Respektierte Großmacht?

China im globalen Machtgefüge

von Wolfgang Müller

China ist eine Großmacht. Der Westen versucht, das aufsteigende China als aggressive und imperialistische Macht abzustempeln. Doch welche eigenen internationalen Ambitionen lassen sich aus den politischen und ökonomischen Aktivitäten Chinas erkennen? Der Beitrag versucht eine knappe Einordnung von Chinas Stellung im globalen Machtgefüge – ein Blick auf eine eher »nach Innen« und auf wirtschaftliche Prosperität und Ressourcensicherung ausgerichtete Großmacht.

Die Lage ist angespannt: Viele sprechen schon von einem neuen Kalten Krieg zwischen dem jetzigen Hegemon USA und China. China sei nicht nur auf dem Weg zu einer neuen Supermacht, es wolle sein Modell auch in die ganze Welt exportieren. Damit sei die freie Welt, gemeint ist der Westen, in Gefahr. Chinas Wende zu mehr Autokratie sei eine Herausforderung für die Welt, so die Financial Times in einem Kommentar 2019.1 Zweifellos ist China demnächst die führende Wirtschaftsmacht und politisch und auch militärisch eine Großmacht. Auch wenn dies für Beobachter*innen im Vergleich zur sozioökonomischen Situation des Landes noch vor weniger als fünfzig Jahren durchaus erstaunlich ist, aufgrund der Größe des Landes und seiner Bevölkerungszahl ergibt sich diese Position mehr oder weniger zwangsläufig. Anders wäre das nur bei weitgehender Abschottung des Landes. Zudem haben die marktwirtschaftlichen Reformen eine dynamische Kapitalakkumulation in Gang gesetzt. Längst haben die chinesischen Kapitalgruppen die nationalen Schranken für ihre Profitmacherei hinter sich gelassen. Aber ist die Volksrepublik deswegen eine neue aggressive imperialistische Supermacht, eine Bedrohung für den Rest der Welt?

Chinas Vorgehen speziell in Asien lässt sich als Versuch beschreiben, das regionale Umfeld präventiv zu kontrollieren, zum Schutz seiner territorialen Integrität und der eigenen wirtschaftlichen Entwicklung. Es ist eine weitgehend defensive Einflussnahme, gerichtet auf enge Beziehungen zu den Nachbarländern. Weil China viel größer ist als die meisten Länder in seiner Umgebung und mittlerweile eine um ein Vielfaches höhere Wirtschaftskraft hat, bringt diese Einflussnahme auch Abhängigkeiten mit sich – zuvorderst ökonomische, aber auch politische. Daraus einen aggressiven chinesischen Imperialismus zu konstruieren, geht an den Realitäten vorbei. Denn China hat bislang keine Versuche unternommen, sich Länder in Asien oder anderen Erdteilen gefügig zu machen, also etwa Regimewechsel zu inszenieren. Der einzige Militärstützpunkt außerhalb des Landes im afrikanischen Dschibuti dient westlichen Analysen zufolge allein dem Schutz chinesischer Handelsschiffe vor der Piraterie am Eingang zum Roten Meer.2 Aber schon allein aufgrund seiner Größe, seiner Bevölkerungszahl kombiniert mit seiner wirtschaftlichen und technologischen Stärke, ist China ein viel gefährlicherer Konkurrent für die USA, als es andere Großmächte jemals waren. Irgendwann in den nächsten Jahrzehnten wird sich auch die chinesische Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung der der USA annähern. Dann wird die chinesische Wirtschaft um ein Mehrfaches größer sein als die der USA. Diese historische Kräfteverschiebung in der Welt wollen die USA möglichst verlangsamen. Deshalb die Propaganda von einem neuen Kalten Krieg.

Die globale Ordnung mitgestalten

Alle Belege für die angeblich zunehmend aggressive Außenpolitik Chinas beziehen sich auf Auseinandersetzungen, in denen die staatliche Souveränität Chinas berührt ist, in denen es zumindest aus Sicht der Regierung in Beijing um chinesisches Hoheitsgebiet geht. Das mag im Einzelfall strittig sein. Aber es gibt keine sichtbaren Versuche Chinas, trotz der wahrnehmbaren Aufrüstung der Marine, etwa international oder auch nur regional militärisch einzugreifen.

Der US-Ökonom Jeffrey Sachs beklagte die Behauptungen über Chinas angeblich aggressives Auftreten „ohne die leisesten Hinweise auf die aggressiven und expliziten Versuche der USA, China nach dem alten Lehrbuch der US-Außenpolitik einzudämmen. Die USA haben verschiedene Kriege gestartet, haben hunderte Militärbasen im Ausland, brechen einen internationalen Vertrag nach dem anderen, starten zunehmend schrille, einseitige Handels- und Technologiekriege gegen China, machen äußerst umstrittene Vorwürfe gegen China wegen der Covid-19-Pandemie ohne die behaupteten enormen Beweise. Sie fordern ihre Bündnispartner explizit auf, sich gegen China zu verbünden. Das gegenwärtige Drehbuch der US-Außenpolitik ist geprägt von dem Interesse der USA, ihre Vorherrschaft überall aufrechtzuerhalten.“ 3

Auch ein Blick in Chinas »jüngere« Geschichte gibt keinen Hinweis darauf, dass Xi Jinping und die KPCh an der Umsetzung heimlicher Welteroberungspläne arbeiten. Eher das Gegenteil ist der Fall: War China noch im 18. Jahrhundert ein wirtschaftlich hoch entwickeltes Land (auf China und Indien entfiel die Hälfte der gesamten Wirtschaftsleistung der Welt), so wurde China im Zeitalter des Kolonialismus und Imperialismus im 19. und 20. Jahrhundert von den Kolonialmächten des Westens und später von Japan ausgeplündert. China war zum Spielball fremder Länder geworden. Aus dieser Position hat sich das Land seit 1949 befreit, ist vom »Armenhaus der Welt« zu einem Land mit bescheidenem Wohlstand für die Masse der Bevölkerung geworden und hat sich zur führenden Industrienation und demnächst größten Wirtschaftsmacht entwickelt. Nicht überall im Westen wird das bislang anerkannt.

China will als Großmacht respektiert werden

Das Narrativ von Xi Jinping zielt darauf ab, den Wiederaufstieg Chinas als eines großen, international wichtigen Landes plausibel zu machen. China will international als Großmacht respektiert werden, die zur Neugestaltung einer bislang US-dominierten Weltordnung beitragen will. Damit gilt zwar nicht mehr die früher von Deng Xiaoping propagierte Außenpolitik nach dem Motto: »Den Ball flach halten«. Doch »aggressive Supermacht« geht anders.

2017 gab Xi Jinping einen Hinweis auf Chinas langfristiges Denken, als er erklärte, China habe jetzt auch einen Fahrersitz in internationalen Angelegenheiten und wolle größere Beiträge für die Menschheit leisten. Das bedeutet nicht, Länder mit Chinas Modell vom »Sozialismus mit chinesischer Prägung« zu beglücken. Die KPCh will vielmehr sicherstellen, dass andere Mächte dem Land nicht in die Quere kommen. Die Regierung arbeitet daran, seine Diplomat*innen in einfluss­reichen Positionen in multilateralen Institutionen zu etablieren, sodass sie die globalen Regeln etwa über Internet-Governance oder über Menschenrechte mitgestalten können. Zudem nutzt die Regierung ihre Position im Sicherheitsrat der UN mittlerweile eigenständiger, als noch vor wenigen Jahren beobachtet – nimmt also eine gestaltende Rolle ein, auch wenn dies nicht von allen Seiten gleichermaßen begrüßt wird.

China hat also zweifellos internationale Ambitionen. Aber Wirtschaftsmacht zu sein allein reicht nicht aus, um aus einem Land eine »Supermacht« zu machen. Darauf hat der britische Historiker Adam Tooze hingewiesen. Es habe erst eine Umwälzung der globalen politischen Verhältnisse gebraucht, um den USA die Chance zu bieten, ihre industrielle und finanzielle Stärke auszuspielen. „Darin liegt der Unterschied zwischen Chinas Aufstieg und dem Aufstieg der USA. Die USA stiegen auf vor dem Hintergrund eines totalen Krieges, der Europas Militärmacht ausgelaugt hatte und der das perfekte Vehikel für Amerika bot, seine industrielle und technologische Stärke auszuspielen (…). Die USA beanspruchten die demokratische Führung in der Welt, als der Krieg alle traditionellen Standards der Legitimität untergraben hatte (…). Für China bietet sich keine solche Möglichkeit. Seine relative finanzielle und wirtschaftliche Stärke ist weit geringer als die der USA im frühen 20. Jahrhundert (…). Will Beijing zu einem neuen Kreuzzug für eine Modernisierung mit chinesischen Charakteristiken aufrufen? Sicher nicht…“4 China will in der Welt vor allem Geschäfte machen, Produkte aus den chinesischen Fabriken verkaufen, mit Auslandsinvestitionen neue Absatzmärkte erschließen und sich Zugriff auf Technologien sichern, um international wettbewerbsfähig zu sein. Außerdem will das rohstoffarme Land, das fast die Hälfte der Weltproduktion von Kupfer, Eisenerz, Seltenen Erden etc. verbraucht, seinen riesigen Rohstoffbedarf absichern. Geschäftliche Interessen dominieren also die chinesische Politik in den Ländern Afrikas und in anderen Regionen des globalen Südens. Dieser Zugriff Chinas auf Märkte, Arbeitskräfte und Ressourcen sollte genauso herrschaftskritisch und kapitalismuskritisch begleitet werden, wie das wirtschaftliche Gebaren anderer Staaten – einen aggressiven Imperialismus stellt es aber nicht dar.

Auch hinter dem von Xi Jinping 2013 angekündigten Projekt der »Neuen Seidenstraße«, die Ost- und Südasien, Europa und den Nahen und Mittleren Osten auf dem Landweg und maritim enger verknüpfen soll, stehen in erster Linie wirtschaftliche Überlegungen. Gleichzeitig ist die Initiative ein großes geopolitisches Programm, um die Distanzen zwischen Ost und West wesentlich zu verkürzen und China als vorherrschende eurasische Macht zu etablieren. Der britische Historiker Peter Frankopan hat darauf hingewiesen, dass mit dem Projekt der »Neuen Seidenstraße« auch die Jahrtausende alte Idee des eurasischen Großkontinents wiederbelebt wird. Langfristig könne sich das Zentrum der Weltwirtschaft vom Atlantik zurück nach Eurasien verlagern.5 Ob die chinesischen Strategen auch solche Gedanken hatten, ist eine andere Frage. Definitiv sichert China damit aber seine wirtschaftliche Einflusssphäre ab.

Neokoloniale Ambitionen?

Die USA unterstellen China neokoloniale Ambitionen in Afrika und Lateinamerika. Für die amerikanische Afrika-Expertin Deborah Braeutigam ist der Vorwurf des chinesischen Neokolonialismus in Afrika überzogen: „Der Kolonialismus hat totale politische Kontrolle bedeutet, für China ist das politische Element eher leicht.“ 6 Afrika ist für China vor allem ein Versuchsfeld für die weitere wirtschaftliche Expansion und Sicherung der Rohstoffzugänge. Die Baukonzerne z.B. üben für Bauprojekte bei mittelgroßen bis großen Bauvorhaben; dort sind sie sehr wettbewerbsfähig. Aus afrikanischer Perspektive bringt Chinas Präsenz bei allen Risiken einzelner Projekte und von Korruptionsfällen, die auch öffentlich diskutiert werden7, handfeste Vorteile bei der Finanzierung und bei Ingenieurleistungen.

Vor allem aber bringt die Volksrepu­blik für die afrikanischen Staaten endlich Wahlmöglichkeiten im Handel und in den wirtschaftlichen Beziehungen. Der US-Ökonom Jeffrey Sachs beschreibt deshalb Chinas Engagement in Afrika als die „wichtigste Entwicklung für Afrika in dieser Generation“.8 Für den sam­bischen Ökonomen Dambisa Moyo, der in seinem Buch »Dead Aid« von 2011 die westliche Entwicklungshilfe an den Pranger gestellt hatte, hat sich „mit China das alte Narrativ von Geberländern und Empfängerländern massiv verändert (…). Afrikanische Länder brauchen Handel und Investitionen. Es ist gut, wenn China oder auch Indien, Türkei, Russland oder Brasilien neue Handels- und Investitionsmöglichkeiten für Afrika bringen.“9

Die nach innen gewandte Großmacht

KPCh und Regierung sind weiterhin vorsichtig im Angesicht der riesigen Aufgabe, ein Land mit 1,4 Mrd. Menschen zu regieren. Die Größe und Komplexität Chinas setzt das politische System und die Entscheidungsträger*innen unter extremen Druck. Denn es gibt genügend Probleme im Land. So wird China zwar bald die USA überholen und die weltgrößte Wirtschaftsmacht sein. Für mehr als 120 Länder ist China jetzt schon der wichtigste Handelspartner. Kaufkraftbereinigt ist Chinas Wirtschaftsleistung schon seit Jahren höher als die der USA. Aber angesichts von 1,4 Mrd. Einwohner*innen relativiert sich dieser Vergleich. So ist pro Kopf Chinas Wirtschaftsleistung nicht höher als die von Mexiko oder der Türkei. Es ist also noch viel Luft nach oben. Die KPCh und die Regierung haben deshalb klare Prioritäten: Bis 2025 soll China zur Liga der Länder mit höherem Pro-Kopf-Einkommen aufschließen und bis 2050 zu den 30 reichsten Volkswirtschaften in der Welt gehören. Der Fokus ist also die weitere Entwicklung des eigenen Landes. Aber nicht der Aufbau eines weltweiten Imperiums mit Militärstützpunkten, Agenten und Truppen rund um den Globus, das die globale politische und militärische Dominanz der USA herausfordern soll.

Es besteht zudem die Gefahr einer permanenten strukturellen inneren Überdehnung und einer Überforderung des Systems und seiner Institutionen. Zum Beispiel ist die Bevölkerungsdichte im Osten und Süden des Landes sehr hoch, während der Westen und Südwesten – Regionen mit vielen ethnischen Minderheiten – dünn besiedelt ist. Das wirtschaftliche und soziale Gefälle zwischen einzelnen Landesteilen ist sehr hoch. Solche internen Widersprüche machen eine imperiale Rolle Chinas in der Welt sehr unwahrscheinlich. Die zentralen Interessen der chinesischen Politik sind die weitere Modernisierung des Landes, die politische Stabilität und der Erhalt des Regimes sowie die Einheit Chinas. Diese Prioritäten werden sich langfristig kaum ändern.

Für eine andere Globalisierung

China hat eine andere Vorstellung von Globalisierung als das westlich-liberale Projekt einer Welt, die vom Westen dominiert ist. Xi Jinping verteidigte die Globalisierung 2017 vor der in Davos versammelten globalen politischen und wirtschaftlichen Elite. Er beschränkte sich dabei aber auf die Aspekte der Globalisierung, von denen China profitiert, also den freien Handel. Gleichzeitig beharrt China in den internationalen Beziehungen auf dem Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder, anders als das liberale Projekt der Globalisierung, das Freiheit für das Kapital und gleichzeitig die Übernahme westlicher Werte und Demokratiemodelle impliziert. Xi Jinping insistierte auf Chinas Recht, seinen Entwicklungsweg selbst zu bestimmen. Sein Land habe sich nach seinen eigenen Bedingungen in das globale Wirtschaftssystem eingebracht und binnen einer Generation 600 Mio. Menschen aus der Armut befreit. „China steht zu seinen eigenen Bedingungen und Erfahrungen. Wir haben die Weisheit der chinesischen Zivilisation geerbt und lernen von den Stärken im Osten und Westen (…). Wir lernen, wir kopieren aber nicht von anderen. Wir formulieren unseren eigenen Entwicklungsweg durch kontinuierliches Experimentieren (…). Kein Land sollte den eigenen Weg als den einzig gangbaren Weg aufs Podest stellen“, zitierte die Financial Times den chinesischen Staatspräsidenten.10

In der Logik christlich geprägter, aggressiv-imperialer Welteroberungsstrategien ergibt die Angst vor China sogar begrenzten Sinn, denn wenn China zur größten Wirtschaftsmacht der Welt aufsteigt, dann muss das Land diesen westlichen Vorstellungen zufolge beinahe zwangsläufig ebenfalls auf politische und militärische Expansion setzen, den Westen herausfordern und die USA vom Thron stoßen. Dazu aber schreibt der Ökonom und frühere polnische Außenminister Grzegorz Kolodko 2020: „China will nicht andere Länder zu Feinden abstempeln (…). Es ist erstaunlich, aber China scheint besser zu verstehen, was gegenwärtig auf dem Spiel steht an der gegenwärtigen Kreuzung der Zivilisation.“11

China ist also im globalen Machtge­füge als wirtschaftliche Weltmacht mit enorm­em internationalen Einfluss mittlerweile klar platziert. Die Bedrohungsszenarien der westlichen Propaganda entspringen Ängsten im Westen, ins Hintertreffen zu geraten. Mit einer tatsächlichen, vor allem militärischen Bedrohung der Welt durch China hat all dies wenig zu tun. China muss in seinem primären Bemühen um die innere Stabilität, Regimesicherung und wirtschaftliche Absicherung verstanden werden – und für die Folgen mancher dieser Aspekte fair kritisiert werden. Die globale Angstmache vor einem neuen »Kalten Krieg« hilft hier allerdings niemandem – weder in China noch in den Zivilgesellschaften im Westen oder in den Ländern des globalen Südens.

Anmerkungen

1) Financial Times, 20.7.2019

2) Economist, 9.4.2016

3) Financial Times, 10.6.2020: Letter: US containment policy feeds into China tensions.

4) Financial Times, 24.5.2014: China cannot follow America´s route to world leadership.

5) Frankopan, P. (2015): Das Licht aus dem Osten: Eine neue Geschichte der Welt. Berlin: Rowohlt.

6) Frankfurter Allgemeine Zeitung, 31.1.2018

7) Economist, 9.3.2019

8) Financial Times, 14.6.2017: Chinese investment in Africa: Beijing´s testing ground.

9) Financial Times, 25.6.2020: Letter: Africa needs capital and good policies, not aid.

10) Financial Times, 20.1.2017: China is shaping up to be a world leader on climate change.

11) Kolodko, G. (2020): China and the Future of Globalization: The Political Economy of ­China’s Rise. London: IB Tauris Publishers, S. 120.

Wolfgang Müller ist Sozialwissenschaftler und Informatiker und hat nach seinem Berufsverbot mehrere Jahre in Beijing gelebt. Für die IG Metall hat er die Beziehungen zu den chinesischen Gewerkschaften aufgebaut und organisiert seit über 10 Jahren Studienreisen mit dem Schwerpunkt Arbeitswelt in China. Im Frühjahr 2021 erschien im VSA Verlag sein Buch »Die Rätsel Chinas – Wiederaufstieg einer Weltmacht«.