Editorial
Gastkommentar
Kommentierte Presseschau
Triebfedern der Rüstung
Lutz Unterseher
Unternehmen gegen Europa?
Die Europäisierung der Rüstung
Aus den größeren Rüstungsunternehmen, die bereits europäisch verbandelt sind, von mit ihnen sympathisierenden Politikern aus dem Mitte-Rechts-Spektrum sowie militäraffinen Publizisten ist mit anschwellender Verve zu vernehmen, dass Europa als gobaler Akteur, womit auch die Befähigung zu entsprechender Machtprojektion impliziert sei, eine leistungsfähige, integrierte wehrtechnische Produktionsbasis brauche. Voraussetzung dafür sei die Erfüllung folgender Bedingungen: Die verteidigungspolitische Zusammenarbeit in Europa (mit »Europa« sind typischerweise jene Staaten des alten Kontinents gemeint, die sich in NATO und/oder EU zusammengeschlossen haben) müsse so vertieft werden, dass sich am Ende eine einheitliche strategische Konzeption ergibt, aus der die militärischen Anforderungen an die Rüstungstechnik stringent abgeleitet werden können. Dem müsse eine Produktionsbasis entsprechen, die durch eine Neuordnung und Kapazitätsbereinigung »Doppelarbeit« vermeide: was zum einen eine Spezialisierung im internationalen Rahmen und zum anderen die Bildung industrieller Konglomerate erfordere, in denen das Beste, was auf vormals nationaler Ebene zu finden war, gleichsam »aufgehoben« sei. In mehrerlei Hinsicht geht es also um die Überwindung nationaler Autonomie.
Massenvernichtungswaffen
Medien und Krieg
Jürgen Rose
Weapons of Mass Deception
Strategische Manipulation von Medien während des Irak-Krieges
Wenn politische Entscheidungsträger in Demokratien Bürger – und auch immer zahlreicher Bürgerinnen – in Kriege entsenden wollen, um in fernen Ländern, wie das der Krieg gemeinhin so mit sich bringt, andere Menschen zu töten oder zu verstümmeln und dabei gegebenenfalls selbst das gleiche Schicksal zu erleiden, dann benötigen sie für ein derartiges Unterfangen eine möglichst breite und tunlichst nicht in Zweifel zu ziehende demokratische Legitimation. Freilich ist „[i]nsbesondere in Demokratien … der Aufwand groß, mit dem man friedliche Bürger von der Notwendigkeit überzeugen muss, die Waffen aufzunehmen bzw. für die Kosten der Kampagne gerade zu stehen. Nur der allergarstigste Gegner kann schließlich rechtfertigen, dass man sich zu Gegenmaßnahmen entschließt, die so sehr den eigenen zivilen Werten widersprechen.“ (Stephan 1998, S. 157) Gerade demokratische Öffentlichkeiten, die Krieg normalerweise als illegitimes Mittel der Politik betrachten, lassen sich nur durch geschickte und überzeugende Propaganda von dessen Notwendigkeit überzeugen. Die Entscheidung zum Krieg bedarf in Demokratien mittlerweile der Beschwörung von Menschheitsbedrohungen wie Massenvernichtungswaffen, Terrorismus oder Völkermord.
Afghanistan
Friedensethik
Bericht