Weniger Gigantomanie wagen

Neuere Geschichte der Bundeswehr und mögliche Entwicklungsperspektiven

von Lutz Unterseher

Aus dem Rückblick auf die vergangenen 30 Jahre ergibt sich eine neuere Geschichte der Bundeswehr, die für den heutigen Zustand ausschlaggebend ist. Der Beitrag entfaltet diese zentralen Entwicklungen (Personalstärke, Finanzierung, Auftrag) seit 1990 und skizziert abschließend eine alternative Perspektive für den Weg voran. Für transformative Perspektiven auf die Organisierung der militärischen Friedenssicherung in der Zukunft müssen neue Impulse gesetzt und bestehende Praktiken in Frage gestellt werden.

Das Jahr 1990 bezeichnet das Ende der NATO-Phalanx in Mitteleuropa. Die Bundeswehr war mit ihrem Heer in das System der alliierten Korpsstreifen integriert. Es gab 36 stehende Brigaden und 11 des Heimatschutzes. Der präsente Umfang lag bei 470.000 Personen. Diese Streitmacht erforderte einen Verteidigungshaushalt von 52,5 Mrd. DM. Mit den Versorgungslasten, noch nicht in diesem Budget geführt, ergaben sich etwa 60 Mrd. DM. Damit machten die Ausgaben für die militärische Sicherung 3,6 % des Brutto-Inlandsproduktes (BIP) aus.

Mit der Übernahme der Reste der NVA schwoll der Personalbestand auf 600.000 an. 1991/92 begann dann ein Schrumpfungsprozess, 1999/2000 lag der Umfang bei nur noch 330.000. Zehn Jahre später, vor der Aussetzung von Wehrpflicht und Zivildienst, war der Bestand auf unter 250.000 gesunken.

Heute dienen 180.000 Frauen und Männer freiwillig in der Bundeswehr. Das Heer umfasst 10 Brigaden (Heimatschutzverbände gibt es nicht mehr). Der Verteidigungshaushalt beträgt rund 50 Mrd. €, mit den Versorgungslasten. Hinzu kommen 8,5 Mrd. €: die erste Tranche aus dem 2022 kreierten Sondervermögen von 100 Mrd. € zur Beseitigung vorgeblicher Finanzierungsdefizite der Streitkräfte. Auch mit diesem Zuschuss gilt die Bundeswehr für Politik und die meisten Medien immer noch als unterfinanziert.

Fast 60 Mrd. €: Damit liegen die Verteidigungsausgaben etwa beim Doppelten dessen, was 1990 ausgewiesen war – und das bei einer Schrumpfung des Personalbestandes auf unter 40 % der Ausgangsgröße. Sollte die damit gegebene Ausgabensteigerung pro Soldat*in nicht die Geldentwertung mehr als kompensiert haben?

Ein anderer Eindruck ergibt sich daraus, dass die Verteidigungsausgaben, einschließlich des Zuschusses aus der Wundertüte Sondervermögen, nur noch 1,5 % des BIP ausmachen: ein Absturz gegenüber 1990, weit entfernt vom Ziel, einen Anteil von 2 % zu erreichen.

Dies lässt aber nicht auf eine Unterfinanzierung der Bundeswehr schließen, sondern eher darauf, dass die Deutschen die Sicherheitslage für nicht sehr problematisch halten und dass es in der Konkurrenz um knappe öffentliche Mittel Anliegen gibt, die legitimer erscheinen als die des Militärs (siehe dazu auch Wulf, S. 11 in dieser Ausgabe).

Rettung

Als der Warschauer Pakt sich auflöste und die UdSSR von Russland beerbt wurde, fehlte der NATO plötzlich die Daseinsberechtigung. Dass Russland instabil war, in nun unabhängigen Staaten Truppen unterhielt (Armenien, Moldawien, Tadschikistan) und Nachbarn bedrohte (Georgien, Baltische Staaten), schien als Herausforderung unzureichend. Ein neues Handlungsfeld wurde gefunden: in Gestalt der bewaffneten Konflikte an der Peripherie des Bündnisses (Balkan) und der »Neuen Kriege«.

Die Orientierung vor allem an letzterem Phänomen wurde durch einen Diskurs gestützt, den Politolog*innen initiiert hatten (Creveld 1991, Kaldor 2000, Münkler 2002). Mit der Globalisierung würde die Regierungsautorität gerade in den ärmeren Ländern geschwächt, womit partikulare Interessen – im Bündnis mit internationalem Kapital – sich gestärkt sähen und zu eigenem Vorteil Bürgerkriege anzettelten. Zweierlei wurde insinuiert: Zum einen, dass die Dynamik der Globalisierung auch zu einer solchen der bewaffneten Konflikte führen müsse, und zum anderen, dass es im westlichen Interesse liege, in das entstehende Chaos mit militärischen Mitteln einzugreifen – aus humanitären, vor allem aber auch ökonomischen Gründen. Empirische Studien zeigten jedoch, dass die erhöhte Häufigkeit von Bürgerkriegen nach der Ost-West-Konfrontation deren Nachwehen geschuldet war und dass sich das Konfliktgeschehen danach auf ein deutlich niedrigeres Niveau einpendelte (AKUF 2008).

Doch die NATO erklärte bereits Anfang der 1990er, und die EU gegen Ende der 1990er Jahre, ihre Zuständigkeit für Engagements »out of area«. Dafür schuf die NATO das »Allied Rapid Reaction Corps«, das sich zu einem Koloss mit weit über 100.000 Soldat*innen aufblähte. Es ging um das Dabeisein, also Status. Strukturanpassungen zwecks Interventionsfähigkeit blieben aus. Das nächste Großgebilde war ein EU-Produkt. Die Mitgliedsländer beschlossen 1999, in Reaktion auf die Dominanz der USA im Balkankonflikt, den Aufbau einer respektablen Eingreiftruppe: Entsendung von bis zu 60.000 Soldat*innen innerhalb von 60 Tagen bei mindestens einem Jahr Stehzeit vor Ort. Auch dieses Konstrukt erwies sich als Papiertiger.

So begann man, kleinere Brötchen zu backen und die Süd- durch eine Ostorientierung zu ersetzen: gegenüber der perzipierten russischen Bedrohung. Es wurden verschiedene Formationen geboren, im Umfang zwischen einer Brigade und einer Division, die innerhalb weniger Wochen einsatzbereit sein sollten: die »EU Battle Groups« und die »NATO Response Force« sowie deren Teilelement, die »Very High Readiness Joint Task Force«.

Neue Aufgabe: Machtprojektion

Den Eingreifkontingenten würden von Fall zu Fall Luft- und Seekomponenten zugeordnet werden. Hierzu ist von US-Militärs die Konzeption der »jointness« entwickelt und von ihren europäischen Kamerad*innen willig übernommen worden. Angestrebt wird die Vernetzung von Land-, Luft- und – wenn erforderlich – Seestreitkräften, um in engster Kooperation optimalen Effekt auch gegen starken Widerstand erzielen zu können. Den Hintergrund bildet die Annahme, dass es darauf ankommt, geballte Kampfkraft über große Distanzen zu projizieren, etwa gegen einen »rogue state«. Die realen Interventionsszenarien, in denen Infanterie möglichst ohne »Bombenterror« in »taktischer Kleinarbeit« die Aufgabe der Konfliktdämpfung zu leisten hat, kommen in diesem Denkraster nicht vor.

Die Konzeption der »jointness«, die der Luft-, aber auch der Seekomponente große Bedeutung verlieh, wurde von den Vertreter*innen dieser Teilstreitkräfte im Verein mit der einschlägigen Rüstungsindustrie genutzt, ihre Ressourcen zu Lasten der Landkomponente zu mehren. Beispiel Bundeswehr: Im Kalten Krieg bekam das Heer, weil man vor allem eine Bedrohung zu Lande sah, die Hälfte der Investitionsmittel. Heute ist die Luftwaffe entsprechend privilegiert. Dabei sind doch die allermeisten Aufgaben in der Krisenreaktion, trotz »jointness«, weiterhin vom Heer bewältigt worden. Diese zweckwidrige Zuweisung von Mitteln ist der Hauptgrund dafür, dass der öffentliche Eindruck des »Ausblutens« der Streitkräfte entstand.

Interventionspraxis

Der erste Ferneinsatz der Bundeswehr, Somalia 1993, war peinlich – die logistisch zu unterstützende indische Brigade kam nie an – und rechtlich nicht abgesichert. Erst ein Jahr später ermöglichte das Bundesverfassungsgericht Missionen über die Landes- und Bündnisverteidigung hinaus, wenn ein positives Votum des Bundestages vorläge und es die Legitimierung durch ein System kollektiver Sicherheit gäbe. Das sind völkerrechtlich gesehen die Vereinten Nationen (VN) oder eines ihrer Regionalregime. Abweichend davon sah das Gericht aber auch die NATO, ein militärisches, kein politisches Bündnis, als Quell der Legitimität (Rauch 2006).

Auf so wackliger Rechtsgrundlage beteiligte sich die deutsche Luftwaffe 1999 mit 14 ihrer damals insgesamt 450 Kampfflugzeuge am NATO-Angriff auf Rumpf-Jugoslawien. Der Einsatz war seither der einzige dieser Teilstreitkraft, der über symbolische Präsenz oder Aufklärungsmissionen hinausging, die auch von anderen – kostengünstigeren – Instrumenten hätten wahrgenommen werden können.

Die Marine übernahm mit der Kampfmittelbeseitigung in der Adria nach der Bombenkampagne von 1999 eine wichtige Aufgabe. Im Übrigen wurde sie, in internationalem Verbund im Sinne symbolischer Präsenz (Seepatrouillen nach dem Libanonkrieg 2006) und etwa zum Schutz von Handelsschiffen gegen Piraten am Horn von Afrika eingesetzt (2008-2016).

Das Heer als Hauptträger der militärischen Krisenreaktion beteiligt sich seit 1999 – anfangs mit 6.000, gegenwärtig nur noch mit 70 Soldat*innen – an der von den VN legitimierten Überwachungsmission im Kosovo: unspektakulär, aber bedeutsam, weil damit nach Beendigung der Kampfhandlungen zumindest die akute Gewalt eingehegt bleiben konnte – zwar fragil, aber immerhin. Schon vorher hatte es mit kleineren Kontingenten die Beteiligung an ähnlichen Missionen gegeben: ab 1985 in Bosnien-Herzegowina und ab 1998 in Mazedonien (Keßelring 2023).

Es gab aber auch, im internationalen Verbund, den Einsatz von Bundeswehrkontingenten, vor allem des Heeres, in Ländern mit offener Gewalt: Afghanistan (2001-2021) mit bis zu 6.000 Soldat*innen und Mali (2013-2023) mit 450 (formell für Ausbildungsaufgaben). Beide Missionen scheiterten.

Empirische Studien legen nahe: Im ersten Fall fehlte es an Truppen. Zur – auch nur oberflächlichen – »Befriedung« wäre im Vergleich mit dem Insurgentenpotenzial ein Vielfaches erforderlich gewesen (Lange 2008). Westliche Demokratien, die militärisch intervenieren, scheinen zu einer solchen Truppenpräsenz offenbar nicht gewillt zu sein – oder es fehlt ihnen an der entsprechenden demokratischen Legitimierung für solche Einsätze. Und: Die Truppe muss Respekt vor der Kultur der Region haben. US-Kontingente und auch deutsche in Afghanistan und französische in Mali entsprachen dem nicht. Zudem muss es vor Ort einen verlässlichen politischen Partner von Autorität geben, mit dem die Ziele der Operation geteilt werden. In beiden Fällen, vor allem in Mali, fehlte dies. All dessen hätte sich das deutsche militärpolitische Establishment bewusst sein können.

Auf anderer Ebene liegen die Probleme, die – besonders in Afghanistan – die Bundeswehr mit ihrer Ausrüstung hatte. Ursachen waren nicht nur die Fehlallokation von Mitteln, sondern auch der Umgang von Militär und Industrie miteinander. Beispiel: Da von militärischer Seite kein Bedarf angemeldet wurde, musste die Industrie ein Minen-geschütztes Patrouillenfahrzeug im Alleingang entwickeln.

Aussetzung der Wehrpflicht

Die Wehrpflicht wurde 2011 suspendiert. Es war eine Augenblicksreaktion angesichts fiskalischer Probleme – versprach doch die Nicht-Einberufung von Wehrpflichtigen kurzfristig Entlastung. Dahinter stand aber ein Votum der sogenannten »Weizsäcker-Kommission«, die eine solche Aussetzung wenige Jahre zuvor erarbeitet hatte.

Ein Argument war dabei zentral: Auch ein demokratischer Staat darf nicht so einschneidend, wie es die Wehrpflicht ist, in die Entwicklung junger Menschen eingreifen – vor allem dann nicht, wenn dieser Eingriff unfair erfolgt (nur Männer nach immer weiter willkürlichen Kriterien einbezieht). Andere Argumente konnten weniger überzeugen (Ahammer und Nachtigall 2010):

• Für Militärinterventionen sind Wehrpflichtige unbrauchbar, weil sie nur zur Landes- und Bündnisverteidigung herangezogen werden können. Aber was, wenn das Intervenieren nicht mehr »in« ist?
• Technik macht Armeen vorgeblich leistungsfähig. Wehrpflicht bedeutet billige Arbeitskraft, was die Technisierung behindert. Aber: In vielen modernen Kriegsszenarien kommt es auf menschliches Handeln an – ob beim Peacekeeping oder infanteristischen Operationen in der heutigen Ukraine.
• Fortschrittliche Militärtechnik ist so komplex, dass ihre Nutzung Längerdiener erfordert. Aber: Modernste Waffensysteme werden für einfache Bedienung konstruiert.

Situation nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine

Als Russland die Ukraine überfiel, reagierte Deutschland mit einem Rüstungsschub zur Stärkung der eigenen Streitkräfte: 100 Mrd. € Sondervermögen und Anstreben eines dauerhaften BIP-Anteils des Wehretats von mindestens 2 %. Zum Vergleich: An die Ukraine gingen Waffen und Gerät zu Kosten von bisher ca. 4 Mrd. €. Diese Politik wurde mit bürokratischen Prozeduren und damit begründet, dass nicht mehr Waffensysteme unmittelbar verfügbar seien, vor allem weil die Bundeswehr nichts aus eigenen Beständen hergeben könne: In der Krise dürfe man sie nicht schwächen (als wäre Deutschland unmittelbar bedroht).

Gigantische Mittel werden in die Streitkräfte gepumpt, ohne deren Strukturprobleme anzupacken, die ursächlich für die Misere des Verteidigungssektors sind: Bürokratie, sachfremde Rüstungsplanung und die Privilegierung der Luftwaffe zu Lasten vor allem des Heeres. Letzteres wird auch damit begründet, dass unter deutscher Ägide ein Europäisches Luftverteidigungssystem (European Sky Shield Initiative) aufgebaut werden soll: zum Ruhm des Landes und zur Irritation wichtiger Partner.

Mit dem Geldsegen dürfte auch weiterhin versucht werden, im Sinne der Statuskonkurrenz mit den größeren Nachbarn, die Präsenzstärke der Bundeswehr auf über 200.000 Soldat*innen zu heben. Ein unsinniges Unternehmen gegen die Demografie: Es beschert exponentiell steigende Kosten der Personalwerbung bei sinkender Verfügbarkeit der Applikant*innen. So ist es trotz aller Finanzspritzen sehr wahrscheinlich, dass die Bundeswehr auch künftig ein innenpolitischer Krisenherd sein und Fähigkeiten aufweisen wird, die eher Status- als Aufgabenbezug haben.

Alternativen auch denken – und handeln

Es lässt sich für eine friedenspolitisch weitsichtigere Politik eine Bundeswehr konzipieren (Unterseher 2023), die in ihrem Mittelbedarf im Rahmen der früheren Planung oder darunter bleibt und die dem Gemeinwesen substanziell mehr Luft für zentrale Aufgaben lässt: Sozialstaat, In­frastruktur, Bildung, Umweltschutz (vgl. auch Wulf, S. 11 in dieser Ausgabe und in 1/1983). Es geht um Streitkräfte, die – ohne andere zu provozieren – an wesentlichen Aufgaben orientiert sind: Heimatschutz, defensive Unterstützung von Nachbarn und Überwachung von Waffenstillstandsabkommen im Rahmen der VN (vgl. auch Mengelkamp 2023). Das Profil im Telegramm:

Zur Entlastung von kostenträchtiger Personalgewinnung: Verringerung der Präsenz auf höchstens 170.000. Verkleinerung des Umfanges von Streitkräftebasis, Marine und Luftwaffe zu Gunsten des Heeres durch Rationalisierung und präzisere Funktionsvorgaben. Reform des Beschaffungswesens: mehr Marktorientierung statt Eigensinn und Europawahn. Revision des Investitionsschlüssels. Reduzierung der fliegenden Kräfte der Luftwaffe um bis zu 50 Prozent – vor dem Hintergrund eines Überangebots an taktischen Kampfflugzeugen in der westlichen Allianz. Reorientierung der Marine von der Hochseepräsenz mit »Dickschiffen«, die es in der NATO im Überfluss gibt, zur flexiblen Randmeerkontrolle. Strukturreform des Heeres: statt des heutigen Wirrwarrs straffere Führung (Korps und Brigaden, Wegfall der personalintensiven Divisionsebene). Nur zwei Typen von Brigaden: 3-4 schwere für Ex­tremsituationen und 6-7 leichte, schnell verlegbare, die vor Ort nur in der Defensive bestehen können.

Es mag den Traum geben, dass die Irrationalismen des deutschen Verteidigungssektors sich eines Tages in einer großen Krise von selbst erledigen. Dies ist aber aus der Eigenlogik der Verteidigungsbranche heraus illusorisch – und teuer obendrein. Besser wäre es, die Streitkräfte, aufgabenorientiert und bezahlbar, am Leben zu erhalten, damit aber auch die Chance zu bekommen, unbeirrt durch Kassandrageschrei die Möglichkeit weiterer Abrüstungsschritte und die Einpassung in ein künftiges Europäisches Sicherheitssystem zu durchdenken. Dieser Aufgabe hat sich bislang noch niemand im Verteidigungssektor ernsthaft angenommen – es wird aber eine unabwendbare Aufgabe friedens­politischer Verantwortung sein.

Literatur

Ahammer, A.; Nachtigall, S. (2010): Wehrpflicht – Legitimes Kind der Demokratie. Berlin: BWV.

AKUF (2008): Das Kriegsgeschehen 2005. Daten und Tendenzen der bewaffneten Konflikte,hrsg. von W. Schreiber. Wiesbaden: Springer.

Creveld, M. van (1991): The Transformation of War. New York: Free Press.

Kaldor, M. (2000): Neue und alte Kriege. Organisierte Gewalt im Zeitalter der Globalisierung. Frankfurt a.M.: Suhrkamp.

Keßelring, A. (2023): Die Bundeswehr auf dem Balkan. Göttingen: V&R.

Lange, S. (2008): Die Bundeswehr in Afghanistan, SWP-Studie 9, Berlin.

Mengelkamp, L. (2023): Defensive Verteidigung. Orientierungshilfen aus den 1980ern. W&F 1/2023, S. 10-13.

Münkler, H. (2002): Die neuen Kriege. Reinbek b. Hamburg: Rowohlt.

Rauch, A. M. (2006): Auslandseinsätze der Bundeswehr. Baden-Baden: Nomos.

Unterseher, L. (2023): Die Mär von der unterfinanzierten Bundeswehr. In Ebd. (Hrsg.): Russland und die Ukraine. Berlin: LIT, S. 44-51.

Lutz Unterseher, Soziologe und Politologe, war sicherheitspolitischer Berater und hat an Universitäten und Militärakademien im In- und Ausland gelehrt. Sachgebiete u. a. Militärtheorie, NS-System.