Facetten des Pazifismus

Sich in diesen Zeiten dem Thema Pazifismus zuzuwenden, wirkt nahezu realitätsfremd und scheint nur »postfaktisch« begründbar. Ist doch Gewalt das Mittel, auf das derzeit der Fokus gelegt wird, um die Bevölkerung wieder in Sicherheit zu »wiegen«. Kaum ist der US-amerikanische »Schutzschirm« durch den neuen Präsidenten in Frage gestellt, schon wird wie selbstverständlich die Kompensation durch europäische, insbesondere deutsche, Aufrüstung gefordert und wohl auch umgesetzt. Beim Sondergipfel auf Malta beschlossen die Regierenden Europas Anfang Februar sogar, mit (Staats-) Gewalt gegen Flüchtlinge vorzugehen. Denn nichts anderes besagt die Entscheidung, libysche Küstenwache und Polizeikräfte zu trainieren und technisch besser auszustatten. Hohl klingt dabei die Rede von den »europäischen Werten«.

Schon einen Tag danach beschrieb der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Dennis Snower, die Bedeutung der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten mit den Worten: „Der Sieg Trumps stellt die liberale Weltordnung infrage […] Das ist die größte Zäsur der Nachkriegszeit.“ Das politische Modell der liberalen Weltordnung oder des »liberalen Internationalismus« wurde jahrzehntelang durch die expansive Politik der Imperialmacht USA weltweit verankert. Dieses außenpolitische Ordnungsmodell ist offenbar weitweit in eine tiefe Krise geraten – konfrontiert mit der Etablierung einer globalen, autoritären, illiberalen und politisch immer stärker rechts positionierten Gegenbewegung.

Am 27. Januar 2017 hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen die erneute Ausweitung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr beschlossen. „Bereits im vergangenen Jahr war die Personalobergrenze von 150 auf 650 Soldaten erhöht worden.“ (Parlament, 23.1.17, S. 9) Zukünftig sollen 1.000 Bundeswehrangehörige an der »Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (Minusma)« teilnehmen, was „die Mali-Mission demnächst zum aktuell größten Auslandseinsatz der Bundeswehr machen wird“ (FAZ, 27.1.17, S. 8). Dabei wird auch der Aktionsradius der deutschen Soldaten größer. Vier Transporthubschrauber des Typs NH90 sollen vor allem zur Rettung Verwundeter eingesetzt werden, vier Kampfhubschrauber des Typs Tiger die Einsätze absichern. Zusätzlich sind künftig mehr Drohnen vor Ort, um Transport- und Einsatzwege zu sichern. Außer dem Blauhelmkontingent „ist die Bundeswehr noch mit 129 Männern und Frauen an der EU-Ausbildungsmission für die malischen Streitkräfte in Koulikoro im Süden des Landes beteiligt“ (Spiegel, 21.1.17, S. 32).

Der Pazifismus wird häufig missverstanden, oft werden »Friedensbewegung« und »Pazifismus« einfach gleichgesetzt. Das wird den Begriffen aber nicht gerecht. Nicht alle Menschen, die sich zur Friedensbewegung rechnen, lehnen jeglichen Waffeneinsatz ab. Manche*r hält den Einsatz von Gewalt als allerletztes Mittel durchaus für eine Option, um einen gewaltförmigen Konflikt zu beenden. Pazifismus andererseits bedeutet keineswegs, einem sich anbahnenden oder bereits gewaltförmig verlaufenden Konflikt einfach passiv zuzusehen. Die Autorin untersucht einige Aspekte des Begriffs und zeigt gewaltfreie Alternativen der Konfliktlösung auf.

Wenn es beim Thema »Krieg und Frieden« ums Grundsätzliche geht, wird der Glaube an (militärische) Gewalt als letztes Mittel, Frieden zu schaffen oder zu erhalten, vielfach damit begründet, der Mensch als solcher sei zu böse für Frieden durch Frieden. Es wird also ein »pessimistisches« Menschenbild zur Stützung dieses Glaubens bemüht. Was heißt das genauer, und welche Bedeutung haben Menschenbilder für Vorstellungen von Frieden und Friedenschaffen?

Unmittelbar nach Ende des Zweiten Weltkrieges organisierten sich viele Frauen in Frauenausschüssen und -organisationen. Neben der Linderung der sozialen Not waren die Aktivitäten dieser Gruppen geprägt vom Thema »Frieden«, und ihre Aktionen galten dem Aufbau eines friedlichen und demokratischen Deutschlands. Ihr Beitrag dazu sollte die politische Bildung der Frauen sein. Dabei thematisierten sie einen Pazifismus, der stark an ihre Geschlechtsidentität und die damit verbundenen Kriegserfahrungen geknüpft war. Der sich verschärfende Ost-West-Konflikt und seine ideologischen Auseinandersetzungen hatten auch Konsequenzen für die friedenspolitische Diskussion innerhalb der Frauenorganisationen. Die Forschung dazu lässt bislang aber noch viele Fragen offen.

Pazifismus als Grundhaltung ist vielfältig und nicht auf einen einzigen Nenner zu bringen. Außerdem ist er keineswegs auf Individuen beschränkt; sondern manifestiert sich auch in Verfassungsdokumenten, wie dem deutschen Grundgesetz, und in völkerrechtlichen Verträgen, insbesondere der Charta der Vereinten Nationen. Wie sich der völkerrechtliche Pazifismus entwickelt hat, wodurch er heute bedroht ist und wie er sich speziell in Deutschland manifestiert – oder eben auch nicht mehr –, zeigt der Autor im Folgenden auf.

Gedanken des Pazifismus finden wir in fast allen Religionen und in den philosophischen Denktraditionen seit der Antike. Zahlreiche Werke belegen eine kritische Auseinandersetzung mit dem Krieg und das Streben nach Alternativen zum militärischen Umgang mit Konflikten. Cicero (106-43 vor unserer Zeitrechnung) beispielsweise wird das Zitat zugeschrieben: „Der ungerechteste Friede ist immer noch besser als der gerechteste Krieg.“

Beim Stichwort »Pazifismus« denken wir wohl kaum an das 17. Jahrhundert, zu weit scheint diese Zeit entfernt für ein Konzept, das vermeintlich eher modern ist. Dieser Eindruck trügt. In dem Wort steckt das lateinische »pax«, Frieden, und die Friedenssehnsucht der Menschen ist eine Konstante der Geschichte. Das war im Dreißigjährigen Krieg nicht anders. Diese Sehnsucht schlug sich in den zeitgenössischen Quellen nieder, aus denen wir einiges über die Situation in dieser Zeit erfahren können.

Pazifismus, Frieden, Demokratie – diese Worte tauchen auch in pädagogischen Zusammenhängen regelmäßig auf. Oft bleiben sie unklar, undifferenziert und vage. Dieser Beitrag möchte versuchen, dieses Defizit mit Blick auf die Pädagogin Minna Specht aufzulösen. In einem ersten Schritt wird ein Überblick über das Leben dieser Kämpferin für die Gerechtigkeit gegeben sowie ein Einblick in ihre Überlegungen zur Pädagogik – sowohl in diejenigen theoretischer wie diejenigen praktischer Art – gewährt. In einem zweiten Schritt werden zentrale Textstellen verwendet, um die besondere Bedeutung der pazifistischen Grundhaltung Spechts für ihre Pädagogik herauszuarbeiten. Dabei wird gezeigt, dass Specht Frieden und Gerechtigkeit zusammen denkt und auch die interkulturelle Verständigung berücksichtigt: Im Sinne Spechts ist Frieden nicht der Normalzustand, vielmehr muss dieser aktiv geschaffen werden.

In jüngerer Zeit wird häufig kriti­siert, die Entscheidungen des Friedensnobelkomitees hätten mit dem Vermächtnis von Alfred Nobel wenig zu tun und es würden zu oft falsche Preisträgerentscheidungen getroffen. Selten wird die Logik hinter der Entscheidung für bestimmte Preisträger*innen beleuchtet. Dieser Beitrag stellt erste Ergebnisse eines Forschungsprojektes am Demokratiezentrum Wien vor, das untersucht, welche Friedenskonzepte bei der Vergabe des Friedensnobelpreises zugrunde gelegt wurden und wie diese sich im Laufe der Jahre 1901-2015 verändert bzw. ausgeweitet haben. Um das herauszufinden, wurden die Reden des norwegischen Nobelkomitees bei der Vergabe des Preises sowie die Dankesreden der Preisträger*innen analysiert.

Das nachfolgende Manifest ist entstanden aus dem Kontext der Internationalen Münchner Friedenskonferenz – seit Jahren ein Ort zur Diskussion friedenspolitischer Perspektiven und Handlungskonzepte. Das Manifest greift politische, zivile und gewaltfreie Konzepte zur Konfliktbearbeitung und zum Schutz der Menschenrechte auf. Es bündelt Vorschläge und Konzepte aus der Friedensbewegung und diversen Organisationen. Das Manifest wurde 2016 bei einem Expertenhearing im Rahmen der Münchner Friedenskonferenz vorgestellt und diskutiert; dort vorgetragene Anregungen und Einwände wurden in der hier abgedruckten Fassung berücksichtigt.W&F dokumentiert mit dem Abdruck des Manifestes exemplarisch, welche Themen und Handlungsvorschlage in der deutschen Friedensbewegung momentan diskutiert werden.

Die Art, wie Kriege und gewaltförmige Konflikte ausgetragen werden, hat sich in den letzten Jahrzehnten deutlich geändert. Die Kriegsführung in anderen Akteurskonstellationen und mit neuen Technologien hat Rückwirkungen auf die einzelnen Soldat*innen, das Militär als Organisation und die Gesellschaft als Ganzes. Wissenschaftler*innen und Forscher*innen ganz unterschiedlicher Disziplinen befassen sich mit diesem Themenkomplex, von einer Disziplin ist diesbezüglich in Deutschland aber wenig zu hören: von der Soziologie. Dabei könnten Soziolog*innen mit ihrem spezifischen Zugang zum Thema das Wissen erweitern und die Debatte befruchten. Die Autorin klopft mögliche Themenbereiche ab und plädiert dafür, dass sich die Soziologie des Themas (wieder) annimmt.

In dem lang andauernden Konflikt über Israel und Palästina wird immer wieder heftig über Sachverhalte gestritten, oft auf tagesaktuelle Ereignisse bezogen. Hier wie in anderen gewaltträchtigen Konflikten kommt es aber darauf an, lange Zeitspannen und gesellschaftliche Entwicklungen im Blick zu haben. Langzeitdokumentationen über die soziale und Arbeitssituation, in der die palästinensische Bevölkerung lebt, sind verfügbar; sie sollten für die friedenspolitische Debatte genutzt werden.

Sierra Leone gilt weithin als Erfolgsfall nationaler und internationaler Peacebuilding-Bemühungen. Seit Ende des Krieges 2002 gab es keinen erneuten Gewaltausbruch, Wahlen wurden friedlich abgehalten und die Wirtschaft ist gewachsen. Dennoch weist das Bild einige Risse auf: So lassen sich in dem Land wirtschaftliche, soziale und politische Dynamiken beobachten, die Anlass zur Sorge bereiten. Es zeigt sich, dass die momentane Situation eher als negativer Frieden zu beschreiben ist. Eine Transformation struktureller Konfliktursachen hat hingegen nicht stattgefunden.

Das Biowaffenübereinkommen (BWÜ) hat das Ziel des Verbots der Entwicklung, Herstellung und Lagerung von Bio- und Toxinwaffen sowie der weltweiten Abrüstung dieser Waffen. Es soll die missbräuchliche Nutzung biologischer Agenzien für nichtfriedliche Zwecke nachhaltig verhindern. Alle fünf Jahre soll im Rahmen einer Überprüfungskonferenz festgestellt werden, ob neue politische, militärische und insbesondere auch wissenschaftlich-technische Entwicklungen, z.B. in der Biotechnologie, eine Adaption des Vertrages oder der Interpretation seiner Umsetzung erforderlich machen. Im November 2016 fand die 8. Überprüfungskonferenz zum BWÜ statt.

Im Jahr 2016 traf sich in drei Sitzungsperioden eine von der UN-Generalversammlung beschlossene »Open-ended Working Group« (OEWG), um Vorschläge für multilaterale Verhandlungen über nukleare Abrüstung auszuarbeiten. In ihrem Abschlussbericht empfahl die OEWG, solche Verhandlungen aufzunehmen. Vor einer Zustimmung zu solchen Verhandlungen warnte die Ständige Vertretung der USA bei der NATO die Verbündeten in einem Schreiben mit dem Titel »Auswirkungen eines potentiellen Atomwaffenverbotsvertrags der UN-Generalversammlung auf die Verteidigung«, das W&F hier dokumentiert.1

Neue Entwicklungen in der Arbeitswelt behandelt der aktuelle Schwerpunkt der FIfF-Kommunikation, der in Zusammenarbeit mit Kolleg*innen der Technologieberatungsstelle Nordrhein-Westfalen des DGB (TBS NRW) gestaltet wurde. Aktuelle und erwartete Entwicklungen in der Arbeitswelt werden aufgegriffen und kritisch beleuchtet. Es wird sichtbar, wie sich die Digitalisierung und Informatisierung auf unser alltägliches Leben auswirkt.

Anfang Dezember 2016 fand der Workshop »Friedensforschung und (De)Kolonialität« statt, organisiert vom noch jungen Arbeitskreis Herrschaftskritische Friedens- und Konfliktforschung innerhalb der Arbeitsgemeinschaft für Friedens- und Konfliktforschung (AFK). Bereits der Ort des Workshops war mit zwei kleinen Besonderheiten verbunden: Wir waren in Wien und gleichzeitig an der Universität Klagenfurt, von der aus dieser Workshop in Kooperation mit der Goethe-Universität Frankfurt am Main organisiert wurde. Claudia Brunner vom Zentrum für Friedensforschung und Friedenspädagogik der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt, die uns gemeinsam mit Viktorija Ratkovi? als Organisatorinnenteam begrüßte, erklärte zu Beginn diese Besonderheit der Klagenfurter Uni, die Räume in Wien ihr eigen nennt. Erstmalig hat zudem die Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF) mit diesem Workshop ein Projekt finanziell gefördert, das nicht in Deutschland, sondern in Österreich durchgeführt wurde.

In einer digitalisierten Gesellschaft untergraben unsichtbare Systeme die individuelle Selbst- und die demokratische Mitbestimmung. Doch nicht nur das: Die Manipulation von Denken und Handeln ist zur treibenden Kraft der IT-Entwicklung geworden. Dies wurde in Berlin auf der Jahreskonferenz 2016 des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) deutlich.

Im November fand an der Universität Graz die »State of Peace«-Konferenz 2016 zum Thema »EU Action and Global Justice« statt. Dabei diskutierten internationale Expertinnen und Experten die Möglichkeiten und Grenzen der Europäischen Union, die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen in ihrer Nachbarschaft zu beeinflussen. Die jährlichen »State of Peace«-Konferenzen zu Themen rund um internationale Konflikte und Lösungsstrategien werden seit über 30 Jahren vom Österreichischen Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung (ÖSFK) in Stadtschlaining veranstaltet, in diesem Jahr fand sie erstmals in Kooperation mit der Rechtswissenschaftlichen Fakultät an der Universität Graz statt.

Im Spätherbst lud die Informationsstelle Militarisierung (IMI) zu ihrem inzwischen zwanzigsten jährlichen Kongress nach Tübingen ein. Insgesamt nahmen über 150 Interessierte an dem Kongress »Kein Frieden mit der Europäischen Union« teil, der sich intensiv mit verschiedensten Aspekten der EU-Außen- und Militärpolitik beschäftigte. Einigkeit bestand dabei vor allem in drei Dingen, die gleichzeitig auch wesentliche Schlussfolgerungen des Kongresses darstellen: Erstens, dass sich der bevorstehende Austritt Großbritanniens aus der EU in Kombination mit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten als Brandbeschleuniger auswirken werden, da beide Ereignisse dazu genutzt werden sollen, um die Militarisierung der Europäischen Union und ihren Aufstieg zu einer »Supermacht« in bislang ungekanntem Ausmaß voranzutreiben. Zweitens, dass eine grundsätzliche EU-Kritik auch nicht davor Halt machen darf, die Organisation selbst in Frage zu stellen. Und schließlich drittens, dass alle wesentlichen linken alternativen Europakonzeptionen daran kranken, auf dem »Militärauge« blind zu sein. Die Aufgabe der Friedens- und Antikriegsbewegung besteht deshalb auch darin, diese Lücke zu schließen und antimilitaristische Fragen aktiv in die linke EU-Debatte hineinzutragen.