsgeldern für den Unterhalt des eigenen – häufig inkompetenten – Stabs aufgesogen worden sei. Zoll, Grenzschutz, ein Finanzministerium, eine Zentralbank, eine zivile Luftfahrtbehörde, ein Hafenamt sowie eine Justizverwaltung galt es aufzubauen. Wiederholt hatten Osttimoresen beklagt, zu wenig oder zu spät in diesen Aufbauprozess eingebunden worden zu sein.

Die Finanzierung der Untaet-Mission war einer Geberkonferenz vorbehalten, die Ende Dezember 1999 in Tokio tagte. Bis 2001 standen demnach 522 Millionen Dollar zur Verfügung – 149 Millionen für humanitäre Aufgaben und 373 Millionen für Wiederaufbau und Entwicklung. Die Mittel wurden vor allem von Japan, Australien, Portugal und Neuseeland aufgebracht – in zweiter Linie von den USA, Kanada und Deutschland. Ein Problem war die Entscheidung über die Verteilung der Ressourcen, ein anderes die Entwaffnung der pro-indonesischen Milizen, die sich größtenteils als intakte militärische Einheiten nach Westtimor abgesetzt hatten. Auf Kritik stieß mehrfach das Gebaren der zahlreichen – vornehmlich in der Hauptstadt Dili konzentrierten – Mitarbeiter der UN-Übergangsregierung. Zwar managte sie einen Gutteil des öffentlichen Lebens, doch dies vielfach auf eigene Faust, ohne entsprechende Ausbildung lokaler Kader. Was Osttimor damals an Zuwendungen erhielt, floss nahezu ausnahmslos durch die Hände von Untaet. Von der maroden Infrastruktur und akuten Mängeln in der Logistik profitierten ausländische Schnäppchenjäger; vorrangig Geschäftsleute aus Thailand und der portugiesischen Ex-Kolonie Macao; sie kontrollierten das Wirtschaftsleben vom Handel bis hin zum Fremdenverkehr.

Ziel des Untaet-Chefs de Mello war es, bis zum Frühjahr 2001 die Übergangsverwaltung auf Osttimors größte Partei, die Revolutionäre Front für die Unabhängigkeit Osttimor (Fretilin), zu übergeben. Von Anfang an wurde seitens der Untaet auf eine Koordination mit dem Nationalen Timoresischen Widerstandsrat (CNRM) Wert gelegt – ein Gremium, das sich als Zusammenschluss aller für die Unabhängigkeit eintretenden Parteien und der katholischen Kirche verstand. An der Spitze stand mit Xanana Gusmão der Vorsitzende der Fretilin, sekundiert von den Friedensnobelpreisträgern José Ramos Horta und Carlos Belo, dem Bischof von Dili. Als Scharnier zwischen Untaet und CNRM fungierte der Beratende Nationale Rat (CNC), dem 15 Mitglieder sektoraler Organisationen angehörten. Formal klappte diese Koordination, doch solange Untaet präsent war und die Entscheidungsbefugnis hatte, bestimmte letztlich deren Stab über inhaltliche Konzepte.

Unabhängigkeit & Abhängigkeiten

„Wir waren schon unter den Portugiesen arm“, zitierte der Korrespondent der Süddeutschen Zeitung Osttimoresen anlässlich der Unabhängigkeitsfeiern, „dann waren wir arm unter den Indonesiern, und jetzt sind wir immer noch arm, aber unter uns selber“³. Was zähle, sei »libertade«, die Freiheit. Angesichts der langjährigen Unterdrückung und grausamen Zurichtung der Osttimoresen ein wahrer Grund zum Jubeln und zur Freude.

Was bleibt sind schwerwiegende soziale, wirtschaftliche und außenpolitische Probleme. Die Arbeitslosigkeit grassiert, die Perspektive unter vielen Jugendlichen und Studenten ist getrübt. Nicht gänzlich gebannt ist die Gefahr, dass aus dem indonesischen Westtimor gezielt oder sporadisch Aktionen erfolgen, um das Land zu destabilisieren. Desolat ist der Umgang mit den zahlreichen Opfern von Gewalt und deren – teils schwer – traumatisierten Hinterbliebenen. Denn anders als in Ruanda und Ex-Jugoslawien wurde der politischen und militärischen Elite Indonesiens das Privileg eingeräumt, ihre Blutspuren selbst zu verwischen, nach der Devise: Amnesie statt Aufklärung. Bereits Ende September 2000 wurde Expräsident Suharto ärztlich attestiert, nicht vernehmungs- und haftfähig zu sein, faktisch genießt er damit Immunität.

Erst ab Mitte März 2002 mussten sich in Jakarta Milizionäre und Soldaten wegen der Massaker vom Sommer 1999 vor einem Ad-Hoc-Tribunal verantworten. Vor den Kadi zitiert wurden lediglich 18 Personen, zumeist »kleine Fische«, von denen die meisten wieder auf freiem Fuß sind. General Wiranto, Ex-Oberbefehlshaber der indonesischen Streitkräfte und Ex-Verteidigungsminister, sowie andere verantwortliche hochrangige Offiziere wurden nicht einmal angeklagt. Auch internationale Prozessbeobachter bemängeln, dass da eher Scheinverfahren inszeniert wurden, als Recht nach internationalem Standard zu sprechen. Der höchstrangige Angeklagte, Generalmajor Adam Damiri, der Übergriffe der indonesischen Streitkräfte in Osttimor nicht gestoppt hatte, erschien nicht einmal vor dem Tribunal. Durch seinen Sprecher ließ der General auf eine Vorladung hin erklären, er sei dienstlich verhindert, da er jetzt die Kampfhandlungen in Aceh dirigiere. (Dort, im Norden der Insel Sumatra, führt Jakarta seit Jahren einen erbitterten Krieg gegen die für Unabhängigkeit kämpfende Bewegung Freies Aceh, GAM, welche die Regierung als »terroristisch« brandmarkt. Am 19. Mai verhängte die seit Juli 2001 amtierende Präsidentin Megawati Sukarnoputri erneut das Kriegsrecht über die Region.) Am 5. August – zeitgleich mit dem Bombenanschlag gegen das Marriott Hotel in Jakarta – wurde Damiri vom Ad-Hoc-Tribunal zwar wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt, ob ein solches Urteil allerdings rechtskräftig und umgesetzt wird, ist sehr fraglich.⁴

Seit den Osttimor-Massakern 1999 bestand für Jakarta ein Problem darin, dass Washington eine weitere Unterstützung der indonesischen Militärs vom Ausgang eben des Ad-Hoc-Tribunals abhängig macht. Nun hat dieses seine Arbeit verrichtet. Also spricht nichts dagegen, dass sich die US-amerikanisch-indonesische Militärkooperation so eng gestaltet, wie das während der Suharto-Diktatur (1966-98) der Fall war. Schließlich gilt die Region Südostasien nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in der Sicht Washingtons erklärtermaßen als „neue Zufluchtstätte für Terroristen“ und „zweite Front im Kampf gegen den weltweiten Terrorismus“. Und da erweist es sich als vorteilhaft, wenn von Schuld befreite Sicherheitskräfte in eben diesen Kampf bedingungslos einbezogen werden können. Für Osttimors Opfer ist das ein Desaster.

In Dili blieben auch Probleme mit dem anderen großen Nachbarn – Australien. Früher, als Jakarta Osttimor noch als seine Provinz verwaltete, waren die von Indonesien und Australien gemeinsam erschlossenen Öl- und Gasquellen im so genannten Timor Gap, der Wasserscheide, die Osttimor von Australiens Northern Territory trennt, für beide Seiten lukrativ. Mit der Unabhängigkeit Osttimors verloren die zuvor bilateral ausgehandelten Verträge zwischen Jakarta und Canberra ihre Gültigkeit. Bereits Anfang Juli 2001 unterzeichneten für die australische Regierung Außenminister Alexander Downer und der Minister für Bodenschätze, Nick Minchin, gemeinsam mit dem designierten Wirtschaftsminister Osttimors, Mari Alkatiri, und dem amerikanischen UN-Gesandten Peter Galbraith einen Vertrag zur Aufteilung der Offshore-Öl- und Gasvorkommen im Timor Gap. Bis heute schwelt ein Rechtsstreit über die endgültige Zuordnung der »Greater Sunrise Fields«. Osttimor mit seiner vorwiegend subsistenzbäuerlichen Bevölkerung ist von cash crops wie Kaffee, Kakao, Cashewnüssen und Sandelhölzern kaum überlebensfähig. Für den Aufbau einer Bekleidungs-, Zement- und Tourismusindustrie wären jene Finanzmittel nötig, die sich Dili von einem neuen Timor Gap-Vertrag verspricht – im besten Fall Jahreseinnahmen von umgerechnet gut 80 Millionen US-Dollar.

Anmerkungen

¹⁾ Ausführlich dazu: Rainer Werning: Indonesien – Ein Archipel in Aufruhr, Deutschlandfunk – Hintergrund Politik, Sendemanuskript vom 17. Juli 2003.

²⁾ International Herald Tribune vom 8. September 1999.

³⁾ Süddeutsche Zeitung vom 18. Mai 2002.

⁴⁾ Kai Ambos/Mohamed Othman (Eds.): New Approaches in International Criminal Justice: Kosovo, East Timor, Sierra Leone and Cambodia, Freiburg i. Br. 2003: edition iuscrim des Max-Planch-Institutes für ausländisches und internationales Strafrecht.

Dr. Rainer Werning, Politikwissenschaftler und Publizist mit den Schwerpunkten Südost- und Ostasien, lebt in Königsdorf bei Köln.