Pazifismus in »postfaktischen« Zeiten

von Christiane Lammers

Sich in diesen Zeiten dem Thema Pazifismus zuzuwenden, wirkt nahezu realitätsfremd und scheint nur »postfaktisch« begründbar. Ist doch Gewalt das Mittel, auf das derzeit der Fokus gelegt wird, um die Bevölkerung wieder in Sicherheit zu »wiegen«. Kaum ist der US-amerikanische »Schutzschirm« durch den neuen Präsidenten in Frage gestellt, schon wird wie selbstverständlich die Kompensation durch europäische, insbesondere deutsche, Aufrüstung gefordert und wohl auch umgesetzt. Beim Sondergipfel auf Malta beschlossen die Regierenden Europas Anfang Februar sogar, mit (Staats-) Gewalt gegen Flüchtlinge vorzugehen. Denn nichts anderes besagt die Entscheidung, libysche Küstenwache und Polizeikräfte zu trainieren und technisch besser auszustatten. Hohl klingt dabei die Rede von den »europäischen Werten«.

Sind die bekannten und überzeugenden Ansätze, die Ursachen von Konflikten zu bearbeiten, Gewaltspiralen durch Dialog auf Augenhöhe aufzubrechen, Menschen- und Völkerrechte zu schützen, inzwischen nicht mehr das erste, sondern das allerletzte Mittel der Wahl?

Im vergangenen Jahr fand auf Betreiben des Auswärtigen Amts ein intensiver, wenn auch von der breiten Öffentlichkeit wenig wahrgenommener Prozess statt: Im Kontext der Umsetzung der so genannten neuen deutschen Verantwortung wurde von der staatlichen und zivilgesellschaftlichen Fach-Community über die Inhalte deutscher Leitlinien für Krisenengagement und Friedensförderung beraten. Mehr als 20 Veranstaltungen mit jeweils eigenem thematischen Schwerpunkt fanden statt. Diskutiert wurde über die Bedeutung der Zivilgesellschaft und der wirtschaftlichen Akteure für die Konfliktbearbeitung, über den Zusammenhang zwischen Gerechtigkeit und Konfliktprävention, Frühwarnmechanismen, transatlantische Zusammenarbeit, den Beitrag der Vereinten Nationen und der Agenda 2030 und vieles mehr.

Die einzelnen Gesichtspunkte sind detailliert in den Fachbeiträgen auf der Webseite des Projekts »Peacelab2016« nachzulesen. Stichworte, die immer wieder auftauchten, sind Kontextrelevanz, »local ownership«, Praxis von den Zielen her denken, Professionalisierung des eigenen Handelns (Mediation, Botschaftsarbeit), menschenrechtsbasiertes Verständnis von internationaler Sicherheit sowie die Benennung von der Logik des Friedens folgenden Werten, Normen und Prinzipien. Der Einsatz von Gewaltmitteln wird bis auf wenige Ausnahmen nicht thematisiert – es scheint unter den beteiligten Fachleuten unstrittig zu sein, dass der Primat des Zivilen die prima ratio ist. Skepsis bleibt allerdings angebracht, ob diese Erkenntnis in Regierungshandeln mündet, konkret z.B. in den Leitlinien wiederzufinden sein wird.

Auffällig ist, dass in sehr vielen Peacelab-Beiträgen die Evaluation des eigenen Handelns gefordert wird, also die Überprüfung von Maßnahmen, Instrumenten und Entscheidungen der deutschen Regierung auf ihre Friedensverträglichkeit. Hierfür sollen die zuständigen Ministerien geeignete Strukturen und Verfahren schaffen. Aus Fehlern nicht zu lernen, keine Konsequenzen aus bisherigen Erfahrungen zu ziehen, wird von den Fachleuten als ein Hauptdefizit wahrgenommen.

Hier, so scheint mir, knüpfen die im Schwerpunkt »Facetten des Pazifismus« abgedruckten Beiträge an.

Der Pazifismus bildete sich in seinen unterschiedlichen Ausprägungen in Europa als Gegenkonzept zu dem nationalistisch geprägten Militarismus heraus. Die Verarbeitung der Untaten des Ersten und des Zweiten Weltkriegs führte nicht nur zur Ausweitung des Völkerrechts und zur Gründung der Vereinten Nationen, sondern auch zu einem von Verantwortung geprägten, von pazifistischem Zeitgeist beeinflussten Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Aufgrund der persönlichen Kriegserfahrungen wurde Pazifismus nicht nur als Gestaltungsprinzip für die Staatenwelt gesehen, sondern in zivilgesellschaftliches Engagement eingebracht. »Die Würde des Menschen ist unantastbar« macht nur dann einen Sinn, wenn der Mensch an sich etwas Gutes ist. Die im Pazifismus angelegte Verknüpfung zwischen Individuellem und Politischem kam auch zum Ausdruck in der Ausarbeitung friedenspädagogischer Konzepte, die nichts an Aktualität verloren haben.

Der Pazifismus wurde in seiner Geschichte immer auch von Diskreditierung begleitet. Trotz nachweisbarer Erfolge und Möglichkeiten des Konzepts wurden und werden Pazifist*innen in der einen oder anderen Variante als verantwortungslos bezeichnet. Die zur Verfügung stehenden Gewaltmittel gelten nach wie vor als unhinterfragter (oder nicht zu hinterfragender) Ausdruck staatlicher Handlungsmacht – auch dies wurde im Peacelab-Prozess deutlich. Nur wenige wagten die Gretchenfrage zu stellen: Kann es sein, dass die Militäreinsätze der vergangenen Jahren gescheitert sind? Sind die Militärausgaben schon in ihrer heutigen Höhe ein kontraproduktiver Beitrag zum Frieden in der Welt?

Es bleibt zu hoffen, dass sich Geschichte nicht wiederholt, sondern Erfahrungen als das zur Kenntnis genommen werden, was sie sind: als Fakten. Schon deshalb sollten Sie einen Blick in dieses Heft werfen.

Ihre
Christiane Lammers