Kriegsbilanzen

Vor jeder konkreten Bilanzierung mag für PazifistInnen klar sein: „Kriege enden nicht im Frieden“ (D. Bach). Denn Krieg impliziert definitionsgemäß die gesellschaftlich sanktionierte Tötung von Artgenossen. Wenn aber alle Artgenossen im Wesentlichen gleich sind, beinhaltet Kriegführen im Prinzip die Bereitschaft, jeden beliebigen Artgenossen umzubringen. Und wie das widerspruchsfrei in ein Friedenskonzept integriert werden könnte, ist nicht einsichtig.

Der Krieg sollte, so Präsident Bush, seit Anfang Mai im Wesentlichen vorüber sein, die größeren Kampfhandlungen galten seitdem als abgeschlossen. Das war reichlich voreilig, in gewissem Sinne hat mit der Eroberung des Irak durch die US-Truppen der eigentliche Kampf erst begonnen: der um die tatsächliche Kontrolle und Gestaltung dieses Landes. Und diese Auseinandersetzung, dieser »Nach-Krieg« ist in den letzten Monaten eskaliert. Er wird mit wirtschaftlichen, politischen, aber auch militärischen Mitteln geführt und erfolgt zunehmend blutig: der November war der bisher verlustreichste Monat der Besatzungstruppen. Zunehmend geraten nun auch Kräfte der US-Verbündeten ins Visier des Widerstandes. Eine Stabilisierung zeichnet sich noch immer nicht ab, und ein glaubwürdiges und Erfolg versprechendes Konzept Washingtons für eine stabile Nachkriegsordnung, die zugleich die eigenen Interessen sichert, ist weiterhin nicht erkennbar.

Verteidigungsminister Struck will die Bundeswehr so umstrukturieren, dass sie bis zu 35.000 Soldatinnen und Soldaten jederzeit an jedem Ort einsetzen kann. Gegenwärtig sind fast 8.000 Bundeswehrangehörige außerhalb des NATO-Gebietes stationiert: 3.581 bei der NATO-Truppe Kfor im Kosovo, 1.375 bei der NATO-Truppe in Bosnien-Herzegowina, 45 im Rahmen der EU-Operation »Concordia« und 11 im NATO-Hauptquartier in Mazedonien, 1.867 in Afghanistan, 200 im Rahmen der UN-Operation Isaf in Usbekistan, 11 als UN-Beobachter in Georgien, 303 im »Anti-Terror-Einsatz« in Dschibuti, Kenia, Kuwait und am Horn von Afrika, 404 zur Sicherung des Schiffsverkehrs im Mittelmeer.

Die Vereinigten Staaten führten nach dem zweiten Weltkrieg beinahe ein halbes Jahrhundert unangefochten die westliche Welt. Ihre Führungsposition beruhte auf ökonomischer, politischer, militärischer und auch kultureller Hegemonie. Europa und die gesamte westliche Welt orientierten sich am American way of life und legitimierten in Abgrenzung vom sowjetischen Lager aus Eigeninteresse und Überzeugung alle US-dominierten multilateralen Institutionen wie die Weltbank, den IWF, die WTO und die NATO. Doch seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion offenbart sich ein ganz anderes Amerika. Den historischen Wandel bringt der »Spiegel« (Nr. 30/2003) auf den Punkt: Der Irakkrieg „war der erste Krieg einer Weltmacht, die sich entschlossen hat, die Welt mehr mit dem American way of war zu beeindrucken als mit dem American way of life.“ Dieser Wandel ist nicht nur auf die neue US-Regierung zurück zu führen, das offensiv-missionarische und aggressiv-kriegslüsterne Auftreten der Neokonservativen darf über die Grundstrukturen des neuen Amerikas nicht hinweg täuschen.

Die Invasion der USA und Großbritanniens im Irak wurde vor allem mit der Abrüstung der nuklearen, biologischen und chemischen Waffen des Regimes von Saddam Hussein begründet. Geheimdienstpapiere, – auch britische – die die Gefahren belegen sollten, erwiesen sich im Nachhinein als überzogen und zum Teil direkt gefälscht. Nennenswerte Mengen biologischer oder chemischer Agenzien wurden bis heute nicht gefunden, obwohl für die Suche extra eine 1.200 Mann starke Sondereinheit mit US-Inspektoren zusammengestellt wurde. Ian Davis geht der Frage nach, ob die Entscheidung, den Irak anzugreifen, auf der Grundlage irreführender Geheimdienstinformationen basierte oder ob es sich um eine Entscheidung handelte, die George W. Bush – vielleicht zusammen mit Tony Blair – bereits vor Beginn der öffentlichen Debatte gefasst und die mit Massenvernichtungswaffen wenig zu tun hatte.

Als Präsident Bush den Krieg gegen Afghanistan einläutete, ging es um die Inhaftierung bzw. Tötung Osama Bin Ladens und die Zerschlagung des Terrornetzwerkes Al Qaeda, etwas später kam als Kriegsziel die Beseitigung des Taleban-Regimes dazu. Nach der umfassenden Bombardierung Afghanistans und den offensichtlichen Fehlschlägen bei Punkt eins und zwei, wurden andere »Kriegsziele« nachgereicht, wie die Befreiung der Frauen, der Wiederaufbau eines Bildungssystems usw. Doch heute, zwei Jahre nach der Bombardierung Afghanistans, ist Al Qaeda immer noch existent und wird offensichtlich auch immer noch von Bin Laden geführt. Auch bei den nachgeschobenen »Kriegszielen« zieht die UNHCR eine eher düstere Bilanz (siehe Kasten). Der Krieg hat die Probleme nicht gelöst und ein Weg in Richtung eines einheitlichen Afghanistans – in dem die Menschenrechte wesentlich mehr Beachtung finden, als gegenwärtig – ist nicht in Sicht. In dieser Situation verstärkt die Bundeswehr ihr Engagement über den Einsatzort Kabul hinaus.

Die mehr als vier Jahre Abstand haben an den Debatten zum Kosovo-Krieg nichts verändert; die Argumente der Gegner und der Befürworter der NATO-Intervention sind allenfalls noch starrer geworden. Nur einige wenige Nebel von damals haben sich ein wenig gelichtet. Vom 1999 viel diskutierten »Hufeisen-Plan«, den der ungeschickte deutsche Verteidigungsminister Scharping der Öffentlichkeit präsentiert hatte, ist heute nicht mehr die Rede. Selbst hohe Militärs geben hinter vorgehaltener Hand zu, dass dieser angebliche Geheimplan zur Massenvertreibung der Albaner bloß ein Instrument der Desinformation war. Die Gegner der Intervention dagegen nehmen von ihren fixen Ideen von damals nicht so leicht Abschied. Zur Gewissheit hat sich verfestigt, der Westen habe damals ganz Serbien besetzen wollen und seine Absicht in einen »Annex B« des in Rambouillet verhandelten Autonomieplanes für das Kosovo versteckt. Wem es gelingt, in einem nebelfreien Moment einen scharfen Blick zurück auf die Ereignisse des Jahres 1999 und ihre Folgen zu werfen, der muss heute zu einer zweifach gespaltenen Bilanz kommen. Erstens: Die Folgen für die Weltpolitik sind, soweit sie sich überhaupt schon erkennen lassen, negativ gewesen; die Folgen für die Region dagegen waren überraschend positiv. Zweitens: Auch für die Region war der Krieg ein gefährliches Abenteuer, das vergleichsweise glücklich ausgegangen ist.

Wer Mazedonien eine »Erfolgsgeschichte« nennt für Konfliktprävention der »Internationalen Gemeinschaft« auf dem Balkan, der hat prinzipiell Recht – er kommt nur wahrscheinlich nicht aus Mazedonien. Auch gut zwei Jahre nach der gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Armee und UCK-Kämpfern gibt es noch keine Erklärung, warum der Konflikt eskalierte (Vankovska 2003: 11), und wie die Zukunft des Landes, das etwa die Größe Hessens und gut zwei Millionen Einwohner hat, aussehen kann. Auch wenn eine institutionelle Perspektive (Aufnahme bzw. Assoziierung mit NATO und EU) skizziert wird,1 bleibt eine der drängenden Fragen, welche Werteperspektive damit einhergeht, die über das „Imitieren der westlichen Demokratie“ (Vankovska 2003: 9, Nikolovska 2003: 16) hinausgeht. Denn die „Erwartung, Demokratie dämme quasi als Selbstläufer ethnische Konflikte ein [hat sich nicht] bestätigt“ (Schlotter 2002: 1108).

„Was die Vorgänge in Osttimor 1999 betrifft, so war ich anfänglich der Meinung, dass wir selbst in der Lage seien, diese massiven Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten. Auch andernorts, von Aceh bis Papua, geschahen Menschenrechtsverletzungen, von denen ich bis zum Jahr 2000 glaubte, wir könnten sie eigenständig ahnden. Doch seitdem das Ad-Hoc-Tribunal zu Osttimor in den vergangenen Monaten nichts bewegt hat und von ihm verkündete Urteile nur demonstrierten, wie parteiisch letztlich unsere Justiz ist, bin ich mehr denn je von der Dringlichkeit überzeugt, dass zumindest im Falle Osttimors internationale Mechanismen greifen müssen und ein internationales Tribunal stattfinden sollte. Denn was in Osttimor geschah, war ein gigantisches Verbrechen gegen die Menschlichkeit, was allen die Verpflichtung auferlegt, sich für Recht und Gerechtigkeit einzusetzen und die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen.“ Mit diesen Worten charakterisierte Ende November 2002 der indonesische Menschenrechtsanwalt und bis Oktober 2002 amtierende Generalsekretär der Nationalen Menschenrechtskommission, Asmara Nababan, die Lage in Osttimor.1 Das vielzitierte Positivbeispiel für erfolgreiches internationales Eingreifen wirft immer noch viele Fragen auf.

Alle Bemühungen, Frieden in Somalia zu schaffen, sind bislang gescheitert. Das, obwohl im Land am Horn von Afrika schon fast alle Optionen der zivilen und militärischen Konfliktbearbeitung zur Anwendung kamen: Von der militärischen Intervention, über Vermittlung durch internationale Akteure wie die Vereinten Nationen oder die Europäische Union oder die Staaten der Region (Äthiopien, Ägypten, Kenia) sowie zuletzt durch die Regionalorganisation »Intergovernmental Agency for Development« (IGAD). Weiterhin hat es zahlreiche zivilgesellschaftliche Initiativen gegeben sowie verschiedene Versuche, Frieden durch traditionelle Akteure wie Ältestenräte zu erzielen. Letztere waren erfolgreich in der Befriedung des nordwestlichen Teils Somalias, Somaliland. Hier herrscht seit fast zehn Jahren Frieden und die Region befindet sich im Wiederaufbau. Leider ist es nicht gelungen, dieses Erfolgsmodell auf den Rest Somalias zu übertragen. Denn seit 1991 ist Somalia de facto und de jure ohne einen Staat.

Während in Washington wohl zumindest inoffiziell bereits diskutiert wird, wie lange sich der Erfolg im Irak-Krieg der Weltöffentlichkeit noch als ein solcher verkaufen lässt, wird dem anderen amerikanischen Krieg – dem »drug war« – derzeit wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Vor gut drei Jahren machte Präsident Clinton mit seiner Unterschrift unter eine Gesetzesvorlage namens »Plan Colombia« den Weg frei für ein umfangreiches Hilfspaket für Kolumbien, den weltgrößten Produzenten und Exporteur von Kokain. Unter dem Deckmantel der Drogenbekämpfung sind seitdem mehr als 2,5 Milliarden Dollar Militär- und Wirtschaftshilfe aus Washington in den von blutigen Auseinandersetzungen gezeichneten Andenstaat geflossen, weitere 6,5 Millionen sollen noch in diesem Jahr folgen. Doch was 2000 als vage definierte Sicherheitsinitiative zur Drogenbekämpfung begann, ist längst zu einem offenen Feldzug gegen marxistische Guerillas, angebliche Terror-Drogen-Netzwerke und unterprivilegierte Bevölkerungsschichten geworden – ohne absehbares Ende, klare Strategie oder eindeutige Erfolgsaussichten.

Das Nachkriegsszenario im Irak ist ein weiteres Beispiel dafür, dass es einfacher sein kann, einen Krieg zu gewinnen und ein Land militärisch zu besetzen, als die vielfältigen Aufgaben zu bewältigen, die zur Errichtung einer stabilen, friedlichen Nachkriegsordnung beitragen. Der Irak ist dabei nur ein Beispiel für eine umfassende Veränderung im internationalen System seit 1989. Seit dem Ende des »Kalten Krieges« wurde – neben dem aktuellsten Beispiel Irak – auch in anderen Regionen der Welt in Kriegs- und (vermeintliche) Krisengebiete interveniert. Bei erfolgreicher Intervention wurden in allen diesen Krisengebieten (Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Ost-Timor, Afghanistan etc.) Protektorate errichtet – allesamt regional verschiedentl ausgeprägt, verankert und konzipiert. Die primären Aufgaben der Interventionsmächte hierbei gleichen sich: Sicherheit und Ordnung, Repatriierung der Flüchtlinge, Wiederaufbau, Demilitarisierung, Errichtung demokratischer Institutionen und Regierungsbildung. Die Erfolgsbilanz dieses »state- bzw. nation-building«, mit zentraler Rolle der UN oder nicht, sieht alles in allem düster aus: Mit Ausnahme des Zwergstaates Ost-Timor, welcher 2002 nach zweijähriger UN-Übergangsverwaltung in die Unabhängigkeit entlassen wurde und sich als souveräner Staat zumindest auf politischer Ebene behaupten konnte, bieten die anderen Protektoratsmodelle Bilder von Instabilität, Dysfunktionalität und vollständiger politischer und ökonomischer Abhängigkeit von der jeweiligen Protektoratsmacht.

Recht, das gilt innerhalb der Staaten gleichermaßen wie für das Recht der Weltgemeinschaft, unterliegt dem Wandel. Neue wirtschaftliche und ökologische Gegebenheiten, neue Kommunikationstechnologien und andere wissenschaftlich-technische Entwicklungen, kollektive Lernprozesse nach dem Zusammenbruch von Unrechtsregimen und den Gräueln verheerender Kriege sind einige der Ursachen, die genannt werden können. So haben die schrecklichen Erfahrungen mit der Naziherrschaft und dem menschlichen Leid infolge zweier Weltkriege in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts die entscheidenden Anstöße für die weltweite Ächtung des Krieges, für ein umfassendes Gewaltverbot in den internationalen Beziehungen, für die Absicherung der Menschenrechte auf internationaler Ebene, für den Multilateralismus in Gestalt der mittlerweile universellen Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen gegeben und damit einen Paradigmenwechsel bewirkt, den man mit dem Konzept »Frieden durch Recht« umreißen kann. Recht und Unrecht in den internationalen Beziehungen wurden nun sehr viel deutlicher unterscheidbar als dies noch im 19. Jahrhundert und mit Abschwächungen auch noch zu Zeiten des Völkerbundes zwischen dem Ersten und Zweiten Weltkrieg möglich war. Zugleich wurde mit der Schaffung des »Bretton Woods Systems« der Grundstein für das gegenwärtige WTO-Regime offener und liberaler Weltwirtschaft gelegt, das inzwischen ebenfalls als quasi-universell bezeichnet werden kann.

Selbst der Altmeister der Geopolitik Zbigniew Brzezinksi war gekommen und verurteilte in einer nachdenklichen aber wortgewaltigen Rede die Außen- und Sicherheitspolitik der Bush-Regierung: Man brauche die Europäer, man dürfe nicht auf die Logik der militärischen Präventivschläge setzen, um Probleme zu lösen; die Aufteilung der Welt in »Gut und Böse« verschärfe die weltpolitischen Probleme. Anlass der Rede: Die Zusammenkunft der amerikanischen Demokraten zur Gründung eines eigenen »Think Tank«. Lange – zu lange – hatten sie zugesehen, wie die neokonservativen Kräfte sich um die Heritage Foundation und das American Enterprise Institute gruppierten und massiv personellen und inhaltlichen Einfluss auf die sicherheitspolitische Debatte in den USA gewannen. Damit sich das ändert, organisierte das Center für American Progress1 im Oktober 2003 eine Konferenz zu »New Strategies for Security and Peace«2 und die Bildung eines entsprechenden »Think Tank« unter Leitung von John Podesta, dem ehemaligen Chief of Staff Bill Clintons. Neben Brzezinski sprachen u.a. auch die US-Senatoren Hillary Clinton und Joseph Biden sowie die Sicherheitspolitiker der Clinton-Administration Richard Holbrooke, William Perry, Samuel Berger und Botschafter Wilson.

Mit dem jüngsten Irakkrieg lösten die amerikanisch-britischen »Kriegsunternehmer« eine bisher einzigartige weltweite Protestwelle aus. Kein Wunder, dass diese Mobilisierungswelle auch bald das Interesse von SozialwissenschaftlerInnen gefunden hat. Nun beinhaltet die wissenschaftliche Objektivierung eines sozialen Prozesses immer auch eine Distanzierung von diesem Prozess. Bei dessen TrägerInnen muss das auf Skepsis stoßen, zumal damit den Regierenden möglicherweise neues »Herrschaftswissen« geliefert wird. Die wissenschaftliche Objektivierung kann aber auch als Selbstreflexion im Interesse der eigenen Aktivierung und Effektivierung verstanden und betrieben werden. Wir lesen den folgenden Beitrag über die große Berliner Friedensdemonstration vom 15. Februar 2002 in diesem Sinne und möchten ihn ebenso gelesen sehen.

Peter Struck hat am 21. Mai 2003 neue »Verteidigungspolitische Richtlinien« (VPR) erlassen. Sie wurden mit großem Aufwand angekündigt und haben viel Aufsehen erregt. Mit Blick auf die Geschichte der Bundeswehr haben sie tatsächlich eine größere Bedeutung als manche begleitende Kommentare vermuten ließen. Diese Richtlinien geben der Bundeswehr ihr Profil für die weitere Entwicklung und integrieren sie zugleich in die internationale Ausrichtung der NATO und der EU. Manche Ambivalenzen, Unklarheiten, auch Widersprüche der amtlichen Sicherheitspolitik vergangener Jahre haben sich damit erledigt. Doch damit einher geht auch eine Veränderung der inhaltlichen Qualität des Auftrags der Bundeswehr, wie Detlef Bald an mehren Punkten deutlich macht.

In ihrem Buch „Umweltkrank durch NATO-Treibstoff?“ hat die Autorin auf die Verbindungslinien zwischen der weitverbreiteten Krankheit Multiple Chemikalien-Sensitivität (MCS) und dem Golfkriegs-Syndrom (GKS) hingewiesen. Für sie handelt es sich um ein und dieselbe Krankheit, die ursächlich zusammenhängt mit einer Vergiftung durch den NATO-Treibstoff JP-8, der über Atmung, die Haut und/oder durch Nahrung aufgenommen wurde. In einem Artikel für Wissenschaft und Frieden (1-2002, S. 65ff) berichtete sie über ihre umfassenden Recherchen, die zu diesem Ergebnis führten. Seitdem hat sie zahlreiche Reaktionen erhalten, die zum Teil ihre These stärken, zum Teil aber auch anzweifeln. Auffallend gering ist demgegenüber das Echo aus der Politik. Bei JP-8 handelt es sich um den NATO-Treibstoff, und wenn an der These von Frau Hahn nun etwas dran ist und von diesem Treibstoff Gefahren für Soldaten und Zivilisten ausgehen, ist die faktische Nichtbehandlung dieses Themas durch die offiziellen Stellen ein Skandal.

Unter diesem Titel hat die Evangelische Akademie Loccum sich erstmals mit der Rolle der Wirtschaft bei der Entstehung, der Eskalation, aber auch der Regulierung bzw. Vorbeugung von gewaltförmigen Konflikten beschäftigt. Damit hat die Akademie die positive Tradition fortgesetzt, neue Themen aufzugreifen und Richtungen der öffentlichen Debatte mitzuprägen. Eine weitere Stärke der Akademie: Bei der Bearbeitung der neuen Fragen Kontrahenten unterschiedlicher gesellschaftspolitischer Positionen zusammen zu bringen. Gerade in den Bereichen Frieden, Sicherheit, Umwelt, Entwicklung hat Loccum in der Vergangenheit spannende Debatten organisiert (Ost – West, Friedensbewegung – Bundeswehr etc.). Diese Konferenz hat Vertreter aus multinationalen Unternehmen, Ministerien, internationaler Einrichtungen und Engagierte aus der Umwelt- , Entwicklungs- und Friedenspolitik zusammengeführt.