Russlands »hybride Kriegführung«

von Hans-Georg Ehrhart

Vor einigen Jahren fand der Begriff »hybride Kriegführung« Eingang in den sicherheitspolitischen Diskurs. Anlässe waren die Annexion der Krim durch Russland 2014 und der verdeckte Krieg in der Ukraine. Das russische Vorgehen wurde mit verschiedenen Begriffen zu erfassen versucht. Es war die Rede von nichtlinearer, begrenzter, unkonventioneller, irregulärer, verdeckter, postmoderner oder eben hybrider Kriegführung. Ein Grund dafür mag darin liegen, dass der Krieg, so Carl von Clausewitz, ein „wahres Chamäleon“ ist, das seine Erscheinungsform je nach Umgebung ändert (Clausewitz 1973, S. 212). Ein anderer liegt darin, dass es in der Kriegsforschung bis heute keine klare und allgemein akzeptierte Definition oder Typologie des Krieges gibt. Letztlich kommt es darauf an, was man unter Krieg versteht, und dieses Phänomen dann auch so zu nennen, ist eine äußerst politische Entscheidung.

Krieg im 21. Jahrhundert scheint andere Ausdrucksformen anzunehmen, als es das klassisch-binäre Verständnis seit der Herausbildung der europäischen Staatenwelt suggeriert. Demzufolge handelt es sich bei Krieg um eine zwischenstaatliche, mit regulären Armeen nach bestimmten Regeln auf dem Schlachtfeld geführte Auseinandersetzung (Ehrhart 2017). Doch lag dieser Sichtweise immer eine eurozentrische und staatsfixierte Sicht zugrunde. Zudem galt sie nur für einen relativ kurzen historischen Zeitraum und das auch nur eingeschränkt, weil auch in dieser Zeit hybride Mittel und Taktiken eingesetzt wurden. Darum ist Murray und Mansor zuzustimmen, wenn sie betonen, dass hybride Kriegführung – verstanden als Kombination von konventioneller und unkonventioneller bzw. regulärer und irregulärer Kriegführung – nichts Neues ist (Murray und Mansoor 2012, S. 2).

Gleichwohl wurde die russische Kriegführung in der Ukraine zunächst als etwas völlig Neues beschrieben, als Invasion, als feindliches Eindringen oder als Aggression (Ehrhart 2014, S. 26), bis sich in der NATO und in der EU schließlich die Begriffe »hybride Kriegführung« und »hybride Bedrohungen« durchsetzten. Auf dem Gipfel von Wales beschrieb die NATO hybride Kriegführung als „eine große Bandbreite an offenen und verdeckten militärischen, paramilitärischen und zivilen Maßnahmen“, die „auf hochabgestimmte Weise eingesetzt werden“ (NATO 2014, Ziffer 13). Während in diesem weiten Verständnis die konventionelle Kriegführung noch mit aufgeführt wird, wurden später auch einzelne Aktivitäten, wie informationelle Beeinflussung und subversive Handlungen, als hybride Kriegführung bezeichnet. Damit wird der Begriff nicht nur noch unschärfer, sondern auch problematisch, weil er die rhetorische Kriegsschwelle senkt.

Der Begriff hat nicht nur, wie Ina Kraft treffend feststellt, die Funktion der Vereinfachung, der Generierung von Aufmerksamkeit und von Legitimität (Bilban und Griniger 2019a, S. 335; Artikel von Ina Kraft auf Seite 13 in diesem Heft), sondern auch der geistigen Mobilmachung und der politischen Konfrontation. Ihm liegt angeblich eine »Doktrin« zugrunde, die den Namen des russischen Generalstabschefs Valery Gerasimov trägt. Diese Zuordnung geht auf eine Rede im Jahr 2013 zurück, in der Gerasimov die westlichen Kriseninterventionen und die darin erkennbaren spezifischen Formen der Auseinandersetzung analysiert, nämlich politische Ziele mit minimalem bewaffnetem Aufwand zu erreichen, vor allem mit „Zersetzung [des gegnerischen] militärischen und wirtschaftlichen Potenzials, informationell-psychologischer Einflussnahme, aktiver Unterstützung der inneren Opposition und der Anwendung von Partisanen- und subversiven Methoden […]“ (Gerasimov, zitiert in Bilban und Griniger 2019b, S. 275 f.). Gerasimov selbst hat den Begriff der hybriden Kriegführung erstmals 2016 benutzt und das zugrundeliegende Konzept als westlich bezeichnet. Gleichwohl entspricht das russische Vorgehen gegen die Ukraine seiner Beschreibung, wie das folgende Kapitel zeigt.

Russlands Praxis hybrider Kriegführung in der Ukraine1

Die beiden Tschetschenienkriege von 1994 bis 1996 und von 1999 bis 2009 zeigten, dass Russlands Streitkräfte strukturell, technologisch, doktrinär und politisch-strategisch nicht mehr auf moderne Aufstandsbekämpfung eingestellt waren. Der Georgienkrieg 2008 schrieb zwar die im zweiten Tschetschenienkrieg begonnene taktisch-operative und politische Lernkurve fort, indem es gelang, die georgischen Soldaten rasch aus Südossetien und Abchasien zu vertreiben und die eigenen Truppen nach wenigen Tagen zurückzuziehen. Zudem wurde die militärische Operation durch intensive Informationsoperationen und Cyberattacken begleitet. Doch offenbarte dieser Konflikt auch militärische Schwächen, etwa in den Bereichen Führung, Informationstechnologien und Präzisionswaffen. Die Annexion der Krim 2014 zeigte verbesserte Führungsfähigkeiten und modernere Ausrüstung, etwa neue Kommunikationsmittel auf der Basis des russischen Navigationssystems Glonass und moderne Helme mit eingebautem Multifunktionsgerät. Das Vorgehen in der Ukraine seit 2014 demonstriert wiederum, dass Moskau seine Kriegführung durch direkte, wenn auch verdeckte bzw. abstreitbare, konventionelle Eingriffe unterstützen kann, wenn die Lage es erfordert.

Insgesamt nutzt(e) Russland die gesamte Bandbreite der Methoden hy­brider Kriegführung. Die Annexion der Krim wurde durch ein groß angelegtes Ablenkungsmanöver eingeleitet, bei dem ohne vorherige Ankündigung große Teile der Armee in Alarmbereitschaft versetzt wurden und mehr als 150.000 Soldat*innen eine Militärübung abhielten. Während westliche Beobachter gebannt auf den westlichen und den zentralen Wehrbezirk schauten, verstärkte Moskau die in Sewastopol stationierten 10.000 Soldaten bis Ende März um weitere 22.000, darunter Spezialkräfte der Geheimdienste und des neu gegründeten Streitkräftekommandos für Sonderoperationen. Maskierte, aber diszipliniert und bestimmt auftretende Männer im Kampfanzug ohne Hoheitsabzeichen – die so genannten »grünen Männchen« – waren immer dann präsent, wenn lokale prorussische Kräfte Gebäude des ukrainischen Staates besetzten. Die propagan­distische Begleitmusik spielte das Lied von der autonomen Volksbewegung, die den Anschluss an Russland wolle, um der faschistischen Bedrohung aus Kiew zu entgehen. Das alternative Narrativ wurde unterstützt durch die Ausschaltung kritischer Medien und Cyberangriffe auf ukrainische Internet- und Telefonverbindungen. Den vermeintlich legalisierenden Schlusspunkt setzten ein kurzfristig durchgeführtes Referendum und der formale Beitritt der Krim zu Russland am 18. März 2014.

In der Ost- und Südostukraine gestaltete sich das Vorgehen Russlands ähnlich. Im Unterschied zur Annexion der Krim eskalierte der Konflikt hier jedoch zum konventionellen Krieg. Die »grünen Männchen« agierten im Zusammenspiel mit lokalen bewaffneten Aufständischen hauptsächlich in den Gebietskörperschaften Donezk und Luhansk, wobei dieses Mal auch russische Soldaten und Kämpfer aus dem Kaukasus mitwirkten. Laut russischen Darstellungen handelt es sich ausschließlich um Freiwillige, die für die Selbstbestimmung der Russen kämpfen. Begleitet wurde das Vorgehen durch Cyberattacken auf ukrainische Regierungsorganisationen.

Zwar erhalten die Separatisten von Russland Führungsunterstützung und Ausrüstung, allerdings hat Moskau die beiden von ihnen deklarierten autonomen Volksrepubliken bislang nicht anerkannt. Nachdem die Aufständischen unter militärischen Druck der Ukraine geraten waren, antwortete Moskau mit grenznahen Militärmanövern, um eine Drohkulisse aufzubauen, vermehrten Waffenlieferungen, um die Separatisten zu stärken, mit unilateraler humanitärer Hilfe, um Pluspunkte an der heimischen Propagandafront einzufahren, und mit der Eröffnung einer weiteren Front im Südosten der Ukraine, um die Separatisten im Osten zu entlasten. Trotz des am 5. September 2014 in Minsk unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterzeichneten Waffenstillstandabkommens zwischen der ukrainischen Regierung und den Separatisten flammten die Kämpfe immer wieder auf. Auch nach der Präzisierung und Bekräftigung des Minsker Abkommens durch die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine im Februar 2015 (Minsk II) simmert der Krieg weiter. Er forderte bislang fast 13.000 Menschenleben.

Während die eingesetzten Waffen auf einen klassischen konventionellen Krieg hindeuten, zeigen die eingesetzten Kräfte und die russische Interpretation des Konflikts, die dem Prinzip der plausiblen Abstreitbarkeit folgt, dass es sich auch um eine Form des unkonventionellen Krieges handelt. Seinen hybriden Charakter erhält er durch das koordinierte Zusammenwirken konventioneller und unkonventioneller, symmetrischer und asymmetrischer sowie militärischer und ziviler Mittel und Methoden.

Warum führt Russland in der Ukraine einen hybriden Krieg?

Kriegführung dient in der Regel einem politisch-strategischen Ziel. Das gewaltsame Vorgehen wird gewählt, weil dieses Ziel als gefährdet angesehen und die eigene Handlung als Erfolg versprechend eingeschätzt wird. Im Falle des Gewaltkonflikts in der Ukraine verfolgt Russland völlig unterschiedliche politisch-strategische Vorstellungen von denen des Westens. Moskau denkt vor allem in der Logik des politischen Realismus, der auf Kategorien wie Macht, Einfluss und Gleichgewicht setzt. Zudem geht es ihm um seine Lesart von internationalen Normen. Drittens handelt es aus pragmatischen Erwägungen asymmetrisch.

Russland will die Ukraine so weit wie möglich im eigenen Einflussbereich halten und ihre Annäherung an die NATO verhindern. Die NATO-Erweiterung und die Verlagerung militärischer Infra­struktur an die Grenzen Russlands beschreibt es in seiner Militärstrategie als „wichtigste militärische Bedrohung von außen“ (The Military Doctrine of the Russian Federation 2014, Abs. 12a). Zudem will Moskau die am 1. Januar 2015 gegründete Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) ausbauen, die ohne Kiew signifikant weniger Gewicht hätte. Auch wenn die Mitgliedschaft Kiews in der EAWU momentan illusorisch ist, will Russland doch seinen Einfluss über den Osten des Landes wahren, bis sich die Lage in der ganzen Ukraine langfristig zu seinen Gunsten ändert. Bis dahin unterstützt es die Bildung eines quasistaatlichen Gebildes, ohne jedoch die formale Teilung der Ukraine voranzutreiben.

Russland geht es nicht nur um die Ukraine, sondern auch um seine Stellung in der Welt und um seine nationale Sicherheit (»Russia’s National Security Strategy to 2020« von 2009). Sein Ringen um Status und vor allem sein Widerstand gegen eine von den USA dominierte Weltordnung findet durchaus die Unterstützung anderer Staaten. In Europa sollten aus russischer Sicht zwei Zentren zu einer multipolaren Welt beitragen: die Europäische Union und eine von Russland geführte EAWU, einschließlich der Ukraine, Moldaus und Georgiens. Überwölbt würde das Ganze durch eine gesamteuropäische Sicherheitsstruktur. Der zweite Aspekt, die nationale Sicherheit, erfordert nach russischem geopolitischem Denken die Einbindung des »nahen Auslands«, weil sie ein Mindestmaß an strategischer Tiefe gewährleistet und aufgrund der jahrzehntelangen ökonomischen und ethnischen Verflechtung notwendig erscheint. Russland hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass es die Nichtbeachtung seiner Sicherheitsinteressen nicht hinnehmen wird. Die Reaktion im Georgienkonflikt war eine eindeutige Warnung. Man mag diese Haltung als altes Denken abtun, sie leitet aber das Handeln der russischen Führung.

Der russische Legitimationsdiskurs beschränkt sich aber nicht allein auf die genannten Argumente der realistischen Denkschule. Er greift auch auf russisch-konnotierte liberale Begründungen zurück, wenn er den Schutz der Menschen auf der Krim und in der Ostukraine sowie deren Recht auf Selbstbestimmung und kulturelle Identität anführt. Gleiches gilt für das Bedauern, dass das Völkerrecht nicht mehr greife und die von der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierten sprachlichen, historischen und kulturellen Rechte der Russen in der Ukraine bedroht seien (President of Russia 2014). Das zweifelhafte Recht, russische Bürger auch außerhalb des Staatsgebietes militärisch zu schützen, deklariert Moskau schlicht für völkerrechtskonform. Die Kernbotschaft lautet: Russlands Handeln ist legal und legitim. Alle Rechtfertigungen dienen wohl auch dazu, die russische Bevölkerung um Präsident Putin zu scharen und dadurch in Kombination mit autoritären Maßnahmen, wie der Unterdrückung unabhängiger Medien, das politische System zu stabilisieren.

Schließlich versucht Russland mit Hilfe hybrider Kriegführung, aus einer Lage relativer Schwäche maximalen Vorteil zu ziehen. Die konventionelle Überlegenheit der USA und der NATO ist unstrittig. Allerdings hat Russland durch seine Nähe zur Ukraine einen geografischen Vorteil, der ihm die regionale Eskalationsdominanz ermöglicht. Es könnte schneller konventionelle Kräfte in der Region konzentrieren und nachführen, sollte die Lage es erfordern. Zudem ist es durch taktische Nuklearwaffen abgesichert. Da die Vermeidung eines Kriegs mit den USA aber höchste Priorität hat und Russland seine eigenen Kosten möglichst geringhalten will, wählt es eine asymmetrische Vorgehensweise. Offiziell ist Russland in der Ukraine noch nicht einmal Kriegspartei. Es agiert in der Grauzone zwischen Krieg und Frieden, gibt zugleich den Vermittler, modernisiert seine Streitkräfte und passt das Zusammenspiel seiner zivil-militärischen Fähigkeiten den Bedingungen und Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts an.

Schlussfolgerung

Russlands hybrider Krieg in der Ukraine ist eine Mischung aus unkonventioneller und konventioneller Kriegführung. Sie ist nicht grundsätzlich neu und wird auch von anderen Akteuren angewendet. Aber sie ist, wie jeder Krieg, in der konkreten Umsetzung anders. Die klassische Form des unkonventionellen Krieges wurde gewahrt, indem man verdeckt nicht- staatliche Akteure unterstützte. Andererseits verändert sie sich und geht in eine hybride, konventionelle und unkonventionelle Aktionen mischende, Form über. Zu dieser Form des Krieges im 21. Jahrhundert gehören offene und verdeckte Informationsoperationen, nicht eindeutig zuzuordnende Cyber­attacken, die Nutzung irregulärer und regulärer Kräfte, die wachsende Relevanz zivil-militärischer Vernetzung und die Nutzung von Hochtechnologie.

In einer Zeit, in der zwischenstaatliche Kriege glücklicherweise rar geworden sind, besteht die Gefahr, dass hybride Kriegführung in der Grauzone zu einem bevorzugten Mittel wird. Dies mag zwar angesichts der Alternative eines umfassenden Krieges als geringeres Übel erscheinen, ist aber gleichwohl gefährlich, weil immer die Gefahr einer beabsichtigten oder unbeabsichtigten Eskalation besteht.

Anmerkung

1) Dieses Kapitel greift auf meinen Beitrag »Unkonventioneller und hybrider Krieg in der Ukraine – zum Formenwandel des Krieges als Herausforderung für Politik und Wissenschaft«, Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 9/2016, zurück.

Literatur

Bilban C.; Griniger, H. (2019a): Die Regionalstudien im Vergleich, in: Dies. (Hrsg.) (2019): Mythos »Gerasimov-Doktrin«, Wien: Landesverteidigungsakademie, S. 325-341.

Bilban C.; Griniger, H. (2019b): Was bleibt von der »Gerasimov-Doktrin«? In: dies. (Hrsg.) (2019): Mythos »Gerasimov-Doktrin«. Wien: Landesverteidigungsakademie, S. 263-301.

Clausewitz, C. v. (1973; Erstausgabe 1832-34): Vom Kriege. Bonn: Dümmler.

Ehrhart, H.-G. (2014): Russlands unkonventioneller Krieg in der Ukraine. Aus Politik und Zeitgeschichte 47-48/2014, S. 26-32.

Ehrhart, H.-G. (2017) (Hrsg.): Krieg im 21. Jahrhundert – Konzepte, Akteure, Herausforderungen. Baden-Baden: Nomos.

Murray W.; Mansoor P.R. (2012): Hybrid Warfare. Cambridge: Cambridge University Press.

North Atlantic Treaty Organization/NATO 2014: Gipfelerklärung von Wales – Treffen des Nordatlantikrates auf Ebene der Staats- und Regierungschefs in Wales. 5. September 2014; nato.diplo.de.

President of Russia (2014): Events – Conference of Russian ambassadors and permanent representatives. 1. Juli 2014; eng.kremlin.ru. ?

Russia’s National Security Strategy to 2020; 12. Mai 2009. Inoffizielle englische Übersetzung auf rustrans.wikidot.com/russia- s- national- ­security-strategy-to-2020.

The Military Doctrine of the Russian Federation – Approved by President of the Russian Federation; 25.12.2014. Inoffizielle englische Übersetzung auf de.scribd.com/doc/251695098/Russia-s-2014-Military-Doctrine.

Dr. Hans-Georg Ehrhart ist Senior ­Research Fellow am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg.